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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung)
27.08.2024, 14:00 – 27.08.2024, 16:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
3. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.06.2024
4. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4.1 Geplanter Abriss der Villa Schinkelstraße 38 in 45138 Essen
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.1 Bericht der Inklusionsbeauftragten an den Inklusionsbeirat
5.2 Update zum Landesprogramm ZIO
6. Weg am Spielplatz Luegstraße
Vorlage ansehen · 1164/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Wildblumenwiese auf der oberen Wiebeanlage
Vorlage ansehen · 1163/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Neuer Standort für den Uni-Markt an Samstagen
Vorlage ansehen · 1165/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Öffentliche Trinkwasserbrunnen
Vorlage ansehen · 1168/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Fällungen von Risikobäumen Außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Vorlage ansehen · 0942/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Vorlage ansehen · 0717/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Radweg Steeler Straße
Vorlage ansehen · 1135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. a) Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024
Vorlage ansehen · 1208/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)'"
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1051/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Bedenken erhoben hinsichtlich nicht angesprochener früherer Anregungen der BV I
14. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Vermeidung von Schleichverkehr "Auf dem Holleter"
Vorlage ansehen · 1145/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. SWE-Baumaßnahme Erneuerung Wasserversorgungsleitung Am Porscheplatz
Vorlage ansehen · 1137/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. SWE-Baumaßnahme Rombergweg/Allbauweg
Vorlage ansehen · 1181/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. SWE-Baumaßnahme Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
Vorlage ansehen · 1179/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
- Verein zur Förderung der Kinder und Jugendliteratur e.V.
- Grün und Gruga Essen, 100-jähriges Juiläum des Parkfriedhofes
- Grün und Gruga Essen, Erwerb von Hundekotbeuteln
Vorlage ansehen · 1169/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. a) Standortverlegung eines folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays
Vorlage ansehen · 1189/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen: mehrere Standorte benannt
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1139/2024/BV I · Bezirksvertretung I
19.1 Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.04.2024
19.2 Grundreinigung des Storpplatzes
19.3 Unrat an Sperrung des Franz-Fischer-Weges
19.4 Schlechte Erkennbarkeit von Pollern auf Radwegen
19.5 Hundewiese am Moltkeplatz und an der Richard-Wagner-Str.
19.6 Grünpflege: städtische Grünfläche Steubenstraße
19.7 Grünfläche Reckhammerweg Ecke Tiegelstraße
19.8 Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad
hier: Berne- / Varnhorststraße
19.9 Einrichtung einer Fußgängerzone und Entwicklung eines öffentlichen Platzes "Herwarthplatz"
19.10 Abriss Uni-Parkhaus / Informationen über die weiteren Planungen im Umfeld der Universität
19.11 Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)
19.12 Signalanlagen für Blinde und Sehbehinderte
19.13 Instandsetzung der Ampelanlage an der Friedrich-Ebert-Straße
19.14 Kinderrechte sichtbar machen: Ort der Kinderrechte in Essen errichten
20. Sonstige Mitteilungen
21. Verkehrliche Problempunkte
21.1 Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
21.2 Fahrradstraßenmarkierungen in der Heinickestraße
21.3 Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
21.4 Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kurt-Joost-Straße
21.5 Teilnahme der BV I an der Unfallkommission
21.6 Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178
21.7 Querungshilfe an der Saarbrücker Straße Ecke Morsehofstraße
22. Aktion "Hässliche Ecken"
22.1 Mülleimer auf der Viehofer Straße
22.2 Containerstandort Gutenbergstraße / Ecke Steinstraße
22.3 Spielplatz vor der Viktoriaschule (Kurfürstenplatz)
22.4 Bolzplatz am Barbarakirchgang
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1 Spielplatz im Elisenpark
23.2 Spielplatz an der Klosterstraße
23.3 Bänke auf der Viehofer Straße
23.4 Rolltreppe am Viehofer Platz
23.5 Grillplatz im Nordpark
23.6 Parksituation im Innenstadtbereich
23.7 Hinweistafel auf dem Friedensplatz
23.8 Basketballkorb Wiebeanlage
24. Liste der offenen Aufträge
25. Veranstaltungen in der Innenstadt
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil