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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung)

06.02.2025, 16:30 – 06.02.2025, 19:55

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 12.12.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Einzäunung der Hundewiese am Haumannplatz

Vorlage ansehen · 0106/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Entfernung der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62

Vorlage ansehen · 1796/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Einstimmig den Erhalt der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62 beschlossen

10.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schutzmaßnahme Kreuzungsbereich Frankenstr. / Ahornstr. in Essen Stadtwald

Vorlage ansehen · 0165/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.1 Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Aufstellung von Sitzgelegenheiten in Rüttenscheid, Schwerpunkt Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0114/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Markierung von Außengastronomieflächen auf öffentlicher Verkehrsfläche im Bereich Rüttenscheider Straße
14. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Kantorie 43 - 75

Vorlage ansehen · 1882/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Gummertstraße 23 - 35

Vorlage ansehen · 0105/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Potthoffs Börde 32 - 38

Vorlage ansehen · 0062/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Haushalt 2025 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0104/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Vergabe von Mitteln für den Historischen Verein für Stadt und Stift Essen e.V. für die Erstellung einer 2. Auflage des "Wimmelbuchs"

Vorlage ansehen · 0146/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3 Umzäunung zum Schutz der Minitore des ESC Rellinghausen 06

Vorlage ansehen · 0224/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0103/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.1 Verlegung eines Teilabschnittes des Rad/Fußwegs von der Veronikastraße zum Messeparkplatz P2
19. Liste der offenen Anträge
20. Verschiedenes
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verschiedenes
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil