Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 27.08.2024
- 2.Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 24.09.2024
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 1392/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2024 dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Schulentwicklungsplanung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen.
Die Arbeitsgruppe Schulbau Essen wird durch den Geschäftsbereichsvorstand 7 geleitet. Zur Deckung des Personalbedarfs wurden 36,5 Planstellen geschaffen, von denen mit Stand September 2024 insgesamt 33 Mitarbeitende tätig sind. Im Bereich der Systemcontainer sind fünf von zehn Maßnahmen bereits in Nutzung, während die restlichen Maßnahmen zwischen Dezember 2024 und Januar 2025 folgen werden. Zudem besteht Bedarf an elf Neubauten im Bereich SEP I.
Bei den Schulbauvorhaben ist für die Grundschule Bochold ein Grundstückserwerb erfolgt; für die Grundschule Rüttenscheid wurde das Areal Moltkestraße 31/33 erworben, wobei eine Entkernung und Aufstockung geplant ist. In Altendorf wurde der Neubau auf Flächen der Hüttmannschule beschlossen. Für weiterführende Schulen wurde in Kupferdreh ein Grundstück erworben. Im Bereich der Schulerweiterungen besteht Bedarf bei 36 Grundschulen, drei Förderschulen und 21 weiterführenden Schulen. Für fünf Standchaften ist eine Auftragsvergabe bis Anfang 2025 vorgesehen. Die Erweiterung der Gesamtschule Borbeck erfordert einen Erweiterungsneubau, wofür ein Ankaufsbeschluss für ein Grundstück in Gerschede erfolgt ist. Die Verwaltung nutzt zur Bedarfsdeckung eine Prioritätenliste.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.aKostensteigerung Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / KampmannbrückeZur Vorlage · 1461/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Kosten für die Baumaßnahme Geh- und Radwegverbindung Holthuser Tal erhöhen sich von ursprünglich 1.400.000 EUR auf nun 2.945.000 EUR. Die Vorlage 1461/2024/6 führt für diese Steigerung um 1.545.000 EUR verschiedene Faktoren an, darunter die Sanierung von Stützmauern in Höhe von etwa 600.000 EUR, erforderliche Bahnsicherungsmaßnahmen für circa 460.000 EUR sowie die Installation eines Geogitters für rund 150.000 EUR. Weitere Kostenpunkte umfassen spezialisierte Ingenieurleistungen in Höhe von 200.000 EUR, Rodungsarbeiten für etwa 80.000 EUR sowie die Verbreiterung des Bahndamms um circa 55.000 EUR. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt teilweise durch Fördermittel des Landes NRW, die bis zu 80 Prozent der förderfähigen Baukosten in Höhe von 2.585.000 EUR abdecken können. Der städtische Eigenanteil beträgt 618.000 EUR. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Baukostenerhöhung beschließt, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Planung zur Kenntnis nimmt. Die Beratung der Vorlage durch die Fraktion Grün und Gruga erfolgt im November 2024 im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Haupt- und Finanzausschuss.
Zudem enthält die Vorlage Berechnungen zur CO2-Minderung durch eine Verlagerung des Verkehrsaufkommens vom Kraftfahrzeug auf das Fahrrad. Ziel ist es, bis zum Jahr 2035 einen Anteil von 25 Prozent der Wege durch das Fahrrad zu erreichen. Basierend auf der Haushaltsbefragung von 2019, die eine tägliche Fahrleistung von 16.330.000 Personenkilometern ausweist, wird eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um circa 9.300 Tonnen pro Jahr prognostiziert, sofern ein Anteil von einem Prozent der Wege vom Kfz-Verkehr auf das Fahrrad verlagert wird.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 4.bBaukostenerhöhung Bauernhofcafé im GrugaparkZur Vorlage · 1612/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz wird empfohlen, einer Erhöhung der Baukosten für das neue Bauernhofcafé im Grugapark zuzustimmen. Die Kosten für die Baumaßnahme sollen von ursprünglich 1.513.000 Euro netto auf 1.963.000 Euro netto steigen, was einer Erhöhung um 450.000 Euro netto entspricht. Der ursprüngliche Baubeschluss des Rates erfolgte im August 2022.
Die Kostensteigerung resultiert aus der weiteren planerischen Konkretisierung sowie dem Fortschritt von der Entwurfs- zur Ausführungsplanung. Zu den Gründen gehören die erforderliche Erstellung einer neuen Trafostation, Anpassungen bei den technischen Anlagen aufgrund spezifischer Anforderungen an die Küchenplanung und die Lüftung sowie die Integration einer zusätzlichen Kühlzelle. Zudem wirken sich allgemeine Preissteigerungen gemäß dem Baupreisindex auf verschiedene Gewerke wie Erdarbeiten und Hochbau aus. Auch die Umgestaltung von Außenflächen für die Außengastronomie trägt zur Kostenentwicklung bei.
Die Finanzierung der Mehrkosten ist für das Jahr 2025 im Rahmen von Haushaltsänderungen vorgesehen. Für die Einleitung der Vergabeverfahren im Jahr 2024 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung benötigt, deren Deckung aus dem Projekt „Radwegeverbindung Holthuser Tal“ erfolgen soll. Das Vorhaben ist Teil des Projektes „Historischer Bauernhof“ und dient der Sicherstellung des gastronomischen Angebots im Grugapark sowie der Schaffung neuer Arbeitsplätze für Menschen mit und ohne Behinderung.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im StadtgebietZur Vorlage · 0240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll eine neue Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet beschließen. Die Regelung unterscheidet zwischen dem üblichen Gemeingebrauch und erlaubnisbedürftigen Sondernutzungen, wie etwa Veranstaltungen oder Festivitäten. Ziel der Satzung ist es, den Erholungscharakter sowie den ökologischen Wert der städtischen Anlagen zu sichern und die Interessen der verschiedenen Nutzer auszugleichen. Verstöße gegen die festgelegten Verhaltensregeln können als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern geahndet werden.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Präzisierung von Regelungen zum Grillen. Da das Grillen außerhalb ausgewiesener Grillzonen bereits seit 2020 nicht mehr gestattet ist, sollen durch die Satzung bestehende Unbestimmtheiten in den ordnungsbehördlichen Verordnungen aufgelöst werden.
Zudem wird mit der Satzung ein neuer Gebührentarif für Sondernutzungen eingeführt. Bisher wurden solche Nutzungen auf zivilrechtlicher Basis geregelt; künftig erfolgt die Erhebung der Gebühren auf Grundlage des öffentlichen Rechts. Die Höhe der Gebühren orientiert sich an den bestehenden Sätzen für die Sondernutzung öffentlicher Straßen. Laut dem Dokument ergeben sich daraus keine neuen Einnahmequellen oder Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Es wird zudem eine Reduzierung von Grillabbrand und Vermüllung erwartet.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Durch die Satzung werden Regelungen zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen in den Stadtbezirken getroffen. Eine vorherige Diskussion in den Bezirksvertretungen wäre angezeigt gewesen.
- 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (einige Regelungen misslich/unverständlich formuliert, beispielhaft benannt, bitte in Gesamtbetrachtung aufnehmen)
- 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im BenderparkZur Vorlage · 1433/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer neuen Parkouranlage im Benderpark in Essen-Kupferdreh beschließen. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung eines etwa 555 Quadratmeter großen Teilbereichs des dortigen Spielplatzes vor, um ein Angebot für Trendsportarten wie Parkour, Calisthenics und Reha-Elemente zu schaffen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 288.000 Euro beziffert. Da die Maßnahme im Haushalt 2024 bisher nicht als Einzelmaßnahme veranschlagt ist, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe beantragt. Die Deckung der Kosten soll über das Projekt „Öfftl. Grün: Skater- und Parkouranlagen“ erfolgen.
Die Planung des Landschaftsarchitekturbüros Ulenberg Illgas basiert unter anderem auf der Einbindung von Jugendlichen sowie lokalen Akteuren wie dem Bürgerverein Kupferdreh und dem Turnverein Kupferdreh. Die Anlage soll verschiedene Schwierigkeitsgrade ermöglichen, wobei Elemente wie Betonmauern, Stangenkombinationen und eine bis zu drei Meter hohe Wandscheibe vorgesehen sind. In den Bereichen, in denen dies nach DIN-Vorgaben notwendig ist, wird ein stoßdämpfender Kunststoffbelag verlegt; bestehendes Klinkerpflaster soll nach Möglichkeit wiederverwendet werden. Nach der Entscheidung über die Mittelbereitstellung durch den Rat sollen die Planungen fortgesetzt und die entsprechenden Leistungen ausgeschrieben werden.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug KesselstraßeZur Vorlage · 1203/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Baubeginn von Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße beschließen. Das Projekt umfasst die Neugestaltung des Bereichs zwischen Bocholder Straße und Borbecker Mühlenbach mit einem veranschlagten Kostenvolument von 257.000 Euro.
Die Planungen sehen vor, die Artenvielfalt durch die Anlage von Blumenwiesen, Obstbaumwiesen sowie Gehölzgruppen aus Beeren- und Wildobststräuchern zu fördern. Im südlichen Abschnitt des Grünzuges sollen zudem ein Sitzplatz und eine räumliche Fassung des Zugangs zur Hundewiese geschaffen werden. Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität werden im gesamten Bereich neue Sitzbankplätze mit Abfalleimern sowie Picknickmöglichkeiten installiert. Um die Nutzbarkeit des Grünzuges bei Starkregen zu gewährleisten, ist zudem eine Verbesserung der Oberflächenentwässerung durch neue Entwässerungsmulden vorgesehen.
Die vorliegende Planung basiert auf einem Entwurf, in den Anregungen aus einer Bürgerbeteiligung im März 2024 eingeflossen sind. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aktuell über städtische Eigenmittel in Höhe von 257.000 Euro. Es wird jedoch eine Förderung durch Städtebaumittel im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) West angestrebt, die den städtischen Anteil auf etwa 55.400 Euro reduzieren könnte.
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Beratungsfolge
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 8.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026Zur Vorlage · 1445/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1445/2024/6 zum Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 befasst sich mit der Beratung der Zuständigkeiten des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz. Der Entwurf umfasst verschiedene Teilpläne, darunter die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 6, die Grüne Hauptstadt Agentur, die Unteren Ordnungs-, Wasser- und Immissionsschutzbehörden, das Veterinäramt sowie die Bereiche Forstwirtschaft, Friedhöfe und öffentliches Grün. Der Gesamtzuschussbedarf beläuft sich inklusive interner Leistungsverrechnung auf rund 66,9 Millionen Euro für das Jahr 2025 und 67,3 Millionen Euro für 2026. Die geplante Investitionstätigkeit wird auf etwa 18,4 Millionen Euro im Jahr 2025 und 18,8 Millionen Euro im Jahr 2026 veranschlagt. Für das Geschäftsbereichsbüro 6 ist zudem ein globaler Minderaufwand von 0,8 Millionen Euro für 2025 und 1,6 Millionen Euro für 2026 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne sowie der Änderungen der Planansätze und des Finanzplans. Ergänzend enthält das Dokument eine Aufstellung von Investitionsprojekten für den Zeitraum von 202<0xC2>3 bis 2029. Diese Maßnahmen betreffen unter anderem die IGA Emscherinsel, die IGA Emscherpark, den Grugapark sowie die Renaturierung von Ruhmbach und Deilbach-Wehr. Weitere Bestandteile der Planung sind der Erwerb von Sachanlagevermögen, die Ausstattung der Anwenderunterstützung und IT-Dienste sowie Radwegverbindungen.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 9.„Masterplan Stadtgrün – Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept“ Hier: Ausführungen zur Entwicklung des Masterplans Stadtgrün.Zur Vorlage · 1493/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1493/2024/6 befasst sich mit der Entwicklung des „Masterplans Stadtgrün – Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept“ für Essen. Das Konzept fungiert als fachplanerisches Instrument zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung mit den Schwerpunkten Klimaanpassung, Biodiversität und Umweltgerechtigkeit. Die Planung gliedert sich in drei räumliche Ebenen: eine gesamtstädtische Ebene, die fünf Leitthemen wie biologische Vielfalt und Vernetzung definiert, eine Bezirksebene zur Konkretisierung von Maßnahmen wie Blühflächen oder Miniwäldern sowie eine Detailplanung für zehn sogenannte „Lupenräume“ auf städtischen Flächen von maximal 5.000 m².
Zur Bewertung der Grünflächen nutzt die Verwaltung eine Versorgungsanalyse, die auf Orientierungswerten des Bundesamtes für Naturschutz basiert. Dabei werden verschiedene Grünflächentypen hinsichtlich ihrer Größe, Erreichbarkeit und Mindestflächen nach festen Parametern differenziert. Ein geoinformationsbasierter Online-Bürgerbeteiligungsprozess ist ab der 47. Kalenderwoche für eine Dauer von sechs Wochen vorgesehen. Der weitere Prozess wird durch einen halbjährlichen Arbeitskreis begleitet, an dem Fachbereiche sowie Umweltverbände wie der NABU und der BUND beteiligt sind.
Die Kosten für die Entwicklung des Masterplans belaufen sich auf 360.000 EUR und werden aus dem Haushalt 2023/2024 finanziert. Die Fertigstellung des Konzepts ist für das dritte Quartal 2025 geplant. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll die Vorlage in der Sitzung am 05.11.2024 zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Dritte Förderphase des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ - Be-MoVe - ProjektZur Vorlage · 1276/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt das Projekt „Be-MoVe“ im Rahmen des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ fort. Nach dem Abschluss der ersten beiden Phasen, in denen Konzepte für nachhaltige Mobilität und die Neuaufteilung von Straßenraum in Gebieten wie der Innenstadt und Holsterhausen untersucht wurden, wurde die dritte Phase bewilligt. Das Vorhaben wird durch wissenschaftliche Partner wie das Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen sowie das Institut für Urban Public Health begleitet.
In der dritten Phase, die von August 2024 bis Juli 2026 läuft, werden die bisherigen Erkenntnisse auf neue Projekträume übertragen. Der Fokus liegt dabei auf dem Nordviertel mit dem Uni-Campus sowie auf Altenessen-Süd. Zudem soll das Konzept in der Partnerkommune Mülheim an der Ruhr angewendet werden, um die Reproduzierbarkeit der Maßnahmen zu analysieren. Die geplanten Aktivitäten umfassen unter anderem die Weiterentwicklung von Schulweg-Checks, betrieblichem Mobilitätsmanagement und digitalen Anreizsystemen wie der Bonusmobil-App. Für diese Phase stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Fördermittel in Höhe von 385.547 Euro bereit, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 10 Prozent leistet. Die zuständigen Ausschüsse sollen den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Tunnel Bernestraße (2. Gildehoftunnel) Umgang mit der TaubenpopulationZur Vorlage · 1557/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant die Demontage der Deckenverkleidung im Tunnel Bernestraße (2. Gildehoftunnel) auf einer Länge von etwa 45 Metern. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Situation der dort lebenden Taubenpopulation zu verändern. Um die Einhaltung des Tierschutzgesetzes zu gewährleisten, wurde ein externes Gutachten in Auftrag gegeben.
Ein grundsätzliches Vorgehen wurde bereits mit verschiedenen Tierschutzorganisationen und der Stadtverwaltung besprochen. Die geplante Umsetzung soll innerhalb von zwei bis drei Tagen erfolgen, beispielsweise von Freitagabend bis Montagmorgen, wobei der Tunnel während der Nachtstunden abgeschottet werden soll. Dabei sollen zunächst die adulten und flüggen Tauben eingefangen und in einen Taubenschlag in der näheren Umgebung untergebracht werden. Die Suche nach einem geeigneten Standort für diesen Taubenschlag dauert an. Jungtiere sowie Eier sollen im Zuge der Demontage aufgenommen und versorgt werden.
Die Durchführung des Vorhabens ist für die Sommerferien 2025 vorgesehen, da aufgrund einer notwendigen Vollsperrung in diesem Zeitraum mit einem geringeren Verkehrsaufkommen gerechnet wird. Eine weitere Abstimmung mit den beteiligten Initiativen zur Konkretisierung des Bauvorhabens soll im ersten Quartal 2025 stattfinden. Die zuständigen Ausschüsse sowie die Bezirksvertretung I werden über den aktuellen Stand informiert.
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Beratungsfolge
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 13.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 16.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Verschiedenes