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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)

25.02.2025, 15:01 – 25.02.2025, 16:57

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.01.2025
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.1 Robert Schmidt Berufskolleg: Kiosk, Brandwache, Notfallzufahrt
2.2 Problematik Haltestelle Wörthstraße
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
3.1 Wegfall des Kurzstreckentarifes bei der Ruhrbahn
3.2 Abstellanlagen für Fahrräder vor dem Verkehrs- und Umweltzentrum Rottstraße
3.3 Update zum Landesprogramm ZIO
4. Aufstellung einer Bank im Bereich Diether-Krebs-Platz

Vorlage ansehen · 0255/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Fahrradständer am Parkfriedhof

Vorlage ansehen · 0256/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße

Vorlage ansehen · 0257/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6.a) Einrichtung einer Metropolrad-Ruhr-Station an der Stadtteilbibliothek Huttrop

Vorlage ansehen · 0296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Gedenktafel mit QR-Code am Gräberfeld für 52 Essener KZ-Opfer auf dem Parkfriedhof

Vorlage ansehen · 0244/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1854/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

Vorlage ansehen · 1867/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0056/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12 a) Baumbilanz 2023

Vorlage ansehen · 0229/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße (Bezug Vorlage 1544/2024/BV I)

Vorlage ansehen · 0231/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Entscheidung der BV I über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 0235/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Buntes Nordviertel e.V - Ehrenamt Agentur

Vorlage ansehen · 0236/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Herkulesstr./Engelbertstr. (Teil des Großprojekts "Citybahn")

Vorlage ansehen · 0228/2025/BV I · Bezirksvertretung I

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0230/2025/BV I · Bezirksvertretung I

17.1 Begrünung Steeler Straße auf dem Teilstück "Haltestelle Wasserturm bis Franziskanerstr."
17.2 Einmündung Meyer-Schwickerath-Straße/Gladbecker Straße
17.3 Rüttenscheider Straße im Bereich nördlich der Witteringstraße
17.4 Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024
17.5 Schädlingsbekämpfung Kinderspielplatz Kurfürstenplatz
17.6 SWE-Bauvorhaben Projektpaket Südostviertel (Von-der-Tann-Str./Eickenscheidter Fuhr)
17.7 Abbau von Spielgeräten auf dem Spielplatz Heimstättenweg/Achthausen
17.8 Zustand des Denkmals „Schwarze Poth“ und Kunstwerke „Wilder Garten“
18. Sonstige Mitteilungen
18.1 Berater der Polizei für den Integrationsrat
19. Verkehrliche Problempunkte
20. Aktion "Hässliche Ecken"
20.1 Müllberg an der Werderstraße 13 - 15 (Durchgang zur Kurfürstenstraße)
21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1 Baumbeete an Straßen
21.2 Bänke auf der Viehofer Straße
21.3 Markierungsarbeiten Ernestinenstraße
21.4 Behindertenparkplätze am Krupppark
21.5 Erdloch vor dem Eiscafe Steeler Str. 222 (Eingang Herwarthstr.)
22. Liste der offenen Aufträge
23. Veranstaltungen in der Innenstadt
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil