Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung)

13.05.2025, 16:02 – 13.05.2025, 16:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 11.03.2025
2.

Fragestunde
3.
Entscheidung der Bezirksvertretung VII über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation für Fußgänger*innen in der Ruhrau
Zur Vorlage · 0526/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich in ihrer Sitzung am 13. Mai 2025 mit einer Bürgeranregung zur Verkehrssituation für Fußgänger in der Ruhrau. Ein Antragsteller beschreibt die Straßenüberquerung im Bereich eines Discounters an Werktagen als schwierig und gefährlich. Zur Verbesserung der Sicherheit werden die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs mit Ampelregelung oder ein Zebrastreifen vorgeschlagen.

Die Bezirksvertretung hat sich bereits in der Vergangenheit mit dieser Thematik befasst, wobei eine fachliche Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr aus dem Jahr 2022 vorliegt. Gegenstand der aktuellen Entscheidung ist die Frage, ob sich die Situation seit der letzten Prüfung verändert hat. Es soll beurteilt werden, ob das Amt für Straßen und Verkehr mit einer erneuten Untersuchung der Verkehrssituation für Fußgänger beauftragt werden sollte.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung)
4.
Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030
Zur Vorlage · 0479/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die kommende Wahlperiode 2025 bis 2030 beschließen. Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge sollen Mitglieder des Rates, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen mit iPad Air 11" M3 Modellen ausgestattet werden. Die Ausstattung umfasst zudem Tastaturen und optional Apple Pencils. Für die Anschaffung von etwa 350 Geräten wird ein außerplanmäßiger Finanzbedarf von voraussichtlich 355.950 Euro veranschlagt.

Die Maßnahme dient der Fortführung und dem Ausbau der digitalen Gremienarbeit, die bereits seit 2017 etabliert ist. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Stadt Essen und sind nach Ende des Mandats oder bei Verlust des Mandates zurückzugeben. Funktionsfähige Geräte aus der vorangegangenen Periode sollen anschließend zweckmäßig in der Verwaltung eingesetzt werden.

Hinsichtlich des Betriebs sieht die Vorlage vor, dass die Geräte nicht über das Essener Systemhaus fernverwaltet werden, um Kosten zu begrenzen. Die Nutzer sind eigenverantwortlich für die Installation notwendiger Software und die Durchführung von Updates zuständig. Die Verwaltung stellt lediglich Benutzeranleitungen sowie Zugangsdaten für die App iRICH zur Verfügung.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Risikobaumfällung Sommer 2025
Zur Vorlage · 0285/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirters Essen wird über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2025 informiert. Ergänzend zu den regulären Entnahmen im Winter müssen in diesem Zeitraum Bäume entfernt werden, bei denen Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden dokumentiert wurden. Da die Standfestigkeit der betroffenen Bäume gegenüber kommenden Windlasten nicht mehr gewährleistet ist, kann eine Gefährdung von Personen und Eigentum nicht ausgeschlossen werden.

Die Entscheidung zu den einzelnen Fällungen basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständigen Beurteilungen. Hinsichtlich der Nachpflanzung wird empfohlen, die gefällten Solitärbäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Verantwortung für die Neupflanzungen liegt bei verschiedenen Abteilungen des Bauherrenamtes FB 67, unter anderem für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten.

Aufgrund klimatischer Veränderungen und der Ausbreitung neuer Schaderreger ist mit weiteren kurzfristigen Entnahmen zu rechnen. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen jeweils einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2025/2026 wird nach der Sommerpause eine eigene Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Schule am Hellweg, Hellweg 179, 45279 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Bürger-Schützenverein ,,Freisenbruch 1927 e.V." Essen-Steele vom 08. August bis 10. August 2025
Zur Vorlage · 0439/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII wird in ihrer Sitzung am 13. Mai 2025 über den Antrag des Bürger-Schützenvereins „Freisenbruch 1927 e.V.“ Essen-Steele entscheiden. Der Verein beantragte die Überlassung des Schulhofes der Schule am Hellweg, gelegen am Hellweg 179 in Essen, als Austragungsort für das Schützenfest im Zeitraum vom 8. August bis zum 10. August 2025.

Aus der vorliegenden Vorlage geht hervor, dass seitens der Schulleitung sowie der Abteilung Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes geäußert wurden. Da die Entscheidung über die Überlassung in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung VII fällt, wird dem Gremium ein Beschlussvorschlag zur Zustimmung vorgelegt, um die Durchführung der Veranstaltung auf dem Gelände zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31", Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst
Zur Vorlage · 0342/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Errichtung einer Veränderungssperre für das Gebiet „Ruhrau 21-31“ im Essener Stadtteil Horst entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung sieht vor, den Geltungsbereich für die Dauer von zwei Jahren baurechtlich einzuschränken, um die laufende Bauleitplanung zu sichern.

Hintergrund der Maßnahme ist die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes, da der bestehende Plan Nr. 13/80 rechtliche Mängel aufweist. Ziel der neuen Planung ist es, eine verträgliche Koexistenz von Gewerbe und Wohnen sowie angemessenen Immissionsschutz im Bereich des Gewerbegebiets Ruhrau zu gewährleisten. Die beantragte Veränderungssperre soll verhindern, dass bauliche Veränderungen die künftige städtebauliche Ordnung beeinträchtigen.

Konkret wird auf ein Bauvorhaben verwiesen, das die Errichtung von Balkonen an einem Wohnhaus vorsieht. Nach Einschätzung der Verwaltung stehen solche ungeschützten Außenwohnbereiche im Widerspruch zu den Zielen des neuen Bebauungsplanes, da sie Bewohner dem Gewerbelärm aussetzen und die gewerbliche Nutzung einschränken könnten. Die Sperre umfasst die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen in dem festgelegten Bereich, der durch die Grundstücksgrenzen im Bereich Ruhrau 21 bis 30/31 begrenzt wird.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Schule im Steeler Rott, Fürstinstraße 1, 45276 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Boxclub Essen Steele zu Parkzwecken
Zur Vorlage · 0512/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Box Club Essen Steele hat die Überlassung des Schulhofes der Schule im Steeler Rott in der Fürstinstraße 1 als Parkmöglichkeit beantragt. Die Nutzung ist für den 25. Oktober 2025 vorgesehen, wobei der Zeitraum von 8:00 Uhr bis etwa 18:00 Uhr umfasst wird. Grund für diesen Antrag ist eine an diesem Tag stattfindende Boxveranstaltung des Vereins.

Für das Vorhaben wurden bereits die Schulleitung sowie die Immobilienwirtschaft angehört, wobei seitens dieser Stellen keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes erhoben wurden. Die Entscheidung über den Antrag liegt bei der Bezirksvertretung VII. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Überlassung des Geländes für den genannten Zeitraum vor.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Absperrung Gehweg vor Krayer Straße 127
Zur Vorlage · 0553/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat im Rahmen eines ordnungsbehördlichen Verfahrens eine Anordnung bezüglich eines Gebäudes in der Krayer Straße 127 erlassen. Im Zuge einer Ortsbegehung durch die Bauaufsichtsbehörde wurden Mängel an Dach und Fassade des Objekts festgestellt, darunter starker Moosbefall, gelöhte Schindeln aus Dachpappe sowie Risse und Abplatzungen. Da bereits Teile der Fassade und des Daches auf den Gehweg gefallen waren, wurde das Verfahren eingeleitet.

Nachdem der Hauseigentümer auf eine Anhörung vom 14. November 2024 keine Reaktion zeigte, wurde am 25. März 2025 eine Ordnungsverfügung versandt. Diese verpflichtet den Eigentümer, das Dach und die Fassade durch einen Fachbetrieb auf lose Teile untersuchen zu lassen sowie diese zu entfernen oder fachgerecht zu befestigen. Die Durchführung ist dem Amt schriftlich mitzuteilen.

Hinsichtlich der Absperrung des Gehwegs gab die Verwaltung an, dass die ursprüngliche Sperrung ohne Einbeziehung des Amtes erfolgte und der Veranlasser nicht ermittelt werden konnte. Die Entfernung der Absperrung wurde jedoch am 12. Februar 2025 genehmigt, da durch den Nachweis eines errichteten Gerüstes eine hinreichende Sofortmaßnahme als gegeben angesehen wurde.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.A
Bauvorhaben der Stadtwerke Essen auf der Spillenburgstraße
Zur Vorlage · 0706/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat im Rahmen der Vorlage 0706/2025/BV VII die Planung für ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen auf der Spillenburgstraße zur Kenntnis genommen und den damit verbundenen Verkehrsbeschränkungen zugestimmt. Das Projekt ist Teil des größeren Vorhabens „Erneuerung Steeler Straße“.

Die Baumaßnahme umfasst die Erneuerung von Abwasserkanälen im Bereich der Rosestraße, der Steeler Straße zwischen den Hausnummern 532 und 454 sowie der Spillenburgstraße bis zur Hausnummer 12. Zusätzlich sollen im Kreuzungsbereich Steeler Straße, Spillenburgstraße und Mählerweg sämtliche Gas- und Wasserversorgungsleitungen ausgetauscht werden.

Der Baubeginn ist für September 2025 vorgesehen, wobei die gesamte Dauer der Arbeiten auf etwa 30 Monate geschätzt wird. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden laut Vorlage rechtzeitig über den Ablauf informiert.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Instandsetzung der Mauer vor Krayer Straße 207
Zur Vorlage · 0543/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung VII haben mit der Vorlage 0543/2025/CDU einen Antrag zur Instandsetzung einer Mauer in der Krayer Straße 207 eingebracht. Hintergrund des Antrags ist eine Beschädigung der Mauer, die bereits vor über einem Jahr eingetreten ist. Dem Dokument zufolge befinden sich infolgedessen noch immer Steine auf der angrenzenden öffentlichen Rasenfläche.

Die Antragstellerin Stefanie Kuhs fordert die Verwaltung dazu auf, diesen Zustand zeitnah zu beheben und die Fläche wieder in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Im Rahmen dieser Maßnahme wird vorgeschlagen, die Mauer nach Möglichkeit vollständig zu entfernen und die Grünfläche neu zu überplanen. Über den Antrag soll in der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 13. Mai 2025 entschieden.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung)
13.
Verkehrssicherheit Sachsenring
Zur Vorlage · 0686/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Stadtbezirk VII hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Sachsenring gestellt. Der Antrag bezieht sich auf den Straßenabschnitt ab Hausnummer 66 in Richtung des Sportplatzes und fordert eine erneute Überprüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr sowie die Stadtverwaltung.

Als Grundlage für die Forderung werden Geschwindigkeitsübertretungen, ein rücksichtsloses Fahrverhalten sowie Unfälle, zuletzt am 5. Januar 2025, angeführt. Zudem wird auf Probleme durch falsch parkende Fahrzeuge und eingeschränkte Sichtverhältnisse an den Verkehrsinseln hingewiesen, welche eine Gefährdung für Fußgänger darstellen sollen. Da eine vorangegangene Ortsbegehung keine Abhilfe schaffen konnte, wird eine Neubewertung der Situation beantragt.

Die Verwaltung soll im Rahmen der Überprüfung aufzeigen, wie die Verkehrssituation an diesem Abschnitt verbessert werden kann. Die daraus resultierenden konkreten Maßnahmen sollen der Bezirksvertretung VII in einer der kommenden Sitzungen vorgelegt werden.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung)
14.
Errichtung eines Bauwerks in Containerbauweise zum befristeten Betrieb eines Supermarktes im Stadtteil Freisenbruch
Zur Vorlage · 0306/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat mit der Vorlage 0306/2025/EBB einen Antrag gestellt, die Verwaltung anzuweisen, mit potenziellen Betreibern für einen Supermarkt in Containerbauweise am Standort Sachsenring/Hellweg im Stadtteil Freisenbruch in Verhandlung zu treten. Die Maßnahme ist als befristete Übergangslösung bis zur Realisierung eines dauerhaften Einkaufszentrums in Freisenbruch vorgesehen.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Umsetzung des Projekts begleitet und unterstützt. Geplant ist eine Verkaufsfläche von 400 bis 500 Quadratmetern, die durch private Betreiber genutzt werden soll. Dabei wird die Möglichkeit eines Shared-Space-Konzepts für mehrere Händler angeführt. Die Containerbauweise soll eine zeitnahe Realisierung innerhalb weniger Monate ermöglichen und nach dem Ende des befristeten Betriebs eine Weiterverwendung der Bauelemente an anderen Standorten erlauben.

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Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — Antrag ersetzt, siehe TOP 9.2
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — eingebracht
06.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (55. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
14.1
Errichtung eines Bauwerks in Containerbauweise zum befristeten Betrieb eines Supermarktes im Stadtteil Freisenbruch
Zur Vorlage · 0487/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat mit der Vorlage 0487/2025/EBB beantragt, dass die Verwaltung Verhandlungen mit potenziellen Betreibern für einen Supermarkt im Essener Stadtteil Freisenbruch aufnimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Standort Sachsenring/Hellweg und sieht vor, entweder eine dauerhafte Ansiedlung oder eine Übergangslösung in Containerbauweise zu ermöglichen.

Ziel der Maßnahme ist die Sicherstellung der Nahversorgung im Stadtteil. Als temporäre Lösung wird die Nutzung von Containern mit einer Verkaufsfläche von 400 bis 500 Quadratmetern vorgeschlagen, um eine zeitnahe Realisierung zu unterstützen. Die Verwaltung soll den Prozess durch die Bereitstellung planungsrechtlicher Voraussetzungen oder die Vermittlung des Standortes begleiten.

Der Antrag sieht vor, dass die Umsetzung durch private Betreiber erfolgt. Dabei wird ein Shared-Space-Konzept in Betracht gezogen, bei dem neben Lebensmitteleinzelhändlern auch andere Anbieter wie Drogerien oder Bäckereien die Fläche nutzen könnten. Die Containerlösung soll als Zwischenschritt dienen, bis eine langfristige Versorgungslösung etabliert ist.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
15.

Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
15.1

BSV Freisenbruch, Schützenfest
15.2

BHO, Urban Dance Battle
15.3

Steeler Bürgerschaft, Grünpflege (Stadtteilbudget)
15.4

Steeler Bürgerschaft, Gestaltung Säulen
15.5

MTG Horst, Diskuswurfschutzgitter
15.6

Krayer Archiv, Computer
15.7

Krayer Bürgerschaft, Gedenktafel
15.8

EMG, Blumenampeln Steele
15.9

GGE, Ausbau Fuß- und Radweg zwischen Horst und BO-Dahlhausen
15.10

Steele bleibt bunt, "Steele kocht"
15.11

Bergmannshütte, Theaterstück
15.12

Bergmannshütte, Stadtteilfest
15.13

Bergmannshütte, Sprayaktion Container
15.14

KGV Am Hellweg, Sanierung öffentlicher Fläche
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1

Sachstand Zugang Begegnungszentrum Kraysel
16.2

Frühjahrsputz Mittelzentrum Steele
16.3

Baulicher Zustand Krayer Rathaus
16.4

Instandsetzung Fußweg Kanarienberg
16.5

Einrichtung einer Hol- und Bringezone Astrid-Lindgren-Schule
17.

Anfragen und Mitteilungen
17.1

Ausweitung des "Bussi"-Angebotes der Ruhrbahn
17.2

Planungen zum Grundstück des ehem. Sportplatzes Pläßweidenweg
17.3

Gehweg vor dem Rohbau Bochumer Landstraße
17.4

Grillzone Grünanlage Henglerstraße
17.5

Erinnerung zum Sachstand der geplanten Umbaumaßnahmen Radweg durch die Unterführung auf den Steeler Pfad
17.6

Fußweg vom Parkplatz am Schwimmbad Oststadt zur Kleingartenanlage bis zum Aisthang
18.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Anfragen und Mitteilungen
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil