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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.02.2025
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 4.
  „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in Deutschland

  Zur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.

  Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.

  Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme “Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“

  Zur Vorlage · 0175/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“ beschließen. Für die Umsetzung sind Planungs- und Baukosten in Höhe von 4.175.300 Euro vorgesehen. Das Vorhaben ist Teil des Stadtteilprojekts Essen NORD und dient der städtebaulichen Aufwertung des Eltingviertels im Essener Nordviertel.

  Das Planungsgebiet umfasst etwa 1,1 Hektar und beinhaltet den Eltingplatz, die Eltingstraße sowie eine Grünfläche an der Waterloostraße. Geplant ist unter anderem die Schaffung eines „Grünen Herzens“ mit einer zentralen Rasenfläche und Platanen, wobei die Flächen barrierefrei zugänglich gestaltet werden sollen. Im Rahmen der Neugestaltung wird die Anzahl der Pkw-Stellplätze von 56 auf 30 reduziert, um Platz für mehr Fahrradabstellplätze zu schaffen. Zudem soll durch die Reduzierung von dichtem Strauchwerk die Luftzirkulation sowie die Übersichtlichkeit im Stadtraum verbessert werden. Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2025 geplant, wobei ein Abschluss der Arbeiten im vierten Quartal 2026 angestrebt wird.

  Die Finanzierung des Projekts erfolgt durch Fördermittel der Europäischen Union (40 %), des Bundes (20 %) und des Landes Nordrhein-Westfalen (28 %). Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 12 %. Die Bewilligung der Fördermittel erfolgte mit einer Quote von 88 %.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.a)
  Beabsichtigte Einziehung der Straßen "Thyssen-Krupp-Allee" sowie "Quartiersbogen" im Stadtteil Westviertel

  Zur Vorlage · 0335/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I plant die Einleitung eines Teileinziehungsverfahrens für die Straßen „Thyssen-Krupp-Allee“ und „Quartiersbogen“ im ThyssenKrupp-Quartier. Mit diesem Verfahren sollen die Widmungen der Gemeindestraßen zeitweise eingeschränkt werden. Konkret ist vorgesehen, den Durchgangsverkehr von Freitagabend, 22:00 Uhr, bis Montagmorgen, 04:00 Uhr, auf den Fuß- und Radverkehr sowie auf den Verkehr von Anliegern zu beschränken. Eine Ausnahme gilt für Kraftomnibusse, die an der östlichen Einfahrt der Thyssen-Krupp-Allee aus Richtung Altendorfer Straße in Richtung Quartiersbogen während der Beschränkungszeiten einfahren dürfen.

  Die Maßnahme basiert auf einer bisherigen Erprobung, die im August 2023 begann und im November 2023 auf den östlichen Bereich ausgeweitet wurde. Laut Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr werden die bisherigen Regelungen von der Polizei, den Ordnungsbehörden sowie von ThyssenKrupp und ansässigen Automobilunternehmen positiv bewertet. Es wird berichtet, dass Verkehrsverstöße, Lärmbelästigungen und Vermüllung zurückgegangen sind. Ziel des Verfahrens ist es, die verkehrsrechtlichen Regelungen aus Gründen der Verkehrssicherheit dauerhaft zu etablieren. Nach einem Beschluss der Bezirksvertretung wird die Absicht der Teileinziehung im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht, um Einwendungen zu ermöglichen. Eine endgültige Entscheidung über die Teileinziehung kann frühestens drei Monate nach dieser Bekanntmachung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.b)
  Risikobaumfällung Sommer2025

  Zur Vorlage · 0278/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I wird über die notwendige Entnahme von Bäumen im Sommer 2025 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen laut der vorliegenden Vorlage unter anderem Bäume entfernt werden, bei denen durch Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Dies dient dazu, Gefahren für Leib, Leben und Eigentum zu vermeiden, insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst.

  Die Entscheidung über die einzelnen Fällungen basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume wird empfohlen, diese möglichst an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt bei den entsprechenden Abteilungen des Bauherrenamtes, je nachdem, ob es sich um Grünanlagen, Friedhöfe oder Straßenbäume handelt.

  Aufgrund klimatischer Veränderungen und der Ausbreitung neuer Schaderreger wird darauf hingewiesen, dass kurzfristig weitere Entnahmen erforderlich werden können. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln in Kenntnis gesetzt. Eine separate Vorlage für die Fällungen im Winterzeitraum 2025/2026 soll nach der Sommerpause erstellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 5.c)
  Errichtung eines Fahrradhauses im Rahmen des Projektes Be-MoVe auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Pferdemarkt / Viehofer Straße

  Zur Vorlage · 0312/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projektes Be-MoVe ist die Errichtung eines Fahrradhauses im Bereich Pferdemarkt an der Ecke Viehofer Straße geplant. Das Vorhaben ist Teil eines Reallabors unter der Leitung der Grünen Hauptstadt Agentur (GHA), das sich mit Experimenten zum Fuß- und Radverkehr in der Innenstadt befasst. Bei dem geplanten Fahrradhaus handelt es sich um eine Garage, die bis zu zwölf Fahrräder an einer internen Spindel aufhängen kann. Das Design entspricht bereits bestehenden Modellen im Stadtgebiet.

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Nutzung eines bisherigen Taxenstellplatzes entscheiden. Zwar hatte der Taxenverband den Verzicht auf diesen Stellplatz zunächst abgelehnt, doch die Verwaltung sieht keine Einwände gegen die Umgestaltung. Der betreffende Platz wird unter der Woche weitgehend ungenutzt und lediglich nach Veranstaltungen am GOP an den Wochenenden beansprucht, während drei weitere Taxenplätze am Standort erhalten bleiben. Die gewählte Fläche liegt direkt an einer Hauptradroute und bietet Bewohnern sowie Arbeitnehmenden im Umfeld der Viehofer Straße eine wettergeschützte Abstellmöglichkeit. Alternative Standorte, wie etwa auf dem Kopstadtplatz, wurden bereits geprüft oder vom Antragsteller zurückgezogen.

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  Beratungsfolge

  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.d)
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Errichtung von Fahrradsammelschließanlagen auf dem Parkplatz an der Weiglestraße"

  Zur Vorlage · 0310/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau sowie den Baubeginn von Fahrradsammelschließanlagen auf dem Parkplatz an der Weiglestraße beschließen. Die Maßnahme ist mit Gesamtkosten in Höhe von 280.000 Euro veranschlagt. Hintergrund des Vorhabens ist die Einstellung des Betriebs der Radstation am Hauptbahnhof Essen zum Ende des Jahres 2024. Da die neue Radstation im Contiparkhaus voraussichtlich erst Mitte 2026 fertiggestellt wird, dient die Errichtung an der Weiglestraße als Interimslösung zur Sicherung von Fahrradabstellplätzen.

  Geplant ist die Anschaffung von vier Sammelschließanlagen mit insgesamt 80 Stellplätzen für Fahrräder und Pedelecs. Die Anlagen sind witterungs- und diebstahlsicher sowie über das System „DeinRadschloss“ zugänglich. Nach der Nutzung am Hauptbahnhof sollen die Anlagen dauerhaft an anderen Standorten, wie etwa dem Bahnhof Borbeck, eingesetzt werden. Für die Instandhaltung der Anlagen wird mit jährlichen Kosten von etwa 5.000 Euro gerechnet. Die Finanzierung erfolgt über außerplanmäßige Haushaltsmittel im Jahr 2025.

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  Beratungsfolge

  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 6.
  Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Mehrkosten für Bauleistungen für das laufende Bauprojekt Tiegelschule

  Zur Vorlage · 0225/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Beim Neubau der Tiegelschule in Essen ist eine Erhöhung der Gesamtkosten vorgesehen. Nach aktuellen Prognosen der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH belaufen sich die Kosten für das Bauvorhaben von bisher rund 27.630.000 Euro auf insgesamt 29.417.000 Euro. Dies entspricht einer Steigerung um 1.787.000 Euro gegenüber der letzten Berichterstattung vom September 2024.

  Die Mehrkosten resultieren aus Ergebnissen und Nachträgen in Vergabeverfahren, insbesondere in den Bereichen Elektroarbeiten, Außenanlagen, mobile Trennwände, Fliesenarbeiten sowie Innen- und Außengerüste. Zudem führen Bauzeitverlängerungen bei der Baustelleneinrichtung und den Gerüststandzeiten zu einer Erweiterung bestehender Verträge. Der Rohbau des Gebäudes wurde im vergangenen Jahr fertiggestellt; derzeit befindet sich das Projekt in der Phase des Innenausbaus. Die Fertigstellung der Schule ist für Anfang 2026 geplant.

  Zur Finanzierung der Kostensteigerung ist im Haushaltsjahr 2025 eine Mittelumschichtung innerhalb des Deckungsverbundes erforderlich. Hierfür sollen Mittel in Höhe von insgesamt 1.958.000 Euro aus dem Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung“ bereitgestellt werden. Die Entscheidung über die Bereitstellung dieser Mittel obliegt dem Stadtkämmerer. Der Beschlussvorschlag durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie den Haupt- und Finanzausschuss, bevor er dem Rat der Stadt Essen zur endgültigen Entscheidung vorgelegt wird.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 7.
  Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten.

  Zur Vorlage · 0251/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, die Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm zu ändern. Ziel der Anpassung ist es, den Anreiz für Hauseigentümer zur Aufwertung von privaten Hof- und Hausflächen trotz gestiegener Kosten für Sanierungen und Begrünungen aufrechtzuerhalten. Die Vorlage sieht eine Erhöhung der Fördersätze um fünf bzw. zehn Euro pro Quadratmeter vor. Zudem sollen künstlerische Gestaltungen an Fassaden als Fördergrund stärker berücksichtigt werden.

  Inhaltlich umfasst die Änderung auch Anpassungen zur Klimaanpassung. So entfallen bisherige Beschränkungen bei Maßnahmen, die auf Entsiegelung oder Begrünung abzielen. Gleichzeitig wird das Subsidiaritätsprinzip konkretisiert: Wärmedämmmaßnahmen werden nicht über dieses Programm gefördert, sofern alternative Förderwege, wie etwa durch die KfW-Bank, zur Verfügung stehen. Die Richtlinie wird zudem sprachlich aktualisiert und an neue Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung angepasst.

  Für den Haushalt der Stadt Essen entstehen durch diese Änderung keine zusätzlichen Kosten, da die Finanzierung innerhalb der bereits beschlossenen Integrierten Entwicklungskonzepte verbleibt. Der Entscheidungsprozess sieht vor, dass die Bezirksvertretungen angehört werden und die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgeben, bevor der Rat der Stadt Essen über die Vorlage entscheidet.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (38. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Bedenken erhoben
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 8.
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

  Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Viertelimpuls e.V.

  Zur Vorlage · 0413/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I entscheidet in ihrer Sitzung am 25. März 2025 über die Verwendung von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Gegenstand der Vorlage ist die Neuregelung einer bereits beschlossenen Mittelvergabe innerhalb des Bezirks.

  In einer vorangegangenen Sitzung am 28. Januar 2025 hatte das Gremium einen Mietzuschuss in Höhe von 1.500 Euro für das Ladenlokal „Hauptquartier Lokalfieber“ bewilligt. Der aktuelle Beschlussvorschlag sieht jedoch vor, diesen ursprünglichen Beschluss zurückzunehmen. Stattdessen sollen die vorhandenen Mittel dem Verein Viertelimpuls e.V. zugutekommen.

  Der Verein hat einen Antrag auf einen monatlichen Mietzuschuss in Höhe von 380 Euro für sein Vereinsbüro in der Weberstraße 1 gestellt. Die Bezirksvertretung soll über die Bereitstellung dieser finanziellen Mittel entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 10.
  SWE-Baumaßnahme Wallotstraße

  Zur Vorlage · 0417/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Wallotstraße befasst. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung des Mischwasserkanals im Abschnitt zwischen Henricistraße und Töpferstraße. Die Umsetzung der Maßnahme ist für Oktober 2025 vorgesehen, wobei mit einer Bauzeit von etwa drei Monaten gerechnet wird.

  Im Rahmen der Vorlage nimmt die Bezirksvertretung die geänderte Verkehrsführung während der Versorgungsbaumaßnahme zur Kenntnis. Dabei wird die Bitte geäußert, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das erforderliche Material sowie das Personal vorhanden sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechung abgewickelt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 10.a)
  Anregungen zur Verkehrsführung Richard-Wagner-Straße

  Zur Vorlage · 0440/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I setzt die Auseinandersetzung mit der Verkehrsführung in der Richard-Wagner-Straße fort. Grundlage der aktuellen Vorlage ist die Fortführung einer Beratung, die bereits in der Sitzung vom 30. Januar 2024 stattfand. In jener Sitzung hatte das Gremium Bürgereingaben sowie Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr und des Ordnungsamtes mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen und die Verwaltung um eine ergänzende Stellungnahme gebeten.

  Die vorliegende Vorlage enthält nun die zwischen den beteiligten Fachbereichen abgestimmte Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen bezüglich der Verkehrsführung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I diese Stellungnahme zur Kenntnis nimmt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 10.b)
  Bänke auf der Viehofer Straße

  Zur Vorlage · 0481/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I steht die Aufstellung neuer Bänke in der Viehofer Straße zur Entscheidung. Im Rahmen einer Begehung mit der Verwaltung am 3. Februar 2025 wurden verschiedene Standortvorschläge sowie Bankmodelle erarbeitet. Die Vorlage enthält hierzu Stellungnahmen der Feuerwehr sowie des Geschäftsbereiches Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung.

  Das Büro des Oberbürgermeisters regt an, im ersten Schritt einen Teststandort mit einem kurzfristig verfügbaren Modell der Länge 1,90 Meter zu besetzen, etwa vor der EhrenamtAgentur. Durch diesen Test soll die Beobachtung einer möglichen missbräuchlichen oder unerwünschten Nutzung ermöglicht werden. Bei einer Zustimmung der Bezirksvertretung könnte ein langwieriges Ausschreibungsverfahren im Fachbereich 66 umgangen und die Installation der Bänke beschleunigt werden. Als Beispiel für ein Modell, das bislang keine Probleme mit unerwünschten Lagerungen aufweist und als vandalismusresistent gilt, wird die Ausstattung des Marktplatzes Altenessen angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0389/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. März 2025 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zum Thema Straßen und Verkehr behandelt. Bezüglich der Beleuchtung im Uni-Park teilt das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Installation der Beleuchtungsanlage vollständig abgeschlossen ist.

  Ein weiterer Punkt betrifft den Bereich der Frillendorfer Straße 48 bis 56. Es wurde geprüft, ob ein Parkverbot für Lkw eingerichtet werden kann, um die Parkplatzsituation für Pkw zu verbessern. Die Verkehrsbehörde sieht hierfür keine rechtliche Grundlage, da die Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums durch Lkw gemäß der Straßenverkehrsordnung zulässig ist. Zudem bestehen Bedenken, dass eine Beschilderung zu einer Verdrängung des Lieferverkehrs in Nebenstraßen wie die Eiserne Hand oder Vorrathstraße führen könnte. Da auch Kleintransporter bis 3,5 Tonnen von einer entsprechenden Regelung nicht ausgeschlossen wären, wird die derzeitige Regelung als ausreichend bewertet.

  Schließlich informiert das Amt über den Zustand der Radwegmarkierung in der Goldschmidtstraße auf Höhe der Kreuzung Klosterstraße. Die rote Markierung wurde durch den Regiebetrieb des Amtes für Straßen und Verkehr bereits wiederhergestellt. Da die Verkehrsgefahren dadurch beseitigt sind, besteht nach Angaben der Verwaltung kein Bedarf für weitere straßenbauliche Maßnahmen oder eine Umplanung.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.1
  Fehlende Beleuchtung im Uni-Park
• 11.2
  Frillendorfer Straße 48-56
• 11.3
  Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
• 11.a)
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0430/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über verschiedene verkehrstechnische Entwicklungen im Stadtbezirk. Zur Verbesserung der Sicherheit vor der Montessorischule am Lönsberg wurde nach einem Ortstermin beschlossen, eine Hol- und Bringzone in der Dinnendahlstraße, auf Höhe des Hockey-Vereins, einzurichten. Diese Maßnahme soll die Gefährdung durch das Absetzen von Schülern verringern. Die Umsetzung wird voraussichtlich Zeit in Anspruch nehmen.

  An der Dinnendahlstraße, gegenüber der Einmündung Hovescheidtstraße, führt Wurzelwerk von Bäumen zu Schäden am Gehweg, was die Barrierefreiheit beeinträchtigt. Als kurzfristige Sofortmaßnahme soll der Asphalt unter Aufsicht eines Baumgutachters bearbeitet und mit Dolomitsand ausgeglichen werden, um die Verkehrssicherheit vorerst wiederherzustellen. Eine dauerhafte Neugestaltung des Bereichs ist vorgesehen, deren zeitlicher Rahmen jedoch noch offen ist.

  Zudem teilt die Stadtwerke Essen eine Verzögerung der Kanalbaumaßnahme in der Ruhrallee zwischen den Hausnummern 55 und 62 mit. Der Baubeginn verschiebt sich von Februar 2025 auf die 36. Kalenderwoche 2025, um die Koordination mit der Baumaßnahme Steeler Straße zu gewährleisten. Die geplante Vollsperrung wird in den Zeiträumen des Karnevals, des Fronleichnamsfestes sowie der Herbstferien im Jahr 2026 erfolgen. Die voraussichtliche Bauzeit beträgt etwa 13 Monate. Die Zustimmung zur Verkehrsführung steht unter dem Vorbehalt, dass die Steeler Straße auf Höhe der Wörthstraße während der Maßnahme als Einbahnstraße stadteinwärts geführt wird.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.a)1
  Verkehrsregelung vor der Montessorischule am Lönsberg
• 11.a)2
  Fußweg Dinnendahlstraße gegenüber Einmündung Hovescheidtstraße
• 11.a)3
  Verlegung Glascontainerstandort Rottstraße
• 11.a)4
  SWE-Baumaßnahme Ruhrallee 55-62
• 11.b)
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0468/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen der Vorlage 0468/2025/BV I Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen, die zwei verschiedene Vorgänge in ihrem Zuständigkeitsbereich betreffen.

  Zunächst wurde über den Abbau des Altkleidersammelcontainers an der Kreuzung Gutenbergstraße und Steinstraße informiert. Die Durchführung dieser Maßnahme verzögerte sich zunächst aufgrund von Fahrzeugausfällen bei der EBE, konnte jedoch inzwischen abgeschlossen werden.

  Des Weiteren betrifft die Mitteilung die Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten. Nach einem entsprechenden Antrag der Bezirksvertretung I und einer Abstimmung mit der Jungen Union über den genauen Standort wird die Bank zeitnah aufgestellt. Die Installation soll spätestens in der 12. Kalenderwoche des Jahres 2025 erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.b)1
  Abbau des Altkleidersammelcontainers an der Gutenbergstraße/Steinstraße
• 11.b)2
  Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten
• 11.c)
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0473/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt Essen teilte mit, dass derzeit keine weiteren stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Stadtbezirk I geplant sind. Die Behörde setzt auf mobile und semimobile Überwachung durch Einsatzfahrzeuge sowie Enforcement-Trailer. Bis zum zweiten Quartal 2025 soll die Anzahl der angemieteten Blitzeranhänger auf insgesamt drei steigen. Ziel dieser Strategie ist ein flächendeckender Überwachungsdruck durch wechselnde Standorte, um den Effekt stationärer Anlagen zu ergänzen. Im Stadtbezirk I sind bereits zwei stationäre Anlagen an der Bismarckstraße und der Bernestraße im Einsatz. Eine Prüfung der Unfallkommission ergab für Straßen wie die Friedrich-Ebert-Straße oder die Rüttenscheider Straße aktuell keine Auffälligkeiten, die eine Erweiterung stationärer Kontrollen rechtfertigen würden.

  Bezüglich der Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178 wird die Einrichtung einer Hol- und Bringzone umgesetzt. Hintergrund sind Verkehrsbehinderungen und Sicherheitsaspekte während der Bring- und Abholzeiten. Nach Abstimmung mit dem Kita-Leiter wurde die Schaffung von sechs Stellplätzen rechts der Einfahrt vereinbart. Das Amt für Straßen und Verkehr hat gegen diese Maßnahme keine Einwände erhoben. Die entsprechende Beschilderung wird angeordnet, wobei die Verwaltung auf eine gewisse Bearbeitungszeit hinweist.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.c)1
  Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
• 11.c)2
  Parksituation an der Kita Frillendorfer Straße 178
• 11.d)
  Weitere Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0482/2025/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung I Mitteilungen zum Objekt in der Herkulesstraße 20 vorgelegt. Gegenstand der Information ist die Änderung der Nutzungskapazität eines Veranstaltungssaals im ersten Obergeschoss. Ein entsprechender Antrag sah vor, die zulässige Personen- und Gästezahl von 50 auf 110 Personen zu erhöhen.

  Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung teilte mit, dass nach der Antragsprüfung und der Beteiligung der zuständigen Ämter am 19. November 2024 eine Baugenehmigung erteilt wurde. Im Rahmen einer Bauzustandsbesichtigung zur Kontrolle der abschließenden Fertigstellung wurden am 26. November 2024 keine Mängel festgestellt. Der Vorgang wurde daraufhin im zuständigen Fachbereich abgeschlossen. Die Bezirksvertretung I wird gebeten, diese Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung)
• 11.d)1
  Herkulesstraße 20
• 12.
  Sonstige Mitteilungen
• 12.1
  Antrag mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz: Altenessener Straße 6
• 13.
  Verkehrliche Problempunkte
• 14.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 14.1
  Haltestelle/Bussteige Rathaus Essen
• 14.2
  Müllberg an der Werderstr. 13-15
• 15.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 15.a)
  Maßnahmen am Haus Herwarthstr. 37
• 15.b)
  Schäden nach Verlegung von Glasfaserkabeln Saarbrücker Straße
• 15.c)
  Kündigung Stadtteilladen Zuhause am Wasserturm
• 15.d)
  Basketballkorb Schulhof Seminarstraße (ehemals Wiebeanlage)
• 15.1
  Grabstein van Eupen
• 16.
  Liste der offenen Aufträge
• 17.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 18.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 19.
  Grundstücksangelegenheiten
• 19.1
  Grundstückangelegenheiten in Essen-Frillendorf

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 20.1
  personelle Besetzung der Geschäftsstelle der BV I
• 21.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil