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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 23.05.2024
- 2.Nachbesetzung im InklusionsbeiratZur Vorlage · 0491/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die personelle Nachbesetzung im Inklusionsbeirat. Die entsprechende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, die Zusammensetzung des Gremiums durch die Ernennung neuer Mitglieder anzupassen.
Die vorgeschlagenen Änderungen basieren auf einem gemeinsamen Vorschlag der Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen, die im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertreten sind. Im Rahmen dieses Verfahrens soll Christina Schlünder als neues ordentliches Mitglied in den Inklusionsbeirat berufen werden. Sie übernimmt damit den Sitz von Robert Grebe.
Durch diesen Wechsel ergibt sich zudem eine Neubesetzung im Bereich der stellvertretenden Mitglieder. Tina Waning wird als stellvertretendes Mitglied nominiert und ersetzt damit Christina Schlünder, die durch ihre neue Funktion als ordentliches Mitglied aus der Stellvertreterrolle ausscheidet. Der Inklusionsbeirat wird über diese personellen Veränderungen in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.KULTUR FÖRDERN - STADT DESIGNEN Ein Kultur- und Stadtentwicklungsprozess | Die Folkwang Dekade 2022.2032
- 4.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ informiert über den aktuellen Stand eines außerschulischen Bildungsangebots im Umfeld des Stadions von Rot-Weiss Essen. Das im September 2023 initiierte Projekt verfolgt das Ziel, Demokratie, Vielfalt und Antidiskriminierung bei Schülerinnen und Schülern, insbesondere aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, zu fördern. Die Umsetzung erfolgt durch den Essener Chancen e.V. mit einer Koordinierungsstelle sowie pädagogischen Fachkräften und Honorarkräften.
Bisher wurden elf Workshops durchgeführt, während für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vergeben wurden. Es wird erwartet, dass bis zum Ende des Jahres 2024 knapp 1.000 Schüler an dem Angebot teilnehmen werden, wobei aktuell sechs Schulen in das Projekt eingebunden sind. Zur Qualitätssicherung werden digitale Tools zur Dokumentation und zur Erhebung von Feedback durch Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter eingesetzt. Die fachliche Begleitung erfolgt unter Einbeziehung des Instituts für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen. Eine Lenkungsgruppe, in der Vertreter des Jugendamtes, des Kommunalen Integrationszentrums, der AWO Fanprojekt Essen, des Fachbereichs Schule sowie der Universität Duisburg-Essen sowie von Rot-Weiss Essen und dem Essener Chancen e.V. vertreten sind, tagt halbjährlich.
Die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 wird über das Integrationsbudget, das Budget für interkulturelle Querschnittsaufgaben des Kommunalen Integrationszentrums sowie durch Spenden der Kurt-Loosen-Stiftung und der Sparkassenstiftung sichergestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Das Projekt, welches auf einem Beschluss aus dem Jahr 2017 basiert, wurde zum Schuljahr 2022/2023 von ursprünglich sechs auf 16 Grundschulen ausgeweitet. Aktuell werden über 140 Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf unterstützt. Die Durchführung des Angebots erfolgt durch die Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen und des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe gGmbH weisen auf Effekte bei der sozialen Struktur und dem Wohlbefinden hin. Umfragen unter den Schülern zeigen hohe Zustimmungswerte, insbesondere bei der Unterstützung des Lernens und der sozialen Interaktion. Zudem bewerten Sorgeberechtigte die Hilfe für ihre Kinder überwiegend positiv. Die vierjährige Projektdauer ermöglicht Personalkontinuität sowie eine verbesserte Planbarkeit und reduziert den bürokratischen Aufwand für Träger und Familien.
Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an den 16 teilnehmenden Grundschulen sowie die Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen, darunter eine Haupt-, eine Gesamt- und eine Realschule, angestrebt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Verstetigung und Ausweitung des Projekts soll im Frühjahr oder Sommer 2025 den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Sachstand zum Parkentwicklungskonzept 2029Zur Vorlage · 0645/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0645/2024/6 informiert den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Inklusionsbeirat über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Parkentwicklungskonzepts 2029 für den Grugapark. Im Personalbereich wurden 25 Planstellen besetzt, während für die Jahre 2024 und 2025 noch sechs Besetzungen ausstehen. Die Schule Natur fungiert für drei Jahre als BNE-Regionalzentrum.
Im Bereich der Gestaltung wird die Fertigstellung des Gestaltungshandbuchs für das dritte Quartal 2024 erwartet. Für den Neubau der Orangerie wurden die Wettbewerbsunterlagen im Februar 2024 versandt; die Einreichung der Pläne sowie die Modellabgabe sind für Mai 2024 terminiert, wobei die Preisgerichtssitzung Ende Juni 2024 abgeschlossen sein soll. Eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten ist für den Zeitraum vom 05. bis 22. Juli 2024 vorgesehen. Das Projekt „Experimentierfeld Klimaschutz“ wurde verschoben.
Ein neues Willkommenscenter wird im Rahmen eines Neubaus realisiert, während Verleihaktionen im Jahr 2024 fortgeführt werden. Für das Bauernhofcafé ist ein Baubeginn im September 2024 mit einer Bauzeit von etwa einem Jahr geplant. Das Online-Ticketing wird um Dauerkarten sowie Buchungsoptionen für den Kinderpartyraum und das Ferienprogramm der Schule Natur erweitert, begleitet von der Einführung eines neuen Kassensystems im Sommer 2024. Im Bereich der Barrierefreiheit sind die Beschaffung von Rollstühlen und spezielle Führungen für 2024 vorgesehen. Projekte wie der Wassergarten, die Kioske und der Park der Geschichten wurden verschoben. Der Projektstart zur Weiterentwicklung des Botanischen Gartens wird für die zweite Jahreshälfte 2024 erwartet. Die Finanzierung der Projekte durch den Fachbereich 67 wird für die Haushaltsaufstellung 2025/2026 angemeldet.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"Zur Vorlage · 0565/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den Bau und Baubeginn der Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Burggrafenstraße/Frillendorfer Straße vorgeschlagen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 470.000 EUR. Für das Haushaltsjahr 2024 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 313.000 EUR sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 157.000 EUR beantragt, deren Kassenwirksamkeit im Jahr 2025 eintritt. Die Finanzierung soll aus dem Projekt zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Steuerkabeln erfolgen.
Die technische Überprüfung der bestehenden Anlage ergab, dass aufgrund des Alters und der Nichtverfügbarkeit des Steuergerätes eine vollständige Erneuerung erforderlich ist. Die Maßnahme dient dazu, die Vorgaben der Unfallkommission umzusetzen, die im September 2023 eine gesicherte Führung des linksabbiegenden Verkehrs beschlossen hat. Zudem soll die neue Anlage mit Signalisierungseinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderungen ausgestattet werden und die Vorrangschaltung für die Buslinien 160, 161 und 166 ermöglichen.
Die technische Umsetzung erfolgt nach aktuellen Richtlinien (RiLSA 2015) und berücksichtigt die zukünftige Entwicklung der Frillendorfer Straße als Radfahrachse. Die neuen Einrichtungen sollen so gestaltet sein, dass sie auch bei späteren Erweiterungen des Radverkehrskonzepts weiterverwendet werden können. Durch die Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Unterstützung des Radverkehrs wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz erwartet.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten ArbeitsmarktZur Vorlage · 0871/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0871/2024/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit der Situation und der Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt, wobei ein besonderer Fokus auf der Situation von Frauen liegt. Der Bericht dient als Sachstandsbericht auf Grundlage eines Auftrags der Fraktion CDU/Grüne. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung den Sachstand zur Kenntnis nehmen.
Die Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben bietet Beratungsleistungen zu Integration, Prävention und betrieblichem Eingliederungsmanagement an. Das Reha/SB Team des JobCenters Essen unterstützt zudem die Vermittlung und die Kooperation mit Trägern wie der Agentur für Arbeit. Statistisch ist ein Anstieg des Frauenanteils an Reha-Maßnahmen von etwa 30 % im Zeitraum 2020/2021 auf 38 % in den Jahren 2022/2023 zu verzeichnen.
Ziel ist die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Kundinnen und Kunden durch frühzeitige Beratung, diagnostische Abklärung und Zusteuerung zu Qualifizierungen. Grundlage hierfür ist das im Dezember 2023 beschlossene Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024. Ab dem 1. Januar 2025 ist eine Übertragung der Zuständigkeit für die Beratung, Bewilligung und Finanzierung der beruflichen Weiterbildung von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit vorgesehen. Für das JobCenter Essen bleibt die Identifikation der Betroffenen sowie die Durchführung der Beratungsschritte und die Vermittlungsarbeit im Rehabilitationsprozess weiterhin Bestandteil der Aufgaben.
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Beratungsfolge
- 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Anträge
- 10.1Änderung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 0903/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates vorgelegt. Mit der Vorlage 0903/2024 soll die Regelung über die Stimmberechtigung in diesem Gremium angepasst werden.
Nach der aktuellen Fassung der Satzung sind in den Ratsfraktionen jeweils nur ein Mitglied stimmberechtigt. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, dass künftig neben den Fraktionsmitgliedern auch Bürgerinnen oder Bürger stimmberechtigt sein können, sofern sie von den jeweiligen Ratsfraktionen benannt werden. Diese Neuerung erstreckt sich gemäß der Vorlage auch auf die Regelungen zur Stellvertretung der Mitglieder in § 4 der Satzung.
Der Antrag durchläuft zunächst die Beratung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Eine Entscheidung des Rates der Stadt Essen ist für die Sitzung am 28. August 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Mitteilungen
- 11.1Mitteilungen der Verwaltung
- 11.2Mitteilungen des Inklusionsbeirates
- 12.Anfragen / Anregungen
- 13.Verschiedenes / Termine
- 14.Unterlagen in leichter Sprache