← alle Sitzungen
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung)
10.12.2024, 16:00 – 10.12.2024, 17:15
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.11.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung Mitwirkungsprojekt Gymnasium Borbeck
4. Vorstellung Folkwang Dekade
5. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Entflechtung Bachlauf Moosstraße und Nebenläufe
7. Dauerhafter beleuchteter Zebrastreifen auf der Ackerstaße im Bereich der Grundschule
Vorlage ansehen · 1781/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Baustellen für die Verlegung von Glasfaserkabel im Bezirk IV
Vorlage ansehen · 1782/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Containerstandort Höhenweg / Seestraße
Vorlage ansehen · 1783/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße / Haus-Horl-Straße
Vorlage ansehen · 1429/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aufstellung einer Ehrengedenktafel auf der öffentlichen Gehwegfläche gegenüber dem Gebäude Kuhlmannsfeld 48 in Essen-Borbeck
Vorlage ansehen · 1689/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur zugunsten von Rad- und Fußverkehr
Vorlage ansehen · 1634/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1460/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Auftragskontrollliste
16. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
17. Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2025
Vorlage ansehen · 1768/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.A Umbau ZOB / Neuer Markt
19. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
21. Anfragen und Mitteilungen
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil