Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2024Zur Vorlage · 1704/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft werden über den Sachstand der laufenden Schulbaumaßnahmen im vierten Quartal 2024 informiert. Die Berichterstattung erfolgt auf Basis von Steckbriefen mit Stand vom 1. November 2024 und dient der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP).
Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom April 2024, der eine vierteljährliche Berichterstattung über die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen vorsieht. Um den Informationsfluss für die Mitglieder der Ausschüsse sicherzustellen, wurde zudem eine regelmäßige Information im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft festgelegt.
Die aktuelle Berichterstattung wurde um laufende Schulbaumaßnahmen erweitert, welche sich in der Bearbeitung durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) befinden. Neben den Steckbriefen enthält die Vorlage eine tabellarische Auflistung aller Maßnahmen der SEP I und II mit Priorität 1. Die Unterlagen umfassen zudem Informationen zu Sofortmaßnahmen bei Systemcontainern, Erweiterungen, Ausschreibungen sowie Grundstückskäufen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Turnhallensanierungsprogramm hier: 3. Sachstand 2024Zur Vorlage · 1361/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den dritten Sachstandsbericht zum Turnhallensanierungsprogramm vorgelegt, der den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnis gebracht werden soll. Von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen befinden sich 52 Maßnahmen in verschiedenen Stadien, darunter abgeschlossene, laufende oder kurzfristig außer Betrieb genommene Projekte. In das Sanierungsprogramm wurden die Hallen des Burggymnasiums aufgrund von Baumängeln neu aufgenommen. An der Schule Am Hellweg sowie der Jakob-Muth-Schule kam es zu Wasserschäden; bei letzterer wird ein Schaden im sechsstelligen Bereich geschätzt.
Abgeschlossen wurden die Sanierungen der Stadthafenschule, der Sporthalle Klapperstraße sowie der Bertha-von-Suttner-Realschule. Bei anderen laufenden Projekten verzögern sich die Fertigstellungen aufgrund von Lieferschwierigkeiten und krankheitsbedingten Ausfällen bei beteiligten Unternehmen. Die bisherigen Investitionen belaufen sich auf rund 211,5 Millionen Euro, wovon der städtische Eigenanteil etwa 146,1 Millionen Euro ausmacht. Diese Mittel stammen aus verschiedenen Förderprogrammen sowie dem städtischen Haushalt. Die Zahl der Sporteinrichtungen mit Sanierungsbedarf ist im Vergleich zu früheren Berichten von ursprünglich 101 auf aktuell 91 Hallen gesunken.
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Beratungsfolge
- 18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Albert-Einstein-Realschule, Ardeyplatz 1, 45134 Essen Hier: Umbau Chemieraum und Nachrüstung SicherheitsbeleuchtungZur Vorlage · 1633/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über die Modernisierung der Albert-Einstein-Realschule in Essen-Rellinghausen. Im Zentrum des Vorhabens stehen der Umbau eines Chemieraums sowie die Nachrüstung einer gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsbeleuchtung.
Aufgrund der aktuellen räumlichen Gegebenheiten können in den bestehenden Räumlichkeiten keine vollständigen Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern unterrichtet werden, was die Durchführung des Unterrichts und die Aufsichtspflicht erschwert. Der geplante Umbau sieht vor, den bisherigen Hörsaal zu erweitern und mit neuer Fachraumausstattung sowie einem modernen Deckenversorgungssystem für Medien auszustatten. Damit soll ein ausreichend großer Chemieraum geschaffen werden.
Parallel dazu sollen in allen Fluchtwegen, einschließlich der Treppenhäuser und Flure im Erd-, Ober- und Kellergeschoss, Notausgangszeichenleuchten und Sicherheitsbeleuchtungen installiert werden. Die Arbeiten umfassen zudem die Sanierung von Schadstoffen sowie den Austausch von Elektro- und Sanitärinstallationen. Der Baubeginn für die weiteren Maßnahmen ist für Anfang 2025 geplant, wobei der Abschluss bis zu den Sommerferien 2025 angestrebt wird.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 635.000 Euro. Während die investiven Kosten in Höhe von rund 350.000 Euro für die Ausstattung und Beleuchtung durch eine Mittelumschichtung aus einem Projekt zur Schulerweiterung finanziert werden sollen, werden die Umbauarbeiten im Umfang von etwa 285.000 Euro aus Instandhaltungsrückstellungen gedeckt.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Bericht zu „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“: Schüler*innenprojekte zur NS-Erinnerungskultur in EssenZur Vorlage · 1717/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (1717/2024/4) des Kulturamtes berichtet über die Entwicklung der Schülerprojekte zur NS-Erinnerungskultur in Essen. Das erste Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ (2016–2021) befasste sich mit den Biografien von 82 NS-Opfern, die auf den Essener Zentralfriedhöfen Parkfriedhof, Südwestfriedhof und Terrassenfriedhof bestattet sind. Seit dem Schuljahr 2016/17 erfolgt die Durchführung in Kooperation mit Schulen, dem Haus der Essener Geschichte, dem Stadtarchiv sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die Finanzierung wurde durch das Kulturbüro der Stadt Essen und die Sparkasse Essen sowie die Firma Deichmann SE ermöglicht, wobei letztere aus dem Projekt ausgeschieden ist.
Das Nachfolgeprojekt „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“ konzentriert sich auf die Ermittlung weiterer Namen von KZ-Opfern mit Bezug zu Essen. Durch Datenbankabfragen in Lagern wie Dachau oder Neuengamme wurden bereits etwa 400 Datensätze identifiziert. Für die Projektphase 2024/25 sind insgesamt 122 Biografien in Bearbeitung, an denen über 400 Schülerinnen und Schüler beteiligt sind. Ein Zusatzprojekt rekonstruiert in Kooperation mit dem Haus jüdischer Kultur in der Alten Synagoge und einem Team des Burggymnasiums die Ereignisse der Reichspogromnacht anhand von Originaldokumenten. Seit 2023 übernimmt der Verein „Mnemosyne – Forum für Erinnerungskulturen e.V.“ die Projektleitung. Eine neue Projektschiene befasst sich mit der Aufarbeitung von Orten der NS-Geschichte in Essen, wobei die Ergebnisse in künstlerische Aktionen einfließen sollen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt EssenZur Vorlage · 1751/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft befasst sich am 11. Dezember 2024 mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen. Die Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain sieht vor, dass der Ausschuss die aktuellen Zahlen im Rahmen dieser Planung zur Kenntnis nimmt.
Die Schulentwicklungsplanung dient als Instrument zur Gestaltung der kommunalen Bildungslandschaft und ist eine gesetzliche Aufgabe des Schulträgers. Die aktuelle Fortschreibung konzentriert sich auf eine quantitative Beschreibung der schulischen Infrastruktur. Dabei werden Prognosen für Grundschulen bis zum Schuljahr 2029/30 sowie für weiterführende Schulen bis zum Schuljahr 2033/34 berücksichtigt. Ziel ist eine regelmäßige Berichterstattung, die sich am vierjährigen Rhythmus des Amtes für Statistik, Stadtflächen und Wahlen orientiert. Ergänzende Themenbände zu Aspekten wie Inklusion oder Ganztagsangeboten sind ebenfalls vorgesehen.
Der Bericht führt zudem die Situation von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine sowie anderen Konfliktgebieten an, die sich im Stand Dezember 2024 in der sprachlichen Erstförderung an Essener Schulen befinden. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine wird mit 2.698 angegeben. Die vorliegende Vorlage enthält keine unmittelbaren Handlungsempfehlungen; etwaige Anpassungen von Maßnahmen werden in Abstimmung mit den zuständigen Akteursgruppen erarbeitet und den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.
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- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — von Einbringung Kenntnis genommen
Ergebnis: von Einbringung Kenntnis genommen - 6."Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 1684/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Vorlagennummer 1684/2024/4 befasst sich mit der möglichen Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) auf zusätzliche Grund- und weiterführende Schulen sowie den damit verbundenen finanziellen Folgen. Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an 16 Grundschulen sowie eine Erprobung an drei weiterführenden Schulen angestrebt. Eine Erweiterung des Projekts auf vier weitere Grundschulen würde für den Zeitraum von 2026 bis 2030 zusätzliche Kosten in Höhe von 5.543.133,75 Euro verursachen. Eine Ausweitung auf sechs weitere Grundschulen würde Kosten von 8.113.132,13 Euro nach sich ziehen, während die Einbeziehung von drei weiterführenden Schulen mit 6.215.720,00 Euro zu Buche schlagen würde. Die Kalkulation erfolgt auf Basis eines durchschnittlichen Stundensatzes von 35,00 Euro. Eine genaue Bezifferung potenzieller Einsparungen bei Individualassistenzen ist aktuell nicht möglich.
Die Analyse untersucht zudem den Einfluss des KASI-Modells auf die Anzahl der Schulbegleitungen nach § 35a im Bereich der Eingliederungshilfe. Ein Vergleich verschiedener Bezirksstellen zeigt Unterschiede zwischen dem Anteil der Grundschulkinder an der Bevölkerung und der Anzahl der notwendigen Begleitungen auf. In bestimmten Bezirken wird eine Reduzierung der Begleitungen durch eine Erweiterung des KASI-Projekts erwogen. Eine abschließende Auswertung der Daten ist aufgrund fehlender Erhebungsmöglichkeiten im Fachverfahren JuAVE derzeit nicht durchführbar, wobei neue Funktionen im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens berücksichtigt werden sollen. Das Bildungsbüro plant für das kommende Jahr eine Ratsvorlage zur Verstetigung und Ausweitung des Vorhabens.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Schule an der ViktoriastraßeZur Vorlage · 1764/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant, die Zügigkeit der Gemeinschaftsgrundschule an der Viktoriastraße ab dem 1. August 2025 dauerhaft von drei auf vier Züge zu erhöhen. Hintergrund dieser Maßnahme sind steigende Schülerzahlen sowie die Notwendigkeit, zusätzliche Kapazitäten in der Schuleingangsphase bereitzustellen und eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Im aktuellen Schuljahr 204/2025 werden in 14 Klassen insgesamt 336 Schülerinnen und Schüler unterrichtet.
Für die Umsetzung der Erweiterung ist die multifunktionale Ausstattung von zwei Räumen vorgesehen, wofür ein Netto-Investitionsbedarf von 40.000 Euro veranschlagt wird. Die Finanzierung der Kosten soll zu 85 Prozent, was einem Betrag von 34.000 Euro entspricht, über das Förderprogramm „Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Essen“ erfolgen. Die verbleibenden 15 Prozent, also 6.000 Euro, werden aus kommunalen Haushaltsmitteln bereitgestellt.
Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft an den Rat der Stadt Essen vor, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI die Entscheidung zur Kenntnis nimmt. Als Schulträger ist die Stadt Essen dazu verpflichtet, ausreichende Schulplätze in angemessenen Klassengrößen sowie die notwendige Sachausstattung bereitzustellen. In einer ersten Einschätzung der Klimarelevanz wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.A.Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule EmscherschuleZur Vorlage · 1731/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Emscherschule in Essen soll ab dem 1. August 2025 von einem auf zwei Züge erweitert werden. Grund für diesen Antrag sind die gestiegenen Anmeldezahlen in den vergangenen Schuljahren, die bereits zur Bildung von Mehrklassen in den Jahrgangsstufen eins und zwei führten. Für das Schuljahr 2024/2025 verzeichnet die Schule 136 Schülerinnen und Schüler in sechs Klassen. Prognosen für die kommenden Jahre deuten darauf hin, dass die Schülerzahlen weiterhin im Bereich der Zweizügigkeit liegen werden.
Die Anpassung soll eine Planungsgrundlage für Familien schaffen und die Einrichtung kleinerer Eingangsklassen ermöglichen. Hierfür ist eine räumliche Umgestaltung vorgesehen: Ein Raum soll multifunktional für den Unterricht sowie die Ganztagsbetreuung genutzt werden können. Zudem soll ein Bereich als Arbeitsraum für das Lehrpersonal und die OGS-Kräfte dienen, was einen Umzug des Lehrerzimmers beinhaltet. Die Kosten für die Ausstattung des multifunktionalen Raumes belaufen sich auf netto 20.000 Euro. Diese sollen zu 85 Prozent aus einem Förderprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung und zu 15 Prozent aus kommunalen Haushaltsmitteln finanziert werden. Die Kosten für die baulichen Maßnahmen, wie den Umzug des Lehrerzimmers inklusive Küchenzeile, befinden sich derzeit in der Ermittlung.
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Beratungsfolge
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Beschlusskontrolle
- 9.Anträge
- 10.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Stiftsschule, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Sternschule, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Neuessener Schule, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Mitteilungen
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil