Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Kurzvorstellung der Fachbereiche 67, 59 und GHA
- 2.Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und VerbraucherschutzZur Vorlage · 1736/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz des Rates der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 2. Dezember 2025 über die Bestellung der Schriftführung. Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird vorgeschlagen, eine Person als Schriftführerin sowie eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin zu benennen.
Die rechtliche Notwendigkeit dieser Bestellung ergibt sich aus den Vorgaben der Gemeindeordnung, wonach über die in den Ausschüssen gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind. Diese Protokolle müssen von einer durch den Ausschuss bestellten Person unterzeichnet werden. Mit dem vorliegenden Antrag wird somit die personelle Besetzung für die protokollierende Funktion im genannten Ausschuss geregelt, um die Einhaltung der formalen Anforderungen an die Dokumentation der Sitzungsergebnisse zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
- 4.Sitzungstermine des Ausschusses Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz für das Jahr 2026Zur Vorlage · 1740/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1740/2025/6 legt die vorgeschlagenen Sitzungstermine für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz für das Jahr 2026 vor. Der Ausschuss soll diese Termine in seiner Sitzung am 2. Dezember 2025 zur Kenntnis nehmen.
Die Planung sieht Sitzungen an den folgenden Dienstagen im Jahr 2026 vor: 3. Februar, 10. März, 28. April, 2. Juni, 8. September, 6. Oktober, 3. November und 1. Dezember. Die Termine sind unter Berücksichtigung der Ferienzeiten sowie der Weihnachtsferien abgestimmt.
Zusätzlich zu den Terminen des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz bietet die Vorlage eine Übersicht über die Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Die Vorlage dient somit der zeitlichen Abstimmung der verschiedenen Gremien innerhalb der städtischen Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.09.2025
- 6.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 7.Baukostenerhöhung KrematoriumZur Vorlage · 1438/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, eine weitere Baukostenerhöhung für den Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im Krematorium am Hellweg zu beschließen. Die Kosten sollen um 342.000 Euro netto (407.000 Euro brutto) auf insgesamt 4.432.000 Euro netto (5.274.000 Euro brutto) steigen.
Als Ursachen für die aktuelle Erhöhung werden Mengenmehrungen bei Stahlbeton- und Fundamentarbeiten sowie notwendige Erweiterungsaufträge, etwa für den Dachzugang, die Lüftung und die Wärmeauskopplung, angeführt. Zudem fallen weitere Mengenmehrungen in den Bereichen Abbruch-, Stahlbau- und Elektroarbeiten an. Bereits im Jahr 2022 wurde ein Budget von 3,7 Millionen Euro netto beschlossen, welches durch eine vorangegangene Erhöhung um 390.000 Euro netto angepasst worden war.
Die Finanzierung der zusätzlichen Kosten soll unter Inanspruchnahme des Deckungsringes „Friedhöfe/Krematorium“ erfolgen, wobei für das Jahr 20gestellt eine weitere Mittelbereitstellung in Höhe von 175.000 Euro erforderlich ist. Die Maßnahme dient laut Vorlage der Sicherstellung eines wirtschaftlichen Betriebs sowie der Verlängerung der Lebensdauer der Anlage um zehn bis 15 Jahre. Durch den Einsatz neuer Industriebrenner und die Nutzung von Abwärme sollen zudem die Gasverbräuche gesenkt und positive Effekte für den Klimaschutz erzielt werden.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Kostenerhöhung für die naturschutzrechtliche Kompensation (monetäre Bemessung des Ökopunktes) sowie Einführung des LANUK-Verfahrens für die BiotopwertberechnungZur Vorlage · 1616/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant eine Anpassung der Kosten für die naturschutzrechtliche Kompensation sowie den Wechsel des Bewertungsverfahrens für Biotopwerte. Aufgrund gestiegener Preise für Planung, Umsetzung und dauerhafte Pflege soll der Wert für die Bereitstellung von Kompensationsflächen aktualisiert werden. Der bisherige Leitfaden aus dem Jahr 2000 sah Kosten von 12,78 Euro pro Quadratmeter vor. Die neue Berechnung geht von durchschnittlichen Gesamtkosten in Höhe von 31,75 Euro pro Quadratmeter aus. Dies entspricht einem Erstattungswert von 2,89 Euro pro Ökopunkt nach dem bisherigen Essener Modell. Eine Aktualisierung der Kosten soll künftig in einem dreijährigen Turnus erfolgen.
Parallel dazu wird die Einführung des LANUK-Verfahrens zur Biotopwertberechnung vorgeschlagen. Dieses Verfahren ist im Rest von Nordrhein-Westfalen sowie bei Planungsbüros etabliert und soll das bisherige „Essener Modell“ ersetzen, um den Verwaltungsaufwand zu verringern. Für die Umstellung wird ein Umrechnungsfaktor von 3,5 angewandt, woraus sich ein neuer Wert von 10,12 Euro pro Ökopunkt ergibt. Laufende Verfahren werden nach dem bisherigen System abgeschlossen, während neue oder langfristige Projekte auf das LANUK-Verfahren umgestellt werden sollen. Die Vorlage liegt dem Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — eingebracht
- 26.11.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (20. Sitzung)
Ergebnis: eingebracht - 9.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 10.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 12.1Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren vor MähroboternZur Vorlage · 1274/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Esser Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gestellt. Mit dem Antrag Nr. 1274/2025/GRÜNE wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie Einschränkungen der zeitlichen Nutzung von Mährobotern im Stadtgebiet umgesetzt werden können, um Igel und andere nachtaktive Kleintiere in den Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schützen.
Der Antrag begründet, dass autonome Mähgeräte eine Gefahrenquelle für Wildtiere darstellen können, da sich der heimische Braunbrustigel bei Kontakt mit den Geräten zusammenrollt, anstatt zu fliehen. Als regulatorisches Instrument wird vorgeschlagen, ein Verbot der Nutzung in der Dämmerung und Nacht über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen zu erlassen. Dabei orientiert sich der Vorschlag an einer bestehenden Regelung in Köln, die den Einsatz auf die Tagesstunden beschränkt. Zusätzlich wird eine flächendeckende Informationskampagne angeregt, um die Kenntnisse der Nutzer über die Risiken für Wildtiere zu erweitern.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.2Naturschonende AußenbeleuchtungZur Vorlage · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1052/2025/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, den Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung anzupassen. Ziel ist es, bei der Gestaltung der Außenbeleuchtung einen Kompromiss zwischen dem Umweltschutz und der sozialen sowie Verkehrssicherheit zu finden. Im Falle von Unklarheiten soll die soziale Sicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung von Angsträumen, Vorrang haben.
Zudem wird die Verwaltung angewiesen, einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung der Beleuchtung der Fahrradhauptrouten und des Ergänzungsnetzes vorzulegen. Dabei soll das Verhältnis zum bestehenden Konzept für insektenfreundliche Beleuchtung geklärt werden. Darüber hinaus sollen Systeme mit adaptiver Sensorsteuerung und Solarbetrieb auf ihre Eignung geprüft werden. Diese sollen sowohl den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes als auch der Verkehrssicherheit und den Klimazielen der Stadt Essen entsprechen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.3Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für KinderZur Vorlage · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1334/2025/CDU einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Prüfung von Optionen für Spielmöglichkeiten im Außenbereich neuer Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr auffordert. Die geplanten Spielangebote sollen einen thematischen Bezug zum Feuerwehrwesen aufweisen, beispielsweise durch entsprechende Spielgeräte, und barrierefrei gestaltet sein.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Einrichtung eines Patenschaftsmodells. Demnach sollen die Pflege und Unterhaltung der Spielanlagen durch die Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Die Begründung führt aus, dass die Nutzung von Flächen auf den Außengeländen der Feuerwachen je nach Lage und Verfügbarkeit möglich sei. Durch die Platzierung auf dem Gelände der Feuerwachen soll zudem ein Schutz vor Vandalismus sowie eine erhöhte Sicherheit gewährleistet werden. Die Übernahme der Instandhaltung durch die Feuerwehr dient laut Antrag der Sicherstellung einer dauerhaften Qualität der Spielangebote.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — seitens des Antragstellers zuückgezogen
- 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.4Sportanlage Walpurgistal Hier: Errichtung einer "Pump Track/Skatepool"-AnlageZur Vorlage · 1366/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1366/2025/CDU einen Antrag an die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für die Sport- und Bäderbetriebe gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, bis zur nächsten Ausschusssitzung die Prüfungsergebnisse zu den Möglichkeiten einer Errichtung einer „Pump Track/Skatepool“-Anlage auf dem Gelände der Sportanlage Walpurgistal vorzulegen. In diese Untersuchung sollen auch Erweiterungen um einen Basketballcourt sowie einen Bolzplatz einbezogen werden.
Der Antrag bezieht sich auf die Suche nach einer Ersatzfläche für den entfallenden Pump Track/Skatepool der Sportanlage Schillerwiese, wobei eine Ansiedlung im Stadtbezirk II angestrebt wird. Laut Begründung der Fraktion wurde eine Untersuchung zum Standort Walpurgistal in einem Sachstandsbericht vom Mai 2025 nicht berücksichtigt, was nun nachgeholt werden soll. Die CDU-Ratsfraktion führt an, dass die Sportanlage Walpurgistal aufgrund der vorhandenen Gebäude und Sanitäranlagen sowie der vorteilhaften Lage für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche als geeigneter Standort einzustufen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Geräuschemissionen voraussichtlich keine Auswirkungen auf die Anwohner haben werden.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — verwiesen
- 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2025Ergebnis: Kenntnis genommen
- 14.Verschiedenes