Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.02.2024
- 2.Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen befasst sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien nach dem Ende des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Nachdem die bundesweite Förderung zum Ende des Schuljahres 2022/23 auslief, wurden kommunale Mittel zur Fortführung und Ergänzung der Angebote eingesetzt.
Im Rahmen eines Antrags der CDU/Grünen wurden 120.000 Euro bereitgestellt. Diese Summe teilt sich zu gleichen Teilen auf die Aufstockung des Budgets des Ferienspatzes sowie auf ein niederschwelliges Antragsverfahren auf, bei dem die maximale Förderung pro Angebot 5.000 Euro beträgt. Parallel dazu wurden über das Gesundheitsamt 125.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote gefördert, wobei ein Restbetrag von etwa 10.500 Euro zur Verfügung steht.
Die Vorlage wurde für den Sitzungszeitraum vom 11. Juni bis zum 2. Juli 2024 verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, den Bezirksvertretungen I bis IX, dem Integrationsrat sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die genannten Gremien vor. Eine spezifische Ausweisung von Investitions-, Personal- oder Sachkosten ist in der Vorlage nicht enthalten. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Das Projekt, welches auf einem Beschluss aus dem Jahr 2017 basiert, wurde zum Schuljahr 2022/2023 von ursprünglich sechs auf 16 Grundschulen ausgeweitet. Aktuell werden über 140 Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf unterstützt. Die Durchführung des Angebots erfolgt durch die Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen und des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe gGmbH weisen auf Effekte bei der sozialen Struktur und dem Wohlbefinden hin. Umfragen unter den Schülern zeigen hohe Zustimmungswerte, insbesondere bei der Unterstützung des Lernens und der sozialen Interaktion. Zudem bewerten Sorgeberechtigte die Hilfe für ihre Kinder überwiegend positiv. Die vierjährige Projektdauer ermöglicht Personalkontinuität sowie eine verbesserte Planbarkeit und reduziert den bürokratischen Aufwand für Träger und Familien.
Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an den 16 teilnehmenden Grundschulen sowie die Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen, darunter eine Haupt-, eine Gesamt- und eine Realschule, angestrebt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Verstetigung und Ausweitung des Projekts soll im Frühjahr oder Sommer 2025 den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ informiert über den aktuellen Stand eines außerschulischen Bildungsangebots im Umfeld des Stadions von Rot-Weiss Essen. Das im September 2023 initiierte Projekt verfolgt das Ziel, Demokratie, Vielfalt und Antidiskriminierung bei Schülerinnen und Schülern, insbesondere aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, zu fördern. Die Umsetzung erfolgt durch den Essener Chancen e.V. mit einer Koordinierungsstelle sowie pädagogischen Fachkräften und Honorarkräften.
Bisher wurden elf Workshops durchgeführt, während für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vergeben wurden. Es wird erwartet, dass bis zum Ende des Jahres 2024 knapp 1.000 Schüler an dem Angebot teilnehmen werden, wobei aktuell sechs Schulen in das Projekt eingebunden sind. Zur Qualitätssicherung werden digitale Tools zur Dokumentation und zur Erhebung von Feedback durch Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter eingesetzt. Die fachliche Begleitung erfolgt unter Einbeziehung des Instituts für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen. Eine Lenkungsgruppe, in der Vertreter des Jugendamtes, des Kommunalen Integrationszentrums, der AWO Fanprojekt Essen, des Fachbereichs Schule sowie der Universität Duisburg-Essen sowie von Rot-Weiss Essen und dem Essener Chancen e.V. vertreten sind, tagt halbjährlich.
Die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 wird über das Integrationsbudget, das Budget für interkulturelle Querschnittsaufgaben des Kommunalen Integrationszentrums sowie durch Spenden der Kurt-Loosen-Stiftung und der Sparkassenstiftung sichergestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Schule als sicherer OrtZur Vorlage · 0782/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0782/2024/4 enthält einen Sachstandsbericht zum Thema „Schule als sicherer Ort“ in Essen. Der Bericht thematisiert die Zunahme von Gewalt, Vandalismus und digitaler Gewalt im schulischen Umfeld sowie die steigende Anzahl an Anträgen auf technische Präventionsausrüstungen. Für das Jahr 2023 verzeichnete die Stadt Essen 5.126 Fälle von tatverdächtigen Jugendlichen und Heranwachsenden, wobei die Zahlen bei Gewaltdelikten und Eigentumsdelikten auf das Niveau von 2019 gestiegen sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Informationen zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Umsetzungskonzept unter Berücksichtigung der notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zu erarbeiten. Die Prävention soll sowohl primäre Ansätze zur Förderung von Emotionsregulation und prosozialem Verhalten als auch sekundäre Maßnahmen gegen Mobbing, Cybermobbing und das Mitführen von Waffen umfassen. Hierbei werden wissenschaftlich evaluierte Programme sowie die Arbeit der Jugendkontaktbeamtinnen und -beamten angeführt.
Hinsichtlich der baulichen und technischen Sicherheit sollen Maßnahmen wie optimierte Beleuchtung, Alarmsysteme, Schließsysteme, Kameras oder digitale Ausweissysteme sowie die Sperrung bestimmter Social-Media-Apps auf iPads geprüft werden. Die Umsetzung soll sukzessive erfolgen und basiert auf einer von der Fachabteilung Schule entwickelten Matrix zur Einstufung von Bedarfslagen. Die weitere Ausgestaltung erfolgt in einer Unterarbeitsgruppe des Kriminalpräventiven Rates. Ein fertiges Konzept soll den Ausschüssen im Herbst zur Beratung oder Entscheidung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 6.Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener FörderschulenZur Vorlage · 0584/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft in Essen nimmt die Neustrukturierung der Einzugsgebiete der städtischen Förderschulen zur Kenntnis. Die Neuregelung erfolgt aufgrund unterschiedlicher Schülerzahlen an den einzelnen Schulen sowie zur Vermeidung räumlich ineffizienter Zuordnungen im Stadtgebiet. Künftig richtet sich die Zuweisung nach dem Wohnort der Kinder.
Die Neustrukturierung umfasst verschiedene Förderschwerpunkte. Für den Bereich geistige Entwicklung gilt die neue Regelung seit dem Schuljahr 2023/24, während sie für die Schwerpunkte Sprache sowie Lernen, emotionale und soziale Entwicklung ab dem Schuljahr 2024/25 umgesetzt wird. Die neuen Gebiete wurden auf Basis einer Datenauswertung in Abstimmung mit den betroffenen Schulen und der zuständigen Schulaufsicht definiert.
Die Neuregelung gilt für Kinder, die bisher noch keiner Förderschule zugeordnet waren. Bestandschülerinnen und -schüler bleiben weiterhin an ihren jeweiligen Schulen angemeldet, auch bei einem Umzug innerhalb des Stadtgebiets. In Einzelfällen können individuelle pädagogische oder organisatorische Aspekte eine Neubewertung ermöglichen, wobei das Interesse der Kinder maßgeblich ist.
Die neue Aufteilung verteilt die Essener Bezirke und Stadtteile auf die jeweiligen Schulen nach ihrem Schwerpunkt. Die Auswirkungen der Umstrukturierung auf die Kosten des Schülerspezialverkehres sind derzeit noch nicht bezifferbar; eine spätere Evaluierung der finanziellen Folgen ist vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule und Gründung einer eigenständigen Gemeinschaftsgrundschule am bisherigen Teilstandort zum Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 0582/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0582/2024/4 sieht die Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Leither Schule zum Schuljahr 2024/2025 vor. Ziel ist die Gründung einer eigenständigen Schule am bisherigen Teilstandort Meistersingerstraße 4, die vorläufig als GGS Meistersingerstraße geführt werden soll. Ab dem 1. August 2024 sollen beide Schulen jeweils zweizügig betrieben werden. Die Fortführung der GGS Leither Schule am Hauptstandort Korumhöhe 11 ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Mindestgröße von 92 Schülern sowie mindestens 15 Anmeldungen pro Parallelklasse im Eingangsjahrgang erreicht werden. Für die neue Schule am Standort Meistersingerstraße ist eine Mindestanzahl von 50 Schülern aus dem Stadtgebiet Essen erforderlich. Die Nutzung des Gebäudes in der Meistersingerstraße ist befristet bis zur Reaktivierung des Standorts Buderusstraße 9 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Beschluss der Neugründung durch den Rat der Stadt Essen vor.
Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung wird zudem die Prüfung weiterer Bedarfe hinsichtlich des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 thematisiert. Für die GGS Meistersingerstraße entstehen ab August 2024 Kosten für Personal, Sachausstattung und Räumlichkeiten. Die Kosten für multifunktionale Raumausstattung und Erweiterungsmobiliar belaufen sich für die nächsten drei Schuljahre auf jeweils 20.780 Euro, wobei 85 Prozent über das Investitionsprogramm Ganztagsausbau finanziert werden können. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt 5.40210 und das Budget des Fachbereichs Schule. Die kalkulatorischen Kosten umfassen Abschreibungen sowie Zinsen. Die Personalkosten für Verwaltung und Hausmeister werden für das Jahr 202
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zum Thema Kulturelle Bildung im Offenen GanztagZur Vorlage · 0783/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe in Essen haben den Sachstand zu einem Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des Vorhabens steht die Förderung kultureller Bildung im Rahmen des offenen Ganztags. Hierzu beabsichtigt die Stadt, im Sommer 2024 eine Sonderzulage in Höhe von 15.000 Euro beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu beantragen.
Ein Pilotprojekt soll ab dem Sommer 2024 an drei Essener Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – die Profilbildung im Bereich „Kulturelle Bildung und Ganztägiges Lernen“ vorantreiben. Hintergrund ist das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab August 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler vorsieht, der bis 2029 schrittweise ausgeweitet werden soll.
Das Vorhaben ist auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt und umfasst eine Planungsphase sowie die anschließende Umsetzung und Evaluation. Die Arbeitsstruktur konzentriert sich auf Handlungsfelder wie Struktur, Personal, Finanzen und Raumgestaltung. Ziel ist es, nachhaltige Formate zu etablieren und Synergien zwischen Schulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Die Beantragung der Landesmittel erfolgt über die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule, der Schulaufsicht und der Jugendhilfe Essen gGmbH.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.
Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und BergerhausenZur Vorlage · 0720/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0720/2024/6 befasst sich mit den Ergebnissen der Schulweg-Checks in den Stadtteilen Holsterhausen und Bergerhausen, die im Rahmen des Projekts „Neuausrichtung der Mobilität“ (Be-MoVe) durchgeführt wurden. Im Auftrag der Verwaltung wurden Umfragen an Schulen und Kindertagesstätten vorgenommen, um die Verkehrssicherheit zu analysieren. Die Auswertungen zeigen, dass an der Gesamtschule Holsterhausen der Anteil des Umweltverbunds bis zu 85 Prozent beträgt, während an Grundschulen der Fußverkehranteil zwischen 57 und 65 Prozent liegt. In Bergerhausen nutzen im Sommer 85 Prozent der Schüler den Umweltverbund.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit plant das Amt für Straßen und Verkehr infrastrukturelle Maßnahmen, darunter die Einrichtung von Sperrpfosten oder Haltverboten in einem Umkreis von 200 Metern um Bildungseinrichtungen. Zudem ist die Einrichtung zeitlich begrenzter Elternhaltestellen in der Weserstraße, Siegstraße und Diemelstraße vorgesehen. Konkret werden neue Hol- und Bringzonen in der Rubensstraße, Böcklinstraße, Cranachstraße und Keplerstraße mit unterschiedlichen Stellplatzzahlen und Zeitfenstern geplant. Eine bestehende Zone in der Rubensstraße wird auf ihre Fortführung geprüft. Zudem wird die Einrichtung einer temporären Schulstraße für die Grundschule Am Krausen Bäumchen untersucht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen II und III den Bericht zur Kenntnis nehmen und den Maßnahmen zustimmen. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Verkehr und Mobilität sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Turnhallensanierungsprogramm hier: 2. Sachstand 2024Zur Vorlage · 0664/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den zweiten Sachstandsbericht zum Turnhallensanierungsprogramm 2024 vorgelegt. Von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen befinden sich aktuell 47 Maßnahmen in der Umsetzung, Planung oder sind bereits abgeschlossen. Zu den laufenden Projekten gehören unter anderem der Neubau einer Einfachturnhalle an der Tiegelschule sowie Brandschutzsanierungen und technische Instandsetzungen an der Gesamtschule Nord und dem Gymnasium Essen-Nord-Ost. Am Gymnasium Essen-Nord-Ost sind neben dem Austausch des Hallenbodens auch die Installation elektrisch hochfahrbarer Handballtore sowie der Ersatz einer akustischen Klingel durch ein Lichtsignal vorgesehen.
Die Sporthalle in der Klapperstraße kann seit März 2024 genutzt werden; die Arbeiten an der Lüftungsanlage sollen im Juni 2024 abgeschlossen sein. An der Stadthafenschule ist die bauliche Sanierung fertiggestellt, sodass eine Inbetriebnahme für Ende Mai oder Anfang Juni 2024 angestrebt wird. Die Verwaltung berichtet zudem über Verzögerungen bei einigen Projekten, die auf krankheitsbedingte Ausfälle bei Firmen sowie Lieferschwierigkeiten zurückzuführen sind.
Bisher wurden rund 152,4 Millionen Euro in das Sanierungsprogramm investiert, finanziert durch den städtischen Haushalt sowie verschiedene Förderprogramme wie KInvFG und „Gute Schule 2020“. Für die Zukunft ist der Ausbau des Leibniz-Gymnasiums mit zwei Doppelturnhallen geplant, während für den Campus Bockmühle im Herbst 2024 ein Baubeginnbeschluss erwartet wird.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7Zur Vorlage · 0642/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant eine Änderung bei der Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Altendorf. Mit der Vorlage 0642/2024/7 wird vorgeschlagen, den bisherigen Ratsbeschluss zur Planung eines Neubaus an der Kreuzung Altendorfer Straße und Wüstenhöferstraße aufzuheben. Untersuchungen haben ergeben, dass der ursprünglich vorgesehene Standort aufgrund der Lage an einer stark befahrenen Hauptverkehrsstraße sowie baulicher Gegebenheiten im Untergeschoss als nicht optimal eingestuft wurde.
Als Alternative wird die Nutzung städtischer Flächen auf dem Grundstück der Hüttmannschule vorgeschlagen. Da andere potenzielle Standorte als nicht verfügbar eingestuft wurden, bietet das Gelände der Hüttmannschule ausreichend Raum, um sowohl den Neubau der Grundschule als auch den Erweiterungsbedarf der bestehenden Schule zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Vorteil dieses Standorts liegt darin, dass keine Grundstücksakquisition oder aufwendige Vorbereitungen notwendig sind und die Flächen unmittelbar zur Verfügung stehen.
Für das Gelände liegen bereits drei grobe Planungsvarianten vor, die beide Schulprojekte integrieren. Die Verwaltung wird nun vertiefte Prüfungen durchführen, um eine bevorzugte Variante zu ermitteln. Nach Abschluss dieser Untersuchungen soll der Rat der Stadt Essen über die endgültige Entscheidung entscheiden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200Zur Vorlage · 0438/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung im Rahmen der Generalsanierung der Gesamtschule Süd in der Frankenstraße entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, Leistungen für die Planung in Höhe von 1.300.000 Euro zu beauftragen und den Teilbaubeginn für die Schadstoffsanierung mit Kosten von 2.200.000 Euro zu ermöglichen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.500.000 Euro beantragt, deren Kassenwirksamkeit für das Jahr 2025 vorgesehen ist.
Hintergrund der Neuausschreibung ist die Kündigung des Vertrags mit dem bisherigen Generalplaner durch die Stadtverwaltung, da die erbrachten Leistungen nicht den stadtseitigen Anforderungen entsprachen. Um das Bauvorhaben fortzuführen, müssen insbesondere die Kostenberechnungen der Leistungsphase 3 neu ausgeschrieben werden. Dadurch erhöhen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Planungsleistungen von bisher 3.000.000 Euro auf insgesamt 4.300.000 Euro. Die Schadstoffsanierung soll ab dem vierten Quartal 2024 stattfinden und ist von der Neubeauftragung der Planung unabhängig.
Die Finanzierung der im Jahr 2024 anfallenden Kosten soll über einen bereits bestehenden Haushaltsansatz in Höhe von 5.000.000 Euro für das Projekt erfolgen. Die für 2025 benötigten Mittel sollen durch eine entsprechende Minderausgabe beim Projekt „Pool-Topf Neubauprogramm Schulerweiterungen“ gedeckt werden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Anträge
- 15.1Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen EinrichtungenZur Vorlage · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 060HE01/2024/FDP einen Antrag auf Einführung des Orientierungssystems „Gütersloher Modell“ an städtischen Schulen und in öffentlichen Einrichtungen eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Vorbereitungen für eine Implementierung dieses Systems trifft. Ein entsprechender Vorschlag zur Beschlussfassung soll dem Rat der Stadt Essen bis zur Sitzung am 27. November 2024 vorgelegt werden.
Das als im Land Nordrhein-Westfalen prämiertes System beschriebene „Gütersloher Modell“ (OGM) dient der Orientierung von Einsatzkräften der Polizei und der Feuerwehr. Ziel des Systems ist es, die Navigation in Gefahrensituationen zu unterstützen und durch die Vermeidung unnötigen Wegeaufwands eine Handlungsfähigkeit der Rettungskräfte zu ermöglichen. Die FDP-Fraktion begründet das Vorhaben mit der Absicht, die Effektivität der Einsätze in den betreffenden Essener Einrichtungen zu fördern.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 16.Beschlusskontrolle
- 17.Mitteilungen und Anfragen
- 17.1Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.06.2024
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Vorstellung von Herrn Avsar, neuer Arbeitsdirektor bei der Ruhrbahn
- 19.Vorstellung von Herrn Klein-Helmkamp, Schulleiter der Realschule Essen-Kettwig
- 20.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Adolf-Reichwein-Schule, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Georgschule, Städtische Katholische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ludgerusschule, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische GrundschuleErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Josefschule (Kupferdreh), Städtische Katholische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Mitteilungen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil