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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung)
25.02.2025, 15:01 – 25.02.2025, 16:57
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.01.2025
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.1 Robert Schmidt Berufskolleg: Kiosk, Brandwache, Notfallzufahrt
2.2 Problematik Haltestelle Wörthstraße
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
3.1 Wegfall des Kurzstreckentarifes bei der Ruhrbahn
3.2 Abstellanlagen für Fahrräder vor dem Verkehrs- und Umweltzentrum Rottstraße
3.3 Update zum Landesprogramm ZIO
4. Aufstellung einer Bank im Bereich Diether-Krebs-Platz
Vorlage ansehen · 0255/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5. Fahrradständer am Parkfriedhof
Vorlage ansehen · 0256/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
6. Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße
Vorlage ansehen · 0257/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
6.a) Einrichtung einer Metropolrad-Ruhr-Station an der Stadtteilbibliothek Huttrop
Vorlage ansehen · 0296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7. Gedenktafel mit QR-Code am Gräberfeld für 52 Essener KZ-Opfer auf dem Parkfriedhof
Vorlage ansehen · 0244/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
8. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1854/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024
Vorlage ansehen · 1867/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0056/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 a) Baumbilanz 2023
Vorlage ansehen · 0229/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO)
hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße
(Bezug Vorlage 1544/2024/BV I)
Vorlage ansehen · 0231/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14. Entscheidung der BV I über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW
Vorlage ansehen · 0235/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Haushalt 2025
hier: Vergabe von Restmitteln
- Buntes Nordviertel e.V
- Ehrenamt Agentur
Vorlage ansehen · 0236/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier: Bauvorhaben Herkulesstr./Engelbertstr. (Teil des Großprojekts "Citybahn")
Vorlage ansehen · 0228/2025/BV I · Bezirksvertretung I
17. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0230/2025/BV I · Bezirksvertretung I
17.1 Begrünung Steeler Straße auf dem Teilstück "Haltestelle Wasserturm bis Franziskanerstr."
17.2 Einmündung Meyer-Schwickerath-Straße/Gladbecker Straße
17.3 Rüttenscheider Straße im Bereich nördlich der Witteringstraße
17.4 Verkehrserhebung Schwanenbuschstraße 2024
17.5 Schädlingsbekämpfung Kinderspielplatz Kurfürstenplatz
17.6 SWE-Bauvorhaben Projektpaket Südostviertel (Von-der-Tann-Str./Eickenscheidter Fuhr)
17.7 Abbau von Spielgeräten auf dem Spielplatz Heimstättenweg/Achthausen
17.8 Zustand des Denkmals „Schwarze Poth“ und Kunstwerke „Wilder Garten“
18. Sonstige Mitteilungen
18.1 Berater der Polizei für den Integrationsrat
19. Verkehrliche Problempunkte
20. Aktion "Hässliche Ecken"
20.1 Müllberg an der Werderstraße 13 - 15 (Durchgang zur Kurfürstenstraße)
21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1 Baumbeete an Straßen
21.2 Bänke auf der Viehofer Straße
21.3 Markierungsarbeiten Ernestinenstraße
21.4 Behindertenparkplätze am Krupppark
21.5 Erdloch vor dem Eiscafe Steeler Str. 222 (Eingang Herwarthstr.)
22. Liste der offenen Aufträge
23. Veranstaltungen in der Innenstadt
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil