Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung)

12.06.2024, 15:05 – 12.06.2024, 18:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.02.2024
2.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “
Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt, das auf einem Beschluss des Essener Rates aus dem Jahr 2017 basiert, dient der Unterstützung von Kindern mit besonderem Förderbedarf an allgemeinen Schulen. Mittlerweile unterstützen über 140 Klassenassistenten Schülerinnen und Schüler an insgesamt 16 Grundschulen im Stadtgebiet. Die Durchführung erfolgt durch die Träger Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.

Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen sowie des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe (IKJ) belegen Auswirkungen auf das soziale Gefüge der Klassen und das Wohlbefinden der Kinder. Die Lehrkräfte bewerten die Qualität der Umsetzung der Assistenzleistungen positiv. Die Assistenten unterstützen die Schülerschaft bei Lern-, Arbeits- und Sozialverhalten, was laut Bericht auch zur Entlastung der Lehrkräfte beiträgt. Auch aus Sicht der Schülerinnen und Schüler wird die Hilfe im Unterrichtsalltag sowie bei Hausaufgaben hoch bewertet.

Strukturell bietet das KASI-Modell Vorteile durch Personalkontinuität und eine verbesserte Planbarkeit für die Schulen. Zudem trägt die Poollösung dazu bei, den bürokratischen Aufwand für Familien und die Verwaltung zu verringern. Durch die langfristige Anstellung der Kräfte und gezielte Fortbildungen wird die Integration der Assistenten in die multiprofessionellen Teams an den Projektschulen unterstützt.

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Beratungsfolge

27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Kooperationsprojekt Lernort Hafenstraße
Zur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ wurde verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Integrationsrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt ist Teil der bundesweiten Initiative „Lernort Stadion“ und wird als 28. Lernzentrum in Deutschland aufgenommen. Es nutzt die Räumlichkeiten des Stadions von Rot-Weiss Essen für außerschulische Bildungsangebote.

Die Workshops richten sich primär an Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen, wobei die Auswahl der teilnehmenden Einrichtungen auf Kriterien wie dem Schulsozialindex basiert. Aktuell sind sechs Schulen aus den Bereichen Gesamtschule, Realschule, Hauptschule und Förderschule in das Projekt eingebunden. Inhaltliche Schwerpunkte liegen derzeit auf den Themen Teambildung, Antidiskriminierung und Nachhaltigkeit. Weitere Module zu Themen wie Social Media oder Geschlechterrollen sind für die Zukunft geplant.

Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch den Verein Essener Chancen e.V. Nach der Durchführung von elf Workshops im Zeitraum von September bis Dezember 2023 sind für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vorgesehen. Bis zum Ende des Jahres 2024 werden voraussichtlich knapp 1.000 Schülerinnen und Schüler an den Angeboten teilnehmen. Das Projekt nutzt die lokale Verbundenheit mit dem Fußballverein, um Bildungsarbeit in den Bereichen Demokratieförderung und Diversitätssensibilität durchzuführen.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Schule als sicherer Ort
Zur Vorlage · 0782/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll einen Sachstandsbericht zum Thema „Schule als sicherer Ort“ zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Umsetzungskonzept zu erarbeiten, das die erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen berücksichtigt. Dieser Vorschlag basiert auf Empfehlungen aus verschiedenen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft.

Die Vorlage thematisiert zunehmende Herausforderungen im schulischen Alltag, wie etwa Vandalismus und Gewaltvorfälle. In Essen ist laut Berichten der Jugendgerichtshilfe die Anzahl der Gewaltdelikte durch Jugendliche und Heranwachsende im Zeitraum von 2019 bis 2023 gestiegen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Mitführen von Messern sowie auf Gewalt im digitalen Raum. Diese Entwicklung korrespondiert mit Trends, die auch in Nordrhein-Westfalen und bundesweit verzeichnet wurden.

Zwar werden bereits verschiedene präventive Maßnahmen umgesetzt – etwa durch Schulsozialarbeit, Präventionsprogramme oder die Kooperation mit der Polizei –, dennoch hat der Facharbeitskreis „Jugendhilfe/Schule“ Bedarf an einer verstärkten Unterstützung signalisiert. Ziel des neuen Konzepts soll es sein, die Gewaltprävention an allen Essener Schulen flächendeckend und nachhaltig zu gestalten.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6.
Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen
Zur Vorlage · 0584/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft in Essen nimmt die Neustrukturierung der Einzugsgebiete der städtischen Förderschulen zur Kenntnis. Die Neuregelung erfolgt aufgrund unterschiedlicher Schülerzahlen an den einzelnen Schulen sowie zur Vermeidung räumlich ineffizienter Zuordnungen im Stadtgebiet. Künftig richtet sich die Zuweisung nach dem Wohnort der Kinder.

Die Neustrukturierung umfasst verschiedene Förderschwerpunkte. Für den Bereich geistige Entwicklung gilt die neue Regelung seit dem Schuljahr 2023/24, während sie für die Schwerpunkte Sprache sowie Lernen, emotionale und soziale Entwicklung ab dem Schuljahr 2024/25 umgesetzt wird. Die neuen Gebiete wurden auf Basis einer Datenauswertung in Abstimmung mit den betroffenen Schulen und der zuständigen Schulaufsicht definiert.

Die Neuregelung gilt für Kinder, die bisher noch keiner Förderschule zugeordnet waren. Bestandschülerinnen und -schüler bleiben weiterhin an ihren jeweiligen Schulen angemeldet, auch bei einem Umzug innerhalb des Stadtgebiets. In Einzelfällen können individuelle pädagogische oder organisatorische Aspekte eine Neubewertung ermöglichen, wobei das Interesse der Kinder maßgeblich ist.

Die neue Aufteilung verteilt die Essener Bezirke und Stadtteile auf die jeweiligen Schulen nach ihrem Schwerpunkt. Die Auswirkungen der Umstrukturierung auf die Kosten des Schülerspezialverkehres sind derzeit noch nicht bezifferbar; eine spätere Evaluierung der finanziellen Folgen ist vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule und Gründung einer eigenständigen Gemeinschaftsgrundschule am bisherigen Teilstandort zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0582/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant zum Schuljahr 2024/2025 die Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule in zwei eigenständige Schulen. Mit dieser Maßnahme soll die Kapazität für Schulplätze im Stadtbezirk VII erweitert werden, da die aktuelle Belegung der Leither Schule die vorhandenen Kapazitäten überschreitet.

Die GGS Leither Schule wird am Hauptstandort Korumhöhe 11 mit zwei Zügen weitergeführt, sofern die Mindestgröße von insgesamt 92 Schülerinnen und Schülern erreicht wird. Gleichzeitig wird am bisherigen Teilstandort in der Meistersingerstraße 4 eine neue, eigenständige Gemeinschaftsgrundschule errichtet. Diese soll vorläufig den Namen „GGS Meistersingerstraße“ tragen und ebenfalls mit zwei Zügen betrieben werden, unter der Voraussetzung, dass sich mindestens 50 Kinder aus dem Stadtgebiet Essen anmelden.

Die Neugründung erfolgt als Reaktion auf die Schulentwicklungsplanung, um der steigenden Nachfrage nach Schulplätzen in den Stadtteilen Leithe, Kray und Steele gerecht zu werden. Während die neue Schule zunächst das Gebäude in der Meistersingerstraße gemeinsam mit der Christophorusschule nutzt, ist ein langfristiger Umzug in das Schulgebäude an der Buderusstraße 9 vorgesehen. Dieser Umzug soll stattfinden, sobald dort geeigneter Schulraum durch Reaktivierungsmaßnahmen zur Verfügung steht.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zum Thema Kulturelle Bildung im Offenen Ganztag
Zur Vorlage · 0783/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe in Essen haben den Sachstand zu einem Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des Vorhabens steht die Förderung kultureller Bildung im Rahmen des offenen Ganztags. Hierzu beabsichtigt die Stadt, im Sommer 2024 eine Sonderzulage in Höhe von 15.000 Euro beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu beantragen.

Ein Pilotprojekt soll ab dem Sommer 2024 an drei Essener Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – die Profilbildung im Bereich „Kulturelle Bildung und Ganztägiges Lernen“ vorantreiben. Hintergrund ist das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab August 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler vorsieht, der bis 2029 schrittweise ausgeweitet werden soll.

Das Vorhaben ist auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt und umfasst eine Planungsphase sowie die anschließende Umsetzung und Evaluation. Die Arbeitsstruktur konzentriert sich auf Handlungsfelder wie Struktur, Personal, Finanzen und Raumgestaltung. Ziel ist es, nachhaltige Formate zu etablieren und Synergien zwischen Schulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Die Beantragung der Landesmittel erfolgt über die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule, der Schulaufsicht und der Jugendhilfe Essen gGmbH.

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Beratungsfolge

12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.

Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.

Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen
Zur Vorlage · 0720/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“ zur Neuausrichtung der Mobilität wurden in den Stadtbezirken Holsterhausen und Bergerhausen Schulweg-Checks durchgeführt. Das beauftragte Büro Bueffee wertete hierzu Umfragen aus, an denen Eltern und Schüler verschiedener Grundschulen, einer Gesamtschule sowie mehrerer Kindertagesstätten teilnahmen. Die Befragungen dienten dazu, individuelle Schulwege zu erfassen und potenzielle Gefahrenstellen zu identifizieren.

Die Ergebnisse der Analyse zeigen verschiedene Problemstellen auf, darunter eingeschränkte Sichtbeziehungen durch parkende Fahrzeuge oder Vegetation, Schwierigkeiten an Querungsstellen sowie illegales Parken auf Gehwegen. Zudem wurde ein erhöhter Halte- und Suchverkehr im Umfeld der Einrichtungen festgestellt.

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit plant das Amt für Straßen und Verkehr infrastrukturelle Maßnahmen in einem Radius von 200 Metern um die betroffenen Einrichtungen. Geplant sind unter anderem die Installation von Sperrpfosten und Markierungen zur Verbesserung der Sicht an Kreuzungen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einrichtung neuer Elternhaltestellen, sogenannter Hol- und Bringzonen. In Gebieten wie der Weserstraße oder der Siegstraße sollen zeitlich begrenzte Zonen geschaffen werden, wobei zwischen Parkbereichen mit 30-minütiger Parkscheibenpflicht für Kitas und reinen Halteverbotszonen für Schulen unterschieden wird. Die Bezirksvertretungen II und III sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen und die geplanten Maßnahmen beschließen.

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Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Turnhallensanierungsprogramm hier: 2. Sachstand 2024
Zur Vorlage · 0664/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den zweiten Sachstandsbericht zum Turnhallensanierungsprogramm 2024 vorgelegt. Von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen befinden sich aktuell 47 Maßnahmen in der Umsetzung, Planung oder sind bereits abgeschlossen. Zu den laufenden Projekten gehören unter anderem der Neubau einer Einfachturnhalle an der Tiegelschule sowie Brandschutzsanierungen und technische Instandsetzungen an der Gesamtschule Nord und dem Gymnasium Essen-Nord-Ost. Am Gymnasium Essen-Nord-Ost sind neben dem Austausch des Hallenbodens auch die Installation elektrisch hochfahrbarer Handballtore sowie der Ersatz einer akustischen Klingel durch ein Lichtsignal vorgesehen.

Die Sporthalle in der Klapperstraße kann seit März 2024 genutzt werden; die Arbeiten an der Lüftungsanlage sollen im Juni 2024 abgeschlossen sein. An der Stadthafenschule ist die bauliche Sanierung fertiggestellt, sodass eine Inbetriebnahme für Ende Mai oder Anfang Juni 2024 angestrebt wird. Die Verwaltung berichtet zudem über Verzögerungen bei einigen Projekten, die auf krankheitsbedingte Ausfälle bei Firmen sowie Lieferschwierigkeiten zurückzuführen sind.

Bisher wurden rund 152,4 Millionen Euro in das Sanierungsprogramm investiert, finanziert durch den städtischen Haushalt sowie verschiedene Förderprogramme wie KInvFG und „Gute Schule 2020“. Für die Zukunft ist der Ausbau des Leibniz-Gymnasiums mit zwei Doppelturnhallen geplant, während für den Campus Bockmühle im Herbst 2024 ein Baubeginnbeschluss erwartet wird.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7
Zur Vorlage · 0642/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen plant eine Änderung bei der Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Altendorf. Mit der Vorlage 0642/2024/7 wird vorgeschlagen, den bisherigen Ratsbeschluss zur Planung eines Neubaus an der Kreuzung Altendorfer Straße und Wüstenhöferstraße aufzuheben. Untersuchungen haben ergeben, dass der ursprünglich vorgesehene Standort aufgrund der Lage an einer stark befahrenen Hauptverkehrsstraße sowie baulicher Gegebenheiten im Untergeschoss als nicht optimal eingestuft wurde.

Als Alternative wird die Nutzung städtischer Flächen auf dem Grundstück der Hüttmannschule vorgeschlagen. Da andere potenzielle Standorte als nicht verfügbar eingestuft wurden, bietet das Gelände der Hüttmannschule ausreichend Raum, um sowohl den Neubau der Grundschule als auch den Erweiterungsbedarf der bestehenden Schule zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Vorteil dieses Standorts liegt darin, dass keine Grundstücksakquisition oder aufwendige Vorbereitungen notwendig sind und die Flächen unmittelbar zur Verfügung stehen.

Für das Gelände liegen bereits drei grobe Planungsvarianten vor, die beide Schulprojekte integrieren. Die Verwaltung wird nun vertiefte Prüfungen durchführen, um eine bevorzugte Variante zu ermitteln. Nach Abschluss dieser Untersuchungen soll der Rat der Stadt Essen über die endgültige Entscheidung entscheiden.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200
Zur Vorlage · 0438/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung im Rahmen der Generalsanierung der Gesamtschule Süd in der Frankenstraße entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, Leistungen für die Planung in Höhe von 1.300.000 Euro zu beauftragen und den Teilbaubeginn für die Schadstoffsanierung mit Kosten von 2.200.000 Euro zu ermöglichen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.500.000 Euro beantragt, deren Kassenwirksamkeit für das Jahr 2025 vorgesehen ist.

Hintergrund der Neuausschreibung ist die Kündigung des Vertrags mit dem bisherigen Generalplaner durch die Stadtverwaltung, da die erbrachten Leistungen nicht den stadtseitigen Anforderungen entsprachen. Um das Bauvorhaben fortzuführen, müssen insbesondere die Kostenberechnungen der Leistungsphase 3 neu ausgeschrieben werden. Dadurch erhöhen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Planungsleistungen von bisher 3.000.000 Euro auf insgesamt 4.300.000 Euro. Die Schadstoffsanierung soll ab dem vierten Quartal 2024 stattfinden und ist von der Neubeauftragung der Planung unabhängig.

Die Finanzierung der im Jahr 2024 anfallenden Kosten soll über einen bereits bestehenden Haushaltsansatz in Höhe von 5.000.000 Euro für das Projekt erfolgen. Die für 2025 benötigten Mittel sollen durch eine entsprechende Minderausgabe beim Projekt „Pool-Topf Neubauprogramm Schulerweiterungen“ gedeckt werden.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.

Anträge
15.1
Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Zur Vorlage · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 060HE01/2024/FDP einen Antrag auf Einführung des Orientierungssystems „Gütersloher Modell“ an städtischen Schulen und in öffentlichen Einrichtungen eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Vorbereitungen für eine Implementierung dieses Systems trifft. Ein entsprechender Vorschlag zur Beschlussfassung soll dem Rat der Stadt Essen bis zur Sitzung am 27. November 2024 vorgelegt werden.

Das als im Land Nordrhein-Westfalen prämiertes System beschriebene „Gütersloher Modell“ (OGM) dient der Orientierung von Einsatzkräften der Polizei und der Feuerwehr. Ziel des Systems ist es, die Navigation in Gefahrensituationen zu unterstützen und durch die Vermeidung unnötigen Wegeaufwands eine Handlungsfähigkeit der Rettungskräfte zu ermöglichen. Die FDP-Fraktion begründet das Vorhaben mit der Absicht, die Effektivität der Einsätze in den betreffenden Essener Einrichtungen zu fördern.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.

Beschlusskontrolle
17.

Mitteilungen und Anfragen
17.1

Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.06.2024
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Vorstellung von Herrn Avsar, neuer Arbeitsdirektor bei der Ruhrbahn
19.

Vorstellung von Herrn Klein-Helmkamp, Schulleiter der Realschule Essen-Kettwig
20.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Adolf-Reichwein-Schule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Georgschule, Städtische Katholische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ludgerusschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische Grundschule

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Josefschule (Kupferdreh), Städtische Katholische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
30.

Mitteilungen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil