Inklusionsbeirat (15. Sitzung)

27.03.2025, 17:02 – 27.03.2025, 18:47 Uhr

Gremium: Inklusionsbeirat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 27.02.2025
2.

Vorstellung Dachverband Tanz
3.

Vorstellung des Angebots "Bussi" der Ruhrbahn
4.
Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen
Zur Vorlage · 0304/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen nimmt den Sachstand zur Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen zur Kenntnis. Das Programm, das im Jahr 2024 erstmals für das Jahr 2025 vergeben wurde, richtet sich an junge Engagierte zwischen 18 und 27 Jahren, die in Vereinen, Verbänden oder vergleichbaren Institutionen tätig sind. Ziel der Förderung ist es, eine finanzielle Unterstützung zu bieten, damit die Stipendiatinnen und Stipendiaten ihr Ehrenamt neben einer Ausbildung, einem Studium oder einer weiterführenden Schule ausüben können.

Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2025 erhalten 15 Personen ein monatliches Stipendium in Höhe von 150 Euro. Die Auswahl erfolgte nach Prüfung der Bewerbungen per Losentscheid aus insgesamt 55 eingegangenen Anträgen. Neben der finanziellen Unterstützung sieht das Programm Austauschformate und die Vernetzung mit der Stadtverwaltung vor. Für das dritte und vierte Quartal 2025 sind weitere Austauschformate sowie die Mitgestaltung eines Jugendehrenamtsempfangs geplant.

Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt wird das Pilotformat Ende 2025 evaluieren, um das Konzept gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Jugendlichen anzupassen und das Stipendium als festen Bestandteil in die Engagementstrategie der Stadt Essen zu integrieren. Die Ausschreibung für das Jahr 2026 soll ab März 2025 in der aktuellen Form erfolgen. Die Gesamtkosten für die Stipendien und Austauschformate belaufen sich auf etwa 28.500 Euro.

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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025
Zur Vorlage · 1078/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2025 gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Kinder- und Jugendarbeit. Die Vorlage, die unter anderem dem Jugendhilfeausschuss sowie weiteren Gremien wie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnis vorgelegt wurde, bezieht sich auf die gesetzlichen Grundlagen gemäß den Paragrafen 11 bis 14 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII).

Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 11 SGB VIII werden die Strukturen der Angebote sowie die Durchführung von „Kollegialen Diskursen“ beschrieben, die zur Bedarfsermittlung und Anpassung der Angebote dienen. In den Jahren 2023 und 2024 standen dabei Themen wie außerschulische Bildungsangebote und die Präsenz von Jugendlichen im öffentlichen Raum im Fokus. Der Bericht thematisiert zudem die Förderung von Jugendverbänden nach § 12 SGB VIII sowie die Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII. Im Kontext des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII wurden für das Jahr 2024 Schwerpunkte wie der Konsum von Cannabis und Lachgas, der Einfluss sozialer Netzwerke sowie Gewalt unter Jugendlichen identifiziert.

Mit Blick auf den kommenden fünften Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2026 bis 2030 plant die Stadt Essen eine kompaktere Gestaltung des Plans. Die künftige Planung soll auf dem Abgleich von demografischen Daten, Strukturdatenerhebungen und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen basieren. Eine Entscheidung über den neuen Plan wird spätestens im Februar 2026 erwartet.

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Beratungsfolge

27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
„Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in Deutschland
Zur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.

Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.

Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.

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Beratungsfolge

30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Zuwendungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
Zur Vorlage · 0206/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Verwaltung beauftragen, zum 1. Januar 2025 einen neuen Zuwendungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. abzuschließen. Die Projektförderung sieht für das Jahr 2025 einen Höchstbetrag von 330.000 Euro vor. Ab dem Jahr 2026 soll sich dieser Betrag aufgrund voraussichtlicher Lohnsteigerungen jährlich um zwei Prozent erhöhen.

Die Förderung dient dem Betrieb einer Geschäftsstelle sowie einer Begegnungsstätte für Menschen mit und ohne Behinderungen. Hintergrund der Neugestaltung ist die Ablösung einer bisherigen Kooperationsvereinbarung durch einen öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrag, was unter anderem auf gesetzliche Änderungen im Sozialgesetzbuch IX zurückzuführen ist. Die Stadt Essen übernimmt damit im Rahmen ihrer Pflichtaufgabe die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, da das Amt für Soziales und Wohnen diese Aufgaben nicht eigenständig abdecken kann.

Die beantragte Erhöhung der Zuwendung von 235.000 Euro im Jahr 2024 auf 330.000 Euro im Jahr 2025 begründet die Arbeitsgemeinschaft mit gestiegenen Personal- und Sachkosten. Ein entsprechender Finanzplan wurde vorgelegt, und die Mittel sind im Haushalt 2025/2026 berücksichtigt. Der Vertrag ist auf eine Laufzeit von zwei Jahren angelegt und verlängert sich bei Nichtkündigung jeweils automatisch um weitere zwei Jahre.

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Beratungsfolge

27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstandsbericht Wohngeld und Wohnungslosigkeit im Alter
Zur Vorlage · 0338/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Sachstandsbericht zum Thema Wohngeld und Wohnungslosigkeit im Alter vorgelegt, der den zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht werden soll. Der Bericht thematisiert die Auswirkungen steigender Miet- und Lebenshaltungskosten auf ältere Menschen. Seit der Wohngeldreform zum 1. Januar 2023 zeigt sich in Essen eine Zunahme der Antragszahlen, wobei sich aktuell eine Verdopplung der Fälle abzeichnet, statt der ursprünglich prognostizierten Verdreifachung. Durch die Anpassung des Wohngeldes um 30 Euro monatlich zum 1. Januar 2025 können nun auch Personen, die zuvor Leistungen nach dem SGB XII bezogen haben, Ansprüche geltend machen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass viele Anspruchsberechtigte, insbesondere im Rentenalter, den Antrag aufgrund von Hürden bei der Beantragung oder aus anderen Gründen nicht stellen. Zur Unterstützung ist eine Kampagne mit dem Titel „Hilf deinen Liebsten“ geplant.

Parallel dazu verzeichnet die Stadt einen Anstieg der Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit bei älteren Menschen. Die Zahlen der Zentralen Beratungsstelle belegen, dass die Zahl der wohnungslosen Personen ab 65 Jahren von 42 im Jahr 2021 auf 79 im Jahr 2024 gestiegen ist. Auch bei den Obdachlosen, die Notschlafstellen nutzen, ist ein Zuwachs in der Altersgruppe ab 65 Jahren zu verzeichnen. Als Ursachen für diese Entwicklung werden neben steigenden Mieten auch geringe Renten und unterbrochene Erwerbsbiografien angeführt. Die Fachstelle zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen setzt dabei auf Beratung und die Vermittlung zwischen Mietern und Vermietern.

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Beratungsfolge

03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen und in Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) und Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sachstand Entwicklung Förderplan Essen Inklusiv
Zur Vorlage · 0030/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstand zur Entwicklung des Förderplans Essen Inklusiv wurde dem Inklusionsbeirat sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt. Der im September 2022 vom Rat beschlossene Förderplan dient der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die finanzielle Unterstützung von Projekten in den Essener Sozialräumen.

Die Auswertung der Haushaltsmittel zeigt eine Entwicklung der Antragszahlen: Während im Jahr 2022 vier Anträge bewilligt wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2024 auf 19 an. Im Jahr 2024 wurden rund 131.278 Euro für verschiedene Maßnahmen verwendet, wobei ein Schwerpunkt auf den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit lag. Zu den geförderten Projekten gehörten unter anderem die Veranstaltung „litRUHR 2024“, der „Sharks Cup“ im Rollstuhlbasketball sowie die inklusive „Ruhrpott-Disco“. Neben Projektförderungen wurden auch Gebärdensprachdolmetschende sowie Lizenzen für das Übersetzungstool „SUMM AI“ finanziert.

Aufgrund restriktiver Haushaltsregelungen, die seit August 2024 in Kraft sind, konnte der Haushaltsansatz im letzten Jahr nicht vollständig ausgeschöpft werden. Für das aktuelle Haushaltsjahr stehen erneut 300.000 Euro zur Verfügung. Bis zum Stand vom 24. Februar 2025 sind bereits sieben Anträge eingegangen, darunter die Förderung des „KulturTandem 2025“.

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Beratungsfolge

20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Gesundheitskioske Essen: Aktueller Sachstand und weitere Förderung
Zur Vorlage · 0357/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat die weitere Förderung der Gesundheitskioske im Essener Norden bis Ende 2026 beschlossen. Damit wird die Fortführung der Angebote in den Stadtbezirken Altenessen und Katernberg sichergestellt. Die Kioske bieten mehrsprachige Beratung in neun Sprachen an, um als Lotsen den Zugang zum Gesundheitssystem zu erleichtern. Betrieben werden die Einrichtungen durch die Managementgesellschaft „Gesundheit für Essen gGmbH“ in Kooperation mit Partnern wie der Caritas-SkF-Essen gGmbH, dem Sport- und Gesundheitszentrum Altenessen e.V. sowie dem Ärztenetz Essen Nord-West.

Statistische Daten für den Zeitraum von April 2022 bis Dezember 2024 belegen 5.148 Beratungsgespräche bei 1.587 Kunden, was einem Durchschnitt von 3,2 Besuchen pro Person entspricht. Die Finanzierung der Kioske ist im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Die Stadt Essen übernimmt dabei jährlich einen Anteil von maximal 500.000 Euro, während die AOK Rheinland/Hamburg einen identischen Betrag beisteuert.

Für das Jahr 2025 sind Maßnahmen zur Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit geplant, darunter Tage der offenen Tür und Zeitungskampagnen. Zudem sollen Kooperationen ausgebaut, digitale Beratungsformate entwickelt und die Wirksamkeit der Gesundheitslotsung evaluiert werden. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gesundheitskioske NRW wird unter dem Vorsitz von Stadtdirektor Peter Renzel weiterhin auf eine politische und finanzielle Verankerung des Konzepts hinarbeiten.

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Beratungsfolge

02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Zur Vorlage · 0383/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht „Drogen und Sucht in Essen – Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien“ (Vorlagennummer 0383/2025/5) dient der Information verschiedener Gremien, darunter des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie des Rates der Stadt Essen. Die Vorlage, deren Federführung beim Amt für Soziales und Wohnen liegt, erläutert die Grundlagen der Essener Drogenpolitik, welche Sucht als Krankheit betrachtet und auf den vier Säulen Prävention, Überlebenshilfe, Therapie und Repression basiert.

Aus den Analysen zum Jahr 2023 geht hervor, dass 361 Personen aufgrund von Alkoholproblematiken betreut wurden, wobei die Mehrheit der Betroffenen der Altersgruppe zwischen 20 und 64 Jahren angehörte. Bei diesen Klienten wurden häufig Probleme im Bereich der psychischen Gesundheit (284 Personen) sowie der körperlichen Gesundheit (214 Personen) dokumentiert. Die am häufigsten durchgeführten Maßnahmen waren Sucht- und Drogenberatung sowie ambulante medizinische Rehabilitation.

Im Bereich des Tabakkonsums liegt der Anteil der Rauchenden in Essen mit 21,4 % leicht unter dem Durchschnitt von Nordrhein-Westfalen, während der Anteil der Personen mit einem Konsum von mehr als 20 Zigaretten pro Tag mit 13,3 % über dem Landesdurchschnitt liegt. Zudem wurden im selben Zeitraum 44 Personen wegen problematischen Glücksspielverhaltens betreut, wobei die Betreuung überwiegend Männer betraf.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — verwiesen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
12.

Anfragen / Anregungen
13.

Mitteilungen
13.1

Mitteilungen der Verwaltung
13.2

Mitteilungen des Inklusionsbeirates
14.

Verschiedenes / Termine
15.

Unterlagen in leichter Sprache