Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung)

22.08.2024, 17:00 – 22.08.2024, 19:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 20.06.2024
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Einrichtung einer Ampel Schölerpad 119
Zur Vorlage · 1132/2024/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit einer Eingabe eines Bürgers bezüglich der Verkehrssituation am Schölerpad 119. In dem Schreiben wird die Einrichtung einer Ampel als Schutzmaßnahme vorgeschlagen, da es an dieser Stelle vermehrt zu Beinahe-Unfällen beim Überqueren der Straße komme. Der Antragsteller verwies in diesem Zusammenhang auf ein Gespräch mit Thomas Kufen.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat dazu eine Stellungnahme abgegeben, in der die Notwendigkeit einer Fußgängerbedienanlage an dieser Stelle verneint wird. Die Bezirksvertretung nimmt die Eingabe sowie die fachliche Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag ist die Angelegenheit für die Bezirksvertretung erledigt, sofern keine ergänzenden Beschlüsse gefasst werden.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Müllablagerung / Umgestaltung Papestraße / Kruppstraße
Zur Vorlage · 1133/2024/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III setzt sich mit einer Eingabe eines Bürgers zur Müllablagerung sowie zur Umgestaltung im Bereich der Papestraße und Kruppstraße auseinander. Die Entsorgungswirtschaft hat bereits eine Grundreinigung der betroffenen Flächen durch die EBE am 18. Juli 2024 durchgeführt.

Zur Vermeidung künftiger Ablagerungen unterstützt die zuständige Fachabteilung den Vorschlag, die Fläche unter dem U-Bahn-Zugang baulich unzugänglich zu machen. Eine mögliche Umwidmung der Straße in eine Spielstraße unterliegt der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehr. Die Bezirksvertretung beabsichtigt, die Verwaltung mit der Umsetzung der vorgeschlagenen baulichen Veränderungen unter dem U-Bahn-Zugang sowie mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen gegen die Müllablagerungen zu beauftragen.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Änderung der Verkehrsführung in der Kruppstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 1150/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat einen Beschlussvorschlag zur Änderung der Verkehrsführung in der Kruppstraße vorgelegt. Hintergrund ist ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Hausnummern 97 bis 123, bei dem Wasserversorgungsleitungen erneuert werden sollen.

Die Arbeiten sind voraussichtlich ab September 2024 geplant und werden eine Dauer von etwa fünf Monaten in Anspruch nehmen. Zur Umsetzung der Baumaßnahme wurde ein Verkehrsprotokoll erstellt, das bereits mit den zuständigen Behördenvertretern abgestimmt ist. Die Änderung der Verkehrsführung bedarf gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung der Entscheidung durch die Bezirksvertretung. Die Unterlagen zur Maßnahme umfassen neben dem Schreiben der Stadtwerke auch einen Lageplan sowie das entsprechende Verkehrsprotokoll.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 0780/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen plant die Entwicklung eines Gewerbegebietes am nordwestlichen Rand des Flughafenareals Essen/Mülheim. Aufgrund des Mangels an Gewerbeflächen in beiden Städten soll die sogenannte Variante 1 umgesetzt werden, die etwa 12 Hektar umfasst. Die Verwaltung wurde beauftragt, den städtebaulichen Entwurf so anzupassen, dass eine Vereinbarkeit der gewerblichen Nutzung mit dem laufenden Flugbetrieb gewährleistet ist. Die Alternative, Variante 2, welche die Aufgabe des Flugbetriebs und eine südliche Ausdehnung des Gewerbegebiets vorsah, wird nicht weiterverfolgt, da diese laut Verkehrsuntersuchung zu einer Überlastung der umliegenden Knotenpunkte führen würde.

Gleichzeitig bekennt sich der Rat zur unbefristeten Fortführung des Flugbetriebs über das Jahr 2034 hinaus und erkennt den Flughafen als wichtige Infrastruktur an. Damit werden die früheren Beschlüsse der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr zur Aufgabe des Flughafens aufgehoben. Um Planungssicherheit für Investitionen in die Infrastruktur, wie etwa Reparaturen an Start- und Landebahnen oder Maßnahmen zum Brandschutz, zu schaffen, soll die Verwaltung die notwendigen Schritte in Abstimmung mit der Geschäftsführung der FEM GmbH darlegen. Die weiteren Planungen werden im interfraktionellen Arbeitskreis vorberaten, wobei auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet werden soll.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7) hier: Konkretisierung zur Entwicklung
Zur Vorlage · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen den Antrag 0975/2024 vorgelegt, der die künftige Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim konkretisieren soll. Die Vorlage sieht vor, dass eine Bebauung auf der Fläche eine Größe von 12,2 Hektar nicht überschreiten darf, wobei eine Wohnbebauung ausgeschlossen wird. Ziel der Ansiedlung neuer Unternehmen ist die Generierung von Gewerbesteuereinnahmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, unter anderem durch die Ermöglichung von hangarfähigem Gewerbe.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Erarbeitung von Lösungen für das Verkehrsaufkommen in Essen und Mülheim, um eine Mehrbelastung der Lilienthalstraße sowie der Windmühlenstraße zu vermeiden und den ÖPNV- sowie Radverkehr auszubauen. In ökologischer Hinsicht sollen die Kaltluftentstehung und die ökologische Qualität gewahrt bleiben. Vorgesehen sind unter anderem Solaranlagen auf Neubauten, Grünbedachungen sowie die Prüfung von Photovoltaikanlagen und vertikalen Windturbinen.

Für den Flugbetrieb werden Zielvorgaben für nachhaltige Antriebe wie Elektro- oder Wasserstoffflugzeuge sowie der Einsatz von Vertiports für elektrische Flugtaxis festgelegt. Der Betrieb von Hubschraubern, außer im öffentlichen Auftrag, und Reklameflügen soll ausgeschlossen werden. Zudem fordert der Antrag, die Klimaneutralität des Betriebs durch Elektrifizierung und regenerative Energien zu erreichen sowie die Wirtschaftlichkeit der Flughafen Essen/Mülheim GmbH durch eine Organisationsuntersuchung sicherzustellen.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0944/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im kommenden Winter 2024/2025 sollen im Stadtbezirk III von Essen verschiedene als Risikobäume eingestufte Bäume außerhalb von Waldflächen entfernt werden. Die Entscheidung für die Fällungen basiert auf den Ergebnissen von Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder fachkundige Beurteilungen. Betroffen sind Bäume, die Anzeichen von Verrottung, Höhlungen, abgestorbenen Kronenteilen sowie Schäden durch Trockenheit oder Sturm aufweisen. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur bei diesen Bäumen nicht mehr gewährleistet ist, kann eine Gefährdung von Eigentum und Personen nicht ausgeschlossen werden.

Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an ihrem ursprünglichen Standort zu ersetzen. Die Durchführung der Ersatzpflanzungen liegt in der Verantwortung der jeweiligen zuständigen Fachbereiche und Bauherrenämter, etwa für Grünanlagen, Spielplätze oder Straßenbäume sowie für Schul- und Sporteinrichtungen. Angesichts klimatischer Veränderungen, die eine Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten begünstigen können, wird mit weiteren notwendigen Fällungen gerechnet. Die Bezirksvertretungen werden über künftige Maßnahmen einzeln informiert.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Gemarkenstr.47 in Essen-Holsterhausen im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0881/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird um die Zustimmung zur Erteilung einer befristeten Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé in Essen-Holsterhausen gebeten. Der Inhaber der Pizzeria „La Fiamma“ in der Gemarkenstraße 47 beantragt, eine Fläche von zwei mal neun Metern auf zwei öffentlichen Parkplätzen vor seinem Ladenlokal zu nutzen. Die Nutzung soll bis zum 31. Oktober 2024 befristet sein.

Nachdem im Jahr 2021 eine ähnliche Nutzung ohne Beanstandungen möglich war, wurde ein Antrag für das Jahr 2022 von der Bezirksvertretung abgelehnt. Grund dafür waren Bedenken hinsichtlich des Verkehrsflusses und der Beeinträchtigung des Fahrradverkehrs durch Lieferfahrzeuge. Ein anschließendes Gerichtsverfahren zur Klage des Antragstellers ergab jedoch keine hinreichenden Belege für einen Zusammenhang zwischen der Außengastronomie und etwaigen Verkehrsbehinderungen.

Seit der letzten Ablehnung wurde das Ladenlokal umgebaut, sodass neben dem Lieferbetrieb nun auch Sitzplätze im Innenraum zur Verfügung stehen. Die Verwaltung hat den Antrag auf Basis der aktuellen Kriterien geprüft und sieht keine Einwände gegen die Erteilung der Sondernutzung. Die Aufstellung muss einen Sicherheitsabstand von 0,30 Metern zum Fahrbahnrand einhalten und eine Absperrung zum Schutz der Gäste vorsehen. Davon unberührt bleiben Behindertenparkplätze sowie Ladezonen für Elektrofahrzeuge.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Verstetigung Haltverbote auf „Esmarchstraße“ ab der Einmündung Listerstraße rechtsseitig in Fahrtrichtung Virchowstraße
Zur Vorlage · 0861/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird um Zustimmung gebeten, das temporäre Haltverbot auf der Esmarchstraße zwischen der Einmündung Listerstraße und der Virchowstraße dauerhaft beizubehalten. Die Maßnahme ist Teil des Projektes BeMoVe, welches die Förderung des Fahrradverkehrs zum Ziel hat. Im Rahmen dieses Projekts wurde im Herbst 2023 ein neuer Fahrradparkplatz des Universitätsklinikums Essen in Betrieb genommen.

Die Auswertung der bisherigen Testphase zeigt eine gesteigerte Nutzung der Strecke durch Radfahrer sowie eine Entlastung des Parkdrucks im Bereich des Klinikums. Trotz des Wegfalls von Parkplätzen wurden keine größeren Beschwerden über das Haltverbot registriert. Gleichzeitig wurde die Unfallkommission auf eine neue Unfallhäufungsstelle im Kreuzungsbereich Virchow-, Pelman- und Esmarchstraße aufmerksam. In einem Jahr kam es dort zu drei Unfällen, wobei zwei durch Missachtung der Vorfahrtregeln verursacht wurden.

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Sichtachsen zu verbessern, sieht der Beschlussvorschlag neben der Verstetigung des Haltverbots auch die Anordnung von Vorfahrtgewährungszeichen sowie Wartelinien im Einmündungsbereich vor. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die Sicherheit für Radfahrende zu erhöhen und die Verkehrsführung an der Kreuzung zu optimieren.

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Beratungsfolge

19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Fallschutz im Westpark
Zur Vorlage · 1124/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1124/2024/CDU einen Antrag zur Wiederherstellung des Fallschutzes unter der Schaukel im Westpark eingebracht. Der von Dietrich Ostermann formulierte Antrag richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger und fordert eine entsprechende Maßnahme durch Grün und Gruga Essen.

Dem Antrag zufolge fehlt an der betreffenden Schaukel im Westpark derzeit jeglicher Fallschutz, sodass an dieser Stelle lediglich harter Lehmboden vorhanden ist. Die Fraktion beantragt, dass die zuständige Gesellschaft beauftragt wird, den Schutzbereich unter dem Spielgerät wiederherzustellen. In der Begründung wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen hingewiesen, um den Zustand des Fallschutzes am Standort im Westpark zu korrigieren.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Grillen im Gervinuspark: Gestaltung eines barrierefreien Teilbereichs
Zur Vorlage · 1125/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1125/2024 einem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, die Stadtverwaltung Essen zu beauftragen, die Barrierefreiheit in der Grillzone des Gervinusparks zu prüfen. Der von Dietrich Ostermann eingereichte Antrag sieht vor, dass untersucht wird, an welchen Stellen und in welcher Form ein Teil der Grillzone barrierefrei gestaltet werden kann.

Grundlage für diesen Prüfauftrag ist die Rückmeldung von Parkbesuchern. Dem Dokument zufolge wurde durch persönlichen Kontakt zu Besuchern deutlich, dass Bedarf an einer barrierefreien Gestaltung besteht. Ziel ist es, die Nutzung der Grillzone auch für Personen mit Mobilitätseinschränkungen, wie etwa Rollstuhlfahrer oder Menschen, die auf Rollatoren angewiesen sind, zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll nun ermitteln, welche baulichen oder gestalterischen Maßnahmen für eine solche Umsetzung infrage kommen.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Geschwindigkeitsbegrenzung Frohnhauser Straße zwischen Dahlmannstraße und Schönebeckweg
Zur Vorlage · 1126/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Frohnhauser Straße vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Straßenabschnitt zwischen der Dahlmannstraße, im Bereich der Wendeschleife, und dem Schönebeckweg an der Stadtgrenze zu Mülheim.

Mit diesem Vorhaben wird die Stadtverwaltung von Essen beauftragt, zu untersuchen, ob eine Festlegung der Geschwindigkeit auf 30 km/h umsetzbar ist. Die Fraktion begründet den Prüfauftrag unter anderem mit der aktuellen Baustellensituation sowie dem Zustand der Straßenoberfläche in diesem Bereich. Zudem wird angeführt, dass aufgrund der vorhandenen Querungshilfe lediglich bei der Wendeschleife ein Risiko für Fußgänger besteht, die Straße an anderen Stellen zu überqueren. Ziel des Antrags ist eine Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem betroffenen Abschnitt.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1105/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen ihrer Sitzung am 22. August 2024 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung mehrerer lokaler Projekte und Veranstaltungen.

Im Einzelnen sieht der Beschluss Mittel für den Förderverein der Cranachschule zur Umsetzung der Projekte „Mein Körper“ und „Nein-Tonne“ vor. Zudem wird dem Lädchen e.V. eine Zuwendung für die Durchführung einer Nikolaus- und Weihnachtsfeier bewilligt. Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft die Förderung des Martinszuges in Altendorf durch St. Antonius, welcher in Kooperation mit lokalen Grundschulen und Kindertagestätten organisiert wird. Darüber hinaus ist die finanzielle Unterstützung des Sommerprogramms des Mädchentreffs perle Bestandteil der Beschlussfassung.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1106/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 22. August 2024 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein wesentlicher Punkt betrifft die Verkehrsführung im Nachtigallental, wo die Einbahnstraße für den Radverkehr freigegeben wurde, verbunden mit einem Halteverbot in Kurvenbereichen. Diese Maßnahme folgt auf einen Beschluss aus dem Jahr 2023.

Des Weiteren informiert die Verwaltung über geplante Aktivitätsangebote im Gervinuspark, die auf einem Beschluss der Fraktionen GRÜNE und SPD aus der Sitzung vom Mai 2024 basieren. Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Änderung der Verkehrsführung in der Clausiusstraße, welche durch Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen (SWE) bedingt ist.

Zudem wird die Umsetzung eines Markierungskonzeptes am Rad- und Wanderweg Rheinische Bahn (RS 1) im Bereich des Niederfeldsees thematisiert. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand dieser stadtbezogenen Projekte im Stadtbezirk III.

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Beratungsfolge

22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
18.1

Freigabe der Einbahnstraße „Nachtigallental“ für den Radverkehr verbunden mit Haltverbot im Kurvenbereich (Beschluss zu Antrag 0155/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 02.02.2023)
18.2

Aktivitätsangebote im Gervinuspark (Beschluss zu Antrag 0696/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 16.05.2024)
18.3

Änderung der Verkehrsführung in der Clausiusstraße durch eine Baumaßnahme der SWE (Nachfrage zu Vorlage 0702/2024/BV III aus der Sitzung vom 16.05.2024)
18.4

Umsetzung Markierungskonzept am Rad-/Wanderweg Rheinische Bahn (RS 1) in Höhe Niederfeldsee
19.

Anfragen
20.

Unerledigte Beschlüsse
21.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Mitteilungen und Anfragen
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil