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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 23.05.2024
- 2.Nachbesetzung im InklusionsbeiratZur Vorlage · 0491/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die personelle Nachbesetzung im Inklusionsbeirat. Die entsprechende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, die Zusammensetzung des Gremiums durch die Ernennung neuer Mitglieder anzupassen.
Die vorgeschlagenen Änderungen basieren auf einem gemeinsamen Vorschlag der Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen, die im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertreten sind. Im Rahmen dieses Verfahrens soll Christina Schlünder als neues ordentliches Mitglied in den Inklusionsbeirat berufen werden. Sie übernimmt damit den Sitz von Robert Grebe.
Durch diesen Wechsel ergibt sich zudem eine Neubesetzung im Bereich der stellvertretenden Mitglieder. Tina Waning wird als stellvertretendes Mitglied nominiert und ersetzt damit Christina Schlünder, die durch ihre neue Funktion als ordentliches Mitglied aus der Stellvertreterrolle ausscheidet. Der Inklusionsbeirat wird über diese personellen Veränderungen in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.KULTUR FÖRDERN - STADT DESIGNEN Ein Kultur- und Stadtentwicklungsprozess | Die Folkwang Dekade 2022.2032
- 4.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ wurde verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Integrationsrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt ist Teil der bundesweiten Initiative „Lernort Stadion“ und wird als 28. Lernzentrum in Deutschland aufgenommen. Es nutzt die Räumlichkeiten des Stadions von Rot-Weiss Essen für außerschulische Bildungsangebote.
Die Workshops richten sich primär an Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen, wobei die Auswahl der teilnehmenden Einrichtungen auf Kriterien wie dem Schulsozialindex basiert. Aktuell sind sechs Schulen aus den Bereichen Gesamtschule, Realschule, Hauptschule und Förderschule in das Projekt eingebunden. Inhaltliche Schwerpunkte liegen derzeit auf den Themen Teambildung, Antidiskriminierung und Nachhaltigkeit. Weitere Module zu Themen wie Social Media oder Geschlechterrollen sind für die Zukunft geplant.
Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch den Verein Essener Chancen e.V. Nach der Durchführung von elf Workshops im Zeitraum von September bis Dezember 2023 sind für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vorgesehen. Bis zum Ende des Jahres 2024 werden voraussichtlich knapp 1.000 Schülerinnen und Schüler an den Angeboten teilnehmen. Das Projekt nutzt die lokale Verbundenheit mit dem Fußballverein, um Bildungsarbeit in den Bereichen Demokratieförderung und Diversitätssensibilität durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt, das auf einem Beschluss des Essener Rates aus dem Jahr 2017 basiert, dient der Unterstützung von Kindern mit besonderem Förderbedarf an allgemeinen Schulen. Mittlerweile unterstützen über 140 Klassenassistenten Schülerinnen und Schüler an insgesamt 16 Grundschulen im Stadtgebiet. Die Durchführung erfolgt durch die Träger Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen sowie des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe (IKJ) belegen Auswirkungen auf das soziale Gefüge der Klassen und das Wohlbefinden der Kinder. Die Lehrkräfte bewerten die Qualität der Umsetzung der Assistenzleistungen positiv. Die Assistenten unterstützen die Schülerschaft bei Lern-, Arbeits- und Sozialverhalten, was laut Bericht auch zur Entlastung der Lehrkräfte beiträgt. Auch aus Sicht der Schülerinnen und Schüler wird die Hilfe im Unterrichtsalltag sowie bei Hausaufgaben hoch bewertet.
Strukturell bietet das KASI-Modell Vorteile durch Personalkontinuität und eine verbesserte Planbarkeit für die Schulen. Zudem trägt die Poollösung dazu bei, den bürokratischen Aufwand für Familien und die Verwaltung zu verringern. Durch die langfristige Anstellung der Kräfte und gezielte Fortbildungen wird die Integration der Assistenten in die multiprofessionellen Teams an den Projektschulen unterstützt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Sachstand zum Parkentwicklungskonzept 2029Zur Vorlage · 0645/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage informiert über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Parkentwicklungskonzepts 2029 für den Grugapark. Nach dem Beschluss des Stadtrats im Mai 2022 werden die Fortschritte in verschiedenen Handlungsfeldern dargelegt. Im Bereich der Personalplanung wurden 25 Planstellen besetzt, wobei weitere Besetzungen für das laufende Jahr und ab 2025 vorgesehen sind.
Ein Schwerpunkt liegt auf der ökologischen Entwicklung. Die Schule Natur ist als BNE-Regionalzentrum für die kommenden drei Jahre gesichert. Es werden neue Blühwiesen angelegt und Projekte zum „Essbaren Grugapark“ sowie zur „Klimaroute“ weiterentwickelt, wobei das Projekt „Experimentierfeld Klimaschutz“ verschoben wurde. Im Bereich der Nachhaltigkeit wird die Fahrzeugflotte sukzessive auf Elektroantriebe umgestellt, unter anderem durch den Einsatz von E-Lastenrädern. Ein neues Gestaltungshandbuch für den Park soll im dritten Quartal 2024 fertiggestellt werden.
Hinsichtlich der Infrastruktur befindet sich der Realisierungswettbewerb für das neue Eingangs- und Gastronomiegebäude, die neue Orangerie, in der Umsetzung. Die Einreichung der Wettbewerbspläne ist für Mai 2024 terminiert, die Entscheidung des Preisgerichts soll Ende Juni 2024 erfolgen. Im Juli 2024 ist eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten geplant. Parallel dazu werden die Arbeiten am Parkpflegewerk und am Erhaltungsmanagement fortgesetzt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"Zur Vorlage · 0565/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den Bau und Baubeginn der Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Burggrafenstraße/Frillendorfer Straße vorgeschlagen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 470.000 EUR. Für das Haushaltsjahr 2024 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 313.000 EUR sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 157.000 EUR beantragt, deren Kassenwirksamkeit im Jahr 2025 eintritt. Die Finanzierung soll aus dem Projekt zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Steuerkabeln erfolgen.
Die technische Überprüfung der bestehenden Anlage ergab, dass aufgrund des Alters und der Nichtverfügbarkeit des Steuergerätes eine vollständige Erneuerung erforderlich ist. Die Maßnahme dient dazu, die Vorgaben der Unfallkommission umzusetzen, die im September 2023 eine gesicherte Führung des linksabbiegenden Verkehrs beschlossen hat. Zudem soll die neue Anlage mit Signalisierungseinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderungen ausgestattet werden und die Vorrangschaltung für die Buslinien 160, 161 und 166 ermöglichen.
Die technische Umsetzung erfolgt nach aktuellen Richtlinien (RiLSA 2015) und berücksichtigt die zukünftige Entwicklung der Frillendorfer Straße als Radfahrachse. Die neuen Einrichtungen sollen so gestaltet sein, dass sie auch bei späteren Erweiterungen des Radverkehrskonzepts weiterverwendet werden können. Durch die Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Unterstützung des Radverkehrs wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz erwartet.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten ArbeitsmarktZur Vorlage · 0871/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem Essener Arbeits- und Ausbildungsmarkt vor. Die Vorlage geht auf einen Auftrag der Fraktion CDU/Grüne zurück, der Informationen zur Lage von Menschen mit Behinderungen sowie speziell zur Situation von Frauen mit Behinderungen forderte. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung nehmen den Bericht zur Kenntnis.
Die Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben des Amtes für Soziales und Wohnen bietet Unterstützung bei der beruflichen Integration und dem Erhalt von Arbeitsverhältnissen an. Zu den Aufgaben gehören die Beratung von Betroffenen, Arbeitgebern und Betriebsräten sowie die Unterstützung bei der Gestaltung behindertengerechter Arbeitsplätze und beim betrieblichen Eingliederungsmanagement. Dabei arbeitet die Fachstelle mit Partnern wie dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) und der Agentur für Arbeit zusammen.
Das Reha/SB Team des JobCenters Essen unterstützt zudem Menschen mit Behinderungen bei der Überwindung von Barrieren auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Ein Fokus liegt dabei auf der Koordination mit Rehabilitationsträgern. Der Bericht weist darauf hin, dass der Anteil von Frauen an Rehabilitationsmaßnahmen in Essen von etwa 30 % im Zeitraum 2020/2021 auf 38 % in 2022/2023 gestiegen ist. Dies wird unter anderem mit einer Zunahme psychischer Erkrankungen bei Frauen in Verbindung gebracht, was entsprechende Schulungsanforderungen für die Beratungskompetenz mit sich bringt.
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Beratungsfolge
- 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Anträge
- 10.1Änderung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 0903/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates vorgelegt. Mit der Vorlage 0903/2024 soll die Regelung über die Stimmberechtigung in diesem Gremium angepasst werden.
Nach der aktuellen Fassung der Satzung sind in den Ratsfraktionen jeweils nur ein Mitglied stimmberechtigt. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, dass künftig neben den Fraktionsmitgliedern auch Bürgerinnen oder Bürger stimmberechtigt sein können, sofern sie von den jeweiligen Ratsfraktionen benannt werden. Diese Neuerung erstreckt sich gemäß der Vorlage auch auf die Regelungen zur Stellvertretung der Mitglieder in § 4 der Satzung.
Der Antrag durchläuft zunächst die Beratung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Eine Entscheidung des Rates der Stadt Essen ist für die Sitzung am 28. August 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Mitteilungen
- 11.1Mitteilungen der Verwaltung
- 11.2Mitteilungen des Inklusionsbeirates
- 12.Anfragen / Anregungen
- 13.Verschiedenes / Termine
- 14.Unterlagen in leichter Sprache