Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung)

11.12.2024, 16:00 – 11.12.2024, 18:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2024
Zur Vorlage · 1704/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft werden über den Sachstand der laufenden Schulbaumaßnahmen im vierten Quartal 2024 informiert. Die Berichterstattung erfolgt auf Basis von Steckbriefen mit Stand vom 1. November 2024 und dient der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP).

Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom April 2024, der eine vierteljährliche Berichterstattung über die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen vorsieht. Um den Informationsfluss für die Mitglieder der Ausschüsse sicherzustellen, wurde zudem eine regelmäßige Information im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft festgelegt.

Die aktuelle Berichterstattung wurde um laufende Schulbaumaßnahmen erweitert, welche sich in der Bearbeitung durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) befinden. Neben den Steckbriefen enthält die Vorlage eine tabellarische Auflistung aller Maßnahmen der SEP I und II mit Priorität 1. Die Unterlagen umfassen zudem Informationen zu Sofortmaßnahmen bei Systemcontainern, Erweiterungen, Ausschreibungen sowie Grundstückskäufen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.
Turnhallensanierungsprogramm hier: 3. Sachstand 2024
Zur Vorlage · 1361/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den dritten Sachstandsbericht zum Turnhallensanierungsprogramm vorgelegt, der den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnis gebracht werden soll. Von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen befinden sich 52 Maßnahmen in verschiedenen Stadien, darunter abgeschlossene, laufende oder kurzfristig außer Betrieb genommene Projekte. In das Sanierungsprogramm wurden die Hallen des Burggymnasiums aufgrund von Baumängeln neu aufgenommen. An der Schule Am Hellweg sowie der Jakob-Muth-Schule kam es zu Wasserschäden; bei letzterer wird ein Schaden im sechsstelligen Bereich geschätzt.

Abgeschlossen wurden die Sanierungen der Stadthafenschule, der Sporthalle Klapperstraße sowie der Bertha-von-Suttner-Realschule. Bei anderen laufenden Projekten verzögern sich die Fertigstellungen aufgrund von Lieferschwierigkeiten und krankheitsbedingten Ausfällen bei beteiligten Unternehmen. Die bisherigen Investitionen belaufen sich auf rund 211,5 Millionen Euro, wovon der städtische Eigenanteil etwa 146,1 Millionen Euro ausmacht. Diese Mittel stammen aus verschiedenen Förderprogrammen sowie dem städtischen Haushalt. Die Zahl der Sporteinrichtungen mit Sanierungsbedarf ist im Vergleich zu früheren Berichten von ursprünglich 101 auf aktuell 91 Hallen gesunken.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Albert-Einstein-Realschule, Ardeyplatz 1, 45134 Essen Hier: Umbau Chemieraum und Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtung
Zur Vorlage · 1633/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über die Modernisierung der Albert-Einstein-Realschule in Essen-Rellinghausen. Im Zentrum des Vorhabens stehen der Umbau eines Chemieraums sowie die Nachrüstung einer gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsbeleuchtung.

Aufgrund der aktuellen räumlichen Gegebenheiten können in den bestehenden Räumlichkeiten keine vollständigen Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern unterrichtet werden, was die Durchführung des Unterrichts und die Aufsichtspflicht erschwert. Der geplante Umbau sieht vor, den bisherigen Hörsaal zu erweitern und mit neuer Fachraumausstattung sowie einem modernen Deckenversorgungssystem für Medien auszustatten. Damit soll ein ausreichend großer Chemieraum geschaffen werden.

Parallel dazu sollen in allen Fluchtwegen, einschließlich der Treppenhäuser und Flure im Erd-, Ober- und Kellergeschoss, Notausgangszeichenleuchten und Sicherheitsbeleuchtungen installiert werden. Die Arbeiten umfassen zudem die Sanierung von Schadstoffen sowie den Austausch von Elektro- und Sanitärinstallationen. Der Baubeginn für die weiteren Maßnahmen ist für Anfang 2025 geplant, wobei der Abschluss bis zu den Sommerferien 2025 angestrebt wird.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 635.000 Euro. Während die investiven Kosten in Höhe von rund 350.000 Euro für die Ausstattung und Beleuchtung durch eine Mittelumschichtung aus einem Projekt zur Schulerweiterung finanziert werden sollen, werden die Umbauarbeiten im Umfang von etwa 285.000 Euro aus Instandhaltungsrückstellungen gedeckt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Bericht zu „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“: Schüler*innenprojekte zur NS-Erinnerungskultur in Essen
Zur Vorlage · 1717/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss sowie die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft und Jugendhilfe sollen einen Bericht über die Schülerprojekte „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“ zur NS-Erinnerungskultur in Essen zur Kenntnis nehmen. Die Projekte werden seit dem Schuljahr 2016/17 unter der Leitung des Historikers Thomas Hammacher durchgeführt.

Das bereits abgeschlossene Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ (2016–2021) befasste sich mit den Biografien von 82 Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung, die auf den Essener Friedhöfen Parkfriedhof, Südwestfriedhof und Terrassenfriedhof bestattet sind. Im Rahmen der Projektarbeit recherchierten Schülerinnen und Schüler unter anderem des Burggymnasiums in Archiven, um die Lebensgeschichten der Verstorbenen aufzuarbeiten. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Untersuchung von Gruppen, die als marginalisierte Opfergruppen gelten, wie etwa Sinti und Roma oder Homosexuelle. Die Ergebnisse der Recherche, die auch in Form von Podcasts aufbereitet wurden, wurden den Gedenkstätten der betroffenen Konzentrationslager für die weitere Forschung zur Verfügung gestellt.

Die Durchführung erfolgt in Kooperation mit dem Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die Finanzierung wurde durch das Kulturbüro der Stadt Essen, die Sparkasse Essen und die Deichmann SE unterstützt, wobei die Beteiligung der Deichmann SE aus dem Projekt endet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1751/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft befasst sich am 11. Dezember 2024 mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen. Die Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain sieht vor, dass der Ausschuss die aktuellen Zahlen im Rahmen dieser Planung zur Kenntnis nimmt.

Die Schulentwicklungsplanung dient als Instrument zur Gestaltung der kommunalen Bildungslandschaft und ist eine gesetzliche Aufgabe des Schulträgers. Die aktuelle Fortschreibung konzentriert sich auf eine quantitative Beschreibung der schulischen Infrastruktur. Dabei werden Prognosen für Grundschulen bis zum Schuljahr 2029/30 sowie für weiterführende Schulen bis zum Schuljahr 2033/34 berücksichtigt. Ziel ist eine regelmäßige Berichterstattung, die sich am vierjährigen Rhythmus des Amtes für Statistik, Stadtflächen und Wahlen orientiert. Ergänzende Themenbände zu Aspekten wie Inklusion oder Ganztagsangeboten sind ebenfalls vorgesehen.

Der Bericht führt zudem die Situation von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine sowie anderen Konfliktgebieten an, die sich im Stand Dezember 2024 in der sprachlichen Erstförderung an Essener Schulen befinden. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine wird mit 2.698 angegeben. Die vorliegende Vorlage enthält keine unmittelbaren Handlungsempfehlungen; etwaige Anpassungen von Maßnahmen werden in Abstimmung mit den zuständigen Akteursgruppen erarbeitet und den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — von Einbringung Kenntnis genommen
Ergebnis: von Einbringung Kenntnis genommen
6.
"Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1684/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung prüft die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) in Essen. Nach der bisherigen Umsetzung an 16 Grundschulen mit 176 Assistenzkräften ist für das Schuljahr 2026/2027 eine Verstetigung der bestehenden Standorte sowie eine Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen – der HS Bochold, der GS Bockermühle und der Gertrud-Bäumer-Realschule – vorgesehen. Die Unterstützung soll in den Jahrgängen 5 bis 7 erfolgen.

Auf Basis einer datenbasierten Systematik, die den Schulsozialindex sowie den Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung berücksichtigt, wird eine Erweiterung des Angebots auf weitere Grundschulen untersucht. Infrage kämen unter anderem die Maria-Kuni-gunda-Schule, die Schule am Wasserturm, die Großenbruchschule, die Emscherschule, die Dürerschule sowie die Neuesseener Schule. Eine Ausweitung erfolgt nach dem Wunsch der jeweiligen Schulgemeinschaften.

Die finanziellen Auswirkungen hängen vom Umfang der Erweiterung ab. Bei einer Ausweitung auf vier zusätzliche Grundschulen werden für das Schuljahr 2026/2027 zusätzliche Kosten von etwa 554.000 Euro veranschlagt, die bis zum Schuljahr 2029/2030 auf über 2,2 Millionen Euro ansteigen könnten. Eine Erweiterung auf sechs weitere Grundschulen würde zusätzliche Kosten von bis zu etwa 3,27 Millionen Euro nach sich ziehen. Die Finanzierung soll durch Landesmittel aus der Inklusionspauschale sowie durch Mittel des Jugendamtes und des Amtes für Soziales und Wohnen erfolgen. Erste Daten des Jugendamtes weisen auf einen Zusammenhang zwischen dem KASI-Angebot und einer verringerten Anzahl an Schulbegleitungen in bestimmten Bezirksstellen hin.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Schule an der Viktoriastraße
Zur Vorlage · 1764/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Viktoriastraße ab dem 1. August 2025 von drei auf vier Züge zu erhöhen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI soll über diesen Beschluss nachträglich in Kenntnis gesetzt werden.

Die Maßnahme erfolgt aufgrund anhaltend hoher Anmeldezahlen und des Bedarfs an zusätzlichen Schulplätzen im Stadtteil Katernberg, in dem 95 Prozent der Schülerinnen und Schüler wohnhaft sind. In der Schuleingangsphase verbleiben aktuell vermehrt Kinder über zwei Schuljahre hinaus, was unter anderem auf sprachliche Anforderungen, gesundheitliche Aspekte oder sonderpädagogischen Förderbedarf zurückzuführen ist. Die Erhöhung der Zügigkeit soll eine verlässliche Planungsgrundlage für die zukünftige Kapazitätsentwicklung schaffen und der hohen Nachfrage im Bezirk VI begegnen.

Für die Umsetzung ist die Ausstattung von zwei Räumen mit multifunktionalem Mobiliar vorgesehen, um sowohl den Unterricht als auch die Ganztagsbetreuung zu ermöglichen. Die Kosten für diese Investition belaufen sich auf netto 40.000 Euro. Während 85 Prozent dieser Summe durch ein Förderprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung gedeckt werden sollen, wird der verbleibende Eigenanteil von 15 Prozent aus kommunalen Haushaltsmitteln finanziert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.A.
Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Emscherschule
Zur Vorlage · 1731/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Emscherschule in Essen soll ab dem 1. August 2025 von einem auf zwei Züge erweitert werden. Grund für diesen Antrag sind die gestiegenen Anmeldezahlen in den vergangenen Schuljahren, die bereits zur Bildung von Mehrklassen in den Jahrgangsstufen eins und zwei führten. Für das Schuljahr 2024/2025 verzeichnet die Schule 136 Schülerinnen und Schüler in sechs Klassen. Prognosen für die kommenden Jahre deuten darauf hin, dass die Schülerzahlen weiterhin im Bereich der Zweizügigkeit liegen werden.

Die Anpassung soll eine Planungsgrundlage für Familien schaffen und die Einrichtung kleinerer Eingangsklassen ermöglichen. Hierfür ist eine räumliche Umgestaltung vorgesehen: Ein Raum soll multifunktional für den Unterricht sowie die Ganztagsbetreuung genutzt werden können. Zudem soll ein Bereich als Arbeitsraum für das Lehrpersonal und die OGS-Kräfte dienen, was einen Umzug des Lehrerzimmers beinhaltet. Die Kosten für die Ausstattung des multifunktionalen Raumes belaufen sich auf netto 20.000 Euro. Diese sollen zu 85 Prozent aus einem Förderprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung und zu 15 Prozent aus kommunalen Haushaltsmitteln finanziert werden. Die Kosten für die baulichen Maßnahmen, wie den Umzug des Lehrerzimmers inklusive Küchenzeile, befinden sich derzeit in der Ermittlung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Beschlusskontrolle
9.

Anträge
10.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Stiftsschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Sternschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Neuessener Schule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Mitteilungen
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil