Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung)

06.11.2025, 17:30 – 06.11.2025, 18:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1550/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk II liegt ein Beschlussvorschlag zur Bestellung der Schriftführung vor. Gemäß der Vorlage 1550/2025/BV II soll der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung II, Stefan Kossorz, zum Schriftführer der Bezirksvertretung bestellt werden. Für den Vertretungsfall wird Thomas Römer vorgeschlagen, welcher als Verwaltungsbeauftragter der Bezirksvertretung IX fungiert.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Nach § 52 in Verbindung mit § 36 Absatz 5 dieser Ordnung muss über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift angefertigt werden, die von der zuständigen Person des Bezirksamtes sowie von einem durch die Bezirksvertretung bestellten Schriftführer oder einer Schriftführerin zu unterzeichnen ist. Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschriften ergeben sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Zur Vorlage · 1555/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung II am 6. November 2025 steht die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreter an. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Anzahl der Stellvertretungen auf zwei Personen festzulegen. Die Wahl erfolgt aus der Mitte der Bezirksvertretung in einem Wahlgang durch geheim Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondt-Verfahrens. Eine vorherige Aussprache zu den Wahlvorschlägen ist nicht vorgesehen.

Zur Durchführung der Wahl sollen die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, AfD sowie EBB/FDP Mitglieder für die gemeinsame Auszählung der Stimmzettel benennen. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Um eine ordnungsgemäße Vorbereitung der Stimmzettel durch die Verwaltung zu ermöglichen, sollen die Vorschläge spätestens am 5. November 2025 per E-Mail übermittelt werden. Der Wahlvorgang umfasst zudem die Bekanntgabe des Ergebnisses sowie bei Gleichstand der Höchstzahlen eine mögliche Stichwahl oder einen Losentscheid.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
4.

a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1562/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich in ihrer Sitzung am 6. November 2025 mit dem Beschlussvorschlag zur Bestellung einer Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sowie einer stellvertretenden Person. Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet der Kinderbericht der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen bereits seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 entsprechende Beauftragte ernennen.

Mit der Neubesetzung dieser Funktionen soll die neu gewählte Bezirksvertretung an die bisherige Praxis anknüpfen. Der Vorlage zufolge wird auf Erfahrungen des Kinderbüros verwiesen, wonach engagierte Beauftragte die Situation im Stadtbezirk beeinflussen können. Die detaillierten Aufgabenbereiche der zu bestellenden Personen sind in einer Anlage zum Dokument festgehalten. Über den Beschluss zur Besetzung der Positionen soll im Rahmen der genannten Sitzung entschieden werden.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1558/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II der Stadt Essen steht die Bestellung einer Seniorenbeauftragten oder eines Seniorenbeauftragten zur Entscheidung an. Die Vorlage mit der Nummer 155lagere/2025/BV II legt dar, dass gemäß der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Essen die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen diesem Gremium angehören.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die neu gewählte Bezirksvertretung eine Person für diese Funktion bestimmt. Es liegt dabei im Ermessen des Gremiums, zusätzlich eine Stellvertretung für das Amt festzulegen. Die inhaltliche Grundlage bildet die Satzung des Seniorenbeirates, welche die Details zur Organisation der Vertreter regelt. Eine Entscheidung über den Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung II am 6. November 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1597/2025/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich in der Sitzung am 6. November 2025 mit der Benennung eines Bezirksinklusionsbeauftragten sowie einer Stellvertretung. Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt vor, um die Positionen nach der ersten Besetzung im August 2021 neu zu besetzen.

Die Aufgaben der bezirklichen Inklusionsbeauftragten beinhalten die Vertretung der Bezirksvertretungen im Inklusionsbeirat. Die Beauftragten sollen die städtischen Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen beobachten und die Herstellung gleicher Chancen für Menschen mit und ohne Behinderungen begleiten. Zudem sollen Rückmeldungen und Ideen in den Integrationsbeirat eingebracht werden. Damit dienen die Funktionen der Beobachtung und der Weitergabe von Informationen bezüglich der Inklusionsbemühungen innerhalb des Stadtbezirks.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1559/2025/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, im Rahmen der Sitzung am 6. November 2025 eine Kulturbeauftragte oder einen Kulturbeauftragten sowie eine Stellvertretung für den Stadtbezirk II zu bestellen. Parallel dazu soll die Besetzung der Programmkonferenz durch Mitglieder aus dem Kreis der Bezirksverordneten erfolgen.

Die Programmkonferenz hat die Aufgabe, Beiträge von Kulturträgern zu beraten, abzustimmen und ein gemeinsames Kulturprogramm für den Bezirk zusammenzustellen. Die Zusammensetzung dieser Konferenz umfasst neben den von der Bezirksvertretung benannten Mitgliedern auch Vertreter des Kulturbüros sowie städtischer Fachbereiche und Institute. Zudem nehmen die mit der Funktion des Kulturbeauftragten betrauten Personen an den Beratungen teil. In der vorangegangenen Wahlperiode wurden durch die Bezirksvertretung II insgesamt vier Personen für die Programmkonferenz im Stadtbezirk II benannt.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1560/2025/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II der Stadt Essen berät über die Bestellung von Vertretern für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission. Ziel dieser Gremien ist die kontinuierliche Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens auf den Essener Straßen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Unfallkommission setzt sich aus Mitgliedern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Um lokale Belange in den Entscheidungsprozess einfließen zu lassen, nehmen seit 2006 Vertreter der Bezirksvertretungen an den Sitzungen und Ortsterminen teil.

Ergänzend dazu existiert die auf freiwilliger Basis eingerichtete Kinder-Unfallkommission. Diese nutzt angepasste Kriterien zur Identifizierung von Unfallhäufungsstellen, bei denen Unfälle mit Beteiligung von Kindern bereits bei geringeren Fallzahlen als Grundlage für Maßnahmen dienen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Person sowie eine Vertretung als örtlich kundige Vertreter zur Mitwirkung in beide Kommissionen zu entsenden. Damit wird sichergestellt, dass die Interessen des Stadtbezirks II bei der Bewertung von Unfallschwerpunkten und der Planung von Maßnahmen zur Verbesserung der Unfallsituation berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1561/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich in ihrer Sitzung am 6. November 2025 mit der Bestellung von Vertretern für eine Personalkommission. Gegenstand der Vorlage ist die Besetzung einer Schulleitungsstelle an einer Schule mit bezirklicher Bedeutung, was unter anderem Grundschulen, Hauptschulformen sowie Förderschulen umfasst.

Die rechtliche Grundlage für die Bildung dieser Kommission ergibt sich aus § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 8 Absatz 2a der Hauptsatzung. Zur Ausübung der Rechte des Schulträgers wird eine Personalkommission gebildet, die sich aus einem Vertreter des Schulausschusses, einem Vertreter der jeweiligen Bezirksvertretung und einem Vertreter des Fachbereichs Schule zusammensetzt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Vertretung durch die Bezirksvertretung II für die Personalkommission zu benennen. Damit wird die personelle Besetzung der Schulleitung an den entsprechenden Bildungseinrichtungen im Rahmen des festgelegten Verfahrens vorbereitet.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 18.09.2025
12.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
13.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
14.

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
15.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026
Zur Vorlage · 0989/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im kommenden Winter 2025/2026 sollen im Stadtbezirk II verschiedene Bäume außerhalb von Waldflächen entfernt werden. Die Entscheidung basiert auf einer längerfristigen Kontrolle der betroffenen Bäume. Laut der vorliegenden Vorlage des Fachbereichs Grün und Gruga weisen äußere Merkmale wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Schäden durch Trockenheit oder Stürme darauf hin, dass die Bruchsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Eine Wiederherstellung der Standsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen wird als nicht möglich beschrieben. Jede Fällung wurde vorab durch zwei unabhängige, zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder Sachverständige geprüft.

Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume empfiehlt der Fachbereich, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt bei verschiedenen Ämtern: Der Fachbereich 67 ist für Grünanlagen, Spielplätze und Straßenbäume zuständig, während andere Liegenschaften wie Schulen oder Sportstätten durch die jeweiligen Bauherrenämter betreut werden. In der Vorlage wird zudem darauf hingewiesen, dass klimatische Veränderungen und neue Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestandes führen können, was künftig verstärkt Fällungen erforderlich machen könnte. Über zukünftige Fällungen sollen die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Zur Vorlage · 1393/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für den Erweiterungsbau der Ardeyschule in Essen wird eine Erhöhung der veranschlagten Kosten beantragt. Der bisher mit 5,5 Millionen Euro brutto veranschlagte Kostenrahmen für das Projekt soll um 1 Million Euro auf insgesamt 6,5 Millionen Euro brutto angepasst werden. Die Vorlage sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen diese Kostenanpassung beschließt.

Die Mehrkosten ergeben sich aus einer detaillierten Kostenschätzung und einem erweiterten Leistungsumfang. Zu den notwendigen Maßnahmen gehören die Sanierung von Grundleitungen, die durch Wurzelwerk beschädigt wurden, sowie die Erweiterung der Strom- und Telekommunikationskapazitäten. Zudem sind Arbeiten an der Anbindung an das Bestandsgebäude, die Erneuerung der Schulhofdecke sowie die Entsorgung belasteter Asphaltflächen vorgesehen. Im Zuge des Rückbaus der Toilettenanlage wird für den Zeitraum der Baumaßnahme ein Toiletteninterim auf dem Schulhof bereitgestellt.

Der Zeitplan sieht den Beginn der Grundleitungssanierung für Oktober 2025 vor. Die Fällung von Bäumen sowie der Rückbau der Toilettenanlage sind für das Jahr 2026 geplant. Der eigentliche Baubeginn des Erweiterungsbaus wird für Ende 2026 oder Anfang 2027 erwartet, wobei eine Bauzeit von etwa einem Jahr kalkuliert wird. Die Finanzierung der angepassten Kosten erfolgt über die entsprechenden Haushaltsjahre sowie das Neubauprogramm Schulerweiterung.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17.

Vergabe bezirklicher Mittel
17.1
Förderung von Veranstaltungen des B.S.E Jazz Clubs
Zur Vorlage · 1577/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, die finanzielle Unterstützung für das Trompetenfestival des B.S.E. Jazzclubs in Essen zu erweitern. Nachdem bereits im Mai 2025 eine Förderung in Höhe von 1.500 Euro für die Veranstaltung am 16. November 2025 beschlossen wurde, soll der Betrag nun um weitere 900 Euro erhöht werden.

Grund für die zusätzliche Bereitstellung ist der Ausfall einer anderen kulturellen Maßnahme im Bezirk II, eines kriminalpräventiven Kindermusicals des Teams Schlamperjan, wodurch Mittel in Höhe von 900 Euro frei wurden. Der Bezirksbürgermeister und der Kulturbeauftragte haben unter Einbeziehung der Mitglieder der Programmkonferenz vorgeschlagen, diese Summe dem B.S.E. Jazzclub zuzuführen. Durch die Aufstockung soll ein dritter Teil des Festivals in der Villa Rü im Rahmen eines Kulturwochenendes realisiert werden können. Geplant ist dort ein Auftritt von Prof. Ryan Carniaux mit seinem neuen Quartett.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2
Zusätzliche Bänke für die Boulebahn im Christinenpark
Zur Vorlage · 1356/2025/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 befasst sich mit der finalen Standortplanung für zusätzliche Sitzgelegenheiten im Christinenpark. In der vorliegenden Ergänzungsvorlage wird der Beschlussvorschlag unterbreitet, zwei neue Bänke gemäß dem Vorschlag der Verwaltung aufzustellen.

Grundlage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 18. September 2025, mit dem die Installation von zwei Bänken im Bereich der Boulebahn sowie die Finanzierung aus einem Sondertopf in Höhe von 4.000 Euro festgelegt wurde. Die Verwaltung war beauftragt worden, konkrete Vorschläge für den genauen Standort dieser Sitzgelegenheiten zu erarbeiten.

Ein entsprechendes Schreiben der Verwaltung vom 22. Oktober 2025 enthält nun eine Skizze zur Umsetzung. Der Plan sieht vor, die bestehenden Bänke, welche in Richtung der Grünanlage und der Gastronomie blicken, beizubehalten. Die zwei neuen Bänke sollen stattdessen auf der befestigten Platzfläche unmittelbar an der Boulebahn platziert werden. Mit der Annahme des Vorschlags wird die Umsetzung der geplanten Erweiterung im Christinenpark ermöglicht.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1556/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. An der Müller-Breslau-Straße wurde eine Sitzbank auf dem Gehweg zwischen der Haltestelle Karolinenstraße und dem Zugang zum Zentrum 60+ aufgestellt. Zudem sind die Sanierungsarbeiten „Am Glockenberg“ an der Rellinghauser Straße abgeschlossen, wodurch die Treppenanlage zum Spielplatz der Kirche St. Lambertus wieder begehbar ist.

Hinsichtlich des Weges von der Ulmenstraße zur Wittenbergstraße teilte die Verwaltung mit, dass sich die Planung aufgrund von Kapazitätsengpässen verzögert hat. Die Planungsunterlagen sind jedoch fertiggestellt und befinden sich in der Vergabe, sodass eine Umsetzung für Ende 2025 oder Anfang 2026 angestrebt wird. Bei den Kanal- und Versorgungsarbeiten an der Brassertstraße wurden Abstimmungen mit einem Kindergarten durchgeführt. Zur Unterstützung der Erreichbarkeit werden in der Franziskastraße Parkplätze für Eltern gesperrt, während die Zufahrt zum Mitarbeiterparkplatz nach Möglichkeit aufrechterhalten werden soll.

Im Bereich der Frankenstraße wurde über die Kanalbaumaßnahme an der Grugaradtrasse informiert. Eine provisorische Änderung der Rampe ist aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Das Amt für Straßen und Verkehr trägt die Verantwortung für den Rückbau einer Sperre im Bereich St. Annental, was die Stadtwerke Essen beim Baustart thematisieren werden. Schließlich wurde zur Radwegführung an der Schnittstelle Frankenstraße/Sartoriusstraße mitgeteilt, dass die Erweiterung des Gehwegs abgeschlossen ist und die Öffnung eines Abschnitts der Einbahnstraße für den Radverkehr im Zuge der laufenden Maßnahmen umgesetzt wird.

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Beratungsfolge

06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Verschiedenes
20.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Grundstücksangelegenheiten
22.

Verschiedenes
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil