Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung)

27.08.2024, 16:00 – 27.08.2024, 18:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
3.

Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.06.2024
4.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4.1

Geplanter Abriss der Villa Schinkelstraße 38 in 45138 Essen
5.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.1

Bericht der Inklusionsbeauftragten an den Inklusionsbeirat
5.2

Update zum Landesprogramm ZIO
6.
Weg am Spielplatz Luegstraße
Zur Vorlage · 1164/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1164/2024/CDU einen Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Spielplatz an der Luegstraße eingebracht. Der von Christian Moschyk formulierte Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius und fordert Maßnahmen der Verwaltung, um die Sicherheit auf dem Weg am Spielplatz zu verbessern.

Der Antrag begründet das Anliegen damit, dass der betreffende Weg zunehmend von Radfahrern genutzt wird. Laut der Fraktion kam es in der Vergangenheit mehrfach zu Situationen zwischen spielenden Kindern und Radverkehrsteilnehmern. Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher darum, den Radverkehr auf diesem Bereich einzuschränken, um einen ungestörten Spielbereich für Kinder zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Wildblumenwiese auf der oberen Wiebeanlage
Zur Vorlage · 1163/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1163/2024/CDU einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung einer Wildblumenwiese auf der oberen Wiebeanlage aufzufordern. Das von Christian Moschyk eingereichte Anliegen bezieht sich auf den Bereich zwischen der Bandelstraße und der Friedrich-Küch-Straße.

Ziel des Antrags ist es, die Aufenthaltsqualität für Besucher in diesem Teil der Anlage zu erhöhen. Die Verwaltung soll dabei untersuchen, ob eine solche Wildblumenwiese trotz der dort herrschenden stärkeren Verschattung angelegt werden kann. Der Antrag wurde dem Bezirksbürgermeister Peter Valerius vorgelegt und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 27. August 2024 zur Entscheidung vorgesehen.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Neuer Standort für den Uni-Markt an Samstagen
Zur Vorlage · 1165/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Suche nach einem neuen Standort für den Uni-Markt an Samstagen aufzufordern. Ziel des Antrags von Burkhard Dedy ist es, die Nahversorgung im nördlichen Bereich der Essener Innenstadt sicherzustellen.

Der bisherige Markt an der Universität Essen fand bis Ende Juli jeden Samstagvormittag statt und bot neben Trödelware auch Lebensmittel sowie Waren des täglichen Bedarfs an. Als neuer Standort wird die östliche Fahrbahn der Segerothstraße zwischen der Universitätsstraße und der Grillostraße, einschließlich der dortigen Parkflächen, vorgeschlagen.

Der Antrag sieht vor, dass eine Sperrung der Segerothstraße in Richtung Stadtauswärts lediglich während des Samstagvormittags erfolgt. Laut Begründung der Fraktion seien dadurch kaum verkehrliche Probleme zu erwarten, da die Verkehrsströme der Innenstadtbesucher am Vormittag primär stadteinwärts gerichtet seien und die Sperrung am Nachmittag bereits wieder aufgehoben wäre.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Öffentliche Trinkwasserbrunnen
Zur Vorlage · 1168/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1168/2024/SPD einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung zusätzlicher öffentlicher Trinkwasserbrunnen aufzufordern. Sabrina Schieweck bittet im Namen der Fraktion den Bezirksbürgermeister Peter Valerius, die Installation neuer Brunnen an verschiedenen Standorten im Stadtbezirk zu untersuchen. Zu den vorgeschlagenen Orten zählen die Limbecker Straße am Eingangsbereich zum Center, die Kettwiger Straße auf Höhe des Burgplatzes, der Willy-Brandt-Platz, der Pferdemarkt sowie der Hirschlandplatz. Des Weiteren werden der Weberplatz im Rahmen seines Umbaus, der Stadtgarten und die Steeler Straße angeführt.

Die Begründung für das Ersuchen liegt in der Gesundheitsvorsorge bei hohen Temperaturen sowie der Förderung der Aufenthaltsqualität an stark frequentierten Plätzen. Die Fraktion weist darauf hin, dass an Standorten wie dem Willy-Brandt-Platz, der Kettwiger Straße, dem Pferdemarkt und dem Hirschlandplatz bereits bestehende Wasserflächen oder Brunnenanlagen vorhanden sind, in die Trinkwasserbrunnen integriert werden könnten. Der Antrag bezieht sich zudem auf vorangegangene Initiativen der Bezirksvertretung, wie die Installation eines Brunnens am Kennedy-Platz sowie die laufenden Planungen für den Eltingplatz und die Steeler Straße.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Fällungen von Risikobäumen Außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0942/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im kommenden Winter 2024/2025 sollen im Stadtbezirk I von Essen verschiedene Risikobäume außerhalb von Waldflächen entfernt werden. Die Entscheidung basiert auf einer langfristigen Kontrolle der Bäume, bei der Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit und Stürmen festgestellt wurden. Da die Bruchsicherheit der betroffenen Kronenstrukturen nicht durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann, besteht ein mittelfristiges Risiko für die Sicherheit von Personen und Eigentum. Jede Fällung wurde vorab durch zwei unabhängige, nach FLL-Standard zertifizierte Baumkontrolleur oder Sachverständige geprüft.

Für die Nachpflanzung der entfernten solitären Bäume empfiehlt der Fachbereich 67 Grün und Gruga, diese möglichst an ihrem ursprünglichen Standort zu ersetzen. Die Durchführung der Pflanzmaßnahmen liegt bei den zuständigen Bauherrenämtern, wobei verschiedene Abteilungen für Grünanlagen, Spielplätze, Straßenbäume sowie für Einrichtungen wie Schulen oder Sportstätten verantwortlich sind. Angesichts klimatischer Veränderungen und der damit verbundenen Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten wird mit weiteren Fällungen gerechnet. Über künftige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen jeweils einzeln informiert.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 0717/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1“ beschließen. Das Vorhaben ist Teil einer infrastrukturellen Rahmenplanung im westlichen Bereich der Stadt, die durch die Schaffung eines neuen Stadtrings eine Entlastung der Hans-Böckler-Straße sowie eine Verbesserung der Verkehrssituation anstrebt. Im dritten Bauabschnitt zwischen der Frohnhauser Straße und der Hans-Böckler-Straße ist die Errichtung von insgesamt 61 Baumrigolen vorgesehen.

Um den Baumbestand vor Trockenschäden zu schützen, sieht das Projekt ein System aus Versickerungsmulden und Rückhalte-Rigolen vor. Nach dem Prinzip der „Schwammstadt“ wird Regenwasser von der Fahrbahn sowie den Gehwegen in Grünstreifen geleitet. Über eine belebte Bodenzone gelangt das Wasser in unterirdische Speicherrigolen, um die Wasserversorgung der Bäume zu gewährleisten und bei Starkregen das Kanalsystem zu entlasten. Die Umsetzung ist für die Jahre 2025 und 2026 geplant.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 1.380.000 Euro, worin Planungsleistungen in Höhe von 230.000 Euro enthalten sind. Ein entsprechender Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz wurde gestellt. Eine Zuwendung in Höhe von 80 Prozent der Kosten wird erwartet, wodurch sich der städtische Eigenanteil auf etwa 276.000 Euro belaufen würde.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Radweg Steeler Straße
Zur Vorlage · 1135/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 1135/2024/6 des Amtes für Straßen und Verkehr wird die Situation der Radverkehrsanlagen in der Steeler Straße thematisiert. Ein Bürger hat sich im Rahmen einer Eingabe an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zum baulichen Zustand der Radwege zwischen der Huttropstraße und dem Mählerweg sowie zu einem weiteren Ausbau des Radwegenetzes geäußert.

Bezüglich der bestehenden Anlagen auf den Gehwegen wird festgehalten, dass sich die rot gepflasterten sowie nicht rot eingefärbten Radwege in einem verkehrssicheren und gut erkennbaren Zustand befinden. An den Kreuzungsbereichen Steeler Straße/Stattropstraße und Steeler Straße/Mählerweg sind jedoch teilweise Markierungen nicht mehr vorhanden, deren Erneuerung vorgesehen ist.

Hinsichtlich des Ausbaus der Steeler Straße über den aktuellen Bereich hinaus wird darauf hingewiesen, dass dieser Abschnitt derzeit noch nicht Bestandteil des Radwegenetzes der Stadt Essen ist. Da die Bearbeitung des neuen Radwegenetzes im Rahmen des Mobilitätsplans noch nicht abgeschlossen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage darüber getroffen werden, inwieweit die Steeler Straße künftig Bestandteil dieses Konzepts sein wird und eine entsprechende Planung eingeleitet werden kann. Die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Hauptroutennetz sowie des Ergänzungsnetzes hat bis zum endgültigen Beschluss des Mobilitätsplanes Priorität. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden diese Informationen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (20. Sitzung)
27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. a)
Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024
Zur Vorlage · 1208/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wurde über eine Verkehrserhebung in der Schwanenbuschstraße informiert, die im Bereich der Vollmerstraße durchgeführt wurde. Hintergrund der Untersuchung ist ein Antrag der Bezirksvertretung aus dem Januar 2024, wonach die Geschwindigkeiten während des Schülerbringverkehrs überprüft werden sollten. Die Erhebung erfolgte an drei aufeinanderfolgenden Tagen zwischen dem 9. und 11. April 2024 mittels 24-Stunden-Messungen mit Messplatten.

Die Auswertung der Daten zeigt eine tägliche Verkehrsbelastung von etwa 2.100 bis 2.500 Kraftfahrzeugen, wobei die Belastung in Fahrtrichtung Süd, Steeler Straße, etwas höher ausfällt. Die durchschnittliche Geschwindigkeit lag in beiden Fahrtrichtungen bei rund 35 km/h. Dabei überschreiten insgesamt 65 Prozent der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Die höchsten Überschreitungsraten wurden während der Nachtstunden gemessen, in denen bis zu drei Viertel der Fahrzeuge über dem Limit fuhren. Ein direkter Zusammenhang zwischen den Zeiten des Schülerbringverkehrs und dem gemessenen Geschwindigkeitsniveau konnte in der Auswertung nicht festgestellt werden.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.
Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)'" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 1051/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 1/22 „Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)“ entscheiden. Das etwa 10,8 Hektar große Plangebiet im Essener Nordviertel umfasst ein Areal zwischen der Bottroper Straße, der Segerothstraße, der Grillostraße und dem Ökopark Segeroth.

Die Planung verfolgt das Ziel, das Gebiet als Forschungs- und Innovationscampus Thurmfeld zu entwickeln. Damit sollen die wissenschaftliche Standortqualität sowie die Zusammenarbeit zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Wirtschaft gestärkt werden. Als konkrete Startprojekte sind im Planungsgebiet die Forschungseinrichtungen „Future Water Campus“ sowie „ACTIVE SITES“ vorgesehen. Die Neuentwicklung soll bestehende bauliche Strukturen, darunter die Studentenwohnanlage an der Straße Auf der Union sowie das Sportbad am Thurmfeld, planungsrechtlich sichern und in eine ganzheitliche Nutzung integrieren.

Da die aktuellen planungsrechtlichen Regelungen die beabsichtigten Maßnahmen nicht zulassen, ist die Aufstellung des neuen Bebauungsplans erforderlich. Die Vorlage sieht vor, den Plan einschließlich Begründung, Umweltbericht und Gutachten im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Die Bezirksvertretung I hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Bedenken erhoben hinsichtlich nicht angesprochener früherer Anregungen der BV I
Ergebnis: Bedenken erhoben hinsichtlich nicht angesprochener früherer Anregungen der BV I
14.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermeidung von Schleichverkehr "Auf dem Holleter"
Zur Vorlage · 1145/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I setzt sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW auseinander, die eine Anpassung der Verkehrsführung in der Straße „Auf dem Holleter“ fordert. Hintergrund der Eingabe ist das Ziel, Schleichverkehr in diesem Bereich zu vermeiden.

Der Antrag sieht vor, die Straße „Auf dem Holleter“ im Abschnitt zwischen dem Erntedankweg und dem Jürgengang dauerhaft für Kraftfahrzeuge in beide Fahrtrichtungen zu sperren. Durch diese Sperrung soll der Durchgangsverkehr in der betreffenden Straße unterbunden werden.

Im Rahmen der Vorlage 1145/2024/BV I wird der Bezirksvertretung neben der Eingabe auch die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgereingabe als auch die Stellungnahme der zuständigen Fachbehörde zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
SWE-Baumaßnahme Erneuerung Wasserversorgungsleitung Am Porscheplatz
Zur Vorlage · 1137/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat die Planung der Stadtwerke Essen AG zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung am Porscheplatz zur Kenntnis genommen. Die geplante Baumaßnahme umfasst den Bereich der Fontänengasse und erstreckt sich über eine Länge von etwa 60 Metern in Richtung des Parkhauses. Der Beginn der Arbeiten ist für August 2024 vorgesehen, wobei die voraussichtliche Dauer der Maßnahme auf drei Monate geschätzt wird.

Mit der Vorlage wird zudem die geänderte Verkehrsführung während der Bauphase thematisiert. Die Bezirksvertretung I bittet darum, die Einrichtung der Baustelle erst dann vorzunehmen, wenn das erforderliche Material sowie das Personal zur Verfügung stehen. Damit soll ein zeitnaher Start der Arbeiten sowie eine ununterbrochene Durchführung der Maßnahmen sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
SWE-Baumaßnahme Rombergweg/Allbauweg
Zur Vorlage · 1181/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Rombergweg und Allbauweg zugestimmt. Im Rahmen des Vorhabens sollen die Abwasserkanäle in den Abschnitten Rombergweg 2 bis 30, Rombergweg 32 bis zur Ecke Feldhauskamp sowie im Allbauweg 60 bis 81 und der Luegstraße erneuert und saniert werden. Der Baubeginn ist für April 2025 vorgesehen, wobei die Dauer der Maßnahmen auf etwa sechs Monate geschätzt wird.

Die Zustimmung zur geänderten Verkehrsführung während der Kanalbaumaßnahme erfolgt unter der Maßgabe, dass die Baustelle erst eingerichtet wird, wenn sowohl das benötigte Material als auch das Personal vorhanden sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgewickelt werden können.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
SWE-Baumaßnahme Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
Zur Vorlage · 1179/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk I hat sich mit der geplanten Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Altendorfer Straße und Berthold-Beitz-Boulevard befasst. Die Maßnahme ist für März 2025 vorgesehen und soll eine voraussichtliche Bauzeit von einem Monat in Anspruch nehmen.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung I die geplante Baumaßnahme zur Kenntnis. Gleichzeitig wird darum gebeten, die Einrichtung der Baustelle erst dann vorzunehmen, wenn sowohl das benötigte Material als auch das Personal vollständig bereitstehen. Ziel dieser Anregung ist es, einen zeitnahen Baubeginn sowie eine ununterbrochene Durchführung der Arbeiten zu gewährleisten, um Unterbrechungen im Bauablauf zu vermeiden. Die entsprechenden Planungsunterlagen zur Maßnahme liegen der Vorlage bei.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Verein zur Förderung der Kinder und Jugendliteratur e.V. - Grün und Gruga Essen, 100-jähriges Juiläum des Parkfriedhofes - Grün und Gruga Essen, Erwerb von Hundekotbeuteln
Zur Vorlage · 1169/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I steht die Entscheidung über die Verwendung verbleibender Haushaltsmittel für das Jahr 2024 an. Von dem für das laufende Jahr verfügbaren Budget in Höhe von 322.500 Euro wurden nach bisherigen Beschlüssen bereits 307.715 Euro beansprucht, sodass vor Berücksichtigung der neuen Anträge ein Restbetrag von 14.785 Euro zur Verfügung steht.

Die vorliegende Vorlage umfasst drei konkrete Zuschussanträge. Der Verein zur Förderung der Kinder und Jugendliteratur e.V. beantragt eine Summe von 649 Euro für die Durchführung von zwei Lesungen in der LVR-Wilhelm-Körber-Schule. Darüber hinaus liegt ein Antrag der Grün und Gruga Essen über 3.800 Euro für das 100-jährige Jubiläum des Parkfriedhofes vor. Ein dritter Antrag der Grün und Gruga Essen sieht die Bereitstellung von 2.100 Euro für den Erwerb von Hundekotbeuteln vor. Die regelmäßige Bestückung der entsprechenden Spender soll durch ehrenamtliche Tätigkeit erfolgen.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. a)
Standortverlegung eines folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays
Zur Vorlage · 1189/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I plant die Verlegung eines mobilen, folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, das Display von der Ruhrallee in den Bereich Allbauweg/Luegweg zu versetzen.

Hintergrund der Maßnahme ist ein Anliegen aus der Anwohnerschaft. Ein Bürger bzw. eine Familie hat die Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige im Bereich Allbauweg und Luegstraße angeregt. Die Begründung für diesen Antrag liegt in der Nichteinhaltung der geltenden 10 km/h-Zone auf dem Allbauweg sowie der Zufahrtsstraße Luegstraße. Neben der Bitte um verstärkte Kontrollen durch die Verkehrsbehörde wurde explizit das Aufstellen der Geschwindigkeitsanzeige gefordert.

Die Verkehrsbehörde unterstützt diesen Vorschlag und regt die entsprechende Standortverlegung an. Grundsätzlich werden diese mobilen Anzeigen vertragsgemäß an wechselnden Standorten eingesetzt, wobei die von den Bezirksvertretungen vorgesehenen Positionen gemeinsam mit der Verkehrsbehörde abgestimmt werden.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderungen: mehrere Standorte benannt
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen: mehrere Standorte benannt
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1139/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informierte die Bezirksvertretung I über Anpassungen beim Versand von Sitzungsniederschriften. Aufgrund von Vorgaben zur Informationssicherheit dürfen E-Mails mit personenbezogenen oder vertraulichen Daten nicht unverschlüsselt versendet werden. Da derzeit kein praktikables digitales Verfahren für den schnellen Austausch der Entwürfe vorliegt, werden die Unterlagen für die Unterschriftsberechtigten bis auf Weiteres in Papierform zur Verfügung gestellt.

Im Bereich der Grünpflege und Sauberkeit wurden Arbeiten am Storpplatz sowie die Beseitigung von Unrat am Franz-Fischer-Weg abgeschlossen. Die Umsetzung von Pollern auf Radwegen hat begonnen, wird jedoch aus personellen Gründen schrittweise erfolgen. Für den Bauzaun am ehemaligen Hauptbad ist eine künstlerische Gestaltung für den Zeitraum Ende August bis September 2024 geplant, an der die Künstler Jan Binder und Carla Distelhorst sowie Schüler verschiedener Schulen beteiligt sind.

Hinsichtlich der Stadtplanung wird die Machbarkeit einer Fußgängerzone am Herwarthplatz geprüft. Hierbei müssen die Auswirkungen auf den Verkehr, die Erreichbarkeit von medizinischen Einrichtungen sowie die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr untersucht werden; eine Umsetzung ist ab 2026 denkbar. Zudem plant der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW den Abriss des alten Parkhauses an der Universitätsstraße bis Mitte 2025, während parallel eine integrierte Campusentwicklungsplanung für das Universitätsgelände vorangetrieben wird.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung)
19.1

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.04.2024
19.2

Grundreinigung des Storpplatzes
19.3

Unrat an Sperrung des Franz-Fischer-Weges
19.4

Schlechte Erkennbarkeit von Pollern auf Radwegen
19.5

Hundewiese am Moltkeplatz und an der Richard-Wagner-Str.
19.6

Grünpflege: städtische Grünfläche Steubenstraße
19.7

Grünfläche Reckhammerweg Ecke Tiegelstraße
19.8

Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad hier: Berne- / Varnhorststraße
19.9

Einrichtung einer Fußgängerzone und Entwicklung eines öffentlichen Platzes "Herwarthplatz"
19.10

Abriss Uni-Parkhaus / Informationen über die weiteren Planungen im Umfeld der Universität
19.11

Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)
19.12

Signalanlagen für Blinde und Sehbehinderte
19.13

Instandsetzung der Ampelanlage an der Friedrich-Ebert-Straße
19.14

Kinderrechte sichtbar machen: Ort der Kinderrechte in Essen errichten
20.

Sonstige Mitteilungen
21.

Verkehrliche Problempunkte
21.1

Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
21.2

Fahrradstraßenmarkierungen in der Heinickestraße
21.3

Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
21.4

Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kurt-Joost-Straße
21.5

Teilnahme der BV I an der Unfallkommission
21.6

Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178
21.7

Querungshilfe an der Saarbrücker Straße Ecke Morsehofstraße
22.

Aktion "Hässliche Ecken"
22.1

Mülleimer auf der Viehofer Straße
22.2

Containerstandort Gutenbergstraße / Ecke Steinstraße
22.3

Spielplatz vor der Viktoriaschule (Kurfürstenplatz)
22.4

Bolzplatz am Barbarakirchgang
23.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1

Spielplatz im Elisenpark
23.2

Spielplatz an der Klosterstraße
23.3

Bänke auf der Viehofer Straße
23.4

Rolltreppe am Viehofer Platz
23.5

Grillplatz im Nordpark
23.6

Parksituation im Innenstadtbereich
23.7

Hinweistafel auf dem Friedensplatz
23.8

Basketballkorb Wiebeanlage
24.

Liste der offenen Aufträge
25.

Veranstaltungen in der Innenstadt
26.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Grundstücksangelegenheiten
28.

Mitteilungen der Verwaltung
29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil