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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (38. Sitzung)

27.08.2024, 14:00 – 27.08.2024, 16:40

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
3. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.06.2024
4. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4.1 Geplanter Abriss der Villa Schinkelstraße 38 in 45138 Essen
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.1 Bericht der Inklusionsbeauftragten an den Inklusionsbeirat
5.2 Update zum Landesprogramm ZIO
6. Weg am Spielplatz Luegstraße

Vorlage ansehen · 1164/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Wildblumenwiese auf der oberen Wiebeanlage

Vorlage ansehen · 1163/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Neuer Standort für den Uni-Markt an Samstagen

Vorlage ansehen · 1165/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Öffentliche Trinkwasserbrunnen

Vorlage ansehen · 1168/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Fällungen von Risikobäumen Außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0942/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0717/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Radweg Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. a) Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024

Vorlage ansehen · 1208/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)'" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1051/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Bedenken erhoben hinsichtlich nicht angesprochener früherer Anregungen der BV I

14. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermeidung von Schleichverkehr "Auf dem Holleter"

Vorlage ansehen · 1145/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. SWE-Baumaßnahme Erneuerung Wasserversorgungsleitung Am Porscheplatz

Vorlage ansehen · 1137/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. SWE-Baumaßnahme Rombergweg/Allbauweg

Vorlage ansehen · 1181/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. SWE-Baumaßnahme Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard

Vorlage ansehen · 1179/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Verein zur Förderung der Kinder und Jugendliteratur e.V. - Grün und Gruga Essen, 100-jähriges Juiläum des Parkfriedhofes - Grün und Gruga Essen, Erwerb von Hundekotbeuteln

Vorlage ansehen · 1169/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. a) Standortverlegung eines folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays

Vorlage ansehen · 1189/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen: mehrere Standorte benannt

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1139/2024/BV I · Bezirksvertretung I

19.1 Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.04.2024
19.2 Grundreinigung des Storpplatzes
19.3 Unrat an Sperrung des Franz-Fischer-Weges
19.4 Schlechte Erkennbarkeit von Pollern auf Radwegen
19.5 Hundewiese am Moltkeplatz und an der Richard-Wagner-Str.
19.6 Grünpflege: städtische Grünfläche Steubenstraße
19.7 Grünfläche Reckhammerweg Ecke Tiegelstraße
19.8 Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad hier: Berne- / Varnhorststraße
19.9 Einrichtung einer Fußgängerzone und Entwicklung eines öffentlichen Platzes "Herwarthplatz"
19.10 Abriss Uni-Parkhaus / Informationen über die weiteren Planungen im Umfeld der Universität
19.11 Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)
19.12 Signalanlagen für Blinde und Sehbehinderte
19.13 Instandsetzung der Ampelanlage an der Friedrich-Ebert-Straße
19.14 Kinderrechte sichtbar machen: Ort der Kinderrechte in Essen errichten
20. Sonstige Mitteilungen
21. Verkehrliche Problempunkte
21.1 Beschilderung des RS 1 Abfahrt Mittelstraße
21.2 Fahrradstraßenmarkierungen in der Heinickestraße
21.3 Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
21.4 Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kurt-Joost-Straße
21.5 Teilnahme der BV I an der Unfallkommission
21.6 Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178
21.7 Querungshilfe an der Saarbrücker Straße Ecke Morsehofstraße
22. Aktion "Hässliche Ecken"
22.1 Mülleimer auf der Viehofer Straße
22.2 Containerstandort Gutenbergstraße / Ecke Steinstraße
22.3 Spielplatz vor der Viktoriaschule (Kurfürstenplatz)
22.4 Bolzplatz am Barbarakirchgang
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1 Spielplatz im Elisenpark
23.2 Spielplatz an der Klosterstraße
23.3 Bänke auf der Viehofer Straße
23.4 Rolltreppe am Viehofer Platz
23.5 Grillplatz im Nordpark
23.6 Parksituation im Innenstadtbereich
23.7 Hinweistafel auf dem Friedensplatz
23.8 Basketballkorb Wiebeanlage
24. Liste der offenen Aufträge
25. Veranstaltungen in der Innenstadt
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil