Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)

25.02.2025, 16:01 – 25.02.2025, 17:57 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.01.2025
2.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.1

Robert Schmidt Berufskolleg: Kiosk, Brandwache, Notfallzufahrt
2.2

Problematik Haltestelle Wörthstraße
3.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
3.1

Wegfall des Kurzstreckentarifes bei der Ruhrbahn
3.2

Abstellanlagen für Fahrräder vor dem Verkehrs- und Umweltzentrum Rottstraße
3.3

Update zum Landesprogramm ZIO
4.
Aufstellung einer Bank im Bereich Diether-Krebs-Platz
Zur Vorlage · 0255/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Aufstellung einer Bank auf dem Diether-Krebs-Platz eingebracht. Mit der Vorlage Nummer 0255/2025/GRÜNE ersucht Burkhard Dedy den Bezirksbürgermeister Peter Valerius, die Stadtverwaltung Essen mit der Installation einer Sitzgelegenheit zu beauftragen.

Als konkreter Standort für die Bank wird der Bereich vor dem derzeitigen Zugang zur Tafel vorgeschlagen. Ziel der Maßnahme ist es, die Aufenthaltsqualität auf dem Platz kurzfristig zu steigern. In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass der Diether-Krebs-Platz bereits in der Vergangenheit Gegenstand von Diskussionen innerhalb der Bezirksvertretung I war. Eine Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I am 25. Februar 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
5.
Fahrradständer am Parkfriedhof
Zur Vorlage · 0256/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Erweiterung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Parkfriedhof eingebracht. In dem von Burkhard Dedy unterzeichneten Dokument, welches an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius gerichtet ist, wird die Stadtverwaltung Essen gebeten, am Haupteingang des Friedhofs zusätzliche Fahrradständer aufzustellen.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass die derzeit vorhandenen Ständer am Haupteingang nur in geringer Anzahl vorhanden und häufig belegt sind. Um die Ordnung beim Abstellen von Fahrrädern zu gewährleisten und den Radverkehr attraktiver zu gestalten, sollen mindestens zehn zusätzliche Ständer installiert werden. Dabei wird explizit gefordert, bei der Planung und Umsetzung auch entsprechende Abstellmöglichkeiten für Lastenräder zu berücksichtigen.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
6.
Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße
Zur Vorlage · 0257/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius vorgelegt, um Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße zu veranlassen. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen gegenüber der Einmündung Spichernstraße Fahrradständer parallel zur Bordsteinkante installiert.

Ziel dieser Maßnahme ist es, den Fußweg vor Fahrzeugen zu schützen und die Verkehrssicherheit für Fußgänger sowie Radfahrer zu erhöhen. Die geplanten Fahrradständer sollen dabei eine Doppelfunktion erfüllen: Sie dienen als Abstellmöglichkeit für Fahrräder und fungieren gleichzeitig als physische Barriere gegen das Parken auf dem Gehweg.

Laut Antrag trägt die Bereitstellung dieser Infrastruktur zur Förderung des Radverkehrs sowie zur Verbesserung des Stadtbildes bei. Zudem wird die Installation der Ständer als eine kosteneffiziente Lösung beschrieben, um ein geordneteres Straßenbild zu schaffen und das unordentliche Abstellen von Fahrrädern zu reduzieren.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
6.a)
Einrichtung einer Metropolrad-Ruhr-Station an der Stadtteilbibliothek Huttrop
Zur Vorlage · 0296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Einrichtung einer neuen Station des Leihradsystems Metropolrad-Ruhr an der Stadtteilbibliothek Huttrop vorgelegt. Mit dem Antrag Nummer 0296/2025/GRÜNE bittet Burkhard Dedy den Bezirksbürgermeister Peter Valerius darum, die Stadtverwaltung Essen anzuweisen, in Zusammenarbeit mit dem Betreiber des Verleihsystems eine Station direkt vor dem Gebäude zu etablieren.

Die Begründung des Antrags weist darauf hin, dass sich an der Stadtteilbibliothek Huttrop bereits gut genutzte Fahrradständer befinden. Durch die zusätzliche Bereitstellung einer Leihstation soll die Anbindung für Nutzer des Metropolrad-Ruhr-Systems verbessert werden. Zudem wird angeführt, dass eine solche Station während der Baumaßnahmen an der Steeler Straße als Alternative zum öffentlichen Personennahverkehr genutzt werden kann. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Februar 2025 zur Entscheidung vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
7.
Gedenktafel mit QR-Code am Gräberfeld für 52 Essener KZ-Opfer auf dem Parkfriedhof
Zur Vorlage · 0244/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat unter der Federführung von Sabrina Schieweck einen Antrag gestellt, im Rahmen der Erneuerung des Denkmalpfads „Essen erinnert“ eine Gedenktafel auf dem Parkfriedhof zu errichten. Die Tafel soll an 52 Essener Bürgerinnen und Bürger erinnern, die in Konzentrationslagern ermordet wurden und auf dem dortigen Gräberfeld beigesetzt sind. Ein integrierter QR-Code soll den Zugang zu Biografien ermöglichen, die von Schülerinnen und Schülern des UNESCO-Aufbaugymnasiums sowie des Burggymnasiums unter Mitwirkung des Volksbundes der Kriegsgräberfürsorge erarbeitet wurden.

Die Initiative erfolgt im Kontext des 40-jährigen Jubiläums des Denkmalpfads „Essen erinnert“. Im Zuge einer anstehenden Inventur und Bestandserneuerung sind für das Jahr 2025 stadtweit acht neue Gedenktafeln in Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen geplant. Der Parkfriedhof umfasst neben dem Gräberfeld der KZ-Opfer auch Grabstätten für sowjetische Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter sowie Opfer der Bombardierungen Essens im Zweiten Weltkrieg.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
8.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024
Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 a)
Baumbilanz 2023
Zur Vorlage · 0229/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen legt die Baumbilanz für das Jahr 2023 vor, wonach sich der städtische Gesamtbaumbestand um insgesamt 2.713 Bäume verringert hat. Der Bestand sank von 211.055 Bäumen im Jahr 2022 auf 208.342 Bäume zum Jahresende 2023. Demgegenüber standen 3.511 Baumfällungen sowie 905 Einzelbaumpflanzungen und 107 natürliche Abgänge bzw. sonstige Verluste.

Die Fällungen resultieren primär aus der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere als Folge der extremen Witterungsbedingungen in den Jahren 2018 bis 2020, sowie aus baulichen Maßnahmen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es im Jahr 2023 keine wesentlichen Flächenzugänge durch die Übernahme neuer Grünflächen in den städtischen Besitz.

Zur Überwachung des Baumbestandes setzt die Verwaltung zunehmend auf interdisziplinäre Monitoring-Instrumente. Durch Verfahren wie das Forschungsvorhaben „BaumAdapt“ und die Nutzung hochauflösender Befliegungsdaten werden Verschattungsbereiche sowie die Vitalität der Bäume erfasst. Die Ergebnisse sollen über den „KomMonitor“ für verschiedene Fachbereiche und die Öffentlichkeit einsehbar sein. Für die kommenden Jahre stehen durch das „1000-Bäume-Programm“ neue Pflanzkonzepte zur Verfügung, wobei die Stadt verstärkt auf Förderprogramme von Land, Bund und der Europäischen Union setzt, um die Kosten für zukünftige Baumpflanzungen zu decken. Dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen wird die Kenntnisnahme der Ausführungen vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten.
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße (Bezug Vorlage 1544/2024/BV I)
Zur Vorlage · 0231/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I wird über eine Bürgereingabe zur Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße beraten. Ein Bürger weist darauf hin, dass trotz neuer Kennzeichnungen für Feuerwehrzufahrten weiterhin Fahrzeuge vor diesen Bereichen parken. Zudem wird berichtet, dass parkende Autos die Ein- und Ausfahrten von Tiefgaragen behindern. Der Antragsteller bittet um eine Ausweitung des absoluten Haltverbots auf die nördliche Fahrbahnseite sowie um die Prüfung einer Parkverbotszone für die gesamte Straße.

Die Verwaltung hat zu diesem Sachverhalt Stellung bezogen. Nach einer Begehung wurde am 11. Oktober 2024 ein zusätzliches Schild für eine Feuerwehrzufahrt gegenüber der Hausnummer 16 angeordnet und umgesetzt. Die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes kontrolliert das Universitätsviertel regelmäßig im Rahmen der bestehenden Personalkapazitäten. Festgestellte Park- oder Haltverstöße, insbesondere vor amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten, werden nach Ermessen verfolgt. Eine Ausweitung weiterer Haltverbote auf die nördliche Seite der Bargmannstraße wird von der Verkehrsbehörde als nicht erforderlich eingestuft. Auf der nördlichen Fahrbahnseite ist zudem eine Beschilderung aufgrund einer Baustelle im Rahmen einer Haus-Sanierung angeordnet. Die Bezirksvertretung I nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.
Entscheidung der BV I über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW
Zur Vorlage · 0235/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 setzt sich in ihrer Sitzung am 25. Februar 2025 mit einer Bürgereingabe gemäß der Gemeindeordnung NRW auseinander. Gegenstand der Vorlage 0235/2025/BV I ist die mögliche Errichtung eines Parklets in der Wörthstraße 21.

Mit einem Schreiben vom 4. Februar 2025 hat eine Bürgerin den Antrag gestellt, vor dem dort ansässigen Stadtteilladen ein Parklet einzurichten. Die Bezirksvertretung muss nun über das weitere Vorgehen entscheiden. Dabei steht die Frage im Raum, ob die Vertretung dieses Anliegen unterstützt und die zuständige Verwaltung mit der Prüfung des Vorhabens sowie der Erstellung einer Stellungnahme beauftragt.

Die Entscheidung darüber, ob die Verwaltung zur Stellungnahme aufgefordert wird, ist Teil des Beschlussvorschlags für die anstehende Sitzung.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Buntes Nordviertel e.V - Ehrenamt Agentur
Zur Vorlage · 0236/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich in ihrer Sitzung am 25. Februar 2025 mit der Vergabe verbleibender Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Der verfügbare Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich auf 400.000 Euro, welcher sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Eine Entscheidung des Kämmerers über die Übertragung freier Mittel aus den Vorjahren steht zum aktuellen Zeitpunkt noch aus.

Nach bisherigen Vergaben in Höhe von 394.992 Euro verbleibt ein Restbetrag von 5.008 Euro zur Verfügung. Für diesen Betrag liegen zwei neue Zuschussanträge vor. Der Verein Buntes Nordviertel e.V. beantragt eine Förderung von 1.000 Euro für die Durchführung eines Sommerferienprogramms für Kinder im Bereich City Nord. Des Weiteren liegt ein Antrag der Ehrenamt Agentur vor, die einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro für das 10-jährige Jubiläum des Treffpunkts City Nord anfragt.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Herkulesstr./Engelbertstr. (Teil des Großprojekts "Citybahn")
Zur Vorlage · 0228/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirkes Essen wurde über eine geplante Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG informiert. Das Bauvorhaben, welches den Bereich der Herkulesstraße und der Engelbertstraße betrifft, ist als Teil des Großprojekts „Citybahn“ angelegt.

Mit der Vorlage Nummer 0228/2025/BV I werden die geplanten Arbeiten sowie die damit verbundenen verkehrslenkenden Maßnahmen zur Kenntnis gebracht. Die Information erfolgt gemäß den Bestimmungen der Hauptsatzung, wonach die Bezirksvertretung über solche Maßnahmen in Kenntnis zu setzen ist. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der geplanten Kanalbaumaßnahmen und der entsprechenden Verkehrsführung im genannten Bereich vor.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
17.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0230/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über verschiedene aktuelle Sachverhalte. Im Bereich der Verkehrsplanung teilt das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass an der Einmündung Meyer-Schwickerath-Straße/Gladbecker Straße keine Notwendigkeit für neue Beschilderungen oder Markierungen besteht. Die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung seien ausreichend, um die aktuelle Situation zu regeln. Bezüglich der Verkehrsüberwachung in der Schwanenbuschstraße berichtet das Ordnungsamt, dass verstärkte Kontrollen im Januar 2025 durchgeführt wurden, die Anzahl der registrierten Geschwindigkeitsübertretungen jedoch gering blieb. Ein Einsatz des sogenannten Enforcement-Trailers wird daher derzeit nicht als zielführend erachtet. Zudem wurde ein Geschwindigkeitsdisplay von der Ruhrallee in die Schwanenbuschstraße versetzt.

Im Bereich der Infrastruktur kündigten die Stadtwerke Essen den Baubeginn der Kanalbaumaßnahme im Südostviertel für Juli 2025 an. Weitere Mitteilungen der Verwaltung betreffen die Begrünung der Steeler Straße, die Schädlingsbekämpfung auf dem Spielplatz Kurfürstenplatz sowie den Abbau von Spielgeräten am Heimstättenweg/Achthausen. Schließlich wird über den Sachstand der Kunstwerke „Wilder Garten“ und „Schwarze Poth“ informiert, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Bezirksvertretung I in der vorangegangenen Beratungsfolge des Kulturausschusses nicht berücksichtigt wurde.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
17.1

Begrünung Steeler Straße auf dem Teilstück "Haltestelle Wasserturm bis Franziskanerstr."
17.2

Einmündung Meyer-Schwickerath-Straße/Gladbecker Straße
17.3

Rüttenscheider Straße im Bereich nördlich der Witteringstraße
17.4

Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024
17.5

Schädlingsbekämpfung Kinderspielplatz Kurfürstenplatz
17.6

SWE-Bauvorhaben Projektpaket Südostviertel (Von-der-Tann-Str./Eickenscheidter Fuhr)
17.7

Abbau von Spielgeräten auf dem Spielplatz Heimstättenweg/Achthausen
17.8

Zustand des Denkmals „Schwarze Poth“ und Kunstwerke „Wilder Garten“
18.

Sonstige Mitteilungen
18.1

Berater der Polizei für den Integrationsrat
19.

Verkehrliche Problempunkte
20.

Aktion "Hässliche Ecken"
20.1

Müllberg an der Werderstraße 13 - 15 (Durchgang zur Kurfürstenstraße)
21.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1

Baumbeete an Straßen
21.2

Bänke auf der Viehofer Straße
21.3

Markierungsarbeiten Ernestinenstraße
21.4

Behindertenparkplätze am Krupppark
21.5

Erdloch vor dem Eiscafe Steeler Str. 222 (Eingang Herwarthstr.)
22.

Liste der offenen Aufträge
23.

Veranstaltungen in der Innenstadt
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten
26.

Mitteilungen der Verwaltung
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil