Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)

03.09.2024, 17:30 – 03.09.2024, 22:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 02.07.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Vorstellung Zentrum 60 Plus, Klapperstraße
5.

Vorstellung des Projektes "Parkour für Jugendliche im Benderpark"
6.

Vorstellung Baumaßnahme Schroertal
7.

Vorstellung Baumaßnahme Kupferdreher Straße
8.

Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
9.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
9.1
Spielplatz "Am Gerichtshaus"; Bürgereingabe
Zur Vorlage · 1086/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit einer Bürgereingabe zum Spielplatz „Am Gerichtshaus“. Der Vorgang geht auf ein Schreiben einer Einwohnerin zurück, die sich am 27. Juni 2024 an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gewandt hatte.

Im Rahmen des zuständigkeitsbezogenen Verfahrens wurde die Eingabe an die Bezirksverwaltungsstelle weitergeleitet. Der Fachbereich Grün und Gruga hat zu dem vorliegenden Sachverhalt eine Stellungnahme abgegeben, welche Bestandteil der vorliegenden Unterlagen ist.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die Bürgereingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit dient die Vorlage der Information des Gremiums über den Stand der Bearbeitung und die behördliche Stellungnahme zu dem genannten Spielplatz.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
9.2
Ladezone Dilldorfer Str. 9 - 11 hier: Ergebnis des Ortstermins am 16.07.24
Zur Vorlage · 1049/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel setzt sich mit der Nutzung einer Ladezone in der Dilldorfer Straße 9 bis 11 auseinander. Im März 2023 wurde beschlossen, für den Betrieb eines Lagerhauses für Gebrauchtmöbel eine Ladezone einzurichten, die montags bis samstags im Zeitraum von 10:00 bis 17:00 Uhr genutzt werden kann.

Gegen diese Regelung wurde durch eine Bürgereingabe eines benachbarten Friseurgeschäftes vorgegangen. Die Antragsteller baten darum, die Ladezone wieder aufzuheben oder die Nutzungszeiten und die Tage der Nutzung zu reduzieren. Um die örtlichen Gegebenheiten neu zu bewerten, beschloss die Bezirksvertretung in ihrer Sitzung vom 7. Mai 2024 einen Ortstermin.

Dieser Termin fand am 16. Juli 2024 statt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieses Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Berichterstattung über die Details des Termins ist für die mündliche Beratung vorgesehen.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
10.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen
Zur Vorlage · 0983/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen der Stadt Essen bereitet ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) vor. Gegenstand des Verfahrens ist das Gebiet „59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge“ im Essener Stadtteil Burgaltendorf. Die Änderung betrifft eine rund 1,5 Hektar große Fläche, die das ehemalige Gelände des Tennisclubs TC Burg sowie angrenzende Wohngebäude an der Holteyer Straße umfasst.

Derzeit ist dieser Bereich im GFNP als landwirtschaftliche Fläche mit dem Hinweis auf ein in Planung befindliches Wasserschutzgebiet eingetragen. Das Vorhaben zielt darauf ab, die brachliegende Fläche für eine künftige Wohnbebauung umzunutzen. Die Bezirksvertretung VIII hat gegenüber diesem Aufstellungsbeschluss keine Bedenken geäußert.

Der zeitliche Ablauf des Verfahrens sieht für das dritte Quartal 2024 ein landesplanerisches Anpassungsverfahren vor. Im vierten Quartal 2024 ist die Durchführung des Scopings geplant, um den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung festzulegen. Da es sich um eine Änderung des GFNP handelt, ist für einen abschließenden Feststellungsbeschluss die Zustimmung der Räte der beteiligten Städte Bochum, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen notwendig. Nach dem Planbeschluss muss die Änderung zudem durch das Land Nordrhein-Westfalen genehmigt werden.

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Beratungsfolge

19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11.
Bordsteinabsenkung Stemmering/ Fährenkotten
Zur Vorlage · 1193/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1193/2024 einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Durchführung einer Bordsteinabsenkung an der Kreuzung Stemmerring/Fährenkotten aufzufordern. Ziel des Antrags von Enno Schmischke ist es, die Barrierefreiheit und die Wegeführung in diesem Bereich zu verbessern.

Nach Angaben des Antragstellers wird die Erreichbarkeit des Baldeneysees für Bewohner des Altenheims St. Georg in Heisingen durch den aktuellen Zustand des Bordsteins eingeschränkt. Ein weiterführender Weg durch das angrenzende Waldstück ist aufgrund einer Schotterschicht nur bedingt nutzbar, zudem fehlt ein ausgewiesener Fußgängerweg. Die Absenkung des Bordsteins soll die Fortbewegung für Personen mit Rollstühlen oder Rollatoren erleichtern. Zudem wird angeführt, dass diese Maßnahme auch im Kontext der geplanten Umgestaltung des Busbahnhofs eine Unterstützung für Menschen mit eingeschränkter Mobilität darstellen würde.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
12.
Aufkleber/ Farbabdrücke RWE-Fangruppen
Zur Vorlage · 1201/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1201/2024/CDU eine fachkundige Aussprache zu den Aufklebern und Farbabdrücken von Fangruppen des Fußballvereins Rot Weiss Essen beantragt. Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung wird ein Austausch zwischen Vertretern der Stadtverwaltung, der Polizei sowie Fanbeauftragten des Vereins angestrebt. Zudem sollen nach Möglichkeit Mitglieder des Vorstands der Fanvereinigungen von Rot Weiss Essen e.V. an dem Gespräch teilnehmen.

Der Antrag weist darauf hin, dass Straßenschilder sowie privates und öffentliches Eigentum zunehmend durch Aufkleber und Schablonen markiert werden. Da die Entfernung dieser Kennzeichnungen oft mit Sachschäden verbunden ist, sei teilweise ein Austausch der betroffenen Schilder notwendig. Ziel des beantragten Gesprächs ist es, durch eine offene Kommunikation mit den Fanorganisationen eine Reduzierung dieser Markierungen zu erreichen.

Zusätzlich wird die Stadtverwaltung aufgefordert, Auskunft über die Kosten für die Reinigung und den Austausch von Straßenschildern sowie das Übermalen von Kennzeichnungen in den letzten fünf Jahren zu geben.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
13.
Fußgängerüberweg Zölestinstraße Carl-Funke-Schule
Zur Vorlage · 1200/2024/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII haben einen gemeinsamen Antrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Zölestinstraße eingereicht. Das Anliegen ist, die derzeit provisorisch eingerichtete Zebrastreifen-Querung an der Carl-Funke-Schule nach Abschluss der laufenden Bauarbeiten beizubehalten und nicht an den ursprünglichen Standort zurückzuverlagern.

Der Antrag bezieht sich auf eine Empfehlung der zuständigen Polizei Essen vom 1. Juli 2024, die Zebrastreifen an der aktuellen, temporären Stelle zu belassen. Während die Verwaltung in einer Stellungnahme mitgeteilt hat, dass sie eine Rückverlegung an die alte Position plant, unterstützen die antragstellenden Fraktionen die Beibehaltung der aktuellen Regelung. Sie verweisen dabei auf die polizeiliche Einschätzung sowie auf Erfahrungen aus dem täglichen Verkehr, wonach sich die aktuelle Lösung bewährt habe.

Zur Besprechung der Details wird zudem ein vorbereitender Ortstermin gefordert. Über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. September 2024 entschieden.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
14.
Durchfahrt Heisinger Straße – Hemsingskotten für Radverkehr erlauben
Zur Vorlage · 1196/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1196/2024/GRÜNE einen Antrag eingereicht, die Durchfahrt für Radfahrende auf dem Verbindungsweg zwischen Hemsingskotten und der Heisinger Straße freizugeben. Derzeit ist dieser Weg ausschließlich für den Fußverkehr freigegeben.

Die Fraktion begründet das Vorhaben damit, dass durch die Freigabe Umwege oder das Absteigen von Fahrrädern vermieden werden können. Es wird darauf verwiesen, dass bereits viele vergleichbare Verbindungswege im Stadtbezirk für den Radverkehr geöffnet sind. Ziel ist es, die Nutzung des Fahrrads für Alltagsfahrten zu unterstützen. In der Begründung wird zudem auf die Nutzung durch Eltern hingewiesen, die ihre Kinder mit dem Fahrrad oder Lastenrad zu einer nahegelegenen Kindertagesstätte bringen.

Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. September 2024 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
15.
Erläuterndes Zusatzschild an den Straßenschildern des Ernst-Tengelmann-Rings
Zur Vorlage · 1213/2024/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Bezirksvertretung VIII haben einen gemeinsamen Antrag zur Ergänzung der Straßenschilder am Ernst-Tengelmann-Ring in Heisingen vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass das Amt für Stadtgrün und Landschaft (ASV) erläuternde Zusatzschilder an den bestehenden Straßenschildern anbringt.

Die geplanten Schilder sollen Informationen über die historische Rolle von Ernst Tengelmann enthalten. Der Text soll auf seine Funktionen als Generaldirektor der Essener Steinkohlenbergwerke, IHK-Präsident sowie Stadtverordneter hinweisen und gleichzeitig seine Mitgliedschaft in der NSDAP ab 1930, seine Unterstützung des Nationalsozialismus sowie seine Mitverantwortung für den Einsatz von Zwangsarbeitern auf den Essener Zechen dokumentieren.

Der Antrag bezieht sich auf ein Gutachten, welches Tengelmanns Rolle bei der Machtübernahme und -festigung der Nationalsozialisten darlegt. Zur weiteren Information wird vorgeschlagen, die Schilder bei Möglichkeit mit einem QR-Code zu versehen, der dauerhaft mit dem entsprechenden Gutachten verlinkt ist. Ziel des Antrags ist es, das historische Bewusstsein und die Erinnerungskultur an diesem Ort zu stärken.

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03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
16.
Parken auf dem Bürgersteig Stemmering 23 a-c
Zur Vorlage · 1214/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag zur Regelung des Parkens auf dem Bürgersteig in der Straße Stemmering vor. Mit der Vorlage 1214/2024/SPD regt Christian Sieg an, im Bereich der Hausnummern Stemmering 23 a-c bauliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Nutzung des Gehwegs sicherzustellen.

Der Antrag basiert auf Beschwerden von Anwohnern über das Parken von Kraftfahrzeugen auf dem Bürgersteig. Dem Dokument zufolge werden Fahrzeuge so zwischen den dort befindlichen Bäumen abgestellt, dass ein Passieren mit Rollatoren oder Kinderwagen erschwert wird. Um dieser Nutzung entgegenzuwirken, wird die Verwaltung gebeten, einen Pfahl mittig zwischen den Bäumen im Bereich der genannten Adressen zu platzieren.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
17.
Prüfauftrag: Spannungs- und Wasserversorgung Benderpark
Zur Vorlage · 1205/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage Nummer 1205/2024/SPD wurde ein Antrag in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eingebracht. Der von Christian Sieg gestellte Antrag sieht einen Prüfauftrag bezüglich der Spannungs- und Wasserversorgung im Bereich des Benderparks vor. Im Zentrum der Anfrage steht die Untersuchung der technischen Versorgungssituation, wobei insbesondere die elektrische Spannung sowie die Wasserbereitstellung in diesem Gebiet geprüft werden sollen.

Der entsprechende Antrag wurde am 20. August 2024 formell eingereicht. Die Entscheidung über den vorgeschlagenen Prüfauftrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. September 2024 vorgesehen. Federführend für das Vorhaben ist die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
18.
Prüfauftrag: Prüfung der Straßenaufpolsterung in der Mentingsbank (Höhe Hausnummer 34
Zur Vorlage · 1206/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Antrag mit der Nummer 1206/2024/SPD wurde von Christian Sieg und Wilhelm Kohlmann aus der Bezirksvertretung VIII für die kommende Sitzung vorbereitet. Das Dokument, welches als Antrag an den Rat bzw. die Ausschüsse eingereicht wurde, richtet sich an den Bezirksbürgermeister und beinhaltet die Beantragung eines Prüfauftrags.

Gegenstand des Antrags ist die Prüfung einer Straßenaufpolsterung in der Mentingsbank. Die Untersuchung soll sich dabei spezifisch auf den Bereich in Höhe der Hausnummer 34 konzentrieren. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 3. September 2024 zur Entscheidung vorbereitet. Damit wird die Prüfung von Maßnahmen zur Straßenaufpolsterung in dem genannten Abschnitt der Mentingsbank angefordert.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
19.
Aufstellen eines Mülleimers am Hinseler Hof
Zur Vorlage · 1215/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII von Essen wird in ihrer Sitzung am 3. September 2024 über einen neuen Antrag beraten. Die Vorlage mit der Nummer 1215/2024/SPD wurde von Christian Sieg eingereicht und liegt dem Gremium zur Entscheidung vor.

Gegenstand des Antrags ist das Aufstellen eines Mülleimers am Standort Hinseler Hof. Das entsprechende Dokument wurde am 20. August 2024 erstellt und an den Bezirksbürgermeister adressiert. Die Beratung der Vorlage im Rahmen der kommenden Sitzung dient dazu, über die Umsetzung dieser Maßnahme im Stadtbezirk zu entscheiden. Mit diesem Antrag befasst sich die zuständige Bezirksvertretung als federführendes Organ für den Stadtbezirk VIII, um eine Entscheidung über die beantragte Infrastrukturmaßnahme herbeizuführen.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
20.
Vergabe bezirklicher Mittel 2024 hier: Zuwendungsanträge
Zur Vorlage · 1087/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel am 3. September 2024 werden über die Vergabe bezirklicher Mittel für das Jahr 2024 entschieden. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1087/2024/BV VIII behandelt verschiedene eingegangene Zuwendungsanträge, über deren Bewilligung die Bezirksvertretung beraten soll.

Ein Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kupferdreh sieht eine Summe von 5.000 Euro für die Anschaffung eines Kombi-Dämpfers vor. Zudem liegt ein Antrag der Stadtbibliothek Überruhr zur Durchführung eines Workshops für Kinder und Jugendliche in Höhe von 260 Euro vor. Ein weiterer Antrag stammt von der Chorgemeinschaft Herz Jesu aus Essen-Burgaltendorf über einen Betrag von 865,27 Euro.

Die Bezirksvertretung soll die eingereichten Anträge im Rahmen der Sitzung zur Kenntnis nehmen und entsprechende Beschlüsse fassen.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
20. a
Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen; Zuwendungsantrag der Bürgerschaft Heisingen Bezug: 0613/2024/SPD v. 07.05.24
Zur Vorlage · 1278/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat über die Gestaltung und den Text einer Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen entschieden. Damit wird ein Vorhaben umgesetzt, das bereits im Mai 2024 beschlossen wurde, um an die Opfer von fünf Arbeits- und Kriegsgefangenenlagern in Heisingen zu erinnern. Die Tafel soll die Standorte der Lager in der Buschkampstraße, der Bahnhofstraße 8, der Heisinger Straße 500, dem Holsteinanger 83 sowie der Lanfermannfähre 118 benennen und an das Schicksal der dort untergebrachten Personen erinnern.

Im Zuge dieser Entscheidung hat die Bezirksvertretung zudem einen Zuwendungsantrag der Bürgerschaft Heisingen zur Kenntnis genommen und eine Zahlung in Höhe von 1.055 Euro für die Erstellung der Tafel bewilligt. Die Gedenktafel soll aus Messing gefertigt werden, ein Format von 40 cm x 70 cm aufweisen und sich damit an einer bereits vorhandenen Tafel für verunfallte Bergleute orientieren. Seitens des Denkmalschutzes bestehen keine Einwände gegen die Anbringung der Tafel im Gebäude.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
21.
Baumaßnahme der Stadtwerke AG hier: Vorbereitung zur Kanalbaumaßnahme Überruhrstraße zwischen Kevelohstraße und Mentingsbank
Zur Vorlage · 1161/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat sich mit der Vorlage 1161/2024/BV VIII befasst, die eine Baumaßnahme der Stadtwerke AG zum Gegenstand hat. Konkret geht es um die Vorbereitungen für eine Kanalbaumaßnahme in der Überruhrstraße, welche den Straßenabschnitt zwischen der Kevelohstraße und der Mentingsbank umfasst.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil der Entscheidung ist die Zustimmung zur vorgeschlagenen Verkehrsführung für die Durchführung der Arbeiten. Die detaillierten Informationen zu den technischen Einzelheiten sowie zu den konkreten Auswirkungen auf das Straßennetz sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen, auf die im Dokument verwiesen wird.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
22.
Baumaßnahme der Stadtwerke AG hier: Hinseler Feld
Zur Vorlage · 1198/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel berät in ihrer Sitzung am 3. September 2024 über eine Baumaßnahme der Stadtwerke AG im Bereich Hinseler Feld. Gemäß der Vorlage Nummer 1198/2024/BV VIII soll die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis nehmen.

Ein zentraler Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Zustimmung zur vorgeschlagenen Verkehrsführung, die im Rahmen dieser Baumaßnahme umgesetzt werden soll. Die Vorlage dient der Abstimmung über die organisatorischen Abläufe während der Bauphase. Weiterführende Informationen zu den baulichen Details oder den Kosten sind in dem vorliegenden Text nicht explizit aufgeführt, da hierbei auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
23.
Folgenlose mobile Geschwindigkeitsdisplays hier: Visualisierung der Standorte
Zur Vorlage · 1074/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat die Visualisierung neuer Standorte für mobile Geschwindigkeitsdisplays zur Kenntnis genommen. Die Vorlage bezieht sich auf einen Beschluss aus der Sitzung vom 2. Juli, in dem neue Einsatzorte für diese Anzeigen festgelegt wurden.

Zur Bestimmung der genauen Platzierung fand am 18. Juli 2024 ein Ortstermin statt. An dieser Begehung nahmen Vertreter der Verwaltung sowie ein Unternehmen für Verkehrssicherung teil. Ziel des Termins war die Festlegung der exakten Positionen der mobilen Anzeigen im Stadtgebiet. Als Standorte wurden der Baderweg, die Byfanger Straße, die Charlottenstraße und der Salierweg identifiziert. Die vorliegende Information dient der Dokumentation der visualisierten Standorte nach Abschluss der Ortsbegehung.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
24.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0963/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII wird über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2024/2025 informiert. Die Maßnahme betrifft Bäume, die bereits über längere Zeit kontrolliert wurden und nun Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen oder Schäden durch Trockenheit und Stürme aufweisen. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann, ist eine Entfernung zur Vermeidung von Gefahren für Personen und Eigentum vorgesehen. Die Entscheidung zu jeder Fällung basiert auf Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder fachkundige Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand.

Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume empfiehlt das Fachbereich 67 Grün und Gruga, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Ersatzpflanzungen liegt bei den zuständigen Ämtern für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume und weiteren Liegenschaften wie Schulen oder Sportstätten. In der Vorlage wird zudem darauf hingewiesen, dass klimatische Veränderungen die Wahrscheinlichkeit von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten erhöhen könnten, was zukünftig weitere Fällungen erforderlich machen kann. Über etwaige künftige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. a
Baldeneysee, Beleuchtung
Zur Vorlage · 1035/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung prüft die künstliche Beleuchtung am Baldeneysee, um technische Verbesserungen an intensiv genutzten Wegabschnitten mit den Anforderungen des Natur- und Artenschutzes in Einklang zu bringen. Dies erfolgt auf Grundlage eines Antrags der Fraktionen CDU, Grüne und FDP.

Die bestehende Beleuchtungsanlage, die sich seit etwa 20 Jahren kaum verändert hat, umfasst verschiedene Leuchtmittel und Masthöhen. Da das Gebiet als Lebensraum für geschützte Vogel- und Fledermausarten dient, sind dunkle Bereiche für den Erhalt der Populationen wichtig. Zudem untersagt das Bundesnaturschutzgesetz seit 2021 die Neuerrichtung von Beleuchtungen in Naturschutzgebieten wie dem Heisinger Bogen, was teilweise auch den Rückbau bestehender Anlagen erfordert.

Ein vorgelegtes Konzept sieht vor, in bestimmten Abschnitten keine neuen Anlagen zu errichten und an anderen Stellen vorhandene Leuchten zu demontieren oder die Lichtintensität nachts zu reduzieren. Für bestimmte Bereiche wird das vollständige Abschalten der Beleuchtung vorgeschlagen. Die Verwaltung empfiehlt, von einer großflächigen Erneuerung abzusehen, bis der Masterplan Baldeneysee sowie neue bundesrechtliche Vorgaben zum Insektenschutz vorliegen. Zukünftige Maßnahmen sollen sich auf öffentlich gewidmete Wege beschränken und moderne, gegebenenfalls bewegungsgesteuerte Technik nutzen.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.
Schadstoffmobil der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, Standort Burgaltendorf
Zur Vorlage · 1173/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wird die Standortverlegung des Schadstoffmobils der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) in Burgaltendorf thematisiert. Nachdem der bisherige Standort am Marktplatz durch die Recyclingstation in der Langenberger Straße ersetzt wurde, regte eine Bürgerin an, weiterhin einen Standort in Burgaltendorf einzurichten und schlug hierfür eine Alternative vor.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BV VIII stellte daraufhin über die Bezirksverwaltungsstelle Fragen zur Sicherstellung der notwendigen Flächen am ursprünglichen Standort sowie zur Information der Bürgerinnen und Bürger über etwaige Ausfälle. Er regte an, durch entsprechende Maßnahmen den Einsatz des Schadstoffmobils am Marktplatz wieder zu ermöglichen, um eine Verlegung an entferntere Standorte zu vermeiden.

Die EBE nahm dazu Stellung und erläuterte, dass die Platzverhältnisse auf dem Parkplatz in Burgaltendorf für eine regelkonforme Sammlung oft nicht ausreichen, da die notwendige Manövrierfähigkeit durch parkende Fahrzeuge eingeschränkt wird. Frühere Versuche, den Bereich bereits Tage im Voraus abzusperren, seien aufgrund des hohen zeitlichen Aufwands und mangelnder Einhaltung der Absperrungen nicht zielführend gewesen. Aktuell erfolgen Absperrungen am Morgen des Einsatztages. Eine vollständige Sperrung des Parkplatzes ab dem Vorabend wurde von der EBE aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bisher nicht durchgeführt. Die Verlagerung an die Langenberger Straße erfolgte als Alternative zum Standort Altenessen. Die Bezirksvertretung nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
26.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 1059/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen zur Kenntnis gegeben. Die Reinigung der Stele am Aussichtspunkt Ruhrblick Überruhr-Hinsel inklusive eines Anti-Graffiti-Schutzes wurde im Juni abgeschlossen. Der Spielplatz „Am Gerichtshaus“ ist ebenfalls fertiggestellt und wieder nutzbar, wobei die Pflanzung von Gehölzen für den Herbst vorgesehen ist.

Bezüglich der E-Ladesäulen in der Kupferdreher Straße wurde mitgeteilt, dass die Firma Qwello angewiesen wurde, die Säulen um 90 Grad zu drehen. Grund hierfür ist eine Verengung des Gehwegs durch eine Kabeltrommel. Die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Ladesäulen unterliegt dabei den bestehenden Richtlinien der Stadt Essen.

Bei der geplanten Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen äußerten die Immobilienwirtschaft und der Denkmalschutz Bedenken hinsichtlich der Platzierung, da kein direkter Bezug zum Gebäude bestehe. Als Alternative wird ein Standort in der Nähe ehemaliger Lagerstandorte oder eine Ergänzung zu einer bereits vorhandenen Tafel im Eingangsbereich geprüft.

Die Verkehrszählung am Hardenbergufer musste abgebrochen werden, da die zur Messung verwendeten Schläuche für Inliner und Skater ein Hindernis darstellten. Im Bereich der Paketboxen in Butenberg wird derzeit die Zuständigkeit zwischen dem Landesbeauftragten für Datenschutz und dem Bundesbeauftragten für Datenschutz geprüft. Zudem liegen Berichte über Vandalismus an der Hinseler Schule sowie Jahresberichte des KOD und der Siko vor.

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Beratungsfolge

03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung)
26.1

Paketbox Butenbergs Kamp/Staelsfeld - Zwischenbericht der Verwaltung
26.2

Reinigung des Aussichtspunktes Ruhrblick Überruhr-Hinsel
26.3

Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen - Zwischenstand
26.4

Verkehrszählung am Hardenbergufer
26.5

Ladesäulen Kupferdreher Straße
26.6

Fertigstellung KSP „Am Gerichtshaus“
26.7

Vandalismus auf dem Gelände der Hinseler Schule
26.8

Jahresbericht des KOD und der Siko für das Berichtsjahr 2023
26.9

Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
26.10

Aktuelle Nachträge
26.10.1

Hochbeete am Schaffelhofer Weg
26.10.2

Wanderweg Holthuser Tal/Deipenbecktal
26.10.3

Zwischennachricht zu den Anträgen: - Implementierung eines Stadtteilbüros in Überruhr (DS 1303/2023/SPD) - Sozialarbeiter im Umfeld des Schaffelhofer Weges (DS 1858/2023/SPD) - Basketball um Mitternacht (DS 1853/2021/SPD)
26.10.4

Verbindungsweg Kurt-Schumacher-Brücke/Drehscheibe BV VIII 07.06.2022, DS 1005/2022/CDU Zwischeninfo
27.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
28.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
28.1

Sachstand Abmarkierung Engelssiepen
28.2

Sachstand Glasfaserausbau durch Ruhrfibre
B.

Nicht öffentlicher Teil
29.

Zuwendungsantrag der Bürgerschaft Heisingen zur Aufwertung der Außenanlagen am Rathaus Heisingen
30.

Verschiedenes/Geschäftliches
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil