← alle Sitzungen
Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung)
07.03.2024, 14:00 – 07.03.2024, 17:25
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.02.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Letter of Intent
Vorlage ansehen · 0239/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: siehe TOP 3.1
3.1 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Letter of Intent
Vorlage ansehen · 0239/2024/3 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten
Vorlage ansehen · 1976/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5. Informationen zur Bauordnung NRW 2024
6. Verbot von Schottergärten gemäß § 8 BauO NRW
Vorlage ansehen · 0242/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Hochhausentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Hochhausentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 0080/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
7.A Sanierung und Erneuerung Parkhaus Nord sowie Gestaltung des Rathausumfelds;
hier: Erweiterung der geplanten Maßnahme und Kostenerhöhung
Vorlage ansehen · 1446/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Anträge und Anfragen
8.1 Tiefgarage "Saalbau" und Parkplatz "Admiral-Scheer-Straße"
Vorlage ansehen · 0309/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Verschiedenes
10. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
11. öffentlich geförderter Wohnungsbau
11.A Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Grundstücksangelegenheiten Ankauf im Eltingviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern
Ergebnis: kein Beschluss gefasst und zur Entscheidung in den Rat geschoben
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung