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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschriften Nr. 37, Nr. 38 und Nr. 39
• 1.1
  Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Seniorenrates vom 3. September 2025
• 1.2
  Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Seniorenrates vom 1. Oktober 2025
• 1.3
  Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Seniorenrates vom 5. November 2025
• 2.
  Bericht des Seniorenbeauftragten für den Bezirk V
• 3.
  Bericht über die Veranstaltung "Ehrenamt schafft Begegnung" vom 10. November 2025 in Düsseldorf
• 4.
  Rückblick Offene Seniorenarbeit in Essen
• 5.
  Bericht zu den baufachlichen Stellungnahmen der Koordinierungsstelle Inklusion im Zeitraum vom 01.07.2024 - 30.06.2025

  Zur Vorlage · 1488/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Koordinierungsstelle Inklusion hat einen Bericht über die baufachlichen Stellungnahmen zur Barrierefreiheit für den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025 vorgelegt. Die jährliche Berichterstattung basiert auf einem Beschluss des Inklusionsbeirates aus dem Jahr 2023, der eine regelmäßige Zusammenfassung dieser Stellungnahmen durch die Verwaltung vorsieht.

  Auf Grundlage der Bauordnung Nordrhein-Westfalen wird den zuständigen Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit eingeräumt, zu Aspekten der Barrierefreiheit bei öffentlich zugänglichen Gebäuden Stellung zu nehmen. Die Koordinierungsstelle erstellt hierzu baufachliche Stellungnahmen unter Berücksichtigung technischer Normen. Bei Bauvorhaben mit einer Summe von über 15 Millionen Euro wird zudem die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in den Prozess einbezogen.

  Im betrachteten Zeitraum wurden insgesamt 15 baufachliche Stellungnahmen erstellt. Zusätzlich werden aktuell acht umfangreiche Baumaßnahmen im laufenden Verfahren begleitet. Der Bericht wird dem Inklusionsbeirat sowie dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.12.2025 · Seniorenrat (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.a
  Änderung der Satzung des Seniorenrates

  Zur Vorlage · 1906/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Satzung des Seniorenrates vorgelegt. Ziel der geplanten Neuregelung ist es, die Bestellung der politisch benannten Mitglieder transparenter sowie rechtssicherer zu gestalten und die politische Zusammensetzung des Gremiums an die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Essen anzupassen.

  Der Antrag sieht vor, dass jede im Rat vertretene Fraktion mindestens einen Vertreter im Seniorenrat erhält. Zur Umsetzung soll ein konkretes Verteilungsverfahren nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren angewandt werden, was eine Angleichung an die Vorgaben der Gemeindeordnung NRW darstellt. Dabei ist vorgesehen, dass Fraktionen, die bei der ersten Berechnung keine Berücksichtigung finden, zunächst einen Sitz erhalten, bevor die verbleibenden Plätze proportional verteilt werden. Durch diesen Mechanismus soll der Minderheitenschutz gewahrt und die politische Vielfalt im Seniorenrat sichergestellt werden.

  An der Gesamtzahl der Mitglieder des Seniorenrates ändert sich durch die Neufassung nichts. Die Antragsteller gehen davon aus, dass die Anpassung die Legitimation des beratenden Gremiums stärkt und die Anschlussfähigkeit seiner Empfehlungen durch die Einbindung aller im Rat vertretenen politischen Strömungen verbessert.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.12.2025 · Seniorenrat (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Mitteilungen
• 6.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 6.2
  Mitteilungen des Seniorenrates
• 7.
  Verschiedenes / Termine