Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.11.2024
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung Mitwirkungsprojekt Gymnasium Borbeck
- 4.Vorstellung Folkwang Dekade
- 5.Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+Zur Vorlage · 1583/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Aufgrund von Bergbauschäden und der damit verbundenen notwendigen Sanierungsmaßnahmen wurde ein angepasster Zeitplan für die schrittweise Inbetriebnahme der Citybahn entwickelt. Das neue Stufenkonzept sieht vor, die Strecke in mehreren Abschnitten zwischen 2026 und 2028 in den Betrieb zu nehmen.
Die erste Stufe umfasst die sogenannte Bahnhofstangente zwischen Hollestraße und Hindenburgstraße, deren Inbetriebnahme für den Sommer 2026 geplant ist. In diesem Zeitraum wird die Linie 108 zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren. Damit wird das bisherige Angebot der Verstärkerlinie 107 in ein Regelangebot umgewandelt, das in den Hauptverkehrszeiten sowie am Wochenende im Zehn-Minuten-Takt fährt. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die neue oberirdische Haltestelle am Essener Hauptbahnhof.
Die zweite Stufe betrifft das Stadtgebiet „Essen 51“ von der Bocholder Straße bis zur Kreuzung Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard, wobei eine Fertigstellung für das Jahr 2027 angestrebt wird. Die dritte Bauphase am Berthold-Beitz-Boulevard, die den Abschnitt zwischen Hans-Böckler-Straße und der Frohnhauser Straße umfasst, ist aufgrund der erforderlichen Sanierungen von Bergbauschäden für das Jahr 2028 avisiert. Mit der Umsetzung des Konzepts ergeben sich Anpassungen im gesamten Straßenbahnnetz der Stadt Essen. Für den Interimszeitraum der ersten Stufe entstehen laut der Vorlage keine Mehrkosten.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Stadtwerke Essen Baumaßnahme Entflechtung Bachlauf Moosstraße und Nebenläufe
- 7.Dauerhafter beleuchteter Zebrastreifen auf der Ackerstaße im Bereich der GrundschuleZur Vorlage · 1781/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur dauerhaften Einrichtung eines beleuchteten Zebrastreifens in der Ackerstraße vorgelegt. Hintergrund sind aktuelle Baumaßnahmen in der Gimkenhofsiedlung, die laut dem Antrag ein Gefährdungspotenzial für Fußgänger, insbesondere für Schüler der Grundschule Ackerstraße, darstellen.
Im Rahmen eines Ortstermins wurden bereits zwei provisorische, beleuchtete Zebrastreifen eingerichtet – einer im Bereich der Grundschule und ein weiterer im Bereich des Rengsdorfer Heims. Mit dem Antrag fordern die Fraktionen die Verwaltung auf, den derzeit provisorisch betriebenen Zebrastreifen vor der Grundschule Ackerstraße auch nach Abschluss der Baumaßnahmen dauerhaft als ordentlich eingerichteten Übergang beizubehalten. Die Umsetzung soll dabei in Abstimmung mit der Bezirksvertretung IV erfolgen.
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- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Baustellen für die Verlegung von Glasfaserkabel im Bezirk IVZur Vorlage · 1782/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Essener Stadtbezirk IV hat mit der Vorlage 1782/2024/SPD einen Antrag zur Überprüfung von Baustellen im Zusammenhang mit der Verlegung von Glasfaserkabeln gestellt. Hintergrund sind Arbeiten verschiedener Unternehmen im Auftrag der ruhrfibre Essen GmbH, die im Stadtbezirk IV durchgeführt werden.
Der Antrag, eingereicht von Fraktionsvorsitzendem Ulrich Schulte-Wieschen, fordert die zuständige Fachverwaltung auf, Fragen zur Koordination und Durchführung dieser Baustellen zu beantworten. Dabei geht es insbesondere um die Abstimmung der Baustellen mit der Verwaltung sowie die frühzeitige Information von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Einrichtungen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Einhaltung gesetzlicher Anforderungen bei der Einrichtung von Absperrungen und deren Kontrolle durch die Behörden. Es soll sichergestellt werden, dass der Zugang zu Gebäuden, etwa Schulen oder Senioren-einrichtungen, nicht behindert wird. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie die ordnungsgemäße Wiederherstellung öffentlicher Gehwege nach Abschluss der Arbeiten geprüft wird und wer für etwaige Folgeschäden, wie beispielsweise Frostschäden oder Stolperunfälle, haftet.
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- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Containerstandort Höhenweg / SeestraßeZur Vorlage · 1783/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Essener Stadtbezirk IV hat mit der Vorlage 1783/2024/SPD einen Antrag zur Neugestaltung eines Containerstandortes am Standort Höhenweg/Seestraße eingebracht. Der Antrag, der in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV am 10. Dezember 2024 behandelt wird, zielt darauf ab, die Gestaltung sowie die Aufstellung der dort befindlichen Container zu optimieren.
Nach dem vorliegenden Entwurf soll die Verwaltung hierzu gemeinsam mit der EBE GmbH tätig werden. Voraussetzung für diese Optimierungsmaßnahmen ist die endgültige Fertigstellung des Neubaus an besagter Stelle sowie die ordnungsgemäße Einrichtung der Parkboxen vor dem Gebäude. Die Umsetzung der Maßnahmen ist somit an den Abschluss der Bauarbeiten und die vollständige Bereitstellung der neuen Parkflächen gekoppelt.
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- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße / Haus-Horl-StraßeZur Vorlage · 1429/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße und Haus-Horl-Straße legt die Ergebnisse einer Bachelorarbeit zur Verkehrsplanung vor. Die Untersuchung der Ausgangssituation ergab, dass die Verkehrsqualität für den motorisierten Fahrzeugverkehr im Bestand als ausreichend eingestuft wird, sodass keine dringende Umbaunotwendigkeit besteht. Für den Fuß- und Radverkehr wurde hingegen eine unzureichende Ausbauqualität festgestellt. Die Gehwege weisen teilweise einen schlechten Zustand sowie Abweichungen von den Regelbreiten auf, zudem fehlen ausreichende Radverkehrsanlagen an diesem Knotenpunkt des Radergänzungsnetzes.
Im Rahmen der Bachelorarbeit wurden drei Planungsvarianten untersucht: ein Kreisverkehr mit Radverkehr im Mischverkehr auf der Fahrbahn, eine unsignalisierte Einmündung mit Vorrang für die Alte Bottroper Straße sowie eine signalisierte Einmündung. Die Ergebnisse der Arbeit deuten darauf hin, dass ein Kreisverkehr eine geeignete Knotenpunktform darstellt, um die Verkehrssicherheit und die Verkehrsqualität für alle Verkehrsteilnehmenden zu verbessern und zusätzliche Grünflächen zu schaffen. Eine vertiefte planerische Untersuchung zur Bestätigung einer Vorzugsvariante ist notwendig. Die Maßnahme ist bereits in das Planungsprogramm der Stadt aufgenommen worden; der Beginn der Planungen ist für das Jahr 2027 vorgesehen.
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- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aufstellung einer Ehrengedenktafel auf der öffentlichen Gehwegfläche gegenüber dem Gebäude Kuhlmannsfeld 48 in Essen-BorbeckZur Vorlage · 1689/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IV für den Stadtbezirk Essen-Borbeck soll über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung einer Ehrengedenktafel entscheiden. Der Antrag geht vom Haus der Essener Geschichte im Rahmen des Denkmalpfades „Essen erinnert“ aus. Ziel der Maßnahme ist es, den Stadthistoriker Dr. Ernst Schmidt zu ehren.
Die Gedenktafel soll auf der öffentlichen Gehwegfläche gegenüber dem Gebäude Kuhlmannsfeld 48 platziert werden, konkret im Bereich vor dem Haus Kuhlmannsfeld 39 an der Ecke zur Zweigstraße. Der Standort wurde bereits in einem Ortstermin durch die Bezirksbürgermeisterin sowie Vertreter des Hauses der Essener Geschichte und des Amtes für Straßen und Verkehr festgelegt. Die Aufstellung ist zum 16. Dezember 2024 geplant, was dem 15. Todestag von Dr. Schmidt entspricht.
Bei der Tafel handelt es sich um ein Edelstahl-Standschild mit einer Fläche von etwa 0,39 m x 0,69 m auf einem ca. 0,80 m hohen Ständer. Neben dem Text sollen drei Fotografien aus dem Leben des Historikers abgebildet werden. Die technische Umsetzung berücksichtigt die erforderliche Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr sowie die Sichtbarkeit der Einmündung Kuhlmannsfeld/Zweigstraße. Die beteiligten Fachbereiche haben im Prüfverfahren keine Bedenken gegen die Aufstellung geäußert.
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- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur zugunsten von Rad- und FußverkehrZur Vorlage · 1634/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer vorliegenden Eingabe wurde die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf der Frintroper Straße im Bereich der Stichstraße zur Altfriedschule sowie die Einrichtung von Radverkehrsanlagen beantragt. Als Begründung wurde die Sicherheit von Fußgängern, insbesondere von Schülern der Altfriedschule, angeführt.
Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und führt aus, dass die Frintroper Straße als Bundesstraße (B 231) klassifiziert ist. Eine Reduzierung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h ist auf Hauptverkehrsstraßen grundsätzlich nicht vorgesehen und nur in begründeten Ausnahmefällen bei einer besonderen Gefahrenlage rechtlich zulässig. Da die Altfriedschule keinen direkten Zugang zur Hauptfahrbahn besitzt, greifen die spezifischen Regelungen für Einrichtungen wie Schulen in diesem Abschnitt nicht. Zur Gewährleistung der Sicherheit werden auf vorhandene Lichtsignalanlagen sowie Kiss&Ride-Stellplätze verwiesen.
Bezüglich der Radverkehrsanlagen erläutert das Amt für Straßen und Verkehr, dass Teile der Frintroper Straße Bestandteil des Radhauptnetzes sind und ein Ausbau im Rahmen der städtischen Planung vorgesehen ist. Da die Verkehrsflächen auf der Frintroper Straße begrenzt sind und sich Straßenbahn sowie Individualverkehr die Fahrbahn teilweise teilen, wurde das Radnetz in parallel verlaufenden Nebenstraßen wie der Bandsstraße oder der Oberhauser Straße angelegt. In diesen Bereichen wurden bereits Fahrradstraßen eingerichtet.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (21. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1460/2024/7 · Vorlage
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Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nummer 10/19 für das Grundstück Oberhauser Straße 156 im Essener Stadtteil Frintrop sieht die Umnutzung einer etwa 0,9 Hektar großen Gewerbefläche vor. Auf dem ehemaligen Gelände des Gartencenters sollen 25 Hauseinheiten entstehen, die sich aus 20 Doppelhäusern und einer Hausgruppe zusammensetzen. Als Vorhabenträger der Planung fungiert die SWF-Projektbau GmbH & Co. KG.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Bebauungsplan inklusive der Begründung vom 1. Oktober 2024 als Satzung beschließt. Dabei sollen die Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren sowie die eingegangenen Stellungnahmen gemäß den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt werden. Da die Grundzüge der Planung durch die vorliegenden Änderungen nicht berührt werden, erfolgte keine erneute öffentliche Auslegung; die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange enthielten keine grundsätzlichen Bedenken. Im Plan sind zudem redaktionelle sowie fachliche Änderungen blau gekennzeichnet.
Der zeitliche Ablauf der Vorlage sieht eine Anhörung der Bezirksvertretung IV am 10. Dezember 2024, eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 20. Februar 2025 sowie eine Entscheidung im Rat am 26. Februar 2025 vor. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben positive Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und Entwicklung.
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Beratungsfolge
- 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 14.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1538/2024/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 auf Grundlage des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Haushalt 2024 wurden rund 5,6 Millionen Euro bereitgestellt, wobei ein Gesamtergebnis von etwa 5,19 Millionen Euro erwartet wird. Das Finanzvolumen für die Jahre 2025 und 20kom6 soll voraussichtlich ebenfalls bei jährlich 5,6 Millionen Euro liegen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration soll den vorläufigen Jahresabschluss 2024 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2024 zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Weiterführung von Strukturmaßnahmen und Handlungsansätzen sowie die Aufnahme von Initial- und Erprobungsprojekten beschlossen. Für das Jahr 2025 werden 43 Einzelmaßnahmen vorgeschlagen, darunter 15 institutionelle Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von circa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026.
Das Budget für unterjährige und neue Maßnahmen umfasst 257.000 Euro für bezirkliche Integrationsarbeit sowie jährlich 100.000 Euro für Initial- und Erprobungsprojekte. Für das Jahr 2025 werden vier neue Maßnahmen mit einem Finanzbedarf von 98.449 Euro vorgeschlagen. Bei Maßnahmen mit einem Volumen von über 10.000 Euro ist eine Prüfung durch die Kämmerei vorgesehen. Die Gesamtaufwendungen im Rahmen des Konzepts belaufen sich für 2025 auf etwa 5,14 Millionen Euro und für 2026 auf etwa 5,12 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Auftragskontrollliste
- 16.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 17.Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · 1768/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IV beantragt die Übertragung von freien Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025. Mit der vorliegenden Vorlage Nummer 1768/2024/BV IV wird vorgeschlagen, die nicht gebundenen Mittel des aktuellen Budgets für den kommenden Haushalt zu sichern.
Der Sachverhalt stellt dar, dass die Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zum überwiegenden Teil bereits durch beschlossene Maßnahmen erfolgt ist. Dennoch verbleiben zum Jahresende aufgrund unterschiedlicher Gründe freie Mittel im Haushalt des Stadtbezirks IV. Die Übertragung dieser Beträge in das nächste Haushaltsjahr soll dazu dienen, die Verwendung der verfügbaren Mittel für den Stadtbezirk sicherzustellen und deren Einsatz für zukünftige Vorhaben zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 18.AUmbau ZOB / Neuer Markt
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 21.Anfragen und Mitteilungen
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil