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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung)
06.02.2025, 16:30 – 06.02.2025, 19:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 12.12.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4. Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Hier: Einzäunung der Hundewiese am Haumannplatz
Vorlage ansehen · 0106/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Entfernung der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62
Vorlage ansehen · 1796/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Einstimmig den Erhalt der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62 beschlossen
10.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Schutzmaßnahme Kreuzungsbereich Frankenstr. / Ahornstr. in Essen Stadtwald
Vorlage ansehen · 0165/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.1 Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12. Aufstellung von Sitzgelegenheiten in Rüttenscheid, Schwerpunkt Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 0114/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Markierung von Außengastronomieflächen auf öffentlicher Verkehrsfläche im Bereich Rüttenscheider Straße
14. Stadtwerke Essen:
Baumaßnahme Kantorie 43 - 75
Vorlage ansehen · 1882/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Stadtwerke Essen:
Baumaßnahme Gummertstraße 23 - 35
Vorlage ansehen · 0105/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Stadtwerke Essen:
Baumaßnahme Potthoffs Börde 32 - 38
Vorlage ansehen · 0062/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Haushalt 2025
Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0104/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2 Vergabe von Mitteln für den Historischen Verein für Stadt und Stift Essen e.V. für die Erstellung einer 2. Auflage des "Wimmelbuchs"
Vorlage ansehen · 0146/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.3 Umzäunung zum Schutz der Minitore des ESC Rellinghausen 06
Vorlage ansehen · 0224/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0103/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.1 Verlegung eines Teilabschnittes des Rad/Fußwegs von der Veronikastraße zum Messeparkplatz P2
19. Liste der offenen Anträge
20. Verschiedenes
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verschiedenes
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil