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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung)
05.09.2024, 15:30 – 05.09.2024, 19:35
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 13.06.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes
4. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Vorlage ansehen · 0797/2024/7 · Vorlage
4.1 Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Vorlage ansehen · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
5. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
6. Berichterstattung zu offenen Anträgen (Grün und Gruga)
7. Neue Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark Essen
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Parksituation in Bergerhausen
8.1.1 Parken in der Ahrfeldstraße
8.1.2 Parken in der Elzstraße
8.1.3 Parken in der Weserstraße
8.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Verlegung von Sitzbänken an der Grugatrasse
Vorlage ansehen · 1217/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule
Vorlage ansehen · 1218/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82
8.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Wendeverbotsschild an der Kreuzung Frankenstraße/ Ecke Wuppertaler Straße
9. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
10. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
11. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
12. Bericht des Inklusionsbeauftragten
13. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Vorlage ansehen · 0943/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Bewegung und Begegnung 60plus in Bergerhausen, Ludwig-Park, Weserstraße/Saalestraße
Vorlage ansehen · 1199/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Bauvorhaben Renteilichtung 1 / Schellenbergstraße
Vorlage ansehen · 1030/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Bauvorhaben Riprechtborn
Vorlage ansehen · 1084/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Fahrradständer für die Ardeyschule
Vorlage ansehen · 1230/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 0869/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1 Sondersitzung der BV II
Vorlage ansehen · 1315/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1197/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Liste der offenen Anträge
21. Verschiedenes
21 a. Konzept Schulweg Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21 b. Errichtung einer Außengastronomie auf drei Parkplatzflächen vor dem Ladenlokal Hedwigstraße 21, 45130 Essen
Vorlage ansehen · 1277/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21 c. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75
Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
23.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben, mit der Präferenz für Variante A (Aktion Mensch)
23.2 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stadtwald
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
25. Verschiedenes
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil