Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.02.2025

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Austausch mit der Polizei im Bezirk Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion Süd

4. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

5. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 298 "Girardetstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0035/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0019/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

7. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 0088/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

11. Bericht des Inklusionsbeauftragten

12. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

12.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Situation in der Paulinenstr. und den beiden Nebenstraßen Emmastr. und Renatastr.

Vorlage ansehen · 0388/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0056/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

14. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1854/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

15. JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

Vorlage ansehen · 1867/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Baumbilanz 2023

Vorlage ansehen · 0229/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

18. Wiederaufstellung der abgebauten Sitzgelegenheiten am Rüttenscheider Stern/Höhe Edeka

Vorlage ansehen · 0303/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Herstellung der Verkehrssicherheit Waldeingang "Pilgrimsteig"

Vorlage ansehen · 0386/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Stadtwerke Essen: Kombi-Baumaßnahme Hektor-, Flora-, Joseph-Lenné-Straße

Vorlage ansehen · 0375/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vergabe bezirklicher Mittel

21.1 Vergabe von Mitteln an die Andreasschule

Vorlage ansehen · 0370/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2 Vergabe von Mitteln an die Hundefreunde Essen-Süd

Vorlage ansehen · 0371/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.3 Vergabe von Mitteln an das "Labor 519"

Vorlage ansehen · 0374/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.4 Vergabe von Mitteln an die AWO Rellinghausen

Vorlage ansehen · 0387/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0369/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Liste der offenen Anträge

24. Verschiedenes

24 a. Risikobaumfällung Sommer 2025

Vorlage ansehen · 0279/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24 b. Teilweise Umgestaltung des Ardeyplatzes in Rellinghausen

Vorlage ansehen · 0496/2025/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Verschiedenes

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil