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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung)
20.02.2024, 14:03 – 20.02.2024, 16:40
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.11.2023
2. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration
Vorlage ansehen · 1999/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung Essen
Vorlage ansehen · 0064/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Förderung der Maßnahme „Arche Noah“ aus dem Integrationsbudget
Vorlage ansehen · 0088/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Gegenstimme der AFD Fraktion
5. Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2023
Vorlage ansehen · 1715/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Gestaltung der Zugangs- und Kontaktwege im JobCenter
7. Drogen und Sucht in Essen
Hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
7.1 Drogen und Sucht in Essen, hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Vorlage ansehen · 0221/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Enthaltung der FDP Fraktion und AFD Fraktion
8. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! – Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“
Vorlage ansehen · 0086/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Aktueller Stand Landesförderung "Zusammen im Quartier" 2023/24 - Aufbau integrierter Sozialplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0062/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Beschlusskontrolle
13. Anträge
13.1 Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern
Vorlage ansehen · 0024/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Gegenstimme der SPD Fraktion und mit
Enthaltungen der FDP Fraktion und der Fraktion Die Partei
14. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil