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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung)
01.02.2024, 16:30 – 01.02.2024, 20:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
2. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 14.12.2023
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Vorstellung der neuen Leiterin des Kunsthauses
5. Geringe Gehwegbreite in der Manfredstraße
6. Umgestaltung des Rüttenscheider Marktes
7. Scheingehweg auf der Rellinghauser Straße
8. Vorstellung FolkwangDekade
9. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
10. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
11. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
12. Bericht des Inklusionsbeauftragten
13. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
13.1 Baumfällungen an der Schillerwiese
13.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Aufstellung eines Abstimm-Aschenbechers
Vorlage ansehen · 1919/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Situation Ardeyplatz
Vorlage ansehen · 1920/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Baumbilanz 2022
Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung
Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Erwerb und Teilabriss des ehemaligen Polizeipräsidiums Essen zur Errichtung einer Grundschule
Vorlage ansehen · 1913/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle/Verkehrsinsel "Oststraße", Linie 105
Vorlage ansehen · 0054/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Vergabe bezirklicher Mittel
19.1 Haushalt 2024
Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0041/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages
19.2 Förderung von Veranstaltungen des B.S.E Jazz Clubs
Vorlage ansehen · 0050/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1835/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Liste der offenen Anträge
22. Verschiedenes
23. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
24.1 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
24.1.1 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.1.2 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
25. Verschiedenes
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil