Tiefgarage "Saalbau" und Parkplatz "Admiral-Scheer-Straße"

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Esser Rat haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Prüfung einer Eigenregie bei der Bewirtschaftung bestimmter Parkflächen zum Gegenstand hat. Konkret wird die Stadtverwaltung aufgefordert zu untersuchen, in welcher Form die Tiefgarage „Saalbau“ sowie der Parkplatz „Admiral-Scheer-Straße“ unter städtischer Leitung betrieben werden könnten, etwa durch die GVE GmbH.

Im Rahmen dieser Prüfung sollen neben der Gewährleistung eines sicheren und sauberen Betriebs auch die wirtschaftlichen Aspekte, wie Investitions- und Instandhaltungskosten, sowie die Implementierung moderner technischer Standards berücksichtigt werden. Hierbei wird beispielsweise die Nutzung automatisierter Kennzeichenerkennung für Bezahlvorgänge angeführt. Zudem soll die Verwaltung darlegen, ob bereits Überlegungen zur Eigenregie bei weiteren Tiefgaragen oder Parkplätzen bestehen und diese nach demselben Schema aufbereiten.

Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über das Anliegen entscheidet. Die Ausschüsse für Kultur sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sollen den Inhalt zur Kenntnis nehmen.