Kulturausschuss (30. Sitzung)

04.09.2024, 15:03 – 04.09.2024, 17:33 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 05.06.2024
2.

Anträge
3.

Berichterstattung Gospelkirchentag 2024 in Essen
4.

Berichterstattung zum Deutschen Tanzpreis 2024 und zur Tanzwoche Essen
4.A
Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Planungsergebnisse
Zur Vorlage · 1152/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Planung zur Generalsanierung des Schlosses Borbeck entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Festlegung auf die Planungsvariante B vor, welche die Implementierung einer Veranstaltungsgastronomie vorsieht. Damit wird von der Aufrechterhaltung einer bisherigen Vollgastronomie Abstand genommen. Die Weiterentwicklung dieser Variante soll bis zur Leistungsphase 3 der HOAI erfolgen.

Die Sanierungsmaßnahmen umfassen sowohl den Hochbau als auch die technische Gebäudeausrüstung. Erforderlich sind unter anderem die Behebung von Feuchtigkeitsschäden am Dachstuhl und im Untergeschoss, die Erneuerung der Schieferdacheindeckung sowie die Instandsetzung der Fassade. Zudem sollen technische Anlagen wie Heizung, Wasser, Elektroinstallationen und Aufzüge modernisiert werden. Ein besonderer Fokus liegt auf der akustischen Entkoppelung des Schlosssaals, um zeitgleiche Veranstaltungen in verschiedenen Räumen zu ermöglichen.

Neben den baulichen Maßnahmen ist die Einführung eines zentralen Veranstaltungsmanagements durch das Kulturamt geplant. Eine feste Ansprechperson sowie eine neue Software sollen die Koordination von Anfragen, Raumkapazitäten und Abrechnungen übernehmen. Ziel der Sanierung ist es, das Schloss Borbeck als multifunktionales Kultur- und Bildungszentrum zu erhalten und die Nutzbarkeit für verschiedene Veranstaltungsarten wie Konzerte, Seminare oder Feiern sicherzustellen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.

Aktueller Sachstand Campus Zeche Carl
6.

Folkwang Dekade 2022 I 2032: aktuelle Prozesse und Projekte
6.1

Aktueller Sachstand Folk Fonds mit Kinder- und Jugendjury
6.2

Vorstellung des Consulting Projektes [#RealityCheckKultur]
6.A
Bewerbung der Stadt Essen um den Titel UNESCO Creative City of Design: Neue Antragsfristen und Verschiebung der Essener Bewerbung auf das Jahr 2027
Zur Vorlage · 1149/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant, die Bewerbung um den Titel „UNESCO Creative City of Design“ vom ursprünglich angestrebten Jahr 2025 auf das Jahr 2027 zu verschieben. Grund für diese zeitliche Neuausrichtung sind Änderungen im Bewerbungsverfahren der UNESCO-Kommission, die ein nationales Vorauswahlverfahren eingeführt und die Bewerbungsfrist auf den 31. Juli 2024 vorgezogen hat. Da wesentliche Schritte der bisherigen Planung durch diese Friständerung nicht rechtzeitig umsetzbar waren, wird eine Anpassung des Zeitplans vorgeschlagen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss die Bewerbung für das Jahr 2027 empfiehlt und der Rat der Stadt Essen diese beschließt. Im Zuge dessen sollen die zeitliche Anpassung der Bewerbung sowie die Einrichtung einer Personalstelle im Kulturamt zur Konzepterstellung und Prozessbegleitung umgesetzt werden. Zudem ist die Information der bisherigen Netzwerkpartner über das angepasste Verfahren vorgesehen.

Für den Prozess sind Personalkosten in Höhe von etwa 80.000 Euro pro Jahr sowie Sachkosten zwischen 25.000 Euro im Jahr 2025 und 50.000 Euro im Jahr 2027 veranschlagt. Die Stadt geht davon aus, dass die Verleihung des Titels die Imagebildung der Stadt sowie die wirtschaftliche Entwicklung im Bereich Tourismus und Unternehmensbindung fördern kann.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.
Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)
Zur Vorlage · 1134/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen berät über die Zuführung von Mitteln zur Kapitalrücklage der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Laut dem vorliegenden Beschlussvorschlag von Beigeordnetem Al Ghusain soll ein Drittel der Erträge des Jahres 2024 der Stiftungsrücklage zugeführt werden. Diese Entscheidung ist gemäß der Stiftungssatzung erforderlich, um über die Mittelverwendung und die Bildung einer Sonderrücklage zu bestimmen.

Die Bildung einer jährlichen Sonderrücklage dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens im Einklang mit dem Stiftungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Seit 2016 wird dabei ein Höchstbetrag von maximal einem Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung verwendet, um Schwankungen der Inflationsraten über längere Zeiträume auszugleichen. Aufgrund einer veränderten Anlagestrategie, die verstärkt auf Nachhaltigkeitsfonds setzt, sind die Erträge zu Beginn eines Haushaltsjahres nicht mehr fest planbar, sondern basieren auf Prognosen.

Für das Jahr 2024 werden die Stiftungserträge auf etwa 92.700 Euro geschätzt, woraus sich ein vorläufiger Planbetrag von rund 30.900 Euro für die Rücklage ergibt. Die Stadtkämmerei wird diesen Höchstbetrag vorsorglich einbehalten; der endgültige Betrag wird im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellt. Für die Jahre 2025 bis 2027 prognostiziert die Kämmerei jährliche Erträge von etwa 54.000 Euro nach Abzug der Rücklagenzuführung.

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Beratungsfolge

04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
(Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 0999/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Neubesetzung verschiedener Mandate im Kulturbeirat. Die vorliegende Vorlage sieht personelle Änderungen für die Vertretung unterschiedlicher Institutionen und Vereine vor.

Für die Hochschule der bildenden Künste (HBK) soll Prof. Dr. Luca Viglialoro anstelle von Prof. Dr. Sabine Bartelsheim als stimmberechtigtes Mitglied benannt werden. Zudem wird vorgeschlagen, Prof. Dr. Daniel Lorberg als stellvertretendes Mitglied anstelle von Tobias Kreter zu bestimmen. Diese Änderungen erfolgen aufgrund der Neuwahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der HBK.

Im Bereich des Kunsthaus Essen e.V. soll Mariko Sudo die Position des stellvertretenden Mitglieds übernehmen, nachdem Sally Plöger zurückgetreten ist. Bei der Initiative Freie Szene Essen wird vorgeschlagen, Raphael Batzik anstelle von Rainer Besel als stimmberechtigtes Mitglied zu benennen, während Frank Fuchs dessen bisherige Funktion als stellvertretendes Mitglied übernimmt.

Zuletzt sieht die Vorlage Änderungen für die Essener Filmkunsttheater / Lichtburg vor. Infolge eines Wechsels in der Geschäftsführung soll Oliver Flothkötter das stimmberechtigte Mitglied Marianne Menze ersetzen. David Schreiber wird vorgeschlagen, um die bisherige stellvertretende Funktion von Oliver Flothkötter zu übernehmen.

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Beratungsfolge

04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.08.2024 · Kulturbeirat (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Ersatzbenennung für die Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1070/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Neubesetzung eines Sitzes in der Kommission Kunst im öffentlichen Raum. Hintergrund des Antrags ist der Rücktritt von Professor Carsten Gliese, der bislang als stimmberechtigtes Mitglied für die Hochschule der bildenden Künste Essen GmbH (HbK) in der Kommission tätig war.

Als Ersatz für das vakante Mitglied wird Professor Tim Trantenroth vorgeschlagen. Er ist an der Hochschule der bildenden Künste im Fachgebiet Malerei und Grafik tätig. Die Neubesetzung soll die Vertretung der HbK innerhalb der Kommission sicherstellen.

Die Entscheidung über die Ersatzbenennung steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 28. August 2024. Der Kulturausschuss wird den Vorgang in seiner Sitzung am 4. September 2024 zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1187/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen hat die Planung der Sitzungstermine für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt. Grundsätzlich sind die Sitzungen für das kommende Jahr auf den ersten Mittwoch im jeweiligen Monat festgesetzt.

In den Monaten März, Juni, Juli und Dezember ergeben sich jedoch Abweichungen von diesem Turnus. Diese Anpassungen sind notwendig, um Überschneidungen mit den Sitzungsterminen des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses zu vermeiden. Bei der Terminplanung wurden zudem die Schulferien sowie die Feiertage im Jahr 2025 berücksichtigt.

Ein wesentlicher Aspekt der Planung ist die anstehende Kommunalwahl im September 2025. Da die Wahlperiode des aktuellen Rates am 31. Oktober 2025 endet und die neue Periode am 1. November 2025 beginnt, wurde für den neuen Rat eine konstituierende Sitzung am 4. November 2025 vorgesehen. Die vorgeschlagenen Termine für den Kulturausschuss im Jahr 2025 umfassen unter anderem Sitzungen im Februar, März, Mai, Juni, Juli, September, Oktober und Dezember.

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Beratungsfolge

04.09.2024 · Kulturausschuss (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Beschlusskontrollliste
12.

Mitteilungen
13.

Anfragen
13.1

TOP 13: Anfragen, hier: Schulbibliotheken Anfrage Die Linke Fraktion vom 29.08.2024
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/ 6; Entscheidung über vermieterseitigen Ausbau und Beauftragung der Leistungsphasen 4 und 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Anfragen und Mitteilungen