Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.11.2023
- 2.Bestellung der stellvertretenden Schriftführung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und IntegrationZur Vorlage · 1999/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird über die Besetzung der stellvertretenden Schriftführung beraten. Die Verwaltung hat hierzu einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der die Bestellung einer Mitarbeiterin zur stellvertretenden Schriftführerin vorsieht. Grundlage für diese Regelung sind die Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse, welche die Führung von Niederschriften für die Sitzungen des Gremiums vorschreiben.
Nach dem vorliegenden Vorschlag sollen die bisherigen Schriftführerinnen ihre Funktionen im Ausschuss weiterhin ausüben. Die personelle Zusammensetzung der Schriftführung würde sich im Falle einer Annahme aus zwei festen Schriftführerinnen und zwei stellvertretenden Mitgliedern zusammensetzen. Der Beschluss zur Neubesetzung der Stellvertretung steht zur Entscheidung im zuständigen Ausschuss an.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung EssenZur Vorlage · 0064/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat einen Sachstandsbericht zur Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung im eigenen Dienst vorgelegt. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Inklusionsbeirat sowie die zuständigen Fachausschüsse. Hintergrund ist ein Antrag einer Fraktion, der Informationen zur Beschäftigungssituation sowie zur Umsetzung von Inklusionsmaßnahmen fordert.
Der Bericht beschreibt Maßnahmen im Bewerbermanagement, bei denen Menschen mit Behinderung ausdrücklich als Zielgruppe angesprochen werden. Bei gleicher Eignung werden schwerbehinderte Bewerber bevorzugt berücksichtigt. Zur Förderung der Teilhabe stellt die Verwaltung technische Hilfsmittel wie Braillezeilen oder spezielle Telefoniegeräte bereit. Dies geschieht in Abstimmung mit der Schwerbehindertenvertretung und der Arbeitssicherheit. Zudem werden betriebsintegrierte Arbeitsplätze angeboten, um Beschäftigten aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen.
Statistische Daten zum Stand Januar 2024 zeigen, dass die Stadtverwaltung 646 schwerbehinderte oder gleichgestellte Beschäftigte umfasst. Davon haben 596 einen Grad der Behinderung von mindestens 50. Die Gruppe der Beschäftigten setzt sich aus 377 Frauen und 269 Männern zusammen. Die gesetzliche Beschäftigungspflicht von fünf Prozent wurde im Jahr 2023 mit einer Quote von 6,11 Prozent erfüllt, sodass keine Ausgleichsabgabe geleistet werden musste.
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Beratungsfolge
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.01.2024 · Inklusionsbeirat (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Förderung der Maßnahme „Arche Noah“ aus dem IntegrationsbudgetZur Vorlage · 0088/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration beschließt die Förderung der Maßnahme „Arche Noah“ aus dem Integrationsbudget 2024. Der Integrationsrat nimmt diese Förderung zur Kenntnis. Für das Projekt ist ein Budgetrahmen in Höhe von 80.000 Euro vorgesehen. Die Trägerschaft für die Maßnahme wird künftig ein noch zu gründender Verein des Initiativkreises Religionen in Essen (IRE) übernehmen.
Die Entscheidung basiert auf Anträgen zur Finanzierung, die im August 2023 gestellt wurden. Während die Klärung zum Projekt „Arche Noah“ im Handlungsfeld „Bürgerschaftliches Engagement & Dialog“ abgeschlossen ist, steht eine finale Entscheidung über die Maßnahme „Wer bist du? - Ein MitmachCafé“ noch aus. Hierzu soll in der Sitzung des zuständigen Ausschusses im März 2024 entschieden werden. Die Finanzierung erfolgt über das etatierte Integrationsbudget, wodurch keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt entstehen.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Gegenstimme der AFD Fraktion
- 07.02.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Gegenstimme der AFD Fraktion - 5.Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1715/2023/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der erste Halbjahresbericht 2023 des Fachbereichs 38, der die Zentrale Ausländerbehörde sowie Angelegenheiten der Staatsangehörigkeit und der Ausländerverwaltung umfasst, wurde zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Berichterstattung dokumentiert die wesentlichen Arbeitsschwerpunkte des betreffenden Zeitraums. Ein zentraler Aspekt sind dabei die räumlichen Veränderungen sowie die Suche nach einer neuen Immobilie für den Fachbereich.
Der Bericht thematisiert zudem die Herausforderungen, die sich aus rechtlichen Änderungen ergeben und zu einem Zuwachs an Aufgaben innerhalb der Kommunalen Ausländerbehörde geführt haben. Des Weiteren wird der aktuelle Umsetzungsstand der Maßnahmen aus einem zuvor beschlossenen Handlungskonzept dargestellt. Die Vorlage gibt darüber hinaus einen Überblick über die Handlungsfelder und die spezifischen Herausforderungen der Zentralen Ausländerbehörde. Der Bericht liegt dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, dem Integrationsrat sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme vor.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.01.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Gestaltung der Zugangs- und Kontaktwege im JobCenter
- 7.Drogen und Sucht in Essen Hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
- 7.1Drogen und Sucht in Essen, hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von HandlungsstrategienZur Vorlage · 0221/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen eines gemeinsamen Antrags der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen wird die Zusammenführung wesentlicher Erkenntnisse zum Thema Drogen und Sucht beantragt. Die Stadtverwaltung soll dabei Informationen verschiedener Akteure bündeln. Dies umfasst Analysen zum Suchtverhalten, zu Trends bei Suchtmitteln sowie zur Inanspruchnahme von Beratungs- und Hilfsangeboten. Zudem sollen Strategien zur Eindämmung des öffentlichen Konsums und zur Umsetzung von Präventionsmaßnahmen dargestellt werden. Ein weiterer Bestandteil ist die Benennung von Standorten im Stadtgebiet, an denen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz registriert wurden, einschließlich der Art und Anzahl der dort erfassten Delikte.
Die Berichterstattung über diese Ergebnisse soll in einem Zweijahresrhythmus in den zuständigen Ausschüssen sowie im Kriminalpräventiven Rat erfolgen. Darüber hinaus wird die Prüfung einer Erhebung zum Konsumverhalten und zur Einstellung gegenüber Drogen gefordert, differenziert nach Altersgruppen. Diese Untersuchung soll entweder wissenschaftlich begleitet oder eigenständig, etwa durch eine Online-Befragung, durchgeführt werden können. Für die Umsetzung ist die Ermittlung des personellen und finanziellen Aufwands sowie der entsprechenden Deckungsmöglichkeiten vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Bereitstellung einer Grundlage für die Anpassung der Präventionspolitik und zur Sicherung der Ordnung im öffentlichen Raum.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit Enthaltung der FDP Fraktion und AFD Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Enthaltung der FDP Fraktion und AFD Fraktion - 8.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! – Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0086/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! – Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Integrationsrat, zur Kenntnis vorgelegt. Die seit 2015 bestehende Partnerschaft wird vom Jugendamt in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Essen durchgeführt und durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Ziel der Initiative ist die Auseinandersetzung mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, wie etwa Rassismus, Antisemitismus oder Sexismus, insbesondere unter jungen Menschen in der Stadtgesellschaft.
Ein wesentlicher Bestandteil des Programms ist die Ausbildung von „Coaches für Zivilcourage und Demokratie“. Bisher wurden 58 Personen für diese Aufgabe zertifiziert, um Workshops in Schulen und für die Bürgergesellschaft durchzuführen. Zudem wird das Modellprojekt „Kommunales Konfliktmanagement Essen-Steele“ im Rahmen der Kooperation umgesetzt. Im Jahr 2022 erreichte die Initiative mit verschiedenen Projekten rund 4.000 junge Erwachsene, darunter auch Schüler und Auszubildende. Die Förderung umfasst zudem gezielte Maßnahmen zu Themen wie Flucht, Migration und Antifeminismus. Für die kommende Programmphase ab 2025 ist eine weitere Ausrichtung geplant, wobei der Fokus auf dem Aufbau eines Netzwerks zur politischen Bildung sowie der Förderung von Initiativen liegt.
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Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Aktueller Stand Landesförderung "Zusammen im Quartier" 2023/24 - Aufbau integrierter Sozialplanung für die Stadt EssenZur Vorlage · 0062/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt das Projekt „Zusammen im Quartier – Sozialplanung initiieren, weiterentwickeln und stärken“ im Rahmen eines Förderprogramms des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW um. Für die Jahre 2023 und 2024 wurden hierfür Fördermittel in Höhe von rund 68.800 Euro beziehungsweise 100.000 Euro bewilligt. Ziel der integrierten strategischen Sozialplanung ist es, die Folgen von Armut zu reduzieren und die gesellschaftliche Teilhabe in den Stadtvierteln zu fördern.
Die Planung fungiert als Bindeglied zwischen verschiedenen Fachplanungen und nutzt ein Monitoring auf Stadtviertelebene. Dabei sollen sozioökonomische und soziodemografische Entwicklungen analysiert werden, um Handlungsbedarfe zu identifizieren. Zur Steuerung der Aktivitäten wurde ein verwaltungsinterner Lenkungskreis eingerichtet, dem verschiedene Fachbereiche wie das Amt für Soziales und Wohnen, das Jugendamt, das Gesundheitsamt sowie das JobCenter angehören. Ein Bestandteil des Projekts ist die Nutzung des Systems KomMonitor zur Visualisierung von Sozialdaten.
Die aktuelle Projektphase läuft bis Ende 2024. Im November 2024 ist die Durchführung der Ersten Essener Konferenz für Integrierte Sozialplanung vorgesehen. Nach Abschluss der Projektlaufzeit sollen die gewonnenen Erkenntnisse in strukturelle Handlungsempfehlungen einfließen, um die integrierte strategische Sozialplanung in Essen ab dem Jahr 2025 weiterzuführen.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Seniorenrat (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und VorhabenZur Vorlage · 0039/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine integrierte kommunale Präventionsstrategie vorgelegt, die als Grundlage für den weiteren Ausbau der Essener Präventionskette dienen soll. Ziel der Strategie ist die Förderung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, materielle Versorgung sowie im soziokulturellen Bereich, wobei ein Fokus auf der Vermeidung negativer Folgen finanzieller Familienarmut liegt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist ein neues Datenkonzept. Dieses nutzt zwölf Indikatoren in den Dimensionen wirtschaftliche Lage, Integration, Gesundheit, Bildung und Wohnen, um Risikofaktoren und Hindernisse für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu identifizieren. Die Daten sollen als Grundlage für zukünftige Fachplanungen dienen und eine bedarfsorientierte Steuerung der Maßnahmen ermöglichen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung Modellvorhaben zur strukturellen Implementierung von Präventionsketten und -netzwerken umsetzt und schrittweise ausweitet. Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine verbindliche Kooperation mit medizinischen Leistungserbringern innerhalb der Präventionsstrategie beauftragt. Die zuständigen Ausschüsse haben den Sachbericht zur Kenntnis genommen und empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Annahme der Vorlage.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0027/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022 thematisiert die Weiterentwicklung des Seniorenförderplans angesichts der demografischen Entwicklung. Da die Gruppe der über sechzigjährigen Einwohner etwa 29 Prozent der Essener Bevölkerung ausmacht, wurde auf Basis eines Ratsbeschlusses von 2019 eine Neuausrichtung der Seniorenarbeit umgesetzt.
Die Finanzierung der Offenen Seniorenarbeit ist so strukturiert, dass die Mittel jährlich um drei Prozent steigen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Für das Jahr 2022 war eine Gesamtsumme von rund 3,18 Millionen Euro veranschlagt. Diese Mittel werden für verschiedene Bereiche wie die zwölf Zentren 60plus, Projektförderung, Investitionskosten sowie Mietkostenübernahmen für Altenclubs verwendet.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit im Jahr 2022 war die Gründung von SeniorenNetzwerken in den Stadtteilen. Hierfür stellt die Verwaltung pro Netzwerk bis zu 8.000 Euro für eine zwölfmonatige Gründungsphase bereit. Im Berichtszeitraum fanden zehn solche Gründungsbegegnungen statt, unter anderem in Kray, Altenessen und Werden. Zudem wurden die Fachreferate der fünf großen Wohlfahrtsverbände mit insgesamt 388.465,25 Euro unterstützt. Die Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen übernimmt dabei die Funktion als Schnittstelle zwischen der Kommunalverwaltung und den Trägern der freien Wohlfahrtspflege.
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Beratungsfolge
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2024 · Seniorenrat (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Beschlusskontrolle
- 13.Anträge
- 13.1Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und TrägernZur Vorlage · 0024/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben mit dem Antrag 0024/2024/CDU/GRÜNE Vorgaben für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen in der Integrationsarbeit sowie der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt. Die Stadtverwaltung soll sich weiterhin um Kooperationen mit verschiedenen Trägern bemühen und diese – abhängig von der jeweiligen Haushaltssituation – finanziell unterstützen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Verpflichtung der Institutionen zum Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Dies beinhaltet die Ablehnung von Rassismus und Antisemitismus nach der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance sowie ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Bei Zweifeln an diesen Kriterien soll die Verwaltung eine Prüfung vornehmen und die Ratsgremien informieren. Auch Finanzierungen aus dem Ausland oder inländische Unterstützungsleistungen sollen bei entsprechenden Zweifeln unter die Prüfung fallen.
Zudem wird die Erarbeitung neuer Leit- und Förderrichtlinien gefordert, um die rechtssichere Überprüfung der Anforderungen zu gewährleisten. Im Bereich der freien Jugendhilfe sollen Zweifel der Verwaltung dem Jugendhilfeausschuss gemeldet werden, wobei Träger zur Vorstellung im Ausschuss verpflichtet sein sollen. Darüber hinaus wird angeregt, die Unterstützung von islamischen Gemeinden vorrangig auf solche zu beschränken, deren Imame an Fakultäten für Islamische Theologie deutscher Universitäten ausgebildet wurden.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit Gegenstimme der SPD Fraktion und mit Enthaltungen der FDP Fraktion und der Fraktion Die Partei
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 07.02.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Gegenstimme der SPD Fraktion und mit Enthaltungen der FDP Fraktion und der Fraktion Die Partei - 14.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil