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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 25.02.2025
• 2.
  Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.04.2025
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 4.
  Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

  Zur Vorlage · 0528/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz steht eine personelle Neuregelung bei den stellvertretenden Schriftführern an. Laut der Vorlage 0528/2025/6 wird vorgeschlagen, eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin für das Gremium zu bestellen. Diese Maßnahme dient dazu, die Handlungsfähigkeit des Ausschusses in Fällen von Krankheit oder Urlaub dauerhaft zu gewährleisten.

  Mit der geplanten Bestellung soll gleichzeitig eine bisherige stellvertretende Schriftführerin aus ihrem Amt abberufen werden. Nach Durchführung der vorgeschlagenen Änderung würde der Ausschuss über zwei stellvertretende Schriftführer verfügen. Die rechtliche Grundlage für die Führung von Niederschriften und die Bestellung von Schriftführern findet sich in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung hat diesen Vorschlag zur Entscheidung für die Sitzung des Ausschusses am 6. Mai 2025 vorgelegt. Durch die Neubesetzung soll sichergestellt werden, dass die Protokollierung der Beschlüsse gemäß den gesetzlichen Vorgaben auch bei personellen Engpässen möglich bleibt.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.

  Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.

  Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

  Zur Vorlage · 0384/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0384/2025/6 befasst sich mit den Planungen für die Gebäude sowie dem zukünftigen Betreiberkonzept des Bürgerparks Kuhlhoffstraße. Es wird vorgeschlagen, die Verwaltung damit zu beauftragen, ein Betreiberkonzept durch die Jugendhilfe Essen gGmbH erarbeiten zu lassen, welches eine konkrete Finanzierung enthalten soll. Für die Planungskosten der Leistungsphasen 1 bis 3 wird eine Erhöhung von 195.000 Euro für den Grünflächenanteil um 666.500 Euro für den Gebäudeanteil auf insgesamt 861.500 Euro beantragt. Zudem soll die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH als Generalplanerin eingesetzt werden.

  Der Betrieb des Parks ist in vier Phasen unterteilt. Aufgrund von Mängeln ist der Betrieb bis zum 31. Mai 2025 eingeschränkt. Ab dem 1. Juni 2025 soll eine Sanierungsphase der Parkflächen beginnen, die voraussichtlich bis zum zweiten Halbjahr 2026 andauert, während die Fertigstellung der Gebäude für Anfang 2028 vorgesehen ist.

  Aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit der Gebäudesubstanz ist eine Kernsanierung für die Nutzung als Begegnungs- und Seminarstätte der Jugendhilfe Essen gGmbH geplant. Die voraussichtlichen Gesamtkosten des Projekts steigen durch die Umplanung von rund 1,5 Millionen Euro auf etwa 10,32 Millionen Euro. Für die weitere Planung und vorbereitende Maßnahmen werden zusätzliche Mittel benötigt. Da der Finanzierungsbedarf für die Jahre 2025 und 2026 bei 861.500 Euro liegt, im Haushaltsansatz 2025 jedoch nur 578.207 Euro vorhanden sind, soll die Deckung über den Deckungsring des Projekts „öffentl. Grün: Spielbereiche“ erfolgen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 7.
  Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)

  Zur Vorlage · 0617/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Vorlagennummer 0617/2025/6 sieht die Beauftragung von Planungsleistungen für den Neubau eines Gebäudes für den Eingangsbereich und die Gastronomie im Grugapark vor. Der Beschlussvorschlag umfasst eine Erhöhung der Planungskosten für die Leistungsphasen 1 bis 5 sowie weiterer Planungsmittel um 1.435.000 EUR netto (1.707.650 EUR brutto). Damit belaufen sich die Planungskosten insgesamt auf 2.985.000 EUR netto (3.552.150 EUR brutto). Das gesamte Projektvolumen wird auf etwa 22,7 Mio. EUR netto (ca. 27,1 Mio. EUR brutto) geschätzt. Die Finanzierung für die Jahre 2025 und 2026 ist durch das verfügbare Budget gedeckt. Ein endgültiger Baubeschluss sowie die Beantragung weiterer Mittel in Höhe von circa 8,28 Mio. EUR sind für Anfang 2026 nach Abschluss der Leistungsphase 3 vorgesehen.

  Das bestehende Gebäude weist Sanierungsrückstände auf, insbesondere durch Wassereintritte am Glasdach und technische Anlagen, die einer Überholung bedürfen. Um den Betrieb der Gastronomie sowie die Verpachtung der Flächen zu sichern und eine Verringerung des Bilanzvermögens der Stadt Essen zu vermeiden, ist eine Neugestaltung der Eingangssituation und des Gebäudes vorgesehen. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz als positiv. Der Entscheidungsprozess umfasst die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Haupt- und Finanzausschuss und die abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen im Juni 2025.

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  Beratungsfolge

  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7 a.
  Besetzung der Jury des Klima- und Innovationsfonds der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0195/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz berät über die Besetzung der Innovationsjury des Klima- und Innovationsfonds der Stadt Essen sowie über die entsprechende Geschäftsordnung. Die Initiative basiert auf dem Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und zielt darauf ab, Projekte im Essener Stadtgebiet zu fördern, die zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen und zur Klimafolgenanpassung beitragen.

  Die Jury ist für die Bewertung von Förderanträgen zuständig und gibt gegenüber der Geschäftsführung der Grünen Hauptstadt Agentur Empfehlungen zur Bewilligung von Fördermitteln sowie zur Höhe der Ausstattungen ab. Für eine Förderzusage sind dabei einstimmige Empfehlungen erforderlich. Die Mitglieder des Gremiums üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus und müssen sich bei etwaigen Interessenkonflikten enthalten.

  Das Gremium soll mit bis zu acht Mitgliedern besetzt werden, wobei die Zusammensetzung aus gleichen Anteilen von Vertretern der Essener Ratsfraktionen sowie aus Vertretern der Wissenschaft, der Gesellschaft und des lokalen Handwerks besteht. Als Vertreter für die Bereiche Wissenschaft, Gesellschaft und Handwerk werden Prof. Dr. Pedro José Marrón (Universität Duisburg-Essen), Dr. Klaus Kordowski (Stiftung Mercator) und René Blank (Kreishandwerkerschaft Essen) vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 8.
  Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Planungsbeschluss Grugatrasse West

  Zur Vorlage · 0115/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 0115/2025/6 liegt ein Planungsbeschluss für den Ausbau der westlichen Grugatrasse-Verbindung vor, die die Stadtteile Essen-Rüttenscheid mit der Stadtgrenze zu Mülheim in Essen-Fulerum verbindet. Das Vorhaben sieht vor, den 2,9 Kilometer langen Abschnitt auf eine Breite von mindestens 5,5 Metern zu erweitern und eine Trennung zwischen dem Rad- und dem Fußverkehr vorzunehmen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke II und III die Planung zur Kenntnis nehmen. Zudem soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 in Höhe von 379.000 Euro beschließen. Die Gesamtkosten für den Ausbau werden auf 3.581.000 Euro geschätzt, wobei die Kosten für die Planungsphasen 6 bis 9 etwa 188.000 Euro betragen sollen. Die Finanzierung der Planungskosten erfolgt über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Projekt „Fahrradstraßen- und -zonen“. Eine Umsetzung ist bei einer positiven Förderzusage voraussichtlich ab dem Jahr 2028 vorgesehen.

  Die Maßnahme ist Teil des Pakets zur Förderung des Radverkehrs im Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011. Die Planung basiert auf einem Vergleich zwischen der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster aus dem Jahr 2019. Ziel der Stadt ist es, den Anteil des Radverkehrs am Modal Split bis zum Jahr 2035 auf 25 Prozent zu steigern. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.

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  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 9.
  „Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse (DS 0520/2023/6) - Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr.“

  Zur Vorlage · 0606/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen legt einen Sachstandsbericht zum Teilabschnitt der Grugatrasse zwischen dem Messeparkplatz P2 und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr vor. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE, der Informationen zum Wegezustand sowie zur Ausbauplanung fordert.

  Der aktuelle wassergebundene Weg weist aufgrund der hohen Nutzungsfrequenz Abnutzungserscheinungen wie Pfützenbildung auf. Für den langfristigen Ausbau der Trasse wird derzeit ein Planungsbeschluss erarbeitet. Der vorgesehene Zeitplan sieht die Ausschreibung von Planungsleistungen für Mitte 2025 vor, wobei der Baubeginn der Erweiterung für Ende 2029 und der Abschluss der Arbeiten für 2030 geplant ist.

  Als kurzfristige Instandhaltungsmaßnahme prüft der Fachbereich Grün und Gruga die Asphaltierung eines etwa 2,5 Kilometer langen Abschnitts zwischen der Stadtgrenze Mülheim und dem Eingang der Orangerie im Grugapark. Dabei soll die bestehende Breite von 3,5 bis 4 Metern beibehalten werden. Die Asphaltierung dient der Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie einer ganzjährigen Nutzbarkeit; die neue Schicht kann später in den geplanten Gesamtausbau integriert werden. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat bereits grundsätzliche Zustimmung für diese Maßnahme signalisiert. Die Kosten für die Asphaltierung werden auf rund 800.000 Euro geschätzt und sollen aus Mitteln des Radentscheids finanziert werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.1
  Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Hier: Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr

  Zur Vorlage · 0448/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der sich mit dem Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse befasst. Konkret geht es um den Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze nach Mülheim an der Ruhr, welcher im Eigentum des Regionalverbandes Ruhr steht.

  Der Antrag fordert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität dazu auf, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung verschiedener Informationen zu beauftragen, die im zweiten Quartal 2025 zur Beratung vorliegen sollen. Gefordert werden eine Analyse zur Qualität der Verbindung, eine Zeitplanung bis zum Abschluss des geplanten Ausbaus sowie die Prüfung von Optionen für eine Asphaltierung als vorgezogene Bauunterhaltungsmaßnahme.

  Sollte eine Asphaltierung als Maßnahme in Betracht kommen, ist laut Antrag vorrangig eine Kostensicherung durch den Eigentümer anzustreben. Falls eine solche Sicherung nicht realisierbar ist, muss die Verwaltung die potenziellen personellen und finanziellen Folgen für die Stadt Essen sowie die entsprechenden Deckungsmöglichkeiten aufzeigen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Sachstandmeldung zum Rückbau der Deckenverkleidung und der Umsiedlung der Tauben im 2. Gildehoftunnel

  Zur Vorlage · 0434/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Sanierung der Unterführung „Hollestraße über Bernestraße“ im zweiten Gildehoftunnel. Das Vorhaben umfasst den Rückbau der Deckenverkleidung, eine Schadstoffsanierung sowie die Reinigung der Fahrbahn. Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahme ist die dauerhafte Umsiedlung von etwa 300 Tauben, die derzeit hinter der defekten Deckenverkleidung nisten. Die Arbeiten sind für den Zeitraum vom 1. bis zum 4. August 2025 unter einer Vollsperrung vorgesehen.

  Der Ablauf sieht vor, zunächst Vogelschutznetze zu montieren und die Tiere fachgerecht einzufangen bzw. umzusiedeln. Hierbei findet eine Abstimmung mit dem städtischen Veterinäramt sowie Taubenschutzinitiativen statt, um eine tierschutzgerechte Lösung zu gewährleisten. Als Ersatzhabitat wurde ein Standort etwa 65 Meter nördlich der Tunnelausfahrt identifiziert, der laut dem Ingenieurbüro Ökoplan Essen grundsätzlich geeignet ist. Dort sollen Taubenschläge oder -container auf einem Grünstreifen in der Nähe der Frida-Levy-Gesamtschule errichtet werden. Eine langfristige optische Integration der Anlagen in die Landschaft durch Begrünung ist angestrebt.

  Die Maßnahme dient der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit und der Funktionalität des Bauwerks. Die zuständigen Gremien – die Bezirksvertretung des Stadtbezirks I sowie die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz und für Verkehr und Mobilität – werden über den aktuellen Sachstand informiert.

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  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Neues Corporate Design für den Grugapark

  Zur Vorlage · 0597/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz wird über die Einführung eines neuen Corporate Designs für den Grugapark informiert. Dieses Projekt ist Bestandteil des Parkentwicklungskonzepts 2029 (PEK 2029), das darauf abzielt, den Park bis zu seinem hundertjährigen Bestehen im Jahr 2029 zukunftsfähig aufzustellen. Ein wesentliches Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer einheitlicheren und nachhaltigeren Gestaltung des Parks.

  Für die Entwicklung des Designs wurde die Essener Agentur „smile.Visuelle Kommunikation“ beauftragt. Das neue Erscheinungsbild basiert auf einem Gestaltungshandbuch, das neben dem Symbol der roten Tulpe auch eine spezifische Farbwelt aus städtischem Blau, Tulpen-Rot und Weiß sowie die Hausschrift „Rotis Semi Sans“ umfasst. Ergänzt wird das Design durch Piktogramme zu Themen wie Botanik, Tiere, Familie, Umwelt, Gesundheit und Kultur sowie durch professionelle Parkfotografien. Als kommunikative Elemente wurden der Claim „Wo Erholung und Erlebnis eins werden“ und der Slogan „Mein Gruga-Moment“ festgelegt.

  Die Implementierung des neuen Designs beginnt im Mai 2025. In einem schrittweisen Prozess werden Beschilderungen, Aushänge und Werbematerialien angepasst. Das Corporate Design bildet zudem die gestalterische Grundlage für das künftige Leitsystem des Parks, welches ebenfalls im Rahmen des Parkentwicklungskonzepts realisiert werden soll.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Hochwasserschutzkonzept Deilbach - 2. Zwischenbericht

  Zur Vorlage · 0621/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der zweite Zwischenbericht zum Hochwasserschutzkonzept Deilbach liegt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks VIII zur Kenntnisnahme vor. Im Zentrum des Berichts steht eine Anpassung der Berechnungsgrundlagen aufgrund geänderter technischer Regelwerke.

  Durch die Neuauflage des DWA-Merkblatts 552 im März 2025 müssen extreme historische Hochwasserereignisse, wie etwa das Jahr 2021, in den statistischen Berechnungen berücksichtigt werden und dürfen nicht mehr als Ausreißer aus den Datenreihen entfernt werden. Diese Änderung führt dazu, dass der rechnerische Abfluss des 100-jährlichen Hochwassers (HQ100) im Mündungsbereich des Deilbachs von bisher etwa 54 m³/s auf nach ersten Berechnungen 92 m³/s ansteigt. Dies entspricht einer Erhöhung um circa 70 Prozent.

  Infolgedessen ist eine Überprüfung der Effektivität und der technischen Ausführung der im Konzept dargestellten Schutzmaßnahmen – sowohl im Bereich des Objektschutzes als auch der Linienbauwerke – erforderlich. Die Neuberechnung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt, da sie Voraussetzung für die Förderung des Konzepts sowie potenzieller Maßnahmen ist. Das beauftragte Ingenieurbüro arbeitet derzeit an der Anpassung des Projektablaufs; ein aktualisierter Zeitplan soll zeitnah kommuniziert werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Ergänzung der Evaluierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen

  Zur Vorlage · 0627/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0627/2025/6 dient der Ergänzung der Evaluierung der Richtlinie zur Förderung energetischer Gebäudemodernisierung in Essen für das Jahr 2024. Gegenstand der Auswertung sind die Fördermaßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs im Rahmen des Aktionsplans für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP).

  Im Zeitraum von 2023 bis 2024 gingen insgesamt 706 Anträge ein, wobei 304 Anträge im Jahr 2023 und 402 Anträge im Jahr 2024 eingereicht wurden. Von diesen Anträgen wurden 527 positiv beschieden. Aufgrund eines Förderstopps am 16. August 2024 wurden 61 Anträge abgelehnt. Die beantragte Fördersumme belief sich auf insgesamt 2.319.899 Euro, wovon 1.578.579 Euro bewilligt wurden. Die Auszahlungen beliefen sich bis März 2025 auf 543.445 Euro. Das Programm wurde zum 1. April 2025 wieder aufgenommen.

  Die Dokumentation zum Stand der Altbausanierung zeigt eine Verteilung der Maßnahmen, die unter anderem Perimeterdämmung, Fensteraustausch, Wärmepumpen sowie Dach- und Fassadendämmung umfasst. Im Zeitraum 2023 bis 2024 wurde in jedem Essener Postleitzahlengebiet mindestens ein Antrag positiv bewilligt. Die Antragsrate variiert dabei zwischen vier Anträgen im Gebiet 45144 und 65 Anträgen im Gebiet 45239. Die Maßnahmen werden hinsichtlich ihrer Klimarelevanz als Beitrag zur Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen eingestuft. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: verwiesen
• 13 a.
  Zwischenstand Abfallvermeidungskonzept

  Zur Vorlage · 0633/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Zwischenstand zur Erstellung des Abfallvermeidungskonzeptes der Stadt Essen zur Kenntnis genommen. Das Projekt basiert auf einem Beschluss des Rates, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Förderung zirkulären Wirtschaftens und zum Klimaschutz zu beauftragen. Die Federführung übernimmt die Grüne Hauptstadt Agentur, unterstützt durch ein Konsortium aus dem Wuppertal Institut, der Prognos AG und der INFA GmbH.

  Der aktuelle Prozess umfasst verschiedene Arbeitspakete, darunter eine Bestandsaufnahme der Abfallmengen sowie eine Energie- und Treibhausgasbilanzierung. Während die Auswertung der Daten für den Zeitraum 2021 bis 2024 durch die Entsorgungsbetriebe Essen derzeit noch erfolgt, liegen bereits Ergebnisse zur Infrastruktur und Logistik vor. Ein zentraler Bestandteil des Vorhabens ist die partizipative Einbindung von Akteuren aus Politik, Wirtschaft und der Bürgerschaft. Hierzu wurde ein Beteiligungskonzept erstellt, das eine Auftaktveranstaltung für den 4. Juli 2025 sowie fünf Workshops im Herbst 2025 vorsieht.

  Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung eines Ziel- und Maßnahmenkatalogs bis Mitte 2026. Dieser soll auf der Identifikation von Vermeidungspotenzialen basieren und als Grundlage für die anschließende Umsetzungsphase dienen, die ab etwa 2027 geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
• 15.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 16.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 17.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 18.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 19.
  Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2025

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Verschiedenes