Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung)

28.11.2023, 16:00 – 28.11.2023, 19:07 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31.10.2023
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/22 "Hufergasse/Joseph-Breuer-Straße (ehem. Alte Post)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Werden Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1690/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat die Einleitung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4/22 im Essener Stadtteil Werden beschlossen. Grundlage für diesen Beschluss ist ein Antrag der JAGI Immobilien GmbH vom Oktober 2023. Gleichzeitig wurde die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung festgelegt.

Das etwa 0,4 Hektar große Plangebiet umfasst das Areal der ehemaligen Alten Post an der Hufergasse sowie Teile der Joseph-Breuer-Straße. Das Projekt sieht eine Neunutzung des Grundstücks vor, die einen großflächigen Lebensmittelmarkt im Erdgeschoss, rund 25 bis 32 Wohneinheiten in den Obergeschossen sowie Flächen für Büro- und Dienstleistungsnutzungen vorsieht. Ein Bestandteil der Planung ist der Erhalt der historischen Fassade zur Hufergasse.

Zur Kompensation der im Projekt integrierten Parkflächen ist die Errichtung eines neuen Parkhauses auf städtischen Flächen nahe der Sporthalle des Gymnasiums vorgesehen. Die Planung umfasst zudem die Prüfung von Möglichkeiten für den Einbau von öffentlich gefördertem Wohnraum im weiteren Verfahren. Das Vorhaben steht im Einklang mit dem regionalen Flächennutzungsplan sowie dem Einzelhandelskonzept der Stadt Essen und zielt auf eine städtebauliche Entwicklung des Bereichs ab.

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Beratungsfolge

07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
3.

Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung hier: Vorstellung des Konzeptes
4.

Austausch mit der Polizei im Bezirk
5.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Verlegung des Glascontainerstandortes Grashofstraße sowie Ersatzaufstellung von Glasbehältern für den Standort Bredeneyer Kreuz
Zur Vorlage · 1826/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird über die Neuregelung von Glascontainerstandorten beraten. Ausgangspunkt ist die Forderung der Bezirksvertretung, die Glasbehälter in der Grashofstraße auf die gegenüberliegende Straßenseite zu versetzen.

Die Verwaltung hat dazu mitgeteilt, dass eine Umsetzung des Vorhabens im unmittelbaren Umfeld des bisherigen Standortes mangels geeigneter Ersatzflächen nicht realisierbar ist. Ein vollständiger Wegfall eines Standortes würde laut der zuständigen Fachabteilung zu einer Unterversorgung bei der Glasentsorgung führen. Um die Entsorgungsmöglichkeiten im Stadtteil Bredeney weiterhin sicherzustellen und den Wegfall der Standorte Grashofstraße sowie Bredeneyer Kreuz zu kompensieren, werden alternative Standorte in anderen Bereichen des Stadtteils vorgeschlagen.

Die Bezirksvertretung wird gebeten, aus den präsentierten Alternativen zwei neue Örtlichkeiten für die Aufstellung von Glascontainern auszuwählen. Damit soll die Versorgungssicherheit im Stadtteil weitestgehend gewährleistet bleiben.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975
Zur Vorlage · 1664/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Entlassung eines Naturdenkmals aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975 entscheiden. Betroffen ist die unter Ziffer 71 gelistete „Hülse im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle“.

Die Grundlage für den Beschlussvorschlag ist der Zustand des Baumes. Da der obere Teil der Krone abgestorben ist, sind Maßnahmen zur Gefahrenabwehr erforderlich, da sich das Naturdenkmal unmittelbar neben dem Eingang zur Kapelle befindet. Der Baum soll auf eine Höhe von etwa drei Metern eingekürzt werden. Nach Durchführung dieser Arbeiten wird die Hülse nicht mehr als naturdenkmalwürdig eingestuft, weshalb die Entlassung aus der Verordnung beantragt wurde.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz empfiehlt dem Rat, das Naturdenkmal aus der Schutzverordnung zu entlassen. Im Rahmen des Verfahrens sind Anhörungen im Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vorgesehen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Radwegeverbindungen von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße
Zur Vorlage · 1795/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Straßen und Verkehr plant eine Verbesserung der Radverkehrsverbindung zwischen der Meisenburgstraße und der Bredeneyer Straße im Esser Stadtbezirk IX. Ziel ist es, den Radverkehr über die geschützte Furt der Zeunerstraße eindeutig zu führen. Im Bereich des Wendehammers an der südlichen Parallelfahrbahn der Meisenlagstraße soll ein leichterer Übergang vom Fahrbahnraum in den Seitenraum ermöglicht werden.

Die Ausgangslage ist durch einen hohen Parkdruck in der Meisenburgstraße geprägt, wobei Fahrzeuge häufig auf Gehwegen oder im Wendehammer parken. Dies behindert die Nutzung der bereits vorhandenen Bordsteinabsenkung und Grenzmarkierung. Im Rahmen der geplanten Umgestaltung soll die Bordsteinabsenkung weiter in den Wendehammer hinein verlängert werden. Die bisherige Grenzmarkierung wird durch eine 2,50 Meter breite rote Fläche mit Radpiktogrammen ersetzt, um den Bereich als Durchgangsweg zu kennzeichnen und das Parken dort zu verhindern.

Die Kosten für die Maßnahme werden auf etwa 15.800 Euro geschätzt, wovon der Großteil für die Arbeiten am Bordstein sowie für Markierungsarbeiten aufgewendet wird. Die Finanzierung erfolgt über Mittel des Programms „Fahrradfreundlicher Kreuzungsumbau“. Die Umsetzung ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen, wobei die Markierungsarbeiten wetterbedingt etwa ab März oder April erfolgen können. Die Bezirksvertretung IX hat die Planung zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Straßenbenennung hier: Benennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße" - Arbeitsbezeichnung G 36 - im Stadtteil Kettwig
Zur Vorlage · 1810/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Benennung einer neuen Erschläßungsstraße im Kettwiger Baugebiet „Am Stammensberg/Ringstraße“. Im Rahmen des Bebauungsplanes 14/16 entstehen in diesem Bereich bis zu 27 neue Gebäude. Da die bestehende Hausnummerierung für diese Neubauten nicht erweitert werden kann, ist eine eigenständige Benennung der Straße mit der Arbeitsbezeichnung G 36 erforderlich, um eine ordnungsgemäße und übersichtliche Adressierung zu gewährleisten.

Unter Berücksichtigung der örtlichen Historie schlägt die Verwaltung drei verschiedene Bezeichnungen vor. Die erste Option lautet „Mühlenfrieden“, was auf die Nähe zur ehemaligen Stammenschen Mühle sowie zur Rindsberger Mühle und den historischen Rechtsschutz von Mühlen anspielt. Alternativ werden „Zöllnerpfad“ als Bezugnahme auf das nahegelegene Alte Zollhaus oder „An der Pferdekoppel“ aufgrund der angrenzenden Fläche vorgeschlagen.

Die Entscheidung über die Straßenbenennung obliegt gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen der Bezirksvertretung IX. Nach einem Beschluss wird die neue Bezeichnung im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht und nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestandskräftig. Die Kosten für das Straßennamensschild werden mit etwa 150 Euro veranschlagt.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12.
Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden
Zur Vorlage · 1822/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag eingebracht, um an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden zu erinnern. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, verschiedene Möglichkeiten für eine angemessene Erinnerung an einem öffentlichen Ort zu prüfen. Dabei soll eine Zusammenarbeit mit der Jüdischen Kultusgemeinde Essen, dem Salomon Ludwig Steinheim-Institut für deutsch-jüdische Geschichte sowie dem Historischen Verein für Stadt und Stift Essen angestrebt werden.

Als ein mögliches Beispiel wird die Prüfung einer Gedenktafel am Leinewebermarkt in der Werdener Altstadt angeführt. Die zuständige Verwaltung soll der Bezirksvertretung IX zudem Vorschläge bezüglich des Standorts, des Textes sowie der Gestaltung einer solchen Tafel unterbreiten und die damit verbundenen Kosten benennen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Parkverbotsmarkierung an der Einfahrt zur Stichstraße vor dem Geschäft "Blumen Dahlmann", Bredeneyer Str. 116, 45133 Essen
Zur Vorlage · 1832/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion sowie ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, eine Prüfung bezüglich einer Parkverbotsmarkierung an der Bredeneyer Straße durchzuführen. Betroffen ist die Einfahrt zu einer Stichstraße vor dem Geschäft „Blumen Dahlmann“ in Essen.

Der Antrag fordert die Verwaltung, zu untersuchen, ob die Fläche im Einmündungsbereich für Kraftfahrzeuge blockiert werden kann, beispielsweise durch den Einsatz von Blumenkästen oder Sperrpfosten. Falls eine solche Maßnahme nicht realisierbar ist, soll geprüft werden, ob die Fläche als Park- und Halteverbotszone gekennzeichnet werden kann, etwa durch eine Bodenmarkierung oder ein entsprechendes Verkehrszeichen.

Als Grundlage für diesen Prüfauftrag wird angeführt, dass es an der betreffenden Einmündung häufig zu Unfällen sowie Beinahe-Unfällen kommt. Zudem würden regelmäßig Fahrradständer beschädigt. Die Sichtverhältnisse in der Einmündung würden durch Fahrzeuge, die im Einfahrtsbereich halten oder parken, beeinträchtigt. Der Antrag weist darauf hin, dass das Parken in diesem Bereich aufgrund des erforderlichen Sicherheitsabstands gemäß Straßenverkehrsordnung nicht zulässig sei.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.
Ersatzinstallation des auf dem Spielplatz an der Graf-Zeppelin-Staße abgebauten Spielgerätes (Karussell)
Zur Vorlage · 1828/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurde ein Antrag mit der Nummer 1828/2023/CDU/FDP eingebracht, der die Ersatzinstallation eines Spielgerätes zum Gegenstand hat. Der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion und Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX sieht vor, dass die zuständige Verwaltung beauftragt wird, ein neues Karussell auf dem Spielplatz an der Graf-Zeppelin-Straße zu installieren.

Hintergrund des Antrags ist die Demontage eines bestehenden Karussells an besagtem Standort. Dieses Spielgerät wurde aus Sicherheitsgründen bereits abgebaut. Die Antragsteller fordern nun eine Ersatzinstallation, um das Spielgerät wieder zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung über den vorliegenden Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 28. November 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Aufstellen einer zweiten Bank auf der Grünfläche Ecke Graf-Zeppelin-Straße/Kirchfeldstraße und Vorschläge zur Attraktivierung der Fläche
Zur Vorlage · 1827/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1827/2023/CDU/FDP vorgelegt. Der Antrag befasst sich mit der Gestaltung einer Grünfläche im Stadtbezirk 9, konkret an der Kreuzung Graf-Zeppelin-Straße und Kirchfeldstraße.

Im Rahmen des Antrags wird die Verwaltung gebeten, auf der genannten Fläche eine zweite Bank zu installieren. Darüber hinaus sollen der Bezirksvertretung IX Vorschläge zur Attraktivierung dieser Grünfläche unterbreitet werden. Diese Vorschläge müssen laut dem Dokument auch Angaben zu den zu erwartenden Kosten enthalten. Die Entscheidung über das Vorhaben ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 28. November 2023 vorgesehen.

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28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.
Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig
Zur Vorlage · 1823/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP eingebracht. Das Anliegen richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin und fordert die Verwaltung der Stadt Essen dazu auf, eine Ersatzpflanzung am Märchenbrunnen in Kettwig durchzuführen. Der Antrag zielt darauf ab, die Grünfläche am Standort wieder mit einem Baum zu bestücken, nachdem der Vorgängerbaum im Jahr 2010 infolge von Rissbildungen gefällt werden musste.

Dabei wird festgehalten, dass die Umsetzung dieser Maßnahme so gestaltet sein muss, dass das Aufstellen eines Weihnachtsbaumes an diesem Ort nicht gefährdet wird. Die Durchführung der Pflanzung darf den Prozess, wie er in den vergangenen Jahren am Märchenbrunnen stattgefunden hat, nicht behindern.

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28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule
Zur Vorlage · 1824/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie der Einzelvertreter der FDP eingebracht. Der Kern des Antrags betrifft die Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenberggrundschule. Die Verwaltung wird mit diesem Vorhaben gebeten, die notwendigen Schritte für die Montage eines Basketballkorbes auf dem Schulgelände einzuleiten.

Um einen geeigneten Standort für das Sportgerät zu bestimmen, soll im Rahmen des Verfahrens ein Ortstermin durchgeführt werden. Ziel dieses Termins ist es, gemeinsam mit der zuständigen Stelle einen Platz zu finden, der sich für die Installation eignet. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung IX vorgelegt, wobei die Umsetzung der Maßnahme durch die Verwaltung erfolgen soll.

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28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.
Erneuerung einer Bank vor dem katholischen Friedhof Am Bögelsknappen und Installation eines Papierkorbs
Zur Vorlage · 1825/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP eingebracht. Der Antrag befasst sich mit der Gestaltung des öffentlichen Raums im Bereich vor dem katholischen Friedhof Am Bögelsknappen.

Die Antragstellenden ersuchen die Verwaltung, eine bestehende Bank im Bereich vor dem Friedhof auszutauschen. Zusätzlich soll neben dieser Sitzgelegenheit ein Papierkorb installiert werden. Die Kosten für den neuen Abfallbehälter sollen laut dem Dokument von der Bezirksvertretung IX übernommen werden.

Der Vorgang wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 28. November 2023 aufgenommen. Damit steht die Umsetzung dieser Maßnahme zur Ausstattung im Stadtbezirk 9 zur Abstimmung an.

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28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1738/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Heckstraße. Grundlage für dieses Anliegen sind Bürgereingaben, die gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen eingereicht wurden und bereits im Februar 202<0xC2>3 Gegenstand einer Sitzung des Gremiums waren.

Der Fachbereich 66 hat zu diesem Sachverhalt mit Schreiben vom 24. Oktober 2023 eine Stellungnahme abgegeben. Die vorliegende Vorlage dient der Information über die Mitteilungen der Verwaltung an das Gremium. In der Sitzung am 28. November 2023 ist vorgesehen, diese Mitteilung der Verwaltung förmlich zur Kenntnis zu nehmen.

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28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
21.
Alters- und Ehejubiläen
Zur Vorlage · 1811/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Ehrungen von Alters- und Ehejubiläen. Im Rahmen eines Beschlussvorschlags wird eine weitere Mittelvergabe in Höhe von 500 Euro angestrebt.

Nach den vorliegenden Unterlagen wurden bereits in der Sitzung vom 28. Februar 2023 Mittel in Höhe von 1.500 Euro für diese Ehrungen bereitgestellt. Da ein Fehlbedarf zum Jahresende erkennbar war, wurde in einer weiteren Sitzung am 29. August 2023 eine zusätzliche Summe von 500 Euro beschlossen. Die Kosten pro Blumenstrauß belaufen sich auf 20 Euro.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung wird davon ausgegangen, dass auch diese zusätzlichen Mittel bis zum Jahresende nicht ausreichen werden und ein erneuter Fehlbedarf entstehen wird. Die Verwaltung empfiehlt daher eine erneute Bereitstellung von 500 Euro.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 3. Mittelvergabe
Zur Vorlage · 1812/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Die Bezirksvertretung IX entscheidet über die dritte Vergabe von bezirklichen Mitteln zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Stadtbezirk. Insgesamt sieht der Beschlussvorschlag eine Bezuschussung in Höhe von 11.699 Euro für sieben verschiedene Projekte und Institutionen vor.

Die Mittel werden unter anderem an die Jakob Muth-Schule, Werden hilft e.V., die Freie evangelische Gemeinde Essen-Kettwig sowie LiV Essen e.V. verteilt. Weitere Zuwendungen sind für die Fischlaker Schule, den Förderkreis Stadtteilbücherei Kettwig e.V. und die Meisenburgschule vorgesehen. Die Förderung umfasst verschiedene Veranstaltungen und Aktivitäten, deren Zeitraum sich über das zweite Halbjahr des Schuljahres 2023/24 bis in das Jahr 2024 erstreckt.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Zuschussanträge geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Bezuschussung orientiert sich dabei an den Empfehlungen des Finanzausschusses der Bezirksvertretung IX sowie der zuständigen Verwaltung.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Vergabe bezirklicher Mittel 2023
23.1

Zuschussantrag Freunde und Förderer des Werdener Bollerwagenumzuges e.V. hier: Bollerwagenumzug am 11.02.2024 in Werden
23.2

Zuschussantrag Ludgerusschule hier: Anschaffung von zwei Lautsprechern mit Boxenstativen und zwei Mikrofonen für Schulveranstaltungen
23.3

Zuschussantrag AWO Werden hier: Anschaffung von Mobiliar für die eigenen Räume im Rathaus Werden
23.4

Zuschussantrag Boulegemeinschaft Kettwig e.V. hier: Sanierungsarbeiten der Spielfläche anl. der Dt. Boule- und Petanque-Jugendmeisterschaften 2024
23.5

Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Antrag auf Verwendung eines Überschusses von bewilligten Fördergeldern für div. Ersatzbeschaffungen im Sanitärbereich
23.6

Zuschussantrag KGV Am Brederbach e.V. hier: Anschaffung einer Doppelschaukel mit Fallschutz für den Spielplatz auf der städt. Pachtfläche
23.7

Zuschussantrag Grün und Gruga hier: Instandsetzung von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Bezirk IX
24.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
25.

Liste der offenen Anträge der BV IX
B.

Nicht öffentlicher Teil
26.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27.

Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Graf-Spee-Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
29.

Ortstermine
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil