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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.11.2023
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 4.
  Grillzonen
• 5.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 5.1
  Anregungen der Heisinger Bürgerschaft hier: Ökologische Optimierung des Nottekamp-Parks; Sicherung eines Verbindungsweges an der Voßhegge/Stornefranzstr.

  Zur Vorlage · 1846/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel setzt sich im Rahmen der Sitzung am 5. Dezember 2023 mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen auseinander. Die vorliegende Vorlage bezieht sich auf Eingaben der Heisinger Bürgerschaft, die zwei wesentliche Themenbereiche betreffen: die ökologische Optimierung des Nottekamp-Parks sowie die Sicherung eines Verbindungsweges im Bereich Voßhegge/Stornefranzstraße.

  Im Rahmen des Beschlussvorschlags ist vorgesehen, dass die Bezirksvertretung sowohl die Anregungen der Bürgerschaft als auch die Stellungnahme der zuständigen Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Ein spezifischer Punkt der Beratung betrifft die Entscheidung über die mögliche Anbringung eines Sperrpfostens am Verbindungsweg zwischen der Voßhegge und der Stornefranzstraße. Die Vorlage dient der förmlichen Behandlung der eingereichten Vorschläge zur Anpassung der örtlichen Gegebenheiten im Stadtbezirk.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 5.2
  Baumbeet und Bürgersteig am Kreuzungspunkt Saturnstr. / Uranusstraße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 1855/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. Dezember 2023 wurde eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Baumbeet und zum Bürgersteig an der Kreuzung Saturnstraße und Uranusstraße behandelt. Die Bezirksvertretung nahm die entsprechende Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

  Die Verwaltung teilte mit, dass voraussichtlich im Februar 2024 eine Ersatzpflanzung vorgenommen wird. Eine Instandhaltungsmaßnahme für das Baumbeet ist nicht vorgesehen, da die Größe des Beetes als ausreichend dimensioniert betrachtet wird und keine akute Unfallgefahr festgestellt werden konnte. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass gemäß dem Reinigungsverzeichnis der Stadt Essen die Reinigungspflicht für den Bereich der Uranusstraße und Saturnstraße bei den Anliegern liegt.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 6.
  Radwegequerung Marie-Juchacz-Strasse/Langenberger Str

  Zur Vorlage · 1853/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag zur Anpassung der Ampelsignalisierung an der Kreuzung Marie-Juchacz-Straße und Langenberger Straße vorgelegt. Der Antrag fordert, dass die Verwaltung die bisher nur für den Fußverkehr vorgesehenen Querungen an dieser Kreuzung auch für den Radverkehr freigibt und die Signalisierung um ein Fahrradsymbol ergänzt.

  An der genannten Kreuzung ist ein Übergang bereits mit Symbolen für den gemeinsamen Geh- und Radverkehr ausgestattet. Bei den drei weiteren Querungen sind jedoch bislang nur Symbole für den Fußverkehr vorhanden. Dies führt dazu, dass Radfahrende beim Wechsel von der Hauptroute auf die Nebenroute am unteren Ende des Lehmanns Brinks absteigen müssen. Durch die beantragte Änderung soll eine durchgehende Nutzung für den Radverkehr ermöglicht werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 7.
  Freie Rechtsabbieger Marie-Juchacz-Straße: Rückbau, Stilllegung oder Anpassung

  Zur Vorlage · 1854/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag eingereicht, die Gestaltung der freien Rechtsabbieger in der Marie-Juchacz-Straße zu überprüfen. Die Verwaltung soll prüfen, ob diese Abbiegemöglichkeiten zurückgebaut, stillgelegt oder so angepasst werden können, dass der Radverkehr die Straße mit Vorfahrtsrecht an den bestehenden Zebrastreifen überqueren kann.

  Der Antrag bezieht sich auf aktuelle Empfehlungen für Radverkehrsanlagen sowie Standards der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS). Ziel ist es, die Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger zu erhöhen, indem die Geschwindigkeiten beim Abbiegen reduziert werden. Ein Rückbau der Anlagen könnte zudem zur Entsiegelung von Flächen und damit zur Klimaresilienz beitragen.

  Für den Fall, dass ein vollständiger Rückbau nicht unmittelbar umsetzbar oder mit zu hohen Kosten verbunden ist, wird eine Übergangslösung vorgeschlagen. Dabei sollen die Querungen für den Radverkehr gegenüber dem Kfz-Verkehr bevorzugt werden. Als Referenz dient eine Gestaltung an der Kreuzung zur Überruhrstraße, bei der durch rote Markierungen und ergänzende Beschilderung die Priorisierung des Radverkehrs verdeutlicht wird.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 8.
  Engelsiepen Ecke Marienbergstraße

  Zur Vorlage · 1856/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag zur Verkehrssituation an der Kreuzung Engelsiepen und Marienbergstraße vor. Der Antrag thematisiert die geringe Breite der Fahrbahn im Einfahrtsbereich des Engelsiepens von der Marienbergstraße ausgehend.

  Aufgrund eines erhöhten Parkdrucks werden Fahrzeuge regelmäßig bis in den Eckbereich der beiden Straßen geparkt. Dies führt dazu, dass die Befahrbarkeit der Einfahrt, auch durch Fahrzeuge mit herkömmlicher Größe, beeinträchtigt wird.

  Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob geeignete Maßnahmen umgesetzt werden können, um das Abstellen von Fahrzeugen auf den ersten fünf bis sechs Metern des Engelsiepens zu verhindern. Ziel der Prüfung ist die Sicherstellung einer ungehinderten Durchfahrt im Bereich der Kreuzung.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 9.
  Gewässerpflege Deilbachtal

  Zur Vorlage · 1857/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag zur Gewässerpflege im Deilbachtal vor. Der Antrag thematisiert die Beobachtung von Treibgut im Deilbach, darunter Müllablagerungen sowie größere Baumteile. Es wird darauf hingewiesen, dass das Interesse an der Überwachung des Bachlaufs infolge eines Hochwasserereignisses zugenommen hat.

  Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die Kontrollintervalle des Deilbachs hinsichtlich des Vorhandenseins von Treibgut zu erteilen. Dabei ist zu klären, wann und mit welchen Verfahren die Beseitigung von Fremdkörpern im Gewässer durchgeführt wird. Darüber hinaus stellt der Antrag die Frage, in welcher Form sich die Bevölkerung bei diesen Maßnahmen unterstützen lassen kann.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 10.
  Sozialarbeiter im Umfeld des Schaffelhofer Weges

  Zur Vorlage · 1858/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1858/2023/SPD um eine Berichterstattung der Verwaltung zur aktuellen Situation im Bereich des Schaffelhofer Weges in Überruhr-Holthausen gebeten. Hintergrund ist die seit November 2022 bestehende Präsenz eines Sozialarbeiters in diesem Gebiet, die auf einen vorangegangenen Antrag zurückgeht.

  Die zuständige Verwaltung wird angefragt, über die ersten Eindrücke aus der täglichen Arbeit des Sozialarbeiters sowie über die aktuelle Entwicklung und verbleibende Herausforderungen zu berichten. Darüber hinaus wird eine persönliche Vorstellung der Fachkraft in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung angestrebt.

  Anlass für die Anfrage ist die Information von Anwohnern über Vandalismus und Ruhestörungen im Bereich Überruhr-Holthausen, die mit Jugendlichen in Verbindung gebracht wurden. Nach rund einem Jahr der sozialarbeiterischen Tätigkeit möchte die Bezirkspolitik den aktuellen Sachstand ermitteln und prüfen, inwiefern weitere Maßnahmen notwendig sind.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 11.
  Prüfauftrag: Erweiterung der Tiefgaragenkapazitäten in Überruhr-Hinsel

  Zur Vorlage · 1859/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Antrags 1859/2023/SPD wurde der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Prüfauftrag zur Erweiterung der Tiefgaragenkapazitäten in Überruhr-Hinsel vorgelegt. Der Antrag thematisiert die Parksituation in den Siedlungsbereichen rund um die Straßen Lehmanns Brink, Sonderfeld und Bruktererhang, wo die Kapazitäten der vorhandenen Tiefgaragen als gering beschrieben werden.

  Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit eine Erweiterung dieser Kapazitäten in Abstimmung mit dem zuständigen Siedlungseigentümer realisierbar ist. Ziel des Antrags ist es, die Verkehrslage und die Parksituation in den betroffenen Gebieten zu verändern. Eine mögliche Ausweitung der Tiefgaragenflächen soll zudem Potenziale für die gestalterische Entwicklung des öffentlichen Raums eröffnen, indem Parkraum in andere Bereiche verlagert werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 12.
  Prüfauftrag: Entschärfung der Gefahrensituation in der Stichstraße „Auf dem Loh“ 39-41a

  Zur Vorlage · 1860/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag zur Prüfung der Verkehrssituation in der Stichstraße „Auf dem Loh“ 39-41a vorgelegt. Die Straße ist derzeit mit den Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ und „Anlieger frei“ beschildert. Den vorliegenden Informationen zufolge wird die Straße dennoch regelmäßig genutzt, was mutmaßlich auf eine Nutzung als Umgehungsstrecke zurückzuführen ist.

  Aufgrund der geringen Straßenbreite und der eingeschränkten Einsehbarkeit des Straßenverlaufs kommt es laut Anwohnerberichten zu Gefahrensituationen. Im Oktober ereignete sich in diesem Bereich eine Frontalkollision zweier Personenkraftwagen. Des Weiteren wird auf das Fehlen eines Gehwegs entlang der Straße hingewiesen, wodurch die Sicherheit für Fußgänger eingeschränkt ist. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen zur Entschärfung der Situation in der betreffenden Stichstraße umgesetzt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 13.
  Abfallbehälter am Bücherschrank Heisingen

  Zur Vorlage · 1861/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag mit der Nummer 1861/2023/SPD vor, der die Abfallentsorgung im Bereich des Bücherschrankes in Heisingen betrifft. Der Antrag thematisiert die Entfernung eines Abfallbehälters aus dem direkten Umfeld des Bücherschrankes, welcher sich vor der Georgschule befindet.

  Dem Dokument zufolge wird dieser Standort regelmäßig von Kindern der Schule sowie von Personen genutzt, welche die dort befindlichen Bänke in Anspruch nehmen. Aufgrund der Abmontierung des Behälters wird die Verwaltung dazu aufgefordert, an dieser Stelle umgehend wieder einen Abfallbehälter aufzustellen. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 5. Dezember 2023 eingebracht und ist Bestandteil der entsprechenden Tagesordnung.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 14.
  Parken auf dem Bürgersteig und Instandsetzung Bürgersteigplatten Stemmering 23 a-c

  Zur Vorlage · 1862/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag vor, der die Parksituation und den Zustand des Bürgersteigs in der Straße Stemmering thematisiert. Die Antragsteller bitten darum, das Parken auf dem Gehweg vor den Häusern in der Nummer 23 a-c zu untersagen. Dieser Bereich befindet sich gegenüber einem Kindergarten sowie einem Jugendhaus der Evangelischen Kirche.

  Dem Dokument zufolge werden Fahrzeuge regelmäßig so auf dem Bürgersteig abgestellt, dass alle vier Räder auf der Gehwegfläche stehen. Dies hat dazu geführt, dass bereits mehrere Gehwegplatten beschädigt sind. Zudem wird darauf hingewiesen, dass das Wurzelwerk der dort gepflanzten Platanen die Bodenplatten anhebt. Dadurch entstehen Unebenheiten im Gehweg, die als Stolperfallen für Fußgänger fungieren können. Die Verwaltung wird aufgefordert, Maßnahmen zur Behebung dieser Zustände zu ergreifen.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 15.
  Wuppertaler Str. / Weg zur Roten Mühle Hier: Beschilderung bzw. Markierung "Achtung Radfahrer queren

  Zur Vorlage · 1863/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1863/2023/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Installation von Beschilderungen oder Bodenmarkierungen an der Einmündung der Wuppertaler Straße in den Weg zur Roten Mühle gefordert. Der Antrag thematisiert die Verkehrsführung im Bereich Kupferdreh, insbesondere die Nutzung des Weges zur Roten Mühle durch Radfahrende. Um den Radweg auf der gegenüberliegenden Seite der Wuppertaler Straße zu erreichen, müssen Radfahrende die Straße überqueren.

  Da das Verkehrsaufkommen in Richtung und aus Richtung Kupferdreh als hoch beschrieben wird, wird die Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, in beiden Fahrtrichtungen entsprechende Hinweisschilder oder Markierungen mit dem Text „Achtung Radfahrer queren“ anzubringen. Die Maßnahme soll die Aufmerksamkeit der motorisierten Verkehrsteilnehmer auf die kreuzenden Radfahrenden lenken.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 16.
  Korte Klippe Hier: Säuberung der Stele

  Zur Vorlage · 1864/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wurde ein Antrag zur Reinigung einer Stele im Bereich der Korte Klippe eingebracht. Dem Dokument zufolge ist die Stele auf allen Seiten mit verschiedenen Farben markiert worden. Da das betroffene Gebiet durch ein hohes Aufkommen an Ausflugsverkehr gekennzeichnet ist, wird eine Beseitigung dieser Spuren angestrebt.

  Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und fordert die zuständige Verwaltung dazu auf, die Stele zu säubern. Darüber hinaus soll nach der Reinigung ein geeigneter Putz aufgetragen werden, um das Objekt wieder instand zu setzen. Ziel des Antrags ist es, die farblichen Veränderungen an der Stele im öffentlichen Raum zu entfernen.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 17.
  Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege und Brauchtum" hier: Schiebekarrenrennen 2024

  Zur Vorlage · 1845/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln für Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege und Brauchtum aus dem Haushaltsansatz 2023. In einer Sitzung im Februar 2023 wurde ein Gesamtbudget in Höhe von 6.750 Euro für verschiedene Zwecke beschlossen. Dieser Betrag umfasst Mittel für Martinszüge in Höhe von 1.250 Euro, den Kupferdreher Karneval mit 4.500 Euro sowie das Schiebekarrenrennen mit 1.000 Euro.

  Bisher wurden bereits Mittel im Gesamtwert von 5.500 Euro durch Beschlüsse der Bezirksvertretung für die Martinszüge im Bezirk und den Kupferdreher Karneval in Anspruch genommen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht nun die Gewährung der verbleibenden Fördermittel für das Schiebekarrenrennen 2024 vor. Damit soll die Finanzierung für diese Veranstaltung aus dem bestehenden Budget sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 18.
  Vergabe der Haushaltsmittel 2023 hier: Zuschussantrag des Heisinger SV

  Zur Vorlage · 1852/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII befasst sich mit der Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2023, wobei ein Zuschussantrag des Heisinger SV zur Entscheidung vorliegt. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Antrag zur Kenntnis nimmt und über eine mögliche Förderung entscheidet.

  Die Sport- und Bäderbetriebe haben in der Vorlage Stellung zum Antrag genommen und befürworten das Vorhaben des Vereins. Als Hintergrund wird auf die Gegebenheiten der Sportanlage Uhlenstraße verwiesen, auf der nur begrenzte Möglichkeiten zur Unterbringung von Material vorhanden sind. Es wird darauf hingewiesen, dass eine geschützte Lagerung von Mini-Toren erforderlich ist. Im Falle einer positiven Entscheidung der Bezirksvertretung haben die Sport- und Bäderbetriebe angekündigt, das Projekt mit einem Betrag von 750 Euro zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 19.
  Lichtzeichenanlage Byfanger Str. / Kupferdreher Str.; Bezug: BV VIII 05.09.23 1297/2023/SPD; Ergebnis des Ortstermins vom 21.11.23

  Zur Vorlage · 1866/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Byfanger Straße und Kupferdreher Straße. Im Rahmen einer Sitzung wird das Ergebnis eines Ortstermins zur Kenntnis genommen, der am 21. November 2023 stattgefunden hat. Dieser Termin wurde zuvor in einer Sitzung im September 2023 beschlossen.

  Im Vorfeld des Ortstermins wurden durch den Vorsitzenden der SPD Fraktion verschiedene Fragen an die Verwaltung gestellt, die sich auf die Verkehrssicherheit und die Gestaltung der Kreuzung beziehen. Die Anfragen umfassen die Prüfung von sichereren Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, etwa durch eine Rundum-Grün-Phase, sowie die mögliche Installation einer Lichtzeichenanlage im nördlichen Bereich der Kupferdreher Straße. Zudem wurde nach Veränderungen der Kreuzungssituation infolge anstehender Umbaumaßnahmen im Ortskern Kupferdreh gefragt. Weitere Untersuchungspunkte betreffen die Verifizierung von Schulwegen über den Benderpark, die Erfassung von Fußverkehrszahlen sowie die Sinnhaftigkeit einer Doppel-Ampel in der Byfanger Straße. Des Weiteren wurden Möglichkeiten zur Vermeidung von Rotfahrten und zur Überwachung des Abbiegeverbots von der Byfanger Straße in die Kupferdreher Straße thematisiert.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 20.
  Teilentsiegelung Bogenstraße / Baderweg Bezug BV VIII 05.09.23 1278/2023/Grüne hier: Ergebnis des Ortstermins vom 30.11.23

  Zur Vorlage · 1867/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Teilentsiegelung im Bereich der Bogenstraße und des Baderwegs. Gegenstand der Vorlage 1867/2023/BV VIII ist die Mitteilung über das Ergebnis eines Ortstermins, der am 30. November 2023 stattgefunden hat.

  Die Durchführung dieser Begehung wurde zuvor in einer Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 beschlossen. Bei der damaligen Beschlussfassung war vorgesehen, dass der Ortstermin ohne die Beteiligung der Verwaltung durchgeführt wird. Die vorliegende Vorlage dient dazu, das Ergebnis des Termins der Bezirksvertretung zur Kenntnis zu bringen. Weiterführende Erläuterungen zum Inhalt der Begehung werden im Rahmen der mündlichen Beratung in der Sitzung dargelegt.

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  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 21.
  Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstraße 50, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Quartettverein "Frohsinn" 1919 e.V. zu Parkzwecken am 16.Dezember 2023 von 15.30 - 19.30 Uhr

  Zur Vorlage · 1780/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Quartettverein „Frohsinn“ 1919 e.V. hat die Überlassung des Schulhofes der Grundschule Burgaltendorf für den 16. Dezember 2023 beantragt. Die Fläche soll am besagten Tag im Zeitraum von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr als Parkmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Hintergrund dieses Antrags ist die Durchführung eines Weihnachtskonzertes, für das mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 450 Gästen gerechnet wird. Da die Parksituation im unmittelbaren Umfeld der Schule als schwierig beschrieben wird, strebt der Verein eine Sondernutzung des Schulhofes an, um den Parkbedarf während der Veranstaltung abzudecken.

  Seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Abteilung Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen das Vorhaben erhoben. Die Entscheidung über die Genehmigung der Überlassung liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks VIII.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.A
  Comenius-Schule, Auf dem Loh 15, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Verein AKG Burgaltendorf e.V. für den Zeitraum 09. Februar bis 11. Februar 2024

  Zur Vorlage · 1901/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks VIII wird über die Überlassung eines Teils des Schulhofes der Comenius-Schule am Standort Auf dem Loh 15 in Essen beraten. Der Verein AKG Burgaltendorf e.V. hat für den Zeitraum vom 9. bis zum 11. Februar 202<0xE2><0x80><0xAF>4 einen Antrag auf situative Nutzung der Außenflächen gestellt.

  Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge wird die Zustimmung der Bezirksvertretung zur temporären Nutzung durch den Verein angestrebt. In der Vorlage wird dargelegt, dass seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Abteilung Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen das beantragte Vorhaben erhoben werden. Die Entscheidung über die Überlassung des Schulhofes ist für die Sitzung am 5. Dezember 2023 vorgesehen.

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  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der "Anstockstraße"

  Zur Vorlage · 1736/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII plant die Durchführung eines Teileinziehungsverfahrens für einen etwa 27 Meter langen Abschnitt der Anstockstraße. Betroffen ist der Bereich von der Hausnummer 11 bis zur Einmündung zur Schwermannstraße. Ziel des Verfahrens ist es, die Widmung dieses Straßenabschnitts so zu ändern, dass dieser künftig ausschließlich dem öffentlichen Fuß- und Radverkehr zur Verfügung steht.

  Nach Angaben des Amtes für Straßen und Verkehr soll die Abriegelung durch herausnehmbare Poller oder eine Schranke erfolgen. Damit die Zufahrt für die Feuerwehr sowie für das Versorgungsunternehmen EBE weiterhin gewährleistet bleibt, ist die Nutzung der Barrieren flexibel gestaltbar. Um den Parkverkehr im Bereich der Absperrung zu verhindern und die Sichtbarkeit für Fußverkehrsteilnehmer sicherzustellen, ist zudem das Aufbringen einer Zick-Zack-Linie vorgesehen. Hintergrund des Antrags sind Vorschläge zur Verbesserung der Schulwegsituation in der Schwermannstraße, da der aktuelle Bereich als Haltezone genutzt wird.

  Das Verfahren erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach einem Beschluss der Bezirksvertretung wird die Absicht der Teileinziehung im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht, um Einwendungen zu ermöglichen. Eine endgültige Entscheidung über die Teileinziehung kann frühestens drei Monate nach dieser Bekanntmachung getroffen werden.

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  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

  Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

  Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

  Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

  Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

  Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

  Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

  Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

  Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Hochwasserschutzkonzept Deilbach - Zwischenbericht

  Zur Vorlage · 1653/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Hochwasserschutzkonzept Deilbach informiert über den aktuellen Stand der Planungen. Seit Februar 2023 führt das Büro Hydrotec die Arbeiten durch. Bis September 2023 wurden die Grundlagenermittlung sowie die Anpassung der Rechenmodelle durchgeführt. Da erste Simulationsergebnisse an einigen Stellen nicht plausibel waren, mussten Daten zu Ufermauern im Bereich Deilbachufer und im Gebiet Deilbachtal mit einem höheren Detailgrad aktualisiert werden.

  Der Abschluss der Erfassung des Referenzzustandes ist für November 2023 vorgesehen. Darauf aufbauend sollen bis Ende 2023 mögliche Retentionsflächen, Schutzmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung identifiziert werden. Für das Jahr 2024 ist die Bestimmung einer Vorzugsvariante geplant. Dabei wird die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Velbert berücksichtigt, da Entscheidungen im dortigen Einzugsgebiet den Abfluss in Essen beeinflussen. Die Berechnungen sollen Szenarien für ein hundertjähriges (HQ100) und ein tausendjähriges Hochwasser (HQ1000) umfassen, wobei bauliche Maßnahmen in Essen auf Basis des HQ100-Szenarios festgelegt werden. Eine Vorstellung des vollständigen Konzepts wird für das dritte Quartal 2024 angestrebt.

  Nach dem Hochwasser im Jahr 2021 wurden Reinigungs- und Räumarbeiten am Deilbach durchgeführt, um Hindernisse wie Container oder Baumreste zu entfernen. Die Verwaltung führt die Unterhaltung des Gewässers und der Ufer gemäß den geltenden Wassergesetzen regelmäßig durch und kontrolliert Gefahrenpunkte nach relevanten Abflussereignissen.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1844/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat verschiedene Mitteilungen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Punkt betrifft die Motorradstellplätze in der Kupferdreher Straße auf Höhe der Hausnummer 182. Die Ausweisung dieser Stellplätze erfolgte am 19. September 2023, womit die entsprechende Maßnahme abgeschlossen ist.

  Zudem liegen Informationen zur Zufahrt des Marktplatzes Überruhr sowie zum Leuchtturm Überruhr vor, wobei auf die entsprechenden Anlagen der Vorlage verwiesen wird. Bezüglich der Turnhalle in der Klapperstraße hat die Verwaltung eine Stellungnahme zum aktuellen Sachstand vorgelegt, nachdem in einer früheren Sitzung nach dem Fortschritt der Angelegenheit gefragt worden war.

  Schließlich wurden Mitteilungen über Antragseingänge zur Kenntnis gebracht, die städtebauliche oder verkehrstechnische Relevanz für den jeweiligen Ortsteil besitzen. Die Details hierzu sind in einer nicht öffentlichen Tischvorlage aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung)
• 27.1
  Motorradstellplätze Kupferdreher Straße
• 27.2
  Zufahrt Marktplatz Überruhr
• 27.3
  Leuchtturm Überruhr
• 27.4
  Turnhalle Klapperstraße
• 27.5
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 27.6
  Aktuelle Nachträge
• 27.6.1
  Kevelohbusch: Verbindungsweg zur Straße: Treibweg; Erneuerung der Beleuchtung Bezug: TOP 22.3 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII 07.11.2023
• 27.6.2
  Klimaresiliente Umgestaltung Marktplatz Ü-Ruhr; DS 0004/2023/6 und Verkehrskonzept Marktplatz Ü-Ruhr: Bezug: Anfrage aus der BV vom 05.09.23, TOP 8
• 28.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 29.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 29.1
  Schild Elsassstraße
• 29.2
  Anzeigetafel mit Solarpanel am Rathaus Heisingen
• 29.3
  Nutzung Ratsaal im Heisinger Rathaus
• 29.4
  Wanderweg Holthuser Tal
• 29.5
  Eisenbahnbrücke
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 30.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 30.A
  Amtsniederlegung Schiedsmann Lukas, Bezirk 17/VIII

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 31.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 32.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil