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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 16.08.2023
• 2.
  Nachbesetzung/Umbesetzung im Inklusionsbeirat

  Zur Vorlage · 1203/2023/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen berät über die Um- und Nachbesetzung von Mitgliedern im Inklusionsbeirat. Die vorgeschlagenen personellen Veränderungen basieren auf einem gemeinsamen Vorschlag der im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen. Diese Nominierungen erfolgen gemäß der Satzung des Inklusionsbeirates für die Gruppe der Menschen mit einer Schwerbehinderung sowie chronischen Erkrankungen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, ein ordentliches Mitglied durch eine andere Person zu ersetzen. Dabei wechselt ein bisheriges stellvertretendes Mitglied in das Amt eines ordentlichen Mitglieds, während die Person, die zuvor als ordentliches Mitglied fungierte, künftig als stellvertretendes Mitglied im Beirat tätig sein soll. Des Weiteren ist die Neubesetzung eines weiteren stellvertretenden Mitglieds vorgesehen, wobei eine bisherige stellvertretende Person durch eine neue Person ersetzt wird.

  Nach der Entscheidung des Rates wird der Inklusionsbeirat über die personellen Änderungen in Kenntnis gesetzt. Die Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Sitzungstermine des Inklusionsbeirates im Sitzungsjahr 2024

  Zur Vorlage · 1481/2023/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Inklusionsbeirat soll im Rahmen einer Vorlage der Verwaltung die Sitzungstermine für das Jahr 2024 zur Kenntnis nehmen. Die Planung dieser Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie der Sitzungszeiten des Rates und des Haupt- und Finanzausschusses.

  Die vorgeschlagenen Sitzungen sind jeweils donnerstags im Zeitraum von 17:00 bis 19:00 Uhr angesetzt. Die Termine umfassen den 25. Januar, den 22. Februar, den 25. April, den 23. Mai, den 27. Juni, den 22. August, den 26. September sowie den 28. November 2024. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Festlegung dieser Sitzungsdaten für das kommende Jahr angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen

  Zur Vorlage · 1523/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Einrichtung eines Teams von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen beim Jugendamt beschließen. Diese Maßnahme dient der Umsetzung des § 10b SGB VIII, welcher die Zusammenführung von Leistungen der Eingliederungshilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe vorsieht. Die erforderlichen Stellen sollen im Rahmen einer Organisationsverfügung in Abstimmung mit dem Fachbereich für Organisation und Personalwirtschaft konkretisiert und dem Rat zum nächsten Stellenplan vorgeschlagen werden. Eine Erhöhung des Personalkostenbudgets für das Jugendamt wird in das Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2025 eingebracht, wobei eine vorübergehende Überschreitung des Budgets im Jahr 2024 unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

  Die Aufgabe der Verfahrenslotsen umfasst ein Doppelmandat. Einerseits sollen junge Menschen mit Behinderungen sowie deren Familien bei der Antragstellung und der Wahrnehmung von Leistungen der Eingliederungshilfe unterstützt werden. Andererseits leisten die Fachkräfte durch ihre Expertise einen Beitrag zur Unterstützung des Jugendamtes beim Transformationsprozess hin zu einer inklusiven Jugendhilfe. Zur Vorbereitung der Umsetzung wurde bereits eine Steuerungsgruppe „Inklusive Jugendhilfe“ eingesetzt, die auf Basis von Experteninterviews mit verschiedenen Trägern Handlungsempfehlungen erarbeitet hat.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Förderplan Essen inklusiv
• 6.
  Anträge
• 7.
  Anfragen
• 8.
  Mitteilungen
• 8.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 8.2
  Mitteilungen des Inklusionsbeirates
• 9.
  Verschiedenes / Termine
• 9.1
  Unterlagen in Leichter Sprache