Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 06.12.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Leitungs- und Netzausbau sowie Potenziale des Laternennetzes für eine smarte, digitale Infrastrukturentwicklung in der Stadt Essen
- 4.Deibachtal-Ensemble hier: weitere Vorgehensweise
- 5.Integratives Theaterprojekt an der Gemeinschaftsgrundschule Überruhr; Erläuterung des Zuschussantrages des Fördervereins
- 6.Rad- und Gehwegverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke; Sachstandsbericht
- 6. ASachstandsbericht: Geh- und Radwegeverbindung Holthuser TalZur Vorlage · 0163/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat einen Sachstandsbericht zur geplanten Geh- und Radwegverbindung im Holthuser Tal vorgelegt. Das Projekt sieht den Bau eines etwa 1,5 Kilometer langen, asphaltierten Weges zwischen Essen-Überruhr und Essen-Kupferdreh vor, der eine Lücke im Wegenetz des Ruhrtals schließen soll. Der Bau des Weges, der zwischen dem Bahnübergang Holthuser Tal und der neuen Kampmannbrücke verlaufen soll, verzögerte sich gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan, der einen Baustart für Herbst 2021 vorsah. Als Gründe für die Verzögerung werden die Kündigung von Pachtverhältnissen, Grundstücksverhandlungen mit einem Kanuclub sowie personelle Engpässe bei Grün und Gruga infolge der Hochwasserfolgen des Tiefs „Bernd“ angeführt.
Für die weitere Planung sind mehrere technische und rechtliche Prüfungen erforderlich. Dazu gehört die Untersuchung des Planungsgebiets auf mögliche Nachwirkungen des Bergbaus sowie die Überprüfung der Standsicherheit von zwei Bachunterquerungen und bestehenden Stützmauern. Zudem muss die Abstimmung mit der DB Netz AG bezüglich der Abstände zu Bahnmasten erfolgen und Schutzmaßnahmen für den Bereich im Hochwassergefahrenbereich erarbeitet werden. Aufgrund der Lage an Naturschutzgebieten sind zudem Anpassungen der naturschutzrechtlichen Genehmigungen und des Landschaftspflegeplans möglich. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2023 vorliegen und beeinflussen die Gesamtkosten sowie die Zeitplanung für den überarbeiteten Förderantrag. Die bestehenden Verbindungen zwischen Überruhr und Kupferdreh bleiben weiterhin nutzbar.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Gestaltung der Außenfläche ehemaliges Rathaus Heisingen hier: Treffpunkt für Brautpaare und HochzeitsgästeZur Vorlage · 0146/2023/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0146/2023/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Erarbeitung von Vorschlägen zur Gestaltung der Außenfläche des ehemaligen Rathauses in Heisingen beantragt. Die Verwaltung wird dazu aufgefordert, Konzepte für die Gestaltung der Fläche rund um das Gebäude zu entwickeln.
Der Antrag begründet das Vorhaben mit der steigenden Nachfrage nach Trauungen im ehemaligen Rathaus. Da die Wiesenfläche vor dem Denkmal sowie der Bereich vor dem Eingang bereits häufig für Empfänge von Hochzeitsgesellschaften genutzt werden, soll eine entsprechende Fläche ausgewiesen werden. Als Maßnahmen werden die Bereitstellung notwendiger Materialien sowie die Aufstellung von Sitzgelegenheiten, wie etwa Bänken, angeführt. Ziel der Maßnahme ist es, den Hochzeitsgesellschaften eine angemessene Fläche zur Verfügung zu stellen und die strukturelle Aufwertung des Umfeldes des Gebäudes zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 8.Graffiti an der A44 in Essen KupferdrehZur Vorlage · 2080/2022/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Problematik von Graffiti an den neuen Schallschutzwänden im Bereich des Bahnhofs Kupferdreh thematisiert. Laut dem Dokument nähmen die Arbeiten an den Schallschutzwänden ihrem Ende zu. Im Zuge der Montage der Lamellen an den bereits gesetzten Stützen sei es zu Schmierereien gekommen, da die Baustelle nach Angaben der Antragsteller nicht ausreichend abgesichert gewesen sei. Betroffen sei unter anderem die Außenseite der Wand in Blickrichtung des zentralen Kupferdreher Marktplatzes.
Die Verwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit der für die Baumaßnahmen zuständigen Behörde die ausführende Baufirma anzuweisen, die Schallschutzwände gegen weitere Graffiti zu schützen. Dies solle auch für den weiteren Verlauf der Maßnahmen in sichtbaren Bereichen, wie etwa im Bereich der Straßenüberführungen Hinsbecker Löh und Gasstraße oder in der Flucht der Langenberger Straße, geschehen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, einen Zeitplan für die Gestaltung der Schallschutzwände vorzulegen. Dabei soll insbesondere erläutert werden, in welchem Maße illegale Graffiti die geplante Gestaltung der Wände behindern.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 9.Jugendarbeit auf der RuhrhalbinselZur Vorlage · 2081/2022/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit dem Antrag 2081/2022/SPD die Einrichtung eines eigenen Arbeitskreises zum Thema Jugendarbeit auf der Ruhrhalbinsel beantragt. Ziel der Initiative ist es, unter Einbeziehung der betroffenen Altersgruppe eine Gesamtstrategie für die Jugendarbeit in diesem Bereich zu entwickeln.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit einem bestehenden Bedarf an Angeboten und Rückzugsorten für Jugendliche auf der Ruhrhalbinsel, um Konflikte mit der Umgebung zu vermeiden. Als Grundlage für die weiteren Beratungen wird die Verwaltung gebeten, quantitative und qualitative Befragungen durchzuführen. Diese sollen die Wünsche der Jugendlichen umfassend ermitteln und eine objektive Datenbasis schaffen.
Im Antrag wird zudem auf eine Mitteilung des Jugendamtes verwiesen, wonach bisherige Jugendforen im Stadtbezirk VIII aufgrund geringer Teilnehmerzahlen keine relevanten Ergebnisse zur Verbesserung der Situation auf der Ruhrhalbinsel liefern konnten. Die Antragsteller sehen die bisherigen Maßnahmen als nicht ausreichend an, da die Einbindung von Schulen, Vereinen und Jugendvertretern sowie die Nutzung altersgerechter Kommunikationskanäle für die Veranstaltungsankündigungen nicht im erforderlichen Maße erfolgt sei.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.Tempo 30 im Bereich Kupferdreherstr 48Zur Vorlage · 0139/2023/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0139/2023/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Kupferdreherstraße 48 in Essen-Kupferdreh beantragt. Im Zentrum des Anliegens steht die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h.
Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, im Bereich der Kupferdreherstraße 48 beidseitig eine Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h auszuweisen. Dies soll durch die Installation des Verkehrszeichens 274-30 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h“ umgesetzt werden. Als Begründung für die Maßnahme wird auf die Lage des Seniorenwohnparks St. Josef an dieser Stelle verwiesen. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Februar 2023 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 11.Tempo 30 Langenbergerstr 807Zur Vorlage · 0140/2023/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0140/2023/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Vorschlag zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Langenberger Straße 807 in Essen-Byfang vor. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und befasst sich mit der Geschwindigkeitsregelung im Umfeld der Seniorenresidenz an der Piperbecke.
Die Verwaltung wird darin gebeten, im genannten Bereich der Langenberger Straße beidseitig eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h anzuordnen. Konkret wird die Installation des Verkehrszeichens 274-30, welches die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h kennzeichnet, beantragt. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Februar 2023 vorgesehen.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 12.Tempo 30 im Bereich Kupferdreherstr 126Zur Vorlage · 0143/2023/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0143/2023/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Vorschlag zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Kupferdreherstraße 126 in Essen-Kupferdreh vor. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und befasst sich mit der Geschwindigkeitsregelung vor der dort befindlichen Seniorenwohnanlage Ruhraue.
Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, im Bereich der genannten Adresse beidseitig eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auszuweisen. Hierzu soll das Verkehrszeichen 274-30, welches die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h kennzeichnet, installiert werden. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Februar 2023 vorgesehen.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 13.Schlechte Wegstrecke: Tiefe Löcher in Fahrbahndecke Ostpreußenstr. ab Heisinger Str. bis Wuppertaler Str.Zur Vorlage · 0144/2023/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0144/2023/SPD die Instandsetzung eines Abschnitts der Ostpreußenstraße beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich der Ostpreußenstraße, beginnend ab der Kreuzung zur Heisinger Straße bis hin zur Wuppertaler Straße.
Dem Antrag liegt die Information zugrunde, dass der Straßenbelag in diesem Abschnitt tiefe Löcher aufweist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Dimensionen dieser Fahrbahnschäden seit dem vergangenen Herbst zugenommen haben. Die betroffene Wegstrecke wird von Verkehrsteilnehmern, insbesondere von Personen, die die Strecke mit dem Fahrrad oder dem Personenkraftwagen nutzen, regelmäßig befahren.
Die zuständige Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation auf der genannten Fahrbahn schnellstmöglich zu beheben und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 14.Hochbeete und Bänke in Überruhr-Holthausen, Schaffelhofer WegZur Vorlage · 0145/2023/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0145/2023/SPD bittet ein Ratsmitglied die Bezirksvertretung Ruhr-halbinsel um Maßnahmen zur Instandsetzung der Grünflächen am Schaffelhofer Weg 9 im Stadtbezirk 8. Hintergrund ist der Zustand der dort befindlichen drei Hochbeete sowie der Sitzgelegenheiten.
Nach einem Ortstermin im Jahr 2019 wurde die Pflege der Flächen durch einen ehrenamtlichen Paten sichergestellt, der diese Tätigkeit jedoch im Sommer 2019 beendet hat. In der Folge kam es zu Wildwuchs. Zudem hat sich an einem der äußeren Hochbeete eine Steinplatte gelöst. Auch die bestehenden Bänke befinden sich in einem veralteten Zustand.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Pflege der Hochbeete so zu gestalten, dass die vorhandenen Bäume erhalten bleiben und ein regelmäßiges Entfernen von Unkraut stattfindet. Im Rahmen möglicher Umgestaltungsmaßnahmen sollen die alten Bänke entfernt und eine zusätzliche Flächenversiegelung vermieden werden, um die Aufenthaltsqualität im Bereich des Schaffelhofer Wegs wiederherzustellen.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 14. AVerkehrsführung während der Baumaßnahme 2. Bauabschnitt Bahnhof KupferdrehZur Vorlage · 0219/2023/6 · Vorlage
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Die Bezirksvertretung VIII hat der geänderten Verkehrsführung während der Bauarbeiten am zweiten Bauabschnitt des Bahnhofs Kupferdreh zugestimmt. Die Maßnahme des Amtes für Straßen und Verkehr ist voraussichtlich für 24 Monate ab dem zweiten Quartal 2023 geplant. Die Arbeiten umfassen die Erweiterung des Marktplatzes, den Umbau der Hofstraße zur Fußgängerzone, die Schaffung eines neuen Platzbereichs sowie den Ausbau eines Park-and-Ride-Parkplatzes und die Verlegung eines Regenwasserkanals.
Die Umsetzung erfolgt in vier Bauabschnitten. Im ersten Abschnitt wird der neue Parkplatz P+R-Süd schrittweise errichtet, wobei der Anliegerverkehr vorübergehend über die bestehende Zufahrt geleitet wird. Parallel dazu wird die Freianlage umgebaut, was eine Umleitung von Fußgängern und Radfahrern über die Prinz-Friedrich-Straße zur Folge hat. Im dritten Abschnitt wird die Hofstraße zwischen Colsmanstraße und Bahnstraße halbseitig umgebaut, wobei zeitweise Parkplätze am Marktplatz gesperrt werden.
Im vierten Abschnitt erfolgt der Umbau der Bahnstraße. Hierbei wird die Hofstraße zu einer Sackgasse, und Teile der Bahnstraße werden ebenfalls gesperrt. Für den Verkehr im Kreuzungsbereich Bahnstraße/Kupferdreher Straße ist der Einsatz einer mobilen Ersatzanlage sowie einer mobilen Lichtsignalanlage erforderlich. In dieser Phase müssen zudem die Buslinien 153, 177 und 180 über die Poststraße umgeleitet werden. Die Anwohner werden vor Beginn der Arbeiten informiert.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße//Kupferdreher Straße und RadverkehrsanlageZur Vorlage · 2099/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2099/2022/6 befasst sich mit der Fahrbahnerneuerung der Langenberger Straße sowie der Kupferdreher Straße auf einer Länge von etwa 1,4 Kilometern und der Einrichtung einer Radverkehrsanlage. Die geplanten Maßnahmen umfassen die Erneuerung von Straßenabläufen, Entwässerungsrinnen, Beleuchtungs- und Signalanlagen sowie die Neugestaltung der Seitenräume. Als Vorzugsvariante wird die Einrichtung von Schutzstreifen mit einer Breite von mindestens 1,75 Metern vorgeschlagen, wodurch das Parken am Fahrbahnrand entfällt. Die Fahrbahnbreite zwischen den Schutzstreifen soll mindestens 4,50 Meter betragen. Die Variante einer Fahrradstraße für den Abschnitt Poststraße bis Hinsbecker Löh wird von der Verwaltung abgelehnt, da die Kupferdreher Straße als Landesstraße eine hohe Bedeutung für den Kraftfahrzeugverkehr aufweist.
Zudem sieht die Planung den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen Fahrenberg, Hinsbecker Löh und Poststraße Steig 2 vor. Die Maßnahme beinhaltet den Austausch von Beleuchtungsmasten, die Erneuerung von Signalanlagen an Fußgängerquerungen sowie den Einsatz von lärmoptimiertem Asphalt zur Pegelsenkung. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf circa 10.000.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt zunächst aus städtischen Eigenmitteln, wobei eine Förderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf in Höhe von über 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten angestrebt wird. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2023 geplant, gekoppelt an die Kanalarbeiten der Stadtwerke Essen AG. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Planung beschließt.
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Beratungsfolge
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
- 09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 16.Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"Zur Vorlage · 0004/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Platz fürs Klima – Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet“. Gegenstand der Vorlage 0004/2023/6 aus dem Geschäftsbereich 6 ist die bauliche Anpassung der Plätze Marktplatz Überruhr-Hinsel, Marktplatz Borbeck und Giebelplatz. Ziel der Maßnahmen ist die klimaresiliente Umgestaltung der Flächen, die insgesamt etwa 7.900 Quadratmeter umfassen. Geplante Maßnahmen umfassen unter anderem die Entsiegelung und Bepflanzung von Flächen sowie die Pflanzung von Bäumen.
Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 1.333.333,33 Euro beziffert. Hierbei steht eine Zuwendung des Bundes in Höhe von 1.200.000 Euro zur Verfügung, was einem Anteil von 90 Prozent entspricht. Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 133.333 Euro. Für das Jahr 2023 sind zudem Planungsleistungen in Höhe von 227.000 Euro im Haushalt vorgesehen.
Die Vorlage begründet die Notwendigkeit des Projekts mit der Begrenzung von Klimafolgen wie Hitzewellen und Starkregen, wie es das Klimaanpassungsgesetz NRW vorsieht. Das Projekt wird hinsichtlich seiner Klimarelevanz bewertet, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz sowie eine Reduktion von Treibhausgasen prognostiziert wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Teilnahme beschließt, während die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Haupt- und Finanzausschuss sowie Verkehr und Mobilität Empfehlungen aussprechen. Die Bezirksvertretungen III, IV und VIII sollen die Teilnahme zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Haushalt 2023 hier: Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche MaßnahmenZur Vorlage · 0046/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 7. Februar 2023 die Bereitstellung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023 beschlossen. Grundlage der Entscheidung ist die Übernahme der Empfehlungen des interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt, der die Verwendung der Mittel in seiner Sitzung am 18. Januar 2023 beraten hat.
Der Rat der Stadt Essen hat den Bezirksvertretungen im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich verfügt die Bezirksvertretung über einen Sondertopf in Höhe von insgesamt 100.000 Euro, der von den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grün zur Verfügung gestellt wird. Die Verwendung dieses Betrages ist auf Maßnahmen und Projekte der genannten Fachbereiche beschränkt, wobei eine möglichst gleichmäßige Mittelverteilung angestrebt wird.
Die konkrete Verwendung der Mittel ergibt sich aus der im Beschlussvorschlag enthaltenen Vorschlagsliste. Über die Verwendung von Haushaltsmitteln, für die zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres entscheiden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 18.Kreisverkehr Burgaltendorf hier: Begrünung der Freifläche, Bezug DS 1082/2022/BV VIII vom 07.06.22 und DS 1438/2022/BV VIII vom 06.09.22Zur Vorlage · 0126/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat die Herstellung und Begrünung der Freifläche im Kreisverkehr Alte Hauptstraße/Laurastraße/Deipenbecktal/Möllneystraße beschlossen. Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung der Fläche, die das im Inneren des Kreisverkehrs befindliche Kunstwerk umgibt. Die Skulptur aus Corten-Stahl wurde zuvor durch eine Spende der Geno-Bank für den Standort bereitgestellt.
Nach der Fertigstellung der Gestaltung des Kreisverkehrs im Frühjahr 2022 wurden Beschwerden über die bestehende Schotterfläche im Innenkreisels gemeldet. Im Rahmen eines Ortstermins mit der Verwaltung wurden Möglichkeiten zur Begrünung erörtert. Die Verwaltung schlug vor, die Herstellungskosten in Höhe von 18.000 Euro brutto aus städtischen Haushaltsmitteln zu finanzieren.
Die Bezirksvertretung beschließt zudem, die Kosten für die laufende Pflege der Begrünung aus bezirklichen Mitteln zu übernehmen. Hierfür ist ein Betrag von maximal 2.500 Euro brutto pro Jahr für eine Dauer von zunächst fünf Jahren vorgesehen. Die Finanzierung soll jeweils aus den bezirklichen Mitteln des entsprechenden Haushaltsjahres erfolgen. Eine vorherige Entscheidung über die Kostenübernahme der Pflege wurde nach der Empfehlung des zuständigen Ausschusses für Haushalt in der Sitzung am 7. Februar 2023 gefasst.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 19.Parksituation Kupferdreher Straße hier: Bezug 1289/2022/BV VIII vom 08.11.22Zur Vorlage · 0127/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat beschlossen, die Einrichtung von ein bis zwei zeitlich begrenzten Motorradstellplätzen in der Kupferdreher Straße umzusetzen. Die Parkflächen sollen auf Höhe der Hausnummer 182 neben einem Baumbeet entstehen und eine Parkdauer von maximal zwei Stunden ermöglichen.
Grundlage für diesen Beschluss ist eine Bürgerpetition, in der ein Mangel an Parkraum in der betreffenden Straße thematisiert wurde. Die Verwaltung hatte im Rahmen einer vorangegangenen Vorlage die Einrichtung der Stellplätze vorgeschlagen, was von der Politik unterstützt wurde.
Die Kosten für den Einbau der Parkflächen sowie für die erforderliche Beschilderung belaufen sich auf insgesamt 233,85 Euro. Gemäß der Empfehlung des Ausschusses für Haushalt vom 18. Januar 2023 werden diese Kosten aus bezirklichen Mitteln übernommen. Die Bezirksvertretung hat die entsprechende Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen und die Finanzierung der Maßnahme durch den Bezirk beschlossen.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 20.Dilldorfer Straße 9; Einrichtung einer LadezongeZur Vorlage · 0029/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII berät über die Einrichtung einer Ladezone in der Dilldorfer Straße 9. Laut Informationen der Verwaltung wird für diesen Bereich eine Ladezone mit einer Länge von etwa acht Metern benötigt, um den An- und Abtransport von großen Möbelstücken zu ermöglichen.
Für das Vorhaben liegen die erforderlichen Zustimmungen der Polizei sowie des Straßenbaulastträgers bereits vor. Die Vorlage verweist zudem auf eine entsprechende Eingabe aus der Bürgerschaft an die zuständige Verkehrsbehörde. Ein Beschlussvorschlag liegt vor, der die Zustimmung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel zur Einrichtung der Ladezone vorsieht. Weitere Kosten oder personelle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 21.Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Ortstermin zur Festlegung der Standorte; 1. WechselZur Vorlage · 0099/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 0099/2023/BV VIII die Visualisierung der Standorte für mobile, folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen zur Kenntnis genommen. Grundlage der Maßnahme ist ein vorangegangener Beschluss, die Hundertmark GmbH mit der Aufstellung dieser Messgeräte zu beauftragen, sowie eine bereits beschlossene Standortänderung zum 1. Februar 2023.
Im Zuge von Ortsterminen, an denen Vertreter der Bezirksvertretung, der Verkehrsbehörde sowie das beauftragte Verkehrsunternehmens anwesend waren, wurde die genaue Platzierung der Geräte geprüft. Dabei wurde die Aufstellung eines Displays am Charlottenberg als nicht sinnvoll eingestuft. Als Alternative wurde der Standort Kleinheide in Betracht gezogen. Da dort aufgrund fehlender Gehwegflächen keine ausreichenden Standflächen für ein neues Display vorhanden sind, wurde die Möglichkeit geprüft, ein bereits an der Überruhrstraße installiertes festes Display an einen Laternenmast im Bereich Kleinheide zu verlegen.
Für den Standort Überruhrstraße ist vorgesehen, dort das mobile Gerät vorübergehend einzusetzen. Die endgültige Entscheidung der Bezirksvertretung bezieht sich auf die Festlegung des vierten Standortes sowie die Berücksichtigung der beigefügten Prioritätenliste und Visualisierung.
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- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 22.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage 2075/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023, welche auf dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ basiert. Für das Jahr 2023 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Vergleich zum vorläufigen Abschluss des Jahres 2022, der sich auf rund 4,58 Millionen Euro belief, verbleiben Restmittel in Höhe von etwa 1,06 Millionen Euro, die dem Haushalt zugeführt werden.
Die Planung für 2023 umfasst insgesamt 67 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung (Teil A) ist mit 3.023.577 Euro veranschlagt, die laufenden Maßnahmen (Teil B) belaufen sich auf 1.473.536,16 Euro und die bezirkliche Arbeit sowie Initialprojekte (Teil C) umfassen 357.000 Euro. Für neue Maßnahmen wird ein Bedarf von 547.347 Euro angesetzt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Planungen durch die zuständigen Gremien sowie die Entscheidung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration vor, die Strukturen, Handlungsansätze und Erprobungsprojekte fortzuführen. Zudem wird eine Vorverlegung des Antragsstichtags für Maßnahmen der Folgejahre vom 30. September auf den 31. August vorgeschlagen.
Die Projektaufwendungen in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro werden über die Produktgruppe 1.05.10.02 finanziert. Das Budget dient der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel, wodurch keine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Grundlage ist das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW. Die Maßnahmen adressieren Herausforderungen durch Fachkräfteeinwanderung, Familiennachzug sowie Fluchtbewegungen. Ziel ist die Vermeidung von Folgekosten durch soziale Ausgrenzung sowie die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Essen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen (0032/2023/5) dokumentiert die Implementierungsphase der Zentren 60plus im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021. Ziel dieser Phase war die Neuausrichtung der Essener Offenen Seniorenarbeit für die Bevölkerungsgruppe der über 60-Jährigen, die etwa 28 % der Essener Bevölkerung ausmacht.
Die Finanzierung der Seniorenarbeit erfolgt durch die Stadt Essen. Ab dem 1. Januar 2020 stellt die Stadt den Freien Wohlfahrtsverbänden jährlich rund 3 Millionen Euro zur Verfügung, wobei die Summe ab 2021 um jährlich 3 % steigt. Die Mittel verteilen sich auf zwölf Zentren 60plus, fünf Fachreferate der Wohlfahrtsverbände, Investitionskostenförderung sowie Projektförderung aus dem Seniorenförderplan. Die personelle Ausstattung der zwölf Zentren variiert zwischen 0,67 und 1,5 Vollzeitstellen. Die Finanzierung basiert auf 18 neuen Zuwendungsverträgen.
Die Angebote der Zentren basieren auf einer Sozialraumanalyse zur Ermittlung der Bedarfe verschiedener Altersgruppen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Angebote ab März 2020 an Kontaktbeschränkungen angepasst, etwa durch digitale Formate oder Beratungen im Freien. Ein Schwerpunkt liegt auf der interkulturellen Seniorenarbeit, unterstützt durch das Zentrum 60plus International. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenrat, die Bezirksvertretungen I bis IX, der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Für die Zeit ab 2022 ist eine weitere Berichterstattung mit detaillierteren Daten vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 01.02.2023 · Seniorenrat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen enthält den dritten Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022. Der Förderplan zielt darauf ab, durch Projekte ein altersgerechtes Umfeld zu schaffen, die häusliche Pflege zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung interkultureller Angebote zur Sicherstellung der Teilhabe älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.
Die Finanzierung der Projektförderung beläuft sich seit dem 1. Januar 2020 auf jährlich 500.000 Euro, zuzüglich einer jährlichen Kostensteigerung von 3 % ab dem Jahr 2021. Der Bericht dokumentiert eine Entwicklung der Bewilligungen: Während im Jahr 2019 noch rund 487.929 Euro für 20 Anträge bewilligt wurden, sank die Zahl der bewilligten Zuwendungen in den Folgejahren auf 125.652 Euro im Jahr 2020, 156.910 Euro im Jahr 2021 und 52.909 Euro im Jahr 2022. Die Verwaltung führt den Rückgang der Anträge auf die durch die Pandemie bedingten Kontaktbeschränkungen zurück.
Der Bericht führt verschiedene erfolgreiche Projekte auf, darunter die Entwicklung der Internationalen Seniorenbegegnungsstätte zum Internationalen Zentrum 60plus sowie Angebote zur digitalen Teilhabe und zur Sturzprophylaxe. Für die Zukunft ist die Gründung weiterer SeniorenNetzwerke sowie die Förderung von Projekten zur Belebung öffentlicher Plätze vorgesehen. Die Verwaltung empfiehlt, das Konzept der Projektförderung weiterzuentwickeln, da die Verstetigung einiger Projekte durch Herausforderungen bei der Ehrenamtsakquise oder der Sicherung von Eigenmitteln erschwert wurde. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme an den Seniorenrat, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.02.2023 · Seniorenrat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Haltesituation im Bereich Worringstraße Bezug: BV VIII 01.02.2022, TOP 21, DS 0080/2022/FDP/EBBZur Vorlage · 0055/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Vorlage 0055/2023/BV VIII mit der Haltesituation im Bereich der Worringstraße. Gegenstand der Beratung ist die mögliche Einrichtung einer Ladezone an dieser Stelle.
Nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten teilt die zuständige Fachabteilung mit, dass die Einrichtung einer Ladezone grundsätzlich möglich wäre. Die Verwaltung äußert jedoch Bedenken hinsichtlich der tatsächlichen Nutzbarkeit. Aufgrund des hohen Parkdrucks in diesem Bereich wird darauf hingewiesen, dass eine Kontrolle durch das Ordnungsamt vermutlich nur sehr eingeschränkt möglich ist. Dies könne dazu führen, dass die ausgewiesene Ladezone dennoch unzulässig mit Fahrzeugen beparkt wird.
Sollte die Einrichtung der Ladezone gewünscht werden, wird die Umsetzung durch die Verwaltung in Abstimmung mit der Inhaberschaft des dort ansässigen Getränkehandels erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und die Einrichtung der Ladezone entweder befürwortet oder nicht befürwortet.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 26.Optimierung von Hundewiesen Bezug: BV VIII 01.02.2022; 0083/2022/CDUZur Vorlage · 0030/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 7. Februar 2023 die Stellungnahme der Verwaltung zum Thema Optimierung von Hundewiesen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0030/2023/BV VIII bezieht sich auf einen vorangegangenen Vorgang aus dem Jahr 2022.
Gegenstand der Vorlage ist die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Gestaltung und Verbesserung von Flächen, die als Hundewiesen genutzt werden. Der Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der durch die Verwaltung abgegebenen Stellungnahme vor. Weitere Details zu den konkreten Maßnahmen oder finanziellen Auswirkungen gehen aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da die Vorlage primär auf den Verweis auf die beigefügten Anlagen der Verwaltung zur Sachverhaltsdarstellung setzt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Einschätzung zur Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 27.Verkehrssituation Bonnenbergstraße Bezug: BV VIII 07.06.2022, DS 1009/2022/CDUZur Vorlage · 0031/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 7. Februar 2023 die Stellungnahme der Verwaltung zur Verkehrssituation in der Bonnenbergstraße zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0031/2023/BV VIII bezieht sich auf einen vorangegangenen Vorgang der Bezirksvertretung aus dem Juni 2022.
Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung der aktuellen Verkehrslage in der genannten Straße. Die Entscheidung der Bezirksvertretung beschränkt sich in diesem Vorgang auf die formale Kenntnisnahme der durch die Verwaltung erstellten Stellungnahme, welche als Anlage zur Vorlage dient. Weitere Details zu den spezifischen Maßnahmen oder den Inhalten der Stellungnahme werden in diesem Dokument nicht aufgeführt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Einschätzung zur Klimarelevanz wurde als nicht vorhanden eingestuft.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 28.Verkehrssicherheit für den Radverkehr Überruhr Bezug: BV VIII 06.09.2022, TOP 12, DS 1443/2022/GrüneZur Vorlage · 0056/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 7. Februar 2023 die Stellungnahmen der Verwaltung sowie der Polizei zur Verkehrssicherheit für den Radverkehr im Bereich Überruhr zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0056/2023/BV VIII bezieht sich auf einen zuvor in der Sitzung der Bezirksvertretung am 6. September 2022 beschlossenen Prüfauftrag.
Gegenstand der Untersuchung war die Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr in dem genannten Bereich. Die vorliegende Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über die Ergebnisse der durch die Verwaltung und die Polizei durchgeführten Prüfungen. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der eingereichten Stellungnahmen vor. Weitere Details zu den konkreten Maßnahmen oder baulichen Veränderungen gehen aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da auf die entsprechenden Anlagen der Verwaltung und der Polizei verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 29.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 0038/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat in ihrer Sitzung am 7. Februar 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Heisinger Straße/Uhlenstraße sieht die Polizei keine Notwendigkeit für eine Änderung der bestehenden Tempo-30-Beschilderung, da diese als ausreichend und eindeutig eingestuft wird. Bezüglich der Verkehrsberuhigung in der Kevelohstraße plant das Amt für Straßen und Verkehr die Installation fester Baken, um das Umfahren eines Pflasterkissens zu verhindern.
Im Bereich der Infrastruktur und Bauvorhaben teilte die Immobilienwirtschaft mit, dass die baurechtliche Abnahme der Schule Oslender Straße nach Abschluss der Brandschutzmaßnahmen für Ende Januar vorgesehen ist, wobei der Schulbetrieb spätestens Ende Februar 2023 starten soll. Bei der Turnhalle Schwermannstraße verzögern umfangreichere Rohbauarbeiten den Zeitplan; die Fertigstellung wird nun für November des laufenden Jahres erwartet. Eine Einbahnstraßenregelung wurde dort bereits aufgehoben und durch eine Ampelanlage ersetzt. An der Treppenanlage in der Dilldorfer Straße wurden die gewünschten Rampensteine bereits eingebaut.
Im Bereich der Abfallentsorgung plant die EBE, die Anzahl der Laubkörbe in der Byfanger Straße im Jahr 2023 zu überprüfen und zusätzliche Abfallkörbe an spezifischen Kreuzungen im Nockwinkel zu montieren. Zur Sicherheit am ZOB Kupferdreh plant die Stadt Essen, die glatte Pflasterfläche aufzurauen, wobei zunächst eine größere Probefläche zur Prüfung der Griffigkeit angelegt werden soll. Weitere Mitteilungen bezogen sich auf Baumaßnahmen der Stadtwerke AG sowie auf städtebauliche Anträge.
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Beratungsfolge
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung)
- 29.1Tempo 30 Schilder im Bereich der Heisinger Straße/Uhlenstraße
- 29.2Laubkörbe Byfanger Straße
- 29.3Treppenanlage Dilldorfer Straße; Einbau von Rampensteinen
- 29.4Schule Oslender Straße
- 29.5Pflasterkissen Kevelohstraße
- 29.6Gefahrenstelle Bahnhof Kupferdreh
- 29.7Mülleimer entlang Nockwinkel
- 29.8Baumaßnahme der Stadtwerke AG; Rückbau Düker Überruhr
- 29.9Baumaßnahme Selbachstraße: Finale Bauzeitenabstimmung
- 29.10Baumaßnahme Turnhalle Schwermannstraße und Schulbusverkehre
- 29.11Leerung von Papierkörben in Grünanlagen
- 29.12Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 29.13Aktuelle Nachträge
- 30.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 31.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Verschiedenes/Geschäftliches
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil