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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.02.2025
• 2.
  Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.
  Austausch mit der Polizei im Bezirk Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion Süd
• 4.
  Regelung zum Abstellen von E-Scootern

  Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

  Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 5.
  Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 298 "Girardetstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0035/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 298 „Girardetstraße“ im Stadtteil Rüttenscheid entscheiden. Das etwa 3,35 Hektar große Areal liegt nördlich des ehemaligen Güterbahnhofes Essen-Rüttenscheid, welcher derzeit als Parkplatz und Logistikfläche der Messe Essen genutzt wird.

  Die Aufhebung ist begründet durch die Tatsache, dass eine industrielle Nutzung des Geländes aufgrund fehlender Infrastruktur sowie der angrenzenden Wohnbebauung nicht mehr vorgesehen ist. Da der Gebäudekomplex der ehemaligen Druckerei Girardet bereits in ein gemischt genutztes Quartier umgewandelt wurde, soll die bisherige Festsetzung als Industriegebiet aufgehoben werden. Dies soll den Verwaltungsaufwand verringern, da derzeit für bauliche Veränderungen innerhalb des Komplexes in Einzelfällen Befreiungen von den bestehenden Planfestsetzungen beantragt werden müssen.

  Das Verfahren umfasste bereits im Jahr 2020 eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie eine erneute öffentliche Auslegung der Pläne im Zeitraum von November bis Dezember 2024. Nach der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und der Abwägung aller Belange empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans als Satzung. Die Bezirksvertretung II hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 6.
  Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0019/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße / Wittekindstraße“ sieht die Entwicklung eines etwa 0,8 Hektar großen Grundstücks im Essener Stadtteil Rüttenscheid vor. Das Areal, das derzeit von der Messe Essen als Parkplatz genutzt wird, soll als urbanes Gebiet neu gestaltet werden. Geplant ist die Errichtung von vier Gebäuden mit einer Höhe von fünf bis sieben Geschossen auf einem Parkgeschosssockel. Die Nutzung soll eine Mischung aus Wohnraum, wobei etwa 30 Prozent als geförderter Wohnungsbau vorgesehen sind, sowie Gewerbe-, Büro- und Dienstleistungsflächen umfassen. Im Erdgeschossbereich an der Rüttenscheider Brücke ist zudem kleinflächiger Einzelhandel geplant.

  Das Planungsverfahren umfasst die Berücksichtigung von Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange. In Bezug auf die Verkehrssituation liegen Untersuchungen vor, die keine wesentlichen Veränderungen der Verkehrsabläufe durch das Vorhaben prognostizieren. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass aufgrund eines gerichtlichen Eilbeschlusses die Umsetzung bestimmter verkehrlicher Anordnungen an Knotenpunkten der Rüttenscheider Straße vorerst ausgesetzt wurde, wodurch die bisherige Verkehrsregelung wiederhergestellt wurde. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben

  Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
• 7.
  Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst Toilettenanlage

  Zur Vorlage · 0088/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn eines Erweiterungsneubaus für die Ardeyschule in Essen-Stadtwald beschließen. Das Projekt umfasst ein zweigeschossiges Gebäude in Modulbauweise oder Holztafelbau mit Gesamtkosten von 5,5 Millionen Euro. Ziel der Maßnahme ist es, den Platzbedarf für den Unterricht sowie die Kapazitäten für die offene Ganztagsschule zu decken. Der Neubau soll zudem eine Mehrzweckhalle enthalten, um das Fehlen einer Turnhalle am Standort auszugleichen.

  Im Zuge des Vorhabens wird die bisher geplante Sanierung der Toilettenanlage durch einen Neubau ersetzt. Das bestehende Toilettengebäude soll zurückgebaut werden, wobei während der Bauphase ein Toilettencontainer als Übergangslösung dient. Die bauliche Umsetzung stellt aufgrund der engen Zufahrtswege und der Fortführung des Schulbetriebs eine logistische Herausforderung dar. Um Unterrichtsstörungen zu minimieren, sind die Hauptarbeiten für die Schulferien vorgesehen. Ein Baumgutachter prüft zudem die Notwendigkeit von Fällungen auf dem Gelände.

  Die Finanzierung der verbleibenden 5,3 Millionen Euro soll durch Mittelumschichtungen aus dem Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung“ in den Jahren 2025 und 2026 erfolgen. Die Ausschreibung der Bauleistungen ist ab dem zweiten Quartal 2025 vorgesehen, wobei erste Arbeiten wie der Abbruch des Toilettengebäudes voraussichtlich für die Sommerferien 2026 geplant sind.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 8.
  Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
• 9.
  Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
• 10.
  Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
• 11.
  Bericht des Inklusionsbeauftragten
• 12.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
• 12.1
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Situation in der Paulinenstr. und den beiden Nebenstraßen Emmastr. und Renatastr.

  Zur Vorlage · 0388/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 am 20. März 2025 wurde eine Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW behandelt. Gegenstand der Vorlage ist die Verkehrssituation in der Paulinenstraße sowie in den angrenzenden Straßen Emmastraße und Renatastraße.

  Ein Bürger hatte im Januar 2024 darauf hingewiesen, dass Lkw- und Busfahrer beim Durchfahren von Kurven auf Hindernisse stoßen. Als Gründe wurden die auf dem Gehweg befindlichen weißen Poller sowie die Fahrspuranzeige genannt, welche das Manövrieren der Fahrzeuge in diesen Bereichen erschweren.

  Die Verwaltung nahm in der Vorlage Stellung zu dieser Situation und erläuterte die Maßnahmen, die bereits umgesetzt oder eingeleitet worden sind. Die Bezirksvertretung II beschloss, die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Sachverhalt zur Kenntnis zu nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

  Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

  Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 14.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

  Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

  Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 15.
  JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

  Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

  Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

  Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

  Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

  Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 17.
  Baumbilanz 2023

  Zur Vorlage · 0229/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen legt die Baumbilanz für das Jahr 2023 vor, wonach sich der städtische Gesamtbaumbestand um insgesamt 2.713 Bäume verringert hat. Der Bestand sank von 211.055 Bäumen im Jahr 2022 auf 208.342 Bäume zum Jahresende 2023. Demgegenüber standen 3.511 Baumfällungen sowie 905 Einzelbaumpflanzungen und 107 natürliche Abgänge bzw. sonstige Verluste.

  Die Fällungen resultieren primär aus der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere als Folge der extremen Witterungsbedingungen in den Jahren 2018 bis 2020, sowie aus baulichen Maßnahmen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es im Jahr 2023 keine wesentlichen Flächenzugänge durch die Übernahme neuer Grünflächen in den städtischen Besitz.

  Zur Überwachung des Baumbestandes setzt die Verwaltung zunehmend auf interdisziplinäre Monitoring-Instrumente. Durch Verfahren wie das Forschungsvorhaben „BaumAdapt“ und die Nutzung hochauflösender Befliegungsdaten werden Verschattungsbereiche sowie die Vitalität der Bäume erfasst. Die Ergebnisse sollen über den „KomMonitor“ für verschiedene Fachbereiche und die Öffentlichkeit einsehbar sein. Für die kommenden Jahre stehen durch das „1000-Bäume-Programm“ neue Pflanzkonzepte zur Verfügung, wobei die Stadt verstärkt auf Förderprogramme von Land, Bund und der Europäischen Union setzt, um die Kosten für zukünftige Baumpflanzungen zu decken. Dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen wird die Kenntnisnahme der Ausführungen vorgeschlagen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten.
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 18.
  Wiederaufstellung der abgebauten Sitzgelegenheiten am Rüttenscheider Stern/Höhe Edeka

  Zur Vorlage · 0303/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0303/2025/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung II gestellt, um die Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten am Rüttenscheider Stern zu erwirken. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die im Bereich der Edeka-Filiale abgebauten Bänke zeitnah wieder aufzustellen.

  Der Hintergrund des Antrags ist der Abbau dieser Sitzmöglichkeiten im Jahr 2021, welcher ohne Einbindung der Bezirksvertretung erfolgte. Seitdem gibt es Rückmeldungen von Bürgern, die das Fehlen der Bänke thematisieren. Laut Informationen der Stadtverwaltung ist eine Wiederaufstellung nach einer Generalüberholung vorgesehen, ein konkreter Zeitplan für diese Maßnahme liegt jedoch derzeit nicht vor.

  Die Fraktion führt an, dass die Sitzgelegenheiten insbesondere von Senioren sowie Eltern mit Kindern genutzt werden, um im Rahmen von Einkäufen Pausen einzulegen. Mit dem Antrag soll die zeitnahe Bereitstellung der Infrastruktur am Rüttenscheider Stern sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 19.
  Herstellung der Verkehrssicherheit Waldeingang "Pilgrimsteig"

  Zur Vorlage · 0386/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0386/2025/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung II gestellt, um die Instandsetzung des Waldweges am „Pilgrimsteig“ zu erwirken. Konkret wird die Verwaltung gebeten, den Bereich am Waldeingang gegenüber Kockshusen so zu sanieren, dass die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit wiederhergestellt werden.

  Der Antrag führt aus, dass der Weg als Teil des Stadtwaldes bisher barrierefrei nutzbar war und eine Bedeutung für ältere Menschen sowie Personen mit Gehbehinderungen darstellt. Zudem ist dieser Zugang der einzige Weg für die Bewohner der Wohnanlage „Augustinum“. Laut Begründung weist die Bodenbeschaffenheit auf den ersten etwa 50 Metern des Weges Mängel auf, was die Nutzbarkeit einschränkt. Es wird darauf hingewiesen, dass es bereits zu Vorfällen mit Rollatoren und Kinderwagen gekommen ist. Die beantragte Maßnahme soll die uneingeschränkte Befahrbarkeit und Begehbarkeit des Wegabschnitts sicherstellen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Stadtwerke Essen: Kombi-Baumaßnahme Hektor-, Flora-, Joseph-Lenné-Straße

  Zur Vorlage · 0375/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 befasst sich mit der geplanten Kombi-Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Hektor-, Flora- und Joseph-Lenné-Straße. Laut der Vorlage 0375/2025/BV II wird vorgeschlagen, die geplante Maßnahme zur Kenntnis zu nehmen und der damit einhergehenden veränderten Verkehrsführung zuzustimmen.

  Die Stadtwerke Essen AG informierte am 24. Februar 2025 über das Bauvorhaben. Der Beginn der Arbeiten ist für Mai 2025 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Dauer von zwölf Monaten veranschlagt wird. Die Unterlagen enthalten zudem ein Protokoll zur Verkehrslenkung sowie weitere Anlagen, welche die Details zur Umsetzung der Maßnahmen und zur neuen Verkehrsführung dokumentieren.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Vergabe bezirklicher Mittel
• 21.1
  Vergabe von Mitteln an die Andreasschule

  Zur Vorlage · 0370/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk II befasst sich mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Andreasschule. In der Vorlage 0370/2025/BV II wird ein Beschlussvorschlag unterbreitet, der eine Zahlung in Höhe von 411,00 Euro vorsieht.

  Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die im Jahr 2025 durchgeführte Schulbesichtigung. Im Rahmen dieses Termins hat die Andreasschule den Bedarf an technischem Gerät angemeldet. Die vorgesehenen Mittel sollen für die Anschaffung eines Laubbläsers sowie für zwei Akkus und ein Doppelladegerät verwendet werden. Die Kosten für diese Anschaffungen sollen aus dem Budget der Bezirksvertretung II finanziert werden. Eine Entscheidung über diesen Beschlussvorschlag ist für die Sitzung am 20. März 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.2
  Vergabe von Mitteln an die Hundefreunde Essen-Süd

  Zur Vorlage · 0371/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 befasst sich mit der Vergabe von Mitteln an den Hundesportverein Hundefreunde Essen-Süd e.V. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Bereitstellung eines Betrages in Höhe von 10.430,00 Euro vor, um die Dachsanierung des Vereinsheims zu finanzieren.

  Der Verein gibt an, dass ein funktionstüchtiges Vereinsheim für die Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendig ist. Das Gebäude dient als Ort für Zusammenkünfte, Seminare sowie Fort- und Weiterbildungen. Eine Sanierung des Daches wird zur Sicherstellung dieser Aktivitäten angeführt. Da der Verein aufgrund weiterer anstehender Renovierungsarbeiten keine Eigenleistungen für die Dachsanierung erbringen kann, wird die finanzielle Unterstützung beantragt. Die Finanzierung soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Einstimmig beschlossen, Beschlusstext geändert
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.3
  Vergabe von Mitteln an das "Labor 519"

  Zur Vorlage · 0374/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, den Verein Labor519 e.V. mit einem Betrag von 6.640,00 Euro zu unterstützen. Die Mittel sollen die Durchführung eines interdisziplinären Musik-Theaterworkshops ermöglichen, der sich an Kinder im Bereich südlich der Essener Innenstadt richtet.

  Das Projekt verbindet Theaterspiel mit Live-Musik, Fotografie, Bühnenbild und Mediengestaltung. Ziel ist es, Kindern im Übergang zum Teenageralter die Erarbeitung von Geschichten mittels moderner theatertechnischer Mittel zu ermöglichen. Die Workshop-Reihe richtet sich insbesondere an Kinder im Bezirk II mit einem begrenzten Zugang zu kulturellen Bildungsangeboten; Vorerfahrungen sind für die Teilnahme nicht erforderlich.

  Der Zeitraum des Workshops erstreckt sich von Ende April bis Juli 2025, wobei die Vorbereitungen bereits Anfang April beginnen. Das Programm umfasst zudem rotierende Module zu den Themen Fotografie, Social Media sowie Holzwerkstatt und Bühnenbild. Als Veranstaltungsort ist der REALFOOD Space in Essen-Rüttenscheid vorgesehen. Den Abschluss des Projekts bildet eine Theateraufführung im öffentlichen Raum am 6. Juli 2025.

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  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 21.4
  Vergabe von Mitteln an die AWO Rellinghausen

  Zur Vorlage · 0387/2025/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, den Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Rellinghausen mit einem Betrag von 1.978,20 Euro zu unterstützen. Die Mittel sind für die Anschaffung einer Außenbestuhlung in Form von 36 wetterfesten Stühlen vorgesehen.

  Der Ortsverein fungiert als Anlaufpunkt für verschiedene soziale Angebote, darunter Freizeitaktivitäten, generationsübergreifende Begegnungen sowie Unterstützungsprogramme für benachteiligte Gruppen. Nachdem bereits durch Eigeninitiative und andere Förderprogramme neue Außentische beschafft wurden, soll die Anschaffung der Stühle die Nutzung des Außenbereichs vervollständigen. Damit sollen barrierearme und niedrigschwellige Angebote ermöglicht werden, um die Teilhabe am sozialen Leben zu fördern. Die Finanzierung der Investition erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0369/2025/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informierte die Bezirksvertretung II über verschiedene aktuelle Entwicklungen im Stadtbezirk. Im Bereich der Grünflächenpflege ist für März 2025 die Pflanzung eines Baumes vor dem Gebäude in der Herthastraße 29 vorgesehen.

  Bezüglich der Erneuerung des Abwasserkanals im Siepental teilten die Stadtwerke mit, dass der Baubeginn der Kernmaßnahme für März 2026 geplant ist. Bisherige Kampfmitteluntersuchungen ergaben keine Auffälligkeiten. In Teilbereichen, in denen die Leitungsführungen unklar sind, werden jedoch zusätzliche Untersuchungen durchgeführt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Mitteilungen betraf die Verkehrssicherheit im Bereich der Regattatribüne am Baldeneysee. Aufgrund von Baustellenverkehr durch den Neubau der Tribüne hat das Amt für Straßen und Verkehr Umlaufsperren auf Radverkehrsflächen angeordnet. Diese Maßnahmen sollen die Sicherheit angesichts des erwarteten LKW-Aufkommens erhöhen. Die Sperren wurden so errichtet, dass eine Durchfahrt breiterer Fahrzeuge wie Lastenräder möglich ist, indem der Abstand zwischen den Barrieren auf zwei Meter erhöht wurde. Zudem wurden zusätzliche Beleuchtungsmasten und Hinweisschilder für den Kfz-Verkehr installiert. Die Baufirma wurde angewiesen, die Sperren in Zeiten ohne schweren LKW-Verkehr, etwa an Wochenenden, temporär zu öffnen. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden die baulichen Maßnahmen wieder zurückgenommen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Liste der offenen Anträge
• 24.
  Verschiedenes
• 24 a.
  Risikobaumfällung Sommer 2025

  Zur Vorlage · 0279/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Grünflächenamt (FB 67 Grün und Gruga) hat eine Vorlage zur Fällung von Risikobäumen im Sommer 2025 vorgelegt. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter müssen bestimmte Bäume bereits in den Sommermonaten entnommen werden. Grund hierfür sind dokumentierte Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden sowie Sturmschäden. Da die Standfestigkeit der betroffenen Bäume insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst nicht mehr gewährleistet ist, besteht ein Risiko für Personen und Eigentum.

  Die Entscheidung über die einzelnen Fällungen basiert auf Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf fachverständigen Beurteilungen. Hinsichtlich der Nachpflanzung wird empfohlen, solitär stehende Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt bei den entsprechenden Abteilungen des Bauherrenamtes FB 67, wobei bei Straßenbäumen mit eigenem Baumbeet eine Freigabe durch das Bauherrenamt FB 66 erforderlich ist.

  Aufgrund klimatischer Veränderungen und neuer Schaderreger können kurzfristig weitere Entnahmen notwendig werden, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Winterzeitraum 2025/2026 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 24 b.
  Teilweise Umgestaltung des Ardeyplatzes in Rellinghausen

  Zur Vorlage · 0496/2025/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP/A.B in der Bezirksvertretung II haben einen gemeinsamen Antrag zur teilweisen Umgestaltung des Ardeyplatzes in Rellinghausen vorgelegt. Mit diesem Vorhaben wird die Verwaltung aufgefordert, Vorschläge für eine Neugestaltung zu entwickeln und diese im Rahmen eines Ortstermins den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorzustellen.

  Der Fokus der geplanten Maßnahmen liegt auf dem Bereich vor dem Eingang der Turnhalle an der straßenabgewandten, östlichen Seite des Platzes. Die Umgestaltung soll sich von der Turnhalle über die Fläche mit drei bestehenden Bäumen bis etwa 30 Meter in Richtung der Straße „Am Ardey“ erstrecken. Dabei sollen die vorhandenen Bäume erhalten und in das neue Areal integriert werden. Geplant sind zudem zusätzliche Bepflanzungen durch Sträucher oder Hochbeete sowie die Schaffung von Sitzgelegenheiten, wobei der fußläufige Zugang zur Turnhalle weiterhin gewährleistet bleiben muss.

  Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Einbindung der Albert-Einstein-Realschule in die Gestaltung und Pflege des Grünstreifens, etwa durch Schulprojekte oder Arbeitsgemeinschaften. Die Bereiche des Platzes, die nicht von der Umgestaltung betroffen sind, sollen unverändert bleiben, um die bestehenden Parkmöglichkeiten sowie Flächen für Veranstaltungen und den jährlichen Weihnachtsbaumverkauf sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 26.
  Grundstücksangelegenheiten
• 27.
  Verschiedenes
• 28.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil