Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 25.02.2025
- 2.Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.04.2025
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und VerbraucherschutzZur Vorlage · 0528/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz steht eine personelle Neuregelung bei den stellvertretenden Schriftführern an. Laut der Vorlage 0528/2025/6 wird vorgeschlagen, eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin für das Gremium zu bestellen. Diese Maßnahme dient dazu, die Handlungsfähigkeit des Ausschusses in Fällen von Krankheit oder Urlaub dauerhaft zu gewährleisten.
Mit der geplanten Bestellung soll gleichzeitig eine bisherige stellvertretende Schriftführerin aus ihrem Amt abberufen werden. Nach Durchführung der vorgeschlagenen Änderung würde der Ausschuss über zwei stellvertretende Schriftführer verfügen. Die rechtliche Grundlage für die Führung von Niederschriften und die Bestellung von Schriftführern findet sich in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung hat diesen Vorschlag zur Entscheidung für die Sitzung des Ausschusses am 6. Mai 2025 vorgelegt. Durch die Neubesetzung soll sichergestellt werden, dass die Protokollierung der Beschlüsse gemäß den gesetzlichen Vorgaben auch bei personellen Engpässen möglich bleibt.
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Beratungsfolge
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.
Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.
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Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
- 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges BetreiberkonzeptZur Vorlage · 0384/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung beauftragt, ein Betreiberkonzept für den Bürgerpark Kuhlhoffstraße zu entwickeln. Dieses soll gemeinsam mit der Jugendhilfe Essen gGmbH erarbeitet und inklusive einer konkreten Finanzierung vorgestellt werden. Im Zuge dessen sollen die Planungskosten für die Leistungsphasen 1 bis 3 von bisher 195.000 Euro für Grünflächen um 666.500 Euro für Gebäude auf insgesamt 861.500 Euro erhöht werden. Zudem soll die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH als Generalplanerin mit der Umsetzung beauftragt werden.
Die zukünftige Betreuung des Parks durch die Jugendhilfe Essen gGmbH soll Synergien zu den bereits in der Nachbarschaft befindlichen Einrichtungen nutzen. Der Betrieb wird dabei in vier Phasen unterteilt. Während der Sanierung der Parkflächen, die voraussichtlich bis zum zweiten Halbjahr 2026 andauert, bleibt die Skateanlage nutzbar, während der restliche Park aus Gründen der Verkehrssicherung geschlossen wird. Nach Abschluss der Gebäudearbeiten, deren Fertigstellung für Anfang 2028 vorgesehen ist, soll die vollständige Betreiberschaft durch die gGmbH übernommen werden.
Die Sanierung der Gebäude ist für eine langfristige Nutzung notwendig und wird auf einen Kostenrahmen von etwa acht Millionen Euro geschätzt. Geplant ist die Umgestaltung der Flächen für die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit, unter anderem mit Seminar- und Gruppenräumen sowie einer Küche. Das ehemalige Wohnhaus des Parkhausmeisters soll künftig als Verwaltungsgebäude mit Büroräumen und Lagerräumen dienen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 7.Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)Zur Vorlage · 0617/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über eine Erhöhung der Planungskosten für das neue Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht vor, die Mittel für die Leistungsphasen 1 bis 5 sowie weitere Planungsmittel von bisher 1.550.000 Euro netto auf 2.985.000 Euro netto zu erhöhen. Dies entspricht einer Steigerung um 1.435.000 Euro netto (1.707.650 Euro brutto).
Die Kostenanpassung begründet sich durch die Ergebnisse der Vertragsverhandlungen mit der preisgekrönten Planergemeinschaft. Als Ursachen werden unter anderem die Anforderungen an eine DGNB-Zertifizierung im Gold-Standard, die Kalkulation von Unvorhersehbarem beim Bauen im Bestand sowie gestiegene Baukosten gemäß dem Baupreisindex angeführt. Zudem erhöht sich der Aufwand durch die Einbindung spezialisierter Fachplaner für Bereiche wie Dachgärten oder Lehmbau.
Durch diese Anpassungen erhöht sich das geschätzte Gesamtprojektvolumen von ursprünglich rund 15,1 Millionen Euro netto auf etwa 22,7 Millionen Euro netto. Die Finanzierung der aktuellen Planungsleistungen für die Jahre 2025 und 2026 ist durch das vorhandene Budget abgedeckt. Ein endgültiger Baubeschluss sowie die Anmeldung weiterer Mittel sollen nach Abschluss der Leistungsphase 3 Anfang 2026 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7 a.Besetzung der Jury des Klima- und Innovationsfonds der Stadt EssenZur Vorlage · 0195/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz berät über die Besetzung der Innovationsjury des Klima- und Innovationsfonds der Stadt Essen sowie über die entsprechende Geschäftsordnung. Die Initiative basiert auf dem Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und zielt darauf ab, Projekte im Essener Stadtgebiet zu fördern, die zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen und zur Klimafolgenanpassung beitragen.
Die Jury ist für die Bewertung von Förderanträgen zuständig und gibt gegenüber der Geschäftsführung der Grünen Hauptstadt Agentur Empfehlungen zur Bewilligung von Fördermitteln sowie zur Höhe der Ausstattungen ab. Für eine Förderzusage sind dabei einstimmige Empfehlungen erforderlich. Die Mitglieder des Gremiums üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus und müssen sich bei etwaigen Interessenkonflikten enthalten.
Das Gremium soll mit bis zu acht Mitgliedern besetzt werden, wobei die Zusammensetzung aus gleichen Anteilen von Vertretern der Essener Ratsfraktionen sowie aus Vertretern der Wissenschaft, der Gesellschaft und des lokalen Handwerks besteht. Als Vertreter für die Bereiche Wissenschaft, Gesellschaft und Handwerk werden Prof. Dr. Pedro José Marrón (Universität Duisburg-Essen), Dr. Klaus Kordowski (Stiftung Mercator) und René Blank (Kreishandwerkerschaft Essen) vorgeschlagen.
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Beratungsfolge
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 8.Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Planungsbeschluss Grugatrasse WestZur Vorlage · 0115/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Beauftragung von Planungsleistungen für den Ausbau der Grugatrasse West beschließen. Konkret geht es um die Leistungsphasen 1 bis 5 zur Erweiterung des etwa 2,9 Kilometer langen Abschnitts zwischen der Weyerstraße in Essen-Rüttenscheid und der Stadtgrenze zu Mülheim in Fulerum. Die Kosten für diese Planungsleistungen werden auf 379.000 Euro geschätzt.
Ziel des Ausbaus ist eine Verbreiterung der Trasse auf eine Regelbreite von mindestens 5,5 Metern sowie die Trennung von Rad- und Fußverkehr durch Markierungen und bauliche Maßnahmen. Zudem sollen Rastpunkte aufgewertet, Abstellmöglichkeiten für Fahrräder erweitert und der Kreuzungsbereich am Eingang zur Orangerie im Gruga-Park verkehrssicher angepasst werden. Die Planung umfasst auch notwendige Gutachten zum Artenschutz sowie zum Landschaftspflegebeitrag, um die Auswirkungen auf Insekten, Fledermäuse und Vögel zu prüfen.
Die Gesamtkosten für den westlichen Ausbauabschnitt werden auf rund 3,58 Millionen Euro kalkuliert. Zur Finanzierung der Planungsleistungen sollen Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Programm FöRi Nahmobilität beantragt werden, welches bis zu 80 Prozent der anrechenbaren Baukosten übernehmen kann. Der Regionalverband Ruhr unterstützt das Vorhaben und hat eine mögliche Kostenbeteiligung in Aussicht gestellt.
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Beratungsfolge
- 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 9.„Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse (DS 0520/2023/6) - Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr.“Zur Vorlage · 0606/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen legt einen Sachstandsbericht zum Teilabschnitt der Grugatrasse zwischen dem Messeparkplatz P2 und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr vor. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE, der Informationen zum Wegezustand sowie zur Ausbauplanung fordert.
Der aktuelle wassergebundene Weg weist aufgrund der hohen Nutzungsfrequenz Abnutzungserscheinungen wie Pfützenbildung auf. Für den langfristigen Ausbau der Trasse wird derzeit ein Planungsbeschluss erarbeitet. Der vorgesehene Zeitplan sieht die Ausschreibung von Planungsleistungen für Mitte 2025 vor, wobei der Baubeginn der Erweiterung für Ende 2029 und der Abschluss der Arbeiten für 2030 geplant ist.
Als kurzfristige Instandhaltungsmaßnahme prüft der Fachbereich Grün und Gruga die Asphaltierung eines etwa 2,5 Kilometer langen Abschnitts zwischen der Stadtgrenze Mülheim und dem Eingang der Orangerie im Grugapark. Dabei soll die bestehende Breite von 3,5 bis 4 Metern beibehalten werden. Die Asphaltierung dient der Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie einer ganzjährigen Nutzbarkeit; die neue Schicht kann später in den geplanten Gesamtausbau integriert werden. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat bereits grundsätzliche Zustimmung für diese Maßnahme signalisiert. Die Kosten für die Asphaltierung werden auf rund 800.000 Euro geschätzt und sollen aus Mitteln des Radentscheids finanziert werden.
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Beratungsfolge
- 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.1Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Hier: Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der RuhrZur Vorlage · 0448/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der sich mit dem Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse befasst. Konkret geht es um den Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze nach Mülheim an der Ruhr, welcher im Eigentum des Regionalverbandes Ruhr steht.
Der Antrag fordert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität dazu auf, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung verschiedener Informationen zu beauftragen, die im zweiten Quartal 2025 zur Beratung vorliegen sollen. Gefordert werden eine Analyse zur Qualität der Verbindung, eine Zeitplanung bis zum Abschluss des geplanten Ausbaus sowie die Prüfung von Optionen für eine Asphaltierung als vorgezogene Bauunterhaltungsmaßnahme.
Sollte eine Asphaltierung als Maßnahme in Betracht kommen, ist laut Antrag vorrangig eine Kostensicherung durch den Eigentümer anzustreben. Falls eine solche Sicherung nicht realisierbar ist, muss die Verwaltung die potenziellen personellen und finanziellen Folgen für die Stadt Essen sowie die entsprechenden Deckungsmöglichkeiten aufzeigen.
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Beratungsfolge
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sachstandmeldung zum Rückbau der Deckenverkleidung und der Umsiedlung der Tauben im 2. GildehoftunnelZur Vorlage · 0434/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Sanierung der Unterführung „Hollestraße über Bernestraße“ im zweiten Gildehoftunnel. Das Vorhaben umfasst den Rückbau der Deckenverkleidung, eine Schadstoffsanierung sowie die Reinigung der Fahrbahn. Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahme ist die dauerhafte Umsiedlung von etwa 300 Tauben, die derzeit hinter der defekten Deckenverkleidung nisten. Die Arbeiten sind für den Zeitraum vom 1. bis zum 4. August 2025 unter einer Vollsperrung vorgesehen.
Der Ablauf sieht vor, zunächst Vogelschutznetze zu montieren und die Tiere fachgerecht einzufangen bzw. umzusiedeln. Hierbei findet eine Abstimmung mit dem städtischen Veterinäramt sowie Taubenschutzinitiativen statt, um eine tierschutzgerechte Lösung zu gewährleisten. Als Ersatzhabitat wurde ein Standort etwa 65 Meter nördlich der Tunnelausfahrt identifiziert, der laut dem Ingenieurbüro Ökoplan Essen grundsätzlich geeignet ist. Dort sollen Taubenschläge oder -container auf einem Grünstreifen in der Nähe der Frida-Levy-Gesamtschule errichtet werden. Eine langfristige optische Integration der Anlagen in die Landschaft durch Begrünung ist angestrebt.
Die Maßnahme dient der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit und der Funktionalität des Bauwerks. Die zuständigen Gremien – die Bezirksvertretung des Stadtbezirks I sowie die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz und für Verkehr und Mobilität – werden über den aktuellen Sachstand informiert.
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Beratungsfolge
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Neues Corporate Design für den GrugaparkZur Vorlage · 0597/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz wird über die Einführung eines neuen Corporate Designs für den Grugapark informiert. Dieses Projekt ist Bestandteil des Parkentwicklungskonzepts 2029 (PEK 2029), das darauf abzielt, den Park bis zu seinem hundertjährigen Bestehen im Jahr 2029 zukunftsfähig aufzustellen. Ein wesentliches Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer einheitlicheren und nachhaltigeren Gestaltung des Parks.
Für die Entwicklung des Designs wurde die Essener Agentur „smile.Visuelle Kommunikation“ beauftragt. Das neue Erscheinungsbild basiert auf einem Gestaltungshandbuch, das neben dem Symbol der roten Tulpe auch eine spezifische Farbwelt aus städtischem Blau, Tulpen-Rot und Weiß sowie die Hausschrift „Rotis Semi Sans“ umfasst. Ergänzt wird das Design durch Piktogramme zu Themen wie Botanik, Tiere, Familie, Umwelt, Gesundheit und Kultur sowie durch professionelle Parkfotografien. Als kommunikative Elemente wurden der Claim „Wo Erholung und Erlebnis eins werden“ und der Slogan „Mein Gruga-Moment“ festgelegt.
Die Implementierung des neuen Designs beginnt im Mai 2025. In einem schrittweisen Prozess werden Beschilderungen, Aushänge und Werbematerialien angepasst. Das Corporate Design bildet zudem die gestalterische Grundlage für das künftige Leitsystem des Parks, welches ebenfalls im Rahmen des Parkentwicklungskonzepts realisiert werden soll.
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- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Hochwasserschutzkonzept Deilbach - 2. ZwischenberichtZur Vorlage · 0621/2025/6 · Vorlage
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Der zweite Zwischenbericht zum Hochwasserschutzkonzept Deilbach liegt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks VIII zur Kenntnisnahme vor. Im Zentrum des Berichts steht eine Anpassung der Berechnungsgrundlagen aufgrund geänderter technischer Regelwerke.
Durch die Neuauflage des DWA-Merkblatts 552 im März 2025 müssen extreme historische Hochwasserereignisse, wie etwa das Jahr 2021, in den statistischen Berechnungen berücksichtigt werden und dürfen nicht mehr als Ausreißer aus den Datenreihen entfernt werden. Diese Änderung führt dazu, dass der rechnerische Abfluss des 100-jährlichen Hochwassers (HQ100) im Mündungsbereich des Deilbachs von bisher etwa 54 m³/s auf nach ersten Berechnungen 92 m³/s ansteigt. Dies entspricht einer Erhöhung um circa 70 Prozent.
Infolgedessen ist eine Überprüfung der Effektivität und der technischen Ausführung der im Konzept dargestellten Schutzmaßnahmen – sowohl im Bereich des Objektschutzes als auch der Linienbauwerke – erforderlich. Die Neuberechnung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt, da sie Voraussetzung für die Förderung des Konzepts sowie potenzieller Maßnahmen ist. Das beauftragte Ingenieurbüro arbeitet derzeit an der Anpassung des Projektablaufs; ein aktualisierter Zeitplan soll zeitnah kommuniziert werden.
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Beratungsfolge
- 06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Ergänzung der Evaluierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in EssenZur Vorlage · 0627/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage ergänzt die Evaluierung der Richtlinie zur Förderung energetischer Gebäudemodernisierungen in Essen um das gesamte Kalenderjahr 2024. Die Maßnahmen sind Bestandteil des Aktionsplans für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt, um den Energieverbrauch zu senken und den Einsatz fossiler Brennstoffe zu reduzieren.
Aufgrund einer restriktiven Haushaltsbewirtschaftung wurde am 16. August 2024 ein vorzeitiger Förderstopp verhängt, wodurch Anträge nach diesem Stichtag abgelehnt werden mussten. Im Zeitraum von 2023 bis 2024 gingen insgesamt 706 Anträge ein, wobei sich die Zahl der Einreichungen von 304 im Jahr 2023 auf 402 im Jahr 2024 erhöhte. Von den eingegangenen Anträgen wurden 527 positiv beschieden und 130 abgelehnt; weitere 61 Anträge wurden aufgrund des festgesetzten Förderstopps abgelehnt. Insgesamt wurden für diesen Zeitraum Fördersummen in Höhe von rund 2,32 Millionen Euro beantragt, wovon 1,58 Millionen Euro bewilligt wurden. Bis zum Stand März 2025 beliefen sich die Auszahlungen auf 543.445 Euro.
Die Anträge verteilten sich auf verschiedene Gebäudetypen, wobei Mehrfamilienhäuser mit 227 Anträgen am häufigsten vertreten waren, gefolgt von Doppelhaushälften (155), freistehenden Einfamilienhäusern (148) und Reihenhäusern (147). Zu den umgesetzten Maßnahmen gehörten insbesondere die Perimeterdämmung sowie der Fensteraustausch. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 13 a.Zwischenstand AbfallvermeidungskonzeptZur Vorlage · 0633/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Zwischenstand zur Erstellung des Abfallvermeidungskonzeptes der Stadt Essen zur Kenntnis genommen. Das Projekt basiert auf einem Beschluss des Rates, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Förderung zirkulären Wirtschaftens und zum Klimaschutz zu beauftragen. Die Federführung übernimmt die Grüne Hauptstadt Agentur, unterstützt durch ein Konsortium aus dem Wuppertal Institut, der Prognos AG und der INFA GmbH.
Der aktuelle Prozess umfasst verschiedene Arbeitspakete, darunter eine Bestandsaufnahme der Abfallmengen sowie eine Energie- und Treibhausgasbilanzierung. Während die Auswertung der Daten für den Zeitraum 2021 bis 2024 durch die Entsorgungsbetriebe Essen derzeit noch erfolgt, liegen bereits Ergebnisse zur Infrastruktur und Logistik vor. Ein zentraler Bestandteil des Vorhabens ist die partizipative Einbindung von Akteuren aus Politik, Wirtschaft und der Bürgerschaft. Hierzu wurde ein Beteiligungskonzept erstellt, das eine Auftaktveranstaltung für den 4. Juli 2025 sowie fünf Workshops im Herbst 2025 vorsieht.
Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung eines Ziel- und Maßnahmenkatalogs bis Mitte 2026. Dieser soll auf der Identifikation von Vermeidungspotenzialen basieren und als Grundlage für die anschließende Umsetzungsphase dienen, die ab etwa 2027 geplant ist.
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Beratungsfolge
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 15.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 18.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2025Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.Verschiedenes