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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung)
28.11.2023, 15:00 – 28.11.2023, 18:07
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31.10.2023
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/22 "Hufergasse/Joseph-Breuer-Straße (ehem. Alte Post)"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Werden
Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1690/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
3. Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung
hier: Vorstellung des Konzeptes
4. Austausch mit der Polizei im Bezirk
5. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept
"Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Verlegung des Glascontainerstandortes Grashofstraße sowie Ersatzaufstellung von Glasbehältern für den Standort Bredeneyer Kreuz
Vorlage ansehen · 1826/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975
Vorlage ansehen · 1664/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10. Radwegeverbindungen von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße
Vorlage ansehen · 1795/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Straßenbenennung
hier: Benennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße"
- Arbeitsbezeichnung G 36 - im Stadtteil Kettwig
Vorlage ansehen · 1810/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12. Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden
Vorlage ansehen · 1822/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Parkverbotsmarkierung an der Einfahrt zur Stichstraße vor dem Geschäft "Blumen Dahlmann", Bredeneyer Str. 116, 45133 Essen
Vorlage ansehen · 1832/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Ersatzinstallation des auf dem Spielplatz an der Graf-Zeppelin-Staße abgebauten Spielgerätes (Karussell)
Vorlage ansehen · 1828/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Aufstellen einer zweiten Bank auf der Grünfläche Ecke Graf-Zeppelin-Straße/Kirchfeldstraße und Vorschläge zur Attraktivierung der Fläche
Vorlage ansehen · 1827/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig
Vorlage ansehen · 1823/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule
Vorlage ansehen · 1824/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18. Erneuerung einer Bank vor dem katholischen Friedhof Am Bögelsknappen und Installation eines Papierkorbs
Vorlage ansehen · 1825/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1738/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
21. Alters- und Ehejubiläen
Vorlage ansehen · 1811/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Vergabe bezirklicher Mittel
hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 3. Mittelvergabe
Vorlage ansehen · 1812/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
23.1 Zuschussantrag Freunde und Förderer des Werdener Bollerwagenumzuges e.V.
hier: Bollerwagenumzug am 11.02.2024 in Werden
23.2 Zuschussantrag Ludgerusschule
hier: Anschaffung von zwei Lautsprechern mit Boxenstativen und zwei Mikrofonen für Schulveranstaltungen
23.3 Zuschussantrag AWO Werden
hier: Anschaffung von Mobiliar für die eigenen Räume im Rathaus Werden
23.4 Zuschussantrag Boulegemeinschaft Kettwig e.V.
hier: Sanierungsarbeiten der Spielfläche anl. der Dt. Boule- und Petanque-Jugendmeisterschaften 2024
23.5 Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V.
hier: Antrag auf Verwendung eines Überschusses von bewilligten Fördergeldern für div. Ersatzbeschaffungen im Sanitärbereich
23.6 Zuschussantrag KGV Am Brederbach e.V.
hier: Anschaffung einer Doppelschaukel mit Fallschutz für den Spielplatz auf der städt. Pachtfläche
23.7 Zuschussantrag Grün und Gruga
hier: Instandsetzung von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Bezirk IX
24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
25. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27. Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Graf-Spee-Schule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Essen-Schuir
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
29. Ortstermine
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil