Essen Transparent

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung)

01.02.2024, 16:30 – 01.02.2024, 20:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
2. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 14.12.2023
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Vorstellung der neuen Leiterin des Kunsthauses
5. Geringe Gehwegbreite in der Manfredstraße
6. Umgestaltung des Rüttenscheider Marktes
7. Scheingehweg auf der Rellinghauser Straße
8. Vorstellung FolkwangDekade
9. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
10. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
11. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
12. Bericht des Inklusionsbeauftragten
13. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
13.1 Baumfällungen an der Schillerwiese
13.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung eines Abstimm-Aschenbechers

Vorlage ansehen · 1919/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Situation Ardeyplatz

Vorlage ansehen · 1920/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Baumbilanz 2022

Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung

Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024

Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Erwerb und Teilabriss des ehemaligen Polizeipräsidiums Essen zur Errichtung einer Grundschule

Vorlage ansehen · 1913/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle/Verkehrsinsel "Oststraße", Linie 105

Vorlage ansehen · 0054/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Vergabe bezirklicher Mittel
19.1 Haushalt 2024 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0041/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages

19.2 Förderung von Veranstaltungen des B.S.E Jazz Clubs

Vorlage ansehen · 0050/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1835/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Liste der offenen Anträge
22. Verschiedenes
23. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
24.1 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

24.1.1 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.1.2 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

25. Verschiedenes
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil