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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung)

07.03.2024, 14:00 – 07.03.2024, 17:25

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.02.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

Vorlage ansehen · 0239/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: siehe TOP 3.1

3.1 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

Vorlage ansehen · 0239/2024/3 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten

Vorlage ansehen · 1976/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Informationen zur Bauordnung NRW 2024
6. Verbot von Schottergärten gemäß § 8 BauO NRW

Vorlage ansehen · 0242/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Hochhausentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Hochhausentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0080/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

7.A Sanierung und Erneuerung Parkhaus Nord sowie Gestaltung des Rathausumfelds; hier: Erweiterung der geplanten Maßnahme und Kostenerhöhung

Vorlage ansehen · 1446/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Anträge und Anfragen
8.1 Tiefgarage "Saalbau" und Parkplatz "Admiral-Scheer-Straße"

Vorlage ansehen · 0309/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verschiedenes
10. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
11. öffentlich geförderter Wohnungsbau
11.A Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Grundstücksangelegenheiten Ankauf im Eltingviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern

Ergebnis: kein Beschluss gefasst und zur Entscheidung in den Rat geschoben

15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung