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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung)

28.11.2023, 15:00 – 28.11.2023, 18:07

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31.10.2023
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/22 "Hufergasse/Joseph-Breuer-Straße (ehem. Alte Post)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Werden Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1690/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

3. Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung hier: Vorstellung des Konzeptes
4. Austausch mit der Polizei im Bezirk
5. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Verlegung des Glascontainerstandortes Grashofstraße sowie Ersatzaufstellung von Glasbehältern für den Standort Bredeneyer Kreuz

Vorlage ansehen · 1826/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975

Vorlage ansehen · 1664/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Radwegeverbindungen von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße

Vorlage ansehen · 1795/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Straßenbenennung hier: Benennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße" - Arbeitsbezeichnung G 36 - im Stadtteil Kettwig

Vorlage ansehen · 1810/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12. Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden

Vorlage ansehen · 1822/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Parkverbotsmarkierung an der Einfahrt zur Stichstraße vor dem Geschäft "Blumen Dahlmann", Bredeneyer Str. 116, 45133 Essen

Vorlage ansehen · 1832/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Ersatzinstallation des auf dem Spielplatz an der Graf-Zeppelin-Staße abgebauten Spielgerätes (Karussell)

Vorlage ansehen · 1828/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Aufstellen einer zweiten Bank auf der Grünfläche Ecke Graf-Zeppelin-Straße/Kirchfeldstraße und Vorschläge zur Attraktivierung der Fläche

Vorlage ansehen · 1827/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig

Vorlage ansehen · 1823/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule

Vorlage ansehen · 1824/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Erneuerung einer Bank vor dem katholischen Friedhof Am Bögelsknappen und Installation eines Papierkorbs

Vorlage ansehen · 1825/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1738/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
21. Alters- und Ehejubiläen

Vorlage ansehen · 1811/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 3. Mittelvergabe

Vorlage ansehen · 1812/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
23.1 Zuschussantrag Freunde und Förderer des Werdener Bollerwagenumzuges e.V. hier: Bollerwagenumzug am 11.02.2024 in Werden
23.2 Zuschussantrag Ludgerusschule hier: Anschaffung von zwei Lautsprechern mit Boxenstativen und zwei Mikrofonen für Schulveranstaltungen
23.3 Zuschussantrag AWO Werden hier: Anschaffung von Mobiliar für die eigenen Räume im Rathaus Werden
23.4 Zuschussantrag Boulegemeinschaft Kettwig e.V. hier: Sanierungsarbeiten der Spielfläche anl. der Dt. Boule- und Petanque-Jugendmeisterschaften 2024
23.5 Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Antrag auf Verwendung eines Überschusses von bewilligten Fördergeldern für div. Ersatzbeschaffungen im Sanitärbereich
23.6 Zuschussantrag KGV Am Brederbach e.V. hier: Anschaffung einer Doppelschaukel mit Fallschutz für den Spielplatz auf der städt. Pachtfläche
23.7 Zuschussantrag Grün und Gruga hier: Instandsetzung von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Bezirk IX
24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
25. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27. Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Graf-Spee-Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29. Ortstermine
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil