Essen Transparent

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung)

05.09.2024, 15:30 – 05.09.2024, 19:35

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 13.06.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes
4. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)

Vorlage ansehen · 0797/2024/7 · Vorlage

4.1 Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)

Vorlage ansehen · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

5. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Berichterstattung zu offenen Anträgen (Grün und Gruga)
7. Neue Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark Essen
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Parksituation in Bergerhausen
8.1.1 Parken in der Ahrfeldstraße
8.1.2 Parken in der Elzstraße
8.1.3 Parken in der Weserstraße
8.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verlegung von Sitzbänken an der Grugatrasse

Vorlage ansehen · 1217/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule

Vorlage ansehen · 1218/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82
8.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wendeverbotsschild an der Kreuzung Frankenstraße/ Ecke Wuppertaler Straße
9. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
10. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
11. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
12. Bericht des Inklusionsbeauftragten
13. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0943/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Bewegung und Begegnung 60plus in Bergerhausen, Ludwig-Park, Weserstraße/Saalestraße

Vorlage ansehen · 1199/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bauvorhaben Renteilichtung 1 / Schellenbergstraße

Vorlage ansehen · 1030/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Bauvorhaben Riprechtborn

Vorlage ansehen · 1084/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Fahrradständer für die Ardeyschule

Vorlage ansehen · 1230/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0869/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1 Sondersitzung der BV II

Vorlage ansehen · 1315/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1197/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Liste der offenen Anträge
21. Verschiedenes
21 a. Konzept Schulweg Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21 b. Errichtung einer Außengastronomie auf drei Parkplatzflächen vor dem Ladenlokal Hedwigstraße 21, 45130 Essen

Vorlage ansehen · 1277/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21 c. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75

Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
23.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben, mit der Präferenz für Variante A (Aktion Mensch)

23.2 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stadtwald

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

25. Verschiedenes
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil