Kulturausschuss (26. Sitzung)

06.03.2024, 16:35 – 06.03.2024, 18:19 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 07.02.2024
2.

Anträge
2.1
Tiefgarage "Saalbau" und Parkplatz "Admiral-Scheer-Straße"
Zur Vorlage · 0309/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Esser Rat haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Prüfung einer Eigenregie bei der Bewirtschaftung bestimmter Parkflächen zum Gegenstand hat. Konkret wird die Stadtverwaltung aufgefordert zu untersuchen, in welcher Form die Tiefgarage „Saalbau“ sowie der Parkplatz „Admiral-Scheer-Straße“ unter städtischer Leitung betrieben werden könnten, etwa durch die GVE GmbH.

Im Rahmen dieser Prüfung sollen neben der Gewährleistung eines sicheren und sauberen Betriebs auch die wirtschaftlichen Aspekte, wie Investitions- und Instandhaltungskosten, sowie die Implementierung moderner technischer Standards berücksichtigt werden. Hierbei wird beispielsweise die Nutzung automatisierter Kennzeichenerkennung für Bezahlvorgänge angeführt. Zudem soll die Verwaltung darlegen, ob bereits Überlegungen zur Eigenregie bei weiteren Tiefgaragen oder Parkplätzen bestehen und diese nach demselben Schema aufbereiten.

Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über das Anliegen entscheidet. Die Ausschüsse für Kultur sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sollen den Inhalt zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.

Deilbachtal-Ensemble
3.1

Berichterstattung zur musealen und museumspädagogischen Entwicklung
3.2

Berichterstattung zur baulichen und touristischen Entwicklung
3.A
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2023/2024 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025
Zur Vorlage · 0197/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Kulturausschuss empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Feststellung zweier Wirtschaftspläne für die Theater und Philharmonie Essen GmbH (TUP). Für die Spielzeit 2023/2024 wird der Nachtrags-Wirtschaftsplan mit einem Jahresfehlbetrag von rund 56,8 Millionen Euro vorgeschlagen. Der Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2024/2025 sieht einen Jahresfehlbetrag von etwa 59,6 Millionen Euro sowie einen Investitionszuschuss in Höhe von 800.000 Euro vor.

Die Vorlage sieht zudem vor, dass die von der Stadt Essen gewährten Zuschüsse zur Kapitalrücklage der TUP zugeführt und im Rahmen der Jahresabschlüsse aufzulösen sind. Bestehende Rücklagemittel sollen zum Ausgleich eingesetzt werden. Die Vertreter in der Gesellschafterversammlung sollen angewiesen werden, die erforderlichen Beschlüsse zu fassen. Zudem wird die Geschäftsführung aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung der Fehlbeträge und zum langfristigen Erhalt des Eigenkapitals zu ergreifen.

Die wirtschaftliche Entwicklung der TUP ist durch einen Anstieg der Aufwendungen geprägt, wobei insbesondere die Personalaufwendungen aufgrund von Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst zugenommen haben. Während sich die Erträge nach den pandemiebedingten Einschränkungen wieder stabilisiert haben, bleibt eine Differenz zwischen den Einnahmen und den Ausgaben bestehen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.03.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Sachstand der Essener Bewerbungen im Programm FrauenOrte NRW
Zur Vorlage · 0288/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat den aktuellen Sachstand der Bewerbungen für das Landesprogramm „FrawenOrte NRW“ vorgelegt. Das Programm ist bis Ende 2025 befristet. Im Rahmen eines Prüfauftrags aus dem Jahr 2023 wurden die inhaltlichen und zeitlichen Möglichkeiten für Essener Bewerbungen zwischen Vertretern verschiedener Institutionen abgestimmt. Dazu gehören unter anderem die Alte Synagoge, das Haus der Essener Geschichte, das Kulturamt mit dem Schloss Borbeck sowie der Essener Domschatz. Ziel der Abstimmung ist es, neben den Bewerbungen auch neue Vermittlungsformate wie Stadtrundfahrten zu entwickeln.

Für den Einreichungstermin am 10. Januar 2024 wurden bereits Anträge für die Alte Synagoge – Haus jüdischer Kultur sowie für das Haus der Essener Geschichte und das Stadtarchiv gestellt. Eine weitere Bewerbung des Kulturzentrums Schloss Borbeck ist für das dritte Quartal 2024 vorgesehen. Zudem werden derzeit weitere mögliche Anträge vonseiten der Verwaltung geprüft.

Bezüglich der bereits eingereichten Bewerbungen steht eine Entscheidung noch aus. Aufgrund einer hohen Nachfrage seitens des Projektträgers FrauenRat NRW wurde die Entscheidung zu den laufenden Anträgen vertagt. Der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung haben diesen Sachstand zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Jahresplanung 2024 - Programm Städtische Galerie Schloß Borbeck
Zur Vorlage · 0286/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss hat die vorläufige Jahresplanung 2024 für das Ausstellungsprogramm der Städtischen Galerie Schloß Borbeck zur Kenntnis genommen. Nach einer Phase der Schließung aufgrund von Sanierungsarbeiten und der Pandemie wurde der Ausstellungsbetrieb Ende 2023 wieder aufgenommen.

Das Programm umfasst bereits stattgefundene sowie kommende Ausstellungen. Neben der Landesfotomeisterschaft Westfalen 2023 werden Arbeiten aus dem Corona-Sonderfonds der Stadt Essen gezeigt. Für das Frühjahr 2024 ist eine Ausstellung mit Fotografien einer Absolventin der Folkwangschule geplant. Im Juni 2024 findet anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Folkwang Musikschule eine Werkschau von Schülerinnen und Schülern aus den Bereichen Bildende und Digitale Künste statt, die Themen wie Farben und Elemente behandelt.

Ein für den Spätsommer geplantes Projekt zum internationalen Künstleraustausch zwischen Essen und Grenoble befindet sich derzeit in der Finanzierungsprüfung. Dieses Vorhaben sieht eine Zusammenarbeit verschiedener Institutionen vor und umfasst sowohl Ausstellungen als auch ein Rahmenprogramm. Zum Jahresende ist zudem eine Präsentation von Arbeiten dreier Essener Preisträgerinnen des City Artists NRW-Preises vorgesehen, die in den vergangenen Jahren mit Stipendien ausgezeichnet wurden.

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Beratungsfolge

06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
KulturPass des Bundes - Zahlen für die Stadt Essen für das Jahr 2023
Zur Vorlage · 0300/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der BundesKulturPass bietet jungen Menschen, die im Jahr 2023 das 18. Lebensjahr vollendet haben, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote wie Museen, Konzerte oder Bücher bis Ende 2025 an. Ab März wird das Programm auf alle im Jahr 2006 geborenen jungen Menschen ausgeweitet, wobei hier ein Budget von 100 Euro zur Verfügung steht.

In Essen sind aktuell 3.347 Personen über das System registriert, wovon 1.618 der Altersgruppe der im Jahr 2005 Geborenen angehören. Bezogen auf die 5.352 in Essen volljährig gewordenen Personen liegt die Nutzungsrate bei knapp 30 Prozent, wobei diese Statistik nur Nutzer mit hinterlegter Postleitzahl berücksichtigt. Auf dem Marktplatz des KulturPass sind 22 Shops eigenständig registriert, ergänzt durch Angebote über Aggregatoren wie Eventim oder Acardo, was insgesamt 3.010 Angebote umfasst. Zu den aktiven Anbietern in der Stadt zählen unter anderem Thalia Essen, Cinemax Essen, Mayersche Essen und Musik Gläsel.

Für das Jahr 2024 sind Maßnahmen zur Förderung der Nutzung geplant. Dazu gehören eine Bedarfsabfrage bei Kulturinstitutionen sowie die Einrichtung einer Eventseite auf der Webseite der Stadt Essen. Zudem soll die Information über den KulturPass durch Informationsbriefe an die betroffene Altersgruppe und über Kanäle der Schulsozialarbeit verstärkt werden.

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Beratungsfolge

12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Mittelbewilligung zu den Anträgen an den LVR für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 0091/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Kulturausschuss der Stadt Essen wurde die Mitteilung über die regionale Kulturförderung aus Mitteln des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) für das Jahr 2024 zur Kenntnis gebracht. Die Vorlage mit der Nummer 0091/2024/4 behandelt die Mittelbewilligungen zu den Anträgen auf Zuwendung aus dem Bereich der Mitgliedskörperschaft Essen.

Der vorliegende Sachverhalt umfasst sowohl die Bewilligungen als auch die Ablehnungen von Förderanträgen durch den LVR für das Jahr 2024. Die entsprechenden Details zu den einzelnen Mittelzuweisungen sind in einer Anlage zum Dokument aufgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der Ergebnisse durch das Gremium vor. Die Vorlage wurde vom Kulturamt erstellt und durch den zuständigen Beigeordneten unterzeichnet.

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Beratungsfolge

06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
(Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 0162/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Neubesetzung von Mitgliedern im Kulturbeirat. Laut einer Vorlage des Kulturamtes soll ein bisheriges stimmberechtigtes Mitglied aus dem Gremium ausscheiden, da die Person nicht mehr für das Ensemble Ruhr gUG tätig ist. Als Nachfolge wird ein neues stimmberechtigtes Mitglied benannt, welches ebenfalls dem Ensemble Ruhr gUG angehört.

Zudem steht die Neubesetzung eines stellvertretenden Mandats zur Debatte. Ein bisheriges stellvertretendes Mitglied der Kreative Klasse e.V. ist zurückgetreten und soll abberufen werden. Als Nachfolge aus dem Vorstandsteam der Kreative Klasse e.V. wird ein neues stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen. Der Kulturausschuss nimmt die personellen Veränderungen zur Kenntnis, während die endgültige Entscheidung über die Benennungen beim Rat der Stadt Essen liegt.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.03.2024 · Kulturausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Beschlusskontrollliste
10.

Mitteilungen
11.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 43 -Volkshochschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.A

Institutionelle Förderung 2024 - Neu- und Erhöhungsanträge

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Anfragen und Mitteilungen