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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.11.2024
• 2.
  Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
• 2.1
  Einbahnstraßenregelung in der Engelsruh-Siedlung
• 2.2
  Spielmöglichkeit Werdener Innenstadt
• 3.
  Berichte der Beauftragten
• 4.
  Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

  Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

  Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 4.1
  Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.

  Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.

  Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 5.
  Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

  Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

  Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

  Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 6.
  Radwege in Essen-Werden

  Zur Vorlage · 1572/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Eingabe vom 29. Mai 2024 hat ein Bürger seine Unzufriedenheit mit der Radverkehrssituation in Essen-Werden zum Ausdruck gebracht. Er fordert eine bessere Anbindung von Kindergärten, Schulen und Sportstätten an das Radwegenetz, um die Sicherheit für Kinder zu erhöhen, da durch parkende Autos die Straßennutzung erschwert werde.

  Das Amt für Straßen und Verkehr plant im Rahmen der Umsetzung des RadEntscheids Essen derzeit verschiedene Maßnahmen, die auch den Stadtteil Werden betreffen. Entlang der B224 sollen an den Abschnitten Gustav-Heinemann-Brücke, Abteistraße, Brückstraße, Velberter Straße und Bergische Landstraße durchgehende Radverkehrsanlagen eingerichtet werden; eine entsprechende Machbarkeitsstudie wurde bereits in Auftrag gegeben. Zudem soll mittelfristig geprüft werden, ob die Heckstraße als Verbindung zwischen der Brückstraße und dem Hardenbergufer ebenfalls mit einer Radverkehrsanlage ausgestattet wird. Weitere Radwege sind für Werden derzeit nicht vorgesehen, da Nebenstraßen mit geringem Kfz-Aufkommen nach Einschätzung des Amtes keine entsprechenden Anlagen benötigen.

  Besondere Gefahrenstellen für radfahrende Kinder sind dem Amt für Straßen und Verkehr in Werden nicht bekannt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die vorliegende Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (21. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Regelung zum Abstellen von E-Scootern

  Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

  Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 8.
  (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1745/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Essener Stadtteil Heidhausen steht zur Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen an. Das etwa 1,7 Hektar große, im Eigentum der Stadt befindliche Areal umfasst zwei räumlich nicht zusammenhängende Teilflächen im Stadtbezirk IX. Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohnraum auf Flächen, die zuvor für andere Nutzungen vorgesehen waren oder brachliegen.

  Das Vorhaben sieht die Errichtung von insgesamt etwa 40 bis 50 Wohneinheiten vor. Auf der Teilfläche an der Barkhovenallee sollen rund 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau entstehen, wobei 60 Prozent der Wohnfläche als öffentlich geförderter Wohnraum festgesetzt sind. Die Teilfläche an der Jacobsallee soll mit etwa 20 Wohneinheiten, bestehend aus Einzel- oder Doppelhäusern sowie einem Mehrfamilienhaus, bebaut werden. Damit soll dem Bedarf an verschiedenen Wohnformen, unter anderem für Senioren und Einpersonenhaushalte, Rechnung getragen werden.

  Im Rahmen der Planung wird die Erhaltung eines Teils der Waldfläche auf der Teilfläche A angestrebt. Für den notwendigen Waldersatz und ökologischen Ausgleich sind Flächen aus dem Ersatzflächenpool der Stadt Essen in Burgaltendorf und Fulerum vorgesehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat empfohlen, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — TOP 6 abgesetzt - siehe TOP 6.A
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Die BV IX erhebt Bedenken gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und d. Einzelvertreters FDP bei Stimmenthaltung des fraktionslosen Einzelvertreters der AfD.

  Ergebnis: Die BV IX erhebt Bedenken gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und d. Einzelvertreters FDP bei Stimmenthaltung des fraktionslosen Einzelvertreters der AfD.
• 9.
  Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

  Zur Vorlage · 0025/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX der Stadt Essen berät über die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 stellt der Rat der Stadt jeder Bezirksvertretung einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht ein Sonderbudget in Höhe von 100.000 Euro für die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau und Grünflächen bereit. Diese Mittel sind für Maßnahmen und Projekte in den genannten Bereichen vorgesehen, wobei eine weitestgehende Gleichmäßigkeit der Mittelvergabe angestrebt wird.

  Die Verteilung der Haushaltsmittel wurde im interfraktionellen Arbeitskreis Finanzen erörtert. In einer Sitzung am 13. Januar 2025 berat dieser Arbeitskreis die Verwendung unter Berücksichtigung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verwendung der Mittel gemäß einer beigefügten Übersicht vor. Über die Verwendung von Beträgen, für die zum jetzigen Zeitpunkt noch kein konkreter Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung IX im weiteren Verlauf des laufenden Haushaltsjahres bei Bedarf entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 11.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1844/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich in ihrer Sitzung am 28. Januar 2025 mit Mitteilungen der Verwaltung zu Maßnahmen im Bereich des Stadtgrüns auseinander. Ein Thema betrifft die Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße, konkret im Abschnitt zwischen der Krummacherstraße und der Freiligrathstraße. Hierzu hat das Amt für Straßen und Verkehr eine Stellungnahme vom 3. Dezember 2024 vorgelegt, die auf einen Antrag der Fraktionen CDU und FDP aus dem Jahr 2023 Bezug nimmt.

  Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen befasst sich mit der Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig. Der Fachbereich 67 Grün und Gruga teilte mit, dass für diesen Standort die Pflanzung einer ungarischen Eiche vorgesehen ist. Die Durchführung dieser Maßnahme ist für März 2025 geplant. Auch dieser Vorgang bezieht sich auf einen Antrag der CDU und FDP aus dem Jahr 2023. Die Bezirksvertretung nimmt die vorliegenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung)
• 11.1
  Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße zwischen Krummacherstr. und Freiligrathstr.
• 11.2
  Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig
• 12.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 13.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 14.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 15.
  Ortstermine
• 16.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil