Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung)

05.09.2024, 17:30 – 05.09.2024, 21:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 13.06.2024
2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3.

Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes
4.
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Zur Vorlage · 0797/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Masterplan zur Flächenordnung im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid legt die zukünftige Nutzung der Fläche fest. Im Zentrum steht die Funktion als Messeparkplatz P2 für die Messe Essen GmbH, der mit rund 1.300 Stellplätzen und Logistikflächen für den LKW-Verkehr für den Messebetrieb notwendig ist. Die Verwaltung bestätigt die Notwendigkeit dieser Nutzung in vollem Umfang, um die erforderliche Flexibilität für Veranstaltungsformate zu gewährleisten.

Die Fläche dient zudem als Mobilitätsknotenpunkt, der an das regionale Radwegenetz anschließt. Der Masterplan sieht vor, die Verbindungen zur Grugatrasse sowie die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, insbesondere für Schulkinder, weiterhin zu sichern. Außerhalb der Messezeiten ist die Nutzung des Parkplatzes von 19:00 Uhr bis 08:00 Uhr für die Öffentlichkeit kostenfrei möglich. Zudem werden etwa 100 Stellplätze an ansässige Unternehmen vermietet.

Im Bereich Klimaanpassung und Grünflächen umfasst der Plan Maßnahmen zur Kompensation von Baumbestellungen, die durch angrenzende Bebauungsplanverfahren verloren gehen. Geplant ist unter anderem ein ergänzender Radweg „Rommenhöller Gleis“, an dessen Rand ein Pflanzstreifen für bis zu 27 Ersatzbäume vorgesehen ist. Weitere Neupflanzungen sollen entlang der erweiterten Grugatrasse erfolgen, um die thermische Belastung der versiegelten Fläche zu adressieren. Die vorliegende Vorlage dient zur Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen und im Rat der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung)
4.1
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Zur Vorlage · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur finalen Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid liegt der Verwaltung vor. Basierend auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 dient dieser Masterplan dazu, eine Entwicklungsperspektive für das Areal aufzuzeigen, welches sich im Eigentum der Messe Essen GmbH befindet.

Die Verwaltung bestätigt die Notwendigkeit, die Fläche weiterhin als Parkplatz und Logistikfläche für den Messebetrieb zu nutzen. Mit einer Kapazität von etwa 1.300 Stellplätzen sowie Flächen für LKW ist die Nutzung an rund 300 Tagen im Jahr für den Ablauf der Veranstaltungen vorgesehen. Eine Reduzierung dieser Kapazitäten wird aufgrund der betrieblichen Anforderungen als nicht möglich dargestellt. Gleichzeitig fungiert das Gelände als Mobilitätsgelenk, da es Anschlüsse an die Gruga-trasse sowie wichtige Rad- und Fußwegeverbindungen im Stadtteil Rüttenscheid sicherstellt. Außerhalb der Messezeiten, zwischen 19:00 Uhr und 08:00 Uhr, kann die Fläche von der Öffentlichkeit kostenfrei als Parkraum genutzt werden.

Der Masterplan berücksichtigt zudem ökologische Aspekte, wie den Bedarf an Ersatzpflanzungen für Bäume infolge von Bauvorhaben im Umfeld. Hinsichtlich der Klimaanpassung wird auf die stadtklimatischen Verhältnisse hingewiesen, wobei eine Entsiegelung und Begrünung der Fläche zwar möglich ist, die Auswirkungen auf das umliegende Stadtklima jedoch als begrenzt eingeschätzt werden. Die zuständigen Gremien sollen den Bericht im September 2024 zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
5.
Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid
Zur Vorlage · 0826/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die detaillierten verkehrslenkenden Maßnahmen auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße informiert. Die Planung basiert auf den Expertenempfehlungen der Varianten 3c und 1a sowie einem Beschluss des Stadtrates vom November 2023. Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, den Durchgangsverkehr zu reduzieren und gleichzeitig die Erreichbarkeit des Einzelhandels und der Gastronomie sowie die Anliefersituation zu sichern.

Konkrete Änderungen betreffen mehrere Knotenpunkte. Am Übergang von der Huyssenallee zur Rüttenscheider Straße wird das Geradeausfahren aus nördlicher Richtung für den allgemeinen Kfz-Verkehr unterbunden, wobei der Linienverkehr und der Radverkehr weiterhin befahren werden können. Zwischen dem Rüttenscheider Stern und der Martinstraße ist eine unechte Einbahnstraße vorgesehen, die die Einfahrt aus südlicher Richtung einschränkt. Zudem wird die Durchfahrt von Süden nach Norden auf Höhe der Manfredstraße für den allgemeinen Kfz-Verkehr unterbunden, sodass Fahrzeuge eine Wendeanlage nutzen müssen, die auf eine maximale Fahrzeuglänge von 10 Metern begrenzt ist. Für die Zeit zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr an Freitagen, Samstagen und Vorabenden von Feiertagen ist zudem eine temporäre Sperrung des Abschnitts zwischen Bertholdstraße und Rüttenscheider Stern für den Autoverkehr vorgesehen.

Ergänzend umfasst die Vorlage Vorschläge zur Optimierung des ruhenden Verkehrs. Dies beinhaltet die Prüfung eines neuen Parkhauses oder einer erweiterten Parkpalette sowie die Entwicklung eines digitalen Parkleitsystems und Maßnahmen zur Verbesserung der Logistik im Stadtteil.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
6.

Berichterstattung zu offenen Anträgen (Grün und Gruga)
7.

Neue Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark Essen
8.

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1

Parksituation in Bergerhausen
8.1.1

Parken in der Ahrfeldstraße
8.1.2

Parken in der Elzstraße
8.1.3

Parken in der Weserstraße
8.2
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verlegung von Sitzbänken an der Grugatrasse
Zur Vorlage · 1217/2024/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde eine Bürgeranregung zur Verlegung von Sitzbänken an der Grugatrasse behandelt. Ein Bürger weist darauf hin, dass sich im Bereich Am Glockenberg zwischen Frühjahr und Spätsommer Personen bis in die Nachtstunden auf drei Parkbänken aufhalten. Durch erhöhte Lautstärke werde die Nachtruhe der angrenzenden Wohnbebauung gestört. Der Antragsteller bittet darum, die Bänke um etwa 150 Meter zu versetzen oder alternativ zu entfernen.

Die Verwaltung teilte mit, dass im Zuge des Ausbaus der Trasse für das Jahr 2026 eine Verlegung der Bankplätze vorgesehen ist. Dabei sollen die Plätze auf die südliche Wegeseite im Bereich der Rellinghauser Brücke verlegt werden, um einen Abstand zu den Wohnhäusern zu schaffen. Bis zur Umsetzung soll ein Sitzplatz in diesem Bereich erhalten bleiben, auch mit Blick auf die Nutzung durch Wanderer, Radfahrer und eine nahegelegene Altenpflegeeinrichtung. Ein vorzeitiger Umzug der Bänke sei aufgrund fehlender personeller und finanzieller Mittel bei der zuständigen Abteilung Grün und Gruga derzeit nicht möglich. Bei Störungen wird empfohlen, das Ordnungsamt oder die Polizei zu kontaktieren. Die Bezirksvertretung II nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.3
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule
Zur Vorlage · 1218/2024/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde ein Antrag zur Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule behandelt. Ein Bürger hatte im Juni 2023 vorgeschlagen, auf dem breiten Fußweg zwischen der Frankenstraße 203 und 215 Fahrradbügel zu installieren. Ergänzend wurde die Installation einer Fahrradschiene oder einer kleinen Rampe an der dortigen Treppe angeregt.

Die Verwaltung hat sich nach einer Begehung des Geländes gegen diesen Vorschlag ausgesprochen. Laut einer Stellungnahme vom Juni 2024 ist der Standort für die Installation von Fahrradbügeln ungeeignet, da der Weg steil ist und die Treppen überwunden werden müssen. Die Einrichtung einer Rampe würde zudem eine zusätzliche Gefahrenstelle darstellen, da das Befahren des Anstiegs mit Fahrrädern und schwerer Ausrüstung, wie etwa Sporttaschen oder Tornistern, für Kinder erschwert sei. Zudem wurde auf Rückmeldungen der Schulleitung verwiesen, wonach Schüler selbst angaben, den Weg und die Treppe mit dem Fahrrad kaum bewältigen zu können.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Die BV II beschließt keine Änderungen vorzunehmen,
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.4

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82
8.5

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wendeverbotsschild an der Kreuzung Frankenstraße/ Ecke Wuppertaler Straße
9.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
10.

Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
11.

Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
12.

Bericht des Inklusionsbeauftragten
13.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0943/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In den kommenden Monaten des Winters 2024/2025 werden im Stadtbezirk II bestimmte Risikobäume außerhalb von Waldflächen entfernt. Die Entscheidung für die Fällungen basiert auf einer langfristigen Kontrolle der Bäume. Laut Vorlage weisen äußere Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Schäden durch Trockenheit oder Stürme darauf hin, dass die Sicherheit von Personen und Eigentum mittelfristig nicht mehr gewährleistet werden kann. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann, wurde jede Fällung durch zwei unabhängige, FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen oder Baumkontrolleure bzw. durch Sachverständige geprüft.

Für die Nachpflanzung der entfernten solitären Bäume empfiehlt der Fachbereich Grün und Gruga, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Pflanzmaßnahmen liegt bei den zuständigen Bauherrenämtern, darunter der Fachbereich 67 für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume sowie weitere Fachbereiche für Schulen oder Sporteinrichtungen. Angesichts klimatischer Veränderungen wird zudem mit einer Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten gerechnet, was zukünftig weitere Fällungen erforderlich machen könnte. Über etwaige künftige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Bewegung und Begegnung 60plus in Bergerhausen, Ludwig-Park, Weserstraße/Saalestraße
Zur Vorlage · 1199/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/A.B in der Bezirksvertretung II haben einen Antrag zur Schaffung eines Bewegungs- und Begegnungsangebotes für ältere Menschen im Stadtteil Bergerhausen vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Konzeptionierung eines Angebots im Bereich Weserstraße/Saalestraße zu beauftragen, wobei die Vorschläge des Seniorennetzwerkes „ZWAR“ in die Planung einzubeziehen sind.

Hintergrund des Antrags ist der demografische Wandel; während der Anteil der über 65-Jährigen in Essen bei 21,5 Prozent liegt, beträgt er in Bergerhausen aktuell 25,9 Prozent. Das Vorhaben zielt darauf ab, die soziale Teilhabe durch eine altersgerechte Infrastruktur im direkten Lebensumfeld zu stärken. Ein bereits existierender Entwurf der ZWAR-Gruppe umfasst unter anderem eine Boulebahn, eine Tischtennisplatte sowie Trainingsgeräte zur Förderung von Beweglichkeit und Gleichgewicht auf einer ruhigen Fläche im Ludwig-Park.

Die Bezirksvertretung II empfiehlt der Stadt Essen, die notwendigen Ressourcen für die Umsetzung einzuplanen. Die Fraktionsvorsitzenden A. Goszdick, M. Panofen, Malte Lantin sowie F. Grünebaum und D. Rode bezeichnen das Projekt als mögliche Blaupause für weitere Stadtteile. Eine abschließende Entscheidung über die finanzielle Beteiligung der Bezirksvertretung soll nach Bekanntwerden der konkreten Kosten erfolgen.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Bauvorhaben Renteilichtung 1 / Schellenbergstraße
Zur Vorlage · 1030/2024/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II wurde über ein geplantes Bauvorhaben in der Renteilichtung 1 sowie in der Schellenbergstraße informiert. Die Stadtwerke Essen AG plant im Rahmen dieses Projekts die Erneuerung der dortigen Abwasserkanäle.

Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeiten ist eine vorangehende Dickstoffverpressung, die zur Verbesserung des Untergrunds dienen soll. Der Beginn dieser Maßnahme ist für die 40. Kalenderwoche 2024 vorgesehen und wird voraussichtlich zwei Wochen andauern. Die anschließende Erneuerung der Abwasserkanäle soll im April 2025 beginnen und eine geplante Dauer von etwa sechs Wochen haben.

Im Zuge der Bauarbeiten ist zudem eine veränderte Verkehrsführung vorgesehen, wie aus dem Protokoll zum Verkehrslenkungstermin hervorgeht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die geplanten Maßnahmen sowie die damit verbundenen Änderungen an der Verkehrsführung zur Kenntnis nimmt.

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05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Bauvorhaben Riprechtborn
Zur Vorlage · 1084/2024/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich mit dem geplanten Bauvorhaben in der Straße Riprechtborn. Laut einem Schreiben der Stadtwerke Essen AG vom 23. Juli 2024 ist die Erneuerung von Wasser- sowie Gasversorgungsleitungen in diesem Bereich vorgesehen. Der Beginn der Maßnahmen ist für den 16. September 2024 geplant, wobei eine voraussichtliche Dauer von 16 Wochen veranschlagt wird.

Im Zuge dieser Arbeiten ist eine Veränderung der Verkehrsführung vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die geplante Erneuerung der Versorgungsleitungen zur Kenntnis nimmt und der angepassten Verkehrsregelung zustimmt. Die Entscheidungsgrundlage umfasst neben der Information der Stadtwerke Essen AG auch das Protokoll zum Verkehrslenkungstermin sowie weitere beigefügte Unterlagen.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Vergabe bezirklicher Mittel
17.1
Fahrradständer für die Ardeyschule
Zur Vorlage · 1230/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II plant die Übernahme der Kosten für neue, überdachte Fahrradständer an der Ardeyschule. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Finanzierung in Höhe von 17.400 Euro aus den Mitteln der Bezirksvertretung vor.

Hintergrund des Antrags ist ein Schreiben der Schule vom Januar 2024, in dem zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder angefordert wurden. Im Zuge dieser Maßnahme sollen auf einer etwa 100 Quadratmeter großen Fläche zwischen dem neu errichteten Mehrgenerationenhaus, der Oberstraße und dem Fußballplatz auch sechs Müllcontainer untergebracht werden. Grund für die Umplatzierung der Container ist eine Änderung der Sicherheitsvorgaben nach einem Brand im Jahr 2022, wonach die Behälter nicht mehr in unmittelbarer Nähe zu den Schulgebäuden stehen dürfen.

Die Verwaltung informiert dazu, dass die bauliche Vorbereitung der Fläche im Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen auf dem Schulgrundstück für die Herbstferien 2024 geplant ist. Eine Montage der überdachten Fahrradständer wird daher voraussichtlich erst im kommenden Jahr erfolgen können.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2025
Zur Vorlage · 0869/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II legt die Sitzungstermine für das Jahr 2025 fest. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Reihe von Terminen vor, die in der Regel um 17:30 Uhr stattfinden sollen. Als Veranstaltungsorte sind der Sitzungsraum 1.21 oder der Ratssaal des Rathauses Essen vorgesehen.

Die geplanten Sitzungen für das kommende Jahr umfassen den 6. Februar, den 20. März, den 15. Mai, den 10. Juli, den 18. September, den 6. November sowie den 11. Dezember 2025. Die Sitzung am 6. November ist dabei als konstituierende Sitzung vorgesehen. Bei der Festlegung der Termine wurden die entsprechenden Schulferien in Essen berücksichtigt.

Zudem enthält die Vorlage Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen zu den jeweiligen Sitzungen. So muss beispielsweise für die Sitzung am 6. Februar der Antrag bis zum 16. Januar eingereicht werden. Die Terminfestlegung dient der strukturierten Planung der parlamentarischen Arbeit im Stadtbezirk II für das gesamte Jahr 2025.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1
Sondersitzung der BV II
Zur Vorlage · 1315/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II plant die Durchführung einer Sondersitzung am 24. Oktober 2024 um 17:30 Uhr. Als Veranstaltungsort sind der Sitzungsraum 1.21 oder der Ratssala des Rathauses Essen vorgesehen. Gegenstand der Sitzung ist das Bebauungsplanverfahren Nr. 7/17 Rüttenscheider Brücke/Wittekindstr.

Nach Angaben der Verwaltung soll das Verfahren nach einer längeren Dauer zum Abschluss gebracht werden. Es wird angestrebt, den Prozess vor der Sommerpause 2025 abzuschließen, um die Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen. Hierfür sind sowohl die Auslegung der Planunterlagen als auch ein abschließender Satzungsbeschluss erforderlich. Um den Zeitplan bis Juni 2025 einzuhalten, muss die Entscheidung der Bezirksvertretung II vor der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 7. November 2024 erfolgen. Die Verwaltung hat daher um die Ermöglichung dieser Sondersitzung gebeten.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1197/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Infrastruktur wird am Waldzugang Sundernholz an der Ecke Corveystraße zeitnah ein Papierkorb aufgestellt. Zudem ist die Instandsetzung des Verbindungsweges von der Veronikastraße zum Messeparkplatz für die 35. Kalenderwoche vorgesehen.

Hinsichtlich der Schulbauplanung wurde erläutert, dass das Bauvorhaben an der Käthe-Kollwitz-Schule lediglich den Erweiterungsbau an der Stelle des ehemaligen Hausmeisterhauses und der Toilettenanlage umfasst. Eine Neugestaltung des Schulhofes ist nicht Teil dieser Maßnahme. Die Verwaltung bittet bei weiteren Informationswünschen um genauere Angaben zu den gewünschten Einsichten in die Planungen.

Weitere Mitteilungen betreffen die Anpassung von Altkleidercontainern und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum. Der Altkleidercontainer an der Kreuzung Von-Einem-Straße/Odastraße soll zum Standort Von-Einem-Straße/Ruthstraße versetzt werden, wo künftig zwei Container stehen werden. Am Rüttenscheider Schwimmbad können die Arbeiten im Eingangsbereich nach einem Rechtsstreit, der zugunsten der Stadt Essen entschieden wurde, wieder aufgenommen werden. Der Bauzaun zur Absicherung der Baustelle bleibt jedoch weiterhin bestehen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.

Liste der offenen Anträge
21.

Verschiedenes
21 a.
Konzept Schulweg Rüttenscheid
Zur Vorlage · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke hat mit der Vorlage 1268/2024 einen Antrag im Essener Rat eingebracht, der die Erstellung eines Konzepts zur Schulwegsicherheit in Essen-Rüttenscheid vorsieht. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, ein Konzept für sichere Rad- und Fußwegeverbindungen im Umfeld des Helmholtz Gymnasiums, der Andreasschule, des Maria-Wächtler-Gymnasiums sowie der Bertha-von-Suttner Realschule zu entwickeln.

Der Antrag sieht vor, dass die Erarbeitung dieses Konzepts gemeinsam mit den Betroffenen diskutiert werden soll. Dabei sollen insbesondere die Vorschläge der Schulpflegschaftsvorsitzenden und des Bürgerforums Rüttenscheid in das Verfahren einfließen. Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion die verkehrlichen Zustände im Umfeld der genannten Schulen sowie jüngst ereignete Verkehrsunfälle an. Zudem wird auf die Möglichkeit verwiesen, Vorschläge zur temporären Sperrung der Von-Einem-Straße und der Rosastraße in das Konzept aufzunehmen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21 b.
Errichtung einer Außengastronomie auf drei Parkplatzflächen vor dem Ladenlokal Hedwigstraße 21, 45130 Essen
Zur Vorlage · 1277/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich mit dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für eine Außengastronomie in der Hedwigstraße 21. Der Betreiber des dortigen Ladenlokals beantragt die Nutzung von drei Parkplatzflächen für seine Außengastronomie. Als Begründung wird angeführt, dass die großen Sonnenschirme viel Platz beanspruchen und dadurch eine Stolpergefahr entstehen könne.

Während die Nutzung von zwei Parkplatzflächen bereits genehmigt wurde, bestehen seitens der Verkehrsbehörde Bedenken gegen die Inanspruchnahme einer dritten Fläche. Das Amt für Straßen und Verkehr sieht in diesem Fall keinen begründeten Ausnahmefall, der eine Erweiterung über die regulären zwei Stellplätze hinaus rechtfertigt. Die Behörde vertritt die Auffassung, dass der Betrieb seine Außengastronomie-Möblierung an die vorhandenen Flächen anpassen sollte, um einen Präzedenzfall für das gesamte Stadtgebiet zu vermeiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht jedoch vor, dem Antrag auf die zusätzliche Parkplatzfläche trotz der Bedenken der Verwaltung zuzustimmen.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21 c.
Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75
Zur Vorlage · 1045/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Neugestaltung des Schulhofs am Maria-Wächtler-Gymnasium beschließen. Die vorliegende Vorlage sieht den Baubeginn für das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 1.875.000 Euro vor und beantragt die Beauftragung der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) mit der Umsetzung der Maßnahme.

Auf dem Gelände des Gymnasiums finden derzeit bereits mehrere Baumaßnahmen statt, darunter der Neubau einer Doppelturnhalle zur Erweiterung des Helmholtz-Gymnasiums sowie die Sanierung der Schultoiletten und der innenliegenden Turnhalle. Durch die laufenden Arbeiten und die damit verbundene Baustellenlogistik wurden die Außenanlagen beeinträchtigt. Eine Neugestaltung soll nun ein einheitliches Gestaltungsbild herstellen und die Aufenthaltsqualität erhöhen.

Der Entwurf umfasst die Verringerung der Bodenversiegelung durch zusätzliche Grünflächen sowie die Verwendung von drainagefähigem Betonpflaster auf befestigten Flächen. Geplant sind zudem ein neuer Handball- und Basketballplatz mit Kunststoffbelag, Tischtennisplatten und eine Calisthenics-Anlage. Ergänzt werden die Maßnahmen durch neue Sitzmöglichkeiten und überdachte Bereiche für die Cafeteria. Die Finanzierung der Kosten soll durch Mittelumschichtungen im Jahr 2024 sowie durch die Anmeldung zum Haushalt 2025 erfolgen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Grundstücksangelegenheiten
23.1

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben, mit der Präferenz für Variante A (Aktion Mensch)
23.2

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stadtwald

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24.

Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.

Verschiedenes
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil