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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 08.07.2025
- 2.Anträge
- 2.1Alte Synagoge - Haus jüdischer Kultur Hier: Aktualisiertes NutzungskonzeptZur Vorlage · 1263/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat einen Antrag gestellt, mit dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, ein aktualisiertes Nutzungskonzept für die Alte Synagoge zu erstellen. Das Vorhaben wurde an die Vorsitzende des Kulturausschusses, Christiane Moos, gerichtet. Die Vorlage sieht vor, dass das neue Konzept im ersten Quartal 2026 im Kulturausschuss präsentiert wird.
Grundlage für diesen Antrag ist die umfassende Sanierung der Alten Synagoge sowie des angrenzenden Rabbinerhauses. Durch die baulichen Maßnahmen verändern sich die Nutzungsmöglichkeiten für das Kulturinstitut Alte Synagoge Essen. Da das Rabbinerhaus bislang teilweise fremdvermietet war, werden die Räumlichkeiten nach Abschluss der Arbeiten vollständig dem Kulturinstitut zur Verfügung stehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass dadurch Möglichkeiten für eine erweiterte kulturelle und pädagogische Arbeit an diesem Ort entstehen sollen.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: in die nächste Ratsperiode geschoben - 2.2Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7) Hier: Fortgang der PlanungenZur Vorlage · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung Essen zu detaillierten Informationen bezüglich der Generalsanierung von Schloss Borbeck auffordert. Der Antrag umfasst verschiedene Aspekte des laufenden Planungsprozesses und richtet sich an den Kulturausschuss sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Fraktion bittet um eine schriftliche Berichterstattung zum aktuellen Sachstand der Sanierungsplanung. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage ist die Vorlage einer Übersicht zur Kostenprognose sowie der Planungen für eine fristgerechte Bewerbung um das Förderprogramm für Baudenkmäler des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025.
Des Weiteren fordert der Antrag Informationen darüber an, wann ein Bauzeitenplan vorgelegt werden kann und wie die verbindliche Einbeziehung lokaler Akteure sichergestellt werden soll, um eine Abstimmung mit deren jeweiligen Vorhaben zu ermöglichen. Ergänzend wird die Stadtverwaltung gebeten, die künftige Ausgestaltung des Veranstaltungsmanagements auf dem Gelände von Schloss Borbeck zusammenzufassen.
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Beratungsfolge
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: in die nächste Ratsperiode geschoben - 2.3Künstlerische Gestaltung von öffentlichen AbfallbehältnissenZur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.
Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.
Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.
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Beratungsfolge
- 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: in die nächste Ratsperiode geschoben - 2.4Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4Zur Vorlage · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Prüfung einer Zwischennutzung der leerstehenden Flächen in der Immobilie Rathenaustraße 2-4 gestellt. Die Stadtverwaltung soll untersuchen, ob die Räumlichkeiten als Ausstellungsflächen für Kunst und Kultur, als Probenräume für Tanz-, Theater- und Musikformationen – insbesondere in den ehemaligen Räumen der Spielstätte „Casa“ – sowie als Atelierräume genutzt werden können.
Zusätzlich wird eine Gegenüberstellung der Kosten für den Leerstand und die Kosten einer Nutzungsüberlassung sowie eine Darstellung möglicher Förderoptionen gefordert. Mit der Prüfung soll laut Antrag dem Verfall, Vandalismus und einem möglichen Wertverlust des Gebäudes vorgebeugt werden. Eine Zwischennutzung soll zudem die soziale Kontrolle und die Belebung des Platzes in der Innenstadt fördern und dem Bedarf an kulturellen Flächen entgegenwirken.
Der Antrag wird im Kulturausschuss beraten und soll anschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen entschieden werden.
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Beratungsfolge
- 05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — Antrag zurück gezogen
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: in die nächste Ratsperiode geschoben - 3.Berichterstattung zur Manifesta 2026
- 4.Sachstandsbericht aus dem Bewerbungsprozess UNESCO Creative City of DesignZur Vorlage · 0947/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss und der Rat der Stadt Essen sollen einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsprozess als „UNESCO Creative City of Design“ zur Kenntnis nehmen. Auf Grundlage von Ratsbeschlüssen aus dem Jahr 2024 wurde das Kulturamt mit der Bewerbung für das Jahr 2027 beauftragt. Zur Umsetzung dieser Aufgabe wurde zum 1. Januar 2025 eine entsprechende Stelle im Kulturamt geschaffen.
Ziel des Vorhabens ist die Aufnahme Essens in das internationale UNESCO-Netzwerk der „Creative Cities“. Dabei soll Design als Bestandteil der Stadtentwicklung genutzt werden, um unter anderem Aspekte wie Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion zu fördern sowie die internationale Sichtbarkeit der Stadt zu erhöhen. Das Kulturamt ist mit dem Aufbau von Projektstrukturen, der Vernetzung lokaler und internationaler Akteure sowie der Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen betraut.
Der Zeitplan sieht vor, dass die Bewerbung im Mai 2026 bei der Deutschen UNESCO-Kommission eingereicht wird. Die Einreichung bei der UNESCO in Paris soll zwischen Oktober 2026 und März 2027 erfolgen, wobei die Entscheidung der UNESCO für Oktober 2027 erwartet wird. Der Prozess umfasst zudem die Identifizierung relevanter Handlungsfelder im Designbereich sowie die Einbindung verschiedener Akteure aus der Kultur- und Kreativwirtschaft.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht Kulturelle Bildung in EssenZur Vorlage · 1102/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Kulturellen Bildung in Essen legt den aktuellen Stand der Umsetzung des kommunalen Gesamtkonzepts dar. Die Verwaltung informiert die zuständigen Ausschüsse für Kultur, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft über die Fortschritte in verschiedenen Handlungsfeldern. Zur Steuerung der Prozesse wurden neue Arbeitsstrukturen geschaffen, darunter eine Koordinierungsstelle im Kulturamt sowie ein interdisziplinäres Kernteam aus den Bereichen Kultur, Bildung und Jugend. Eine Steuerungsgruppe aus Fachbereichsleitungen überwacht die Entwicklung, während eine Strategiegruppe mit Akteuren der Stadtgesellschaft die Bedarfe identifiziert.
Im Bereich der schulischen Förderung wurden für das Schuljahr 2025/2026 im Landesprogramm „Kultur und Schule“ 41 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von rund 143.815 Euro bewilligt. Zudem unterstützt seit Anfang 2025 eine neue Stelle im Bildungsbüro die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kulturinstitutionen. Ein Modellprojekt zur Verankerung kultureller Angebote im Ganztagsunterricht wird derzeit an drei Grundschulen erprobt. Parallel dazu begleiten zwei Kulturagentinnen sechs Schulen bei der Erstellung von Kulturfahrplänen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Partizipation. Durch das Projekt „[#realitycheckkultur®]“ werden junge Menschen aus den Stadtbezirken in die Beratung von Kulturorten einbezogen, um deren Ansprache der jungen Zielgruppe zu unterstützen. Die Ergebnisse dieser Prozesse sollen in das nächste Gesamtkonzept einfließen, welches für das Jahr 2026 geplant ist.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Rückblick Straßenkunstfestival 2025
- 7.Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)Zur Vorlage · 1116/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen berät über die Zuführung von Mitteln zur Kapitalrücklage der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Es wird vorgeschlagen, ein Drittel der Erträge des Jahres 2025 dieser Rücklage zuzuführen. Diese Maßnahme basiert auf den Bestimmungen der Stiftungssatzung sowie der kommunalen Vorgabe zur Werterhaltung des Stiftungsvermögens gemäß dem Stiftungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Seit 2016 wird nach Anweisung der Stadtkämmerei der steuerlich zulässige Höchstbetrag von maximal einem Drittel des Überschusses verwendet, um Schwankungen der Inflationsrate über längere Zeiträume auszuglechen.
Das Stiftungsvermögen belief sich zum 1. Januar 2025 auf rund 4,52 Millionen Euro. Für das Jahr 2025 werden Stiftungserträge von etwa 86.500 Euro veranschlagt, wovon ein vorläufiger Betrag von circa 28.800 Euro der Kapitalrücklage zugeführt werden soll. Die endgültige Festsetzung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses. Die Anlagestrategie der Stiftung sieht eine zunehmende Nutzung von Fondsvermögen und Nachhaltigkeitsfonds vor, wodurch die Ausschüttungshöhe zu Beginn eines Haushaltsjahres nicht mehr feststeht, sondern prognostiziert werden muss. Für die Jahre ab 2026 rechnet die Stadtkämmerei nach Abzug der Rücklagenzuführungen mit jährlichen Erträgen von etwa 56.500 Euro.
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Beratungsfolge
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.(Ersatz-) benennungen für den KulturbeiratZur Vorlage · 1133/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant personelle Veränderungen in der Besetzung des Kulturbeirats. Gemäß der Vorlage 1133/2025/4 des Kulturamtes sollen im Rat der Stadt Essen Ersatzbenennungen für zwei stellvertretende Mitglieder beschlossen werden.
Für den Kunsthaus Essen e.V. wird vorgeschlagen, Hanne Köster anstelle von Mariko Sudo als stellvertretendes Mitglied zu benennen. Der Rücktritt von Mariko Sudo erfolgte aufgrund beruflicher Verpflichtungen; die Nachfolgerin ist bereits im Vorstand des Vereins tätig.
Des Weiteren soll für den Kunstverein Ruhr e.V. Tankred Stachelhaus anstelle von Jutta Schwichtenberg als stellvertretendes Mitglied benannt werden. Der Rücktritt von Jutta Schwichtenberg resultiert aus ihrem Ausscheiden aus dem Vorstand des Kunstvereins, während Tankred Stachelhaus als Vorstandsmitglied des Vereins in das Gremium nachrückt.
Der Vorgang durchläuft die vorgesehene Beratungsfolge: Nach der Kenntnisnahme im Kulturausschuss am 3. September 2025 wird der Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 über den Beschlussvorschlag entscheiden. Der Kulturbeirat erhält die Information am 25. September 2025.
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Beratungsfolge
- 25.09.2025 · Kulturbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Abschluss einer Schiedsvereinbarung der Stadt Essen für Verfahren von NS-RaubgutZur Vorlage · 1109/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über den Abschluss einer Schiedsvereinbarung für Verfahren im Zusammenhang mit NS-Raubgut entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Oberbürgermeister eine Erklärung im Sinne eines „stehenden Angebots“ gemäß § 1029 ZPO abgibt und der Veröffentlichung dieser Vereinbarung auf der Webseite der zuständigen Schiedsstelle für NS-Raubgut zustimmt. Eine entsprechende Empfehlung des Kulturausschusses liegt vor.
Mit diesem Schritt schließt sich die Stadt an ein gemeinsames Schiedsgerichtsverfahren an, das durch ein Verwaltungsabkommen vom März 2025 ermöglicht wurde. Die Annahme dieses Angebots verpflichtet die Stadt Essen, sich in konkreten Einzelfällen einem Schiedsverfahren zu unterwerfen, sofern keine außergerichtliche Einigung erzielt wird. Das Verfahren wird durch die Stiftung „Deutsches Zentrum Kulturgutverluste“ mit Sitz in Magdeburg durchgeführt und ersetzt die bisherige Beratende Kommission.
Die Stadt Essen verfolgt im Rahmen ihrer Verantwortung zur Provenienzforschung auch im Museum Folkwang seit 2012 eine systematische Untersuchung von Kunstwerken, bei denen Lücken in der Herkunftsgeschichte zwischen 1933 und 1945 bestehen. Für diesen Zweck wurde bereits 2016 eine feste Stelle für die Provenienzforschung am Museum eingerichtet.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Eintritt des Museum Folkwang in den Museumsverband NRW e.V.Zur Vorlage · 1174/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Beitritt zum Museumsverband NRW e.V. als ordentliches Mitglied. Konkret ist vorgesehen, dass das Museum Folkwang zum 1. Januar 2026 in den Fachverband aufgenommen wird. Der Kulturausschuss soll hierzu eine Empfehlung abgeben, worüber der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 24. September 2025 entscheiden wird.
Die Mitgliedschaft im Museumsverband NRW e.V., der sich für die Stärkung und Vernetzung von Museen in Nordrhein-Westfalen einsetzt, soll die Professionalisierung des Museum Folkwang fördern. Ziel ist die Weiterentwicklung des Hauses als Ort für Kultur, Bildung und Forschung sowie die Intensivierung regionaler, nationaler und internationaler Netzwerke. Laut der Vorlage besteht zudem ein entsprechender Wunsch seitens des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die jährlichen Kosten für die Mitgliedschaft belaufen sich auf 150 Euro. Die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beteiligung der Stadt an einer Einrichtung des privaten Rechts sind laut dem Dokument gegeben, da ein wichtiges Interesse der Stadt Essen vorliegt. Die Wahrnehmung der Mitgliedschaft erfolgt durch den Oberbürgermeister, vertreten durch die Leitung des Museum Folkwang.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Mitgliedschaft des Museum Folkwang im Zentrum für Fotografie e.V.Zur Vorlage · 1176/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Beitritt des Museum Folkwang zum Zentrum für Fotografie Essen e.V. als ordentliches Mitglied. Mit diesem Beschluss soll die Stadt Essen über den Fachbereich 45 die Vereinsmitgliedschaft wahrnehmen. Zudem wird das Museum Folkwang beauftragt, den Aufnahmeantrag zu organisieren und die Mitgliedschaft zu verwalten.
Der am 14. April 2025 eingetragene Verein verfolgt gemeinnützige Zwecke zur Förderung von Wissenschaft, Forschung sowie Kunst und Kultur im Bereich der Fotografie. Zu den tragenden Institutionen des Zentrums gehören neben dem Museum Folkwang die Folkwang Universität der Künste, das Historische Archiv Krupp und die Stiftung Ruhr Museum. Der Beitritt der Stadt Essen als institutionelles Mitglied ist zum 1. Januar 2026 vorgesehen. Im Zuge dessen soll die bisherige persönliche Mitgliedschaft von Professor Peter Gorschlüter zum 31. Dezember 2025 beendet werden.
Die Vorlage begründet das Interesse der Stadt Essen mit einer Stärkung und Professionalisierung des Museum Folkwang im Bereich Fotografie sowie einer verbesserten Vernetzung des Standorts Essen. Durch die Mitgliedschaft entstehen keine regelmäßig wiederkehrenden Beiträge. Eine Beteiligung an einzelnen Projekten des Vereins ist nach vorheriger Abstimmung und einstemmigem Beschluss der Mitgliederversammlung möglich.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: KostenanpassungZur Vorlage · 0662/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung des klimaneutralen Umbaus des Museums Folkwang beschließen, wobei sich der notwendige Investitionszuschuss an die Stadtwerke Essen erhöht. Die bisher veranschlagte Summe von 3,1 Millionen Euro soll um 0,9 Millionen Euro auf insgesamt 4,0 Millionen Euro angehoben werden. Hierfür ist im Haushaltsjahr 2025 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 0,9 Millionen Euro vorgesehen, die aus dem Projekt „Pool Planungsleistungen generell“ gedeckt wird.
Die Kostensteigerung begründet sich durch Planungskosten sowie einen zehnprozentigen Pauschalansatz für bauliche Maßnahmen, die in der ursprünglichen Kalkulation nicht berücksichtigt waren. Die technische Umsetzung sieht zur Erhöhung der Betriebssicherheit den Einsatz von drei statt zwei Luft-Wärmepumpenkaskaden vor. Durch die Gasfreistellung des Museums soll die Sicherheit der Ausstellungsgüter, deren Versicherungswert mit 1,4 Milliarden Euro beziffert wird, bei etwaigen Gasverknappungen gewährleistet werden. Die Maßnahme führt laut Berechnungen zu einer jährlichen CO2-Ersparnis von rund 800 Tonnen.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.Beschlusskontrollliste
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Anfragen und Mitteilungen
- 16.AMuseum Folkwang hier: BauunterhaltungsmaßnahmenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6Ergebnis: Kenntnis genommen