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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Seniorenrates vom 07.05.2025
• 2.
  Ersatzbenennung für den Seniorenrat

  Zur Vorlage · 0758/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen berät in seiner Sitzung am 4. Juni 2025 über die Ersatzbenennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Seniorenrat. Hintergrund des Antrags ist das Ausscheiden des bisherigen Stellvertreters für den DRK Kreisverband Essen e.V. zum Ende April 2025.

  Der DRK hat gemäß der Satzung des Seniorenrates eine neue Nachfolgerin vorgeschlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, Evelina Muntendorf als stellvertretendes Mitglied zu bestellen. Obwohl die vorgeschlagene Person das 60. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, erfüllt sie die Anforderungen der Satzung, da sie durch ihre Tätigkeit als Fachreferentin für offene Seniorenarbeit in besonderer Weise mit der Seniorenarbeit befasst ist.

  Mit der Entscheidung des Rates wird die personelle Besetzung der Vertretung für den DRK Kreisverband Essen e.V. im Seniorenrat aktualisiert. Der Seniorenrat nimmt diesen Vorgang zur Kenntnisnahme auf. Die Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren Sachstand zur Umsetzung / Stand Anfang 2025

  Zur Vorlage · 0697/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes „Wohnraum für Seniorinnen und Senioren“ vorgelegt. Das im Oktober 2022 beschlossene Konzept verfolgt das Ziel, ein ausreichendes und bezahlbares Wohnraumangebot in den verschiedenen Stadtteilen zu schaffen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist die am 1. Januar 2025 implementierte Anlaufstelle „Zukunft Wohnen für Seniorinnen und Senioren“. Diese ersetzt die ursprünglich angedachte Einrichtung einer Wohnungstauschbörse, da Erfahrungen aus anderen Kommunen auf eine geringe Inanspruchnahme solcher Börsen hindeuteten.

  Im Rahmen der Flächenanalyse wurden 39 Nahversorgungszentren als Fokusgebiete definiert, wobei ein Suchradius von 300 Metern um diese Zentren festgelegt wurde. Von insgesamt 76 identifizierten Flächen wurden 30 als gut geeignet und nach einer weiteren Prüfung 13 als besonders geeignet eingestuft. Diese Standorte befinden sich teilweise bereits in der städtebaulichen Planung, Bebauungsplanung oder Realisierung, etwa in den Stadtbezirken I, II, III, IV, V, VI und IX.

  Zudem wird die potenzielle wohnbauliche Nachnutzung ehemaliger Kirchenstandorte untersucht. Bis Ende 2026 ermöglicht die Baulandmobilisierungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hierfür vereinfachte Planungsverfahren. Parallel dazu findet ein regelmäßiger Austausch mit der lokalen Wohnungswirtschaft statt, um die Entwicklung durchmischter Quartiere zu unterstützen. Die Informationsbroschüre für Senioren wurde im Oktober 2023 aktualisiert.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 4.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

  Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
• 5.
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

  Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
• 5.1
  Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

  Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

  Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
• 5.2
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

  Zur Vorlage · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Beschlussfassung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das IEK als städtebauliches Entwicklungskonzept sowie zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB zu nutzen und die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ festzulegen.

  Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zwei spezifische Leitprojekte innerhalb des Gebiets zu erarbeiten: ein Projekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit sowie ein Projekt zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen, etwa durch Präventionsmaßnahmen. Die Realisierung dieser und weiterer Zukunftsprojekte soll einer separaten Beratung und Beschlussfassung im Rat bedürfen. Für die Umsetzung der Leitprojekte wird ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro veranschlagt, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenanteilen stammen sollen. Die erforderlichen Mittel sollen in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre aufgenommen werden.

  Des Weiteren wird die Verwaltung angewiesen, beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Förderanträge zur Kofinanzierung einzureichen. Zudem sollen bestehende Vorhaben wie das „Grünblaue Innenstadtband“ und die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds planerisch weiter vorbereitet werden, beispielsweise durch die Durchführung von Wettbewerbsverfahren.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Sachstand zur Versorgung der Essener Bevölkerung durch Apotheken

  Zur Vorlage · 0614/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht des Gesundheitsamtes zum Sachstand der Apothekenversorgung in Essen dokumentiert einen Rückgang der Apothekenzahl von 163 im Jahr 2005 auf aktuell 114 Betriebe. Dies entspricht einem Rückgang von 30 Prozent. Mit 19 Apotheken pro 100.000 Einwohner liegt die Versorgungsdichte in Essen unter dem Bundesdurchschnitt von 21. Als Ursachen für diese Entwicklung werden steigende Kosten für Personal, Miete und Energie sowie stagnierende Einnahmen bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln angeführt. Zudem erschweren Lieferengpässe und der Mängel an Nachfolgern für alternde Apothekeninhaber die Sicherstellung der Standorte. Im Jahr 2024 konnten für zwei Inhaberwechsel keine Nachfolger gefunden werden.

  Trotz des Rückgangs wird die bestehende Versorgungsstruktur als qualitativ hochwertig eingestuft. Die Apotheken leisten Dienste wie die 24/7-Versorgung von Palliativpatienten in vier Betrieben oder Impfangebote. Die Aufsicht über die Apotheken obliegt der unteren Gesundheitsbehörde. In Kooperation mit den Städten Mülheim und Oberhausen übernehmen die Amtsapothekerinnen des Gesundheitsamtes Essen die Überwachung der Arzneimittel und die Apothekenaufsicht. Sie arbeiten zudem in regionalen Projekten, etwa zum Entlassmanagement zwischen stationärer und ambulanter Versorgung, zusammen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Inklusionsbeirat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

  Zur Vorlage · 0112/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen schlägt eine Neufassung der Hundesteuersatzung vor, die zum 1. Januar 2025 in Kraft treten soll. Im Zentrum der Änderung steht die Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände. Bisher sind lediglich Blindenführhunde von der Hundesteuer befreit. Die Neufassung sieht vor, Assistenzhunde im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ebenfalls von der Steuer zu befreien, sofern die entsprechende Zertifizierung und ein entsprechender Ausweis nach der Assistenzhundeverordnung vorliegen.

  Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Einführung einer Steuerermäßigung für bestimmte Hunderassen, die nach dem Landeshundegesetz Nordrhein-Westfalen als gefährlich eingestuft werden. Eine Reduzierung des Steuersatzes auf den regulären Tarif soll möglich sein, wenn Halter eine ordnungsbehördliche Ausnahmegenehmigung sowie einen positiven Verhaltenstest nachweisen können. Für Hunde unter zwei Jahren kann die Ermäßigung auf Basis einer befristeten Leinen- und Maulkorbfreiung bei Nachweis einer laufenden Junghundeausbildung gewährt werden. Ziel dieser Regelung ist es, verantwortungsbewusste Hundehaltung zu fördern und Anreize für die Übernahme von Tieren aus dem Tierschutz zu schaffen.

  Zur Umsetzung der Steuerermäßigung ist ein datenschutzkonformer Austausch von Informationen zwischen dem Ordnungsamt und dem Fachbereich Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt vorgesehen. Die Betroffenen müssen hierfür ihre schriftliche Zustimmung zur wechselseitigen Datenübermittlung erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW -

  Zur Vorlage · 0709/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Einführung der Ehrenamtskarte NRW beschließen, um das ehrenamtliche Engagement in der Stadt weiter zu würdigen. Mit diesem Schritt wird die bisherige Essener Freiwilligenkarte abgelöst, wobei bestehende Karten bis zum Ablauf ihrer dreijährigen Laufzeit gültig bleiben. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die notwendigen Verträge mit dem Land Nordrhein-Westfalen abzuschließen.

  Im Gegensatz zur bisherigen Karte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellte, setzt die Ehrenamtskarte NRW ein Engagement von mindestens fünf Stunden pro Woche oder insgesamt 250 Stunden pro Jahr voraus. Eine Ausnahme gilt für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica), bei denen auf den Nachweis der Stundenzahl verzichtet wird. Die neue Karte bietet landesweite Vergünstigungen, die auch die Privatwirtschaft einschließen.

  Die bisherigen Essener Leistungen, wie Rabatte bei den Theater und Philharmonie Essen, der Stadtbibliothek oder den Sport- und Bäderbetrieben, werden in das neue Angebot übernommen. Zusätzlich kommen städtische Vorteile hinzu, darunter der freie Eintritt zu Einzelveranstaltungen der Volkshochschule sowie zu Sonderausstellungen im Museum Folkwang und im Ruhr Museum. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Umsetzung finanziell mit 6.000 Euro und stellt technische Ressourcen für eine digitale Beantragung zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)

  Zur Vorlage · 0502/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen hat einen Bericht zum aktuellen Stand und zur Weiterentwicklung der integrierten strategischen Sozialplanung vorgelegt. Verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, sollen den Sachstand zur Kenntnis nehmen und das Vorgehen zur Fortschreibung der kleinräumigen Sozialberichterstattung unterstützen. Ziel der Planung ist die Förderung der sozialen Teilhabe sowie die Identifikation sozialräumlicher Entwicklungen auf Basis einer Wissensgrundlage.

  Die Koordination erfolgt durch eine Stabsstelle im Amt für Soziales und Wohnen. Die Strukturen, die aus dem Projekt „Zusammen im Quartier“ hervorgingen, wurden ab Januar 2025 in die kommunale Regelstruktur überführt. Zur Identifikation von Handlungsbedarfen wird ein sozioökonomischer Index genutzt, der die Auswahl von Fokus-Sozialräumen ermöglicht. Für das Jahr 2025 sind Altendorf und das Ostviertel vorgesehen, während für 2026 das Südostviertel und das Nordviertel festgesetzt wurden.

  Ein thematischer Schwerpunkt für die Jahre 2025 und 2026 liegt auf der Prävention und Linderung von Einsamkeit. Hierzu ist am 7. Oktober 2025 ein Fachtag geplant. Die integrierte Sozialplanung dient als Instrument zur Erarbeitung von Handlungsschwerpunkten für verschiedene Fachbereiche, ersetzt jedoch keine bestehenden Fachplanungsprozesse und stellt keine direkten Finanzmittel für Maßnahmen in den Stadtteilen bereit.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Berichterstattung über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 20.02.2025

  Zur Vorlage · 0757/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Seniorenrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz war der Bericht der Koordinierungsstelle Demenzstrategie zu den seit 2019 verfolgten Handlungszielen in Essen. Diese umfassen die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz, die Unterstützung von Angehörigen sowie die Reduzierung von Stigmatisierung. Zur Erfassung konkreter Bedarfe wird derzeit ein Gesprächsleitfaden für Befragungen entwickelt; zudem wurde ein neuer Internetauftritt zur Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet.

  Ein weiterer Programmpunkt war ein Fachvortrag über ein personenzentriertes Pflegekonzept, das darauf abzielt, die Autonomie von Menschen mit Demenz zu stärken und den Einsatz von Psychopharmaka zu reduzieren. Dies soll durch gezielte Weiterbildung der Pflegekräfte und deeskalierende Maßnahmen erreicht werden.

  Zudem wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen thematisiert. Die Arbeiter-Samariter-Bund Betriebs GmbH plant eine Einrichtung mit 17 Plätzen in der Eulerstraße. Parallel dazu beabsichtigt die SHD GmbH den Bau einer Tagespflege mit 24 Plätzen in der Viktoriastraße. Beide Vorhaben wurden von der Kommunalen Konferenz positiv bewertet und finden auf Grundlage der Ergebnisse der Sozialplanung die Unterstützung der Verwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 11.2
  Mitteilungen des Seniorenrates
• 12.
  Verschiedenes / Termine