Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.11.2024
- 2.Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
- 2.1Einbahnstraßenregelung in der Engelsruh-Siedlung
- 2.2Spielmöglichkeit Werdener Innenstadt
- 3.Berichte der Beauftragten
- 4.Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.
Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.
Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 4.1Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.
Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.
Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 5.Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr zum Sachstand der Umsetzungsstrategie des RadEntscheids für die Jahre 2024 bis 2026 legt die Ziele und geplanten Maßnahmen für den Ausbau des Radnetzes dar. Die Strategie sieht unter anderem den jährlichen Ausbau des Netzes um 10 Kilometer, den Umbau von drei Kreuzungen pro Jahr sowie die Einrichtung von 50 Kilometern Fahrradstraßen vor. Für das Jahr 2024 stehen finanzielle Mittel in Höhe von 19,51 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Plan umfasst zahlreiche bauliche Maßnahmen und Planungen. Zu den anstehenden Erneuerungen von Radwegen gehören die Bergerhauser Straße und die Eschenstraße. Für die Vogelheimer Straße sowie die Verbindung zwischen der Veronikastraße und dem Messeparkplatz ist ein Abschluss der Planungen bis Ende 2025 vorgesehen. Weitere Projekte betreffen den Umbau von Kreuzungen, etwa an der Rellinghauser Straße, dem Europaplatz und der Grillostraße, sowie die Realisierung von Fahrradstraßen im Südostviertel. Bauliche Umsetzungen für 2025 sind unter anderem in der Kupferdreher Straße, der Heiligenhauser Straße und der Wittekindstraße geplant.
Die Kostenplanung sieht für das Jahr 2025 Gesamtausgaben von 15.269.000 Euro und für 2026 rund 18,12 Millionen Euro vor. Diese Mittel sind für den Lückenschluss im Radwegenetz, die Einrichtung von Fahrradzonen sowie den Kreuzungsumbau vorgesehen. Neben dem Ausbau der Infrastruktur umfasst die Strategie die Schaffung von insgesamt 12.000 Fahrradstellplätzen, darunter auch spezielle Plätze für Lastenräder. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 6.Radwege in Essen-WerdenZur Vorlage · 1572/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Eingabe vom 29. Mai 2024 hat ein Bürger seine Unzufriedenheit mit der Radverkehrssituation in Essen-Werden zum Ausdruck gebracht. Er fordert eine bessere Anbindung von Kindergärten, Schulen und Sportstätten an das Radwegenetz, um die Sicherheit für Kinder zu erhöhen, da durch parkende Autos die Straßennutzung erschwert werde.
Das Amt für Straßen und Verkehr plant im Rahmen der Umsetzung des RadEntscheids Essen derzeit verschiedene Maßnahmen, die auch den Stadtteil Werden betreffen. Entlang der B224 sollen an den Abschnitten Gustav-Heinemann-Brücke, Abteistraße, Brückstraße, Velberter Straße und Bergische Landstraße durchgehende Radverkehrsanlagen eingerichtet werden; eine entsprechende Machbarkeitsstudie wurde bereits in Auftrag gegeben. Zudem soll mittelfristig geprüft werden, ob die Heckstraße als Verbindung zwischen der Brückstraße und dem Hardenbergufer ebenfalls mit einer Radverkehrsanlage ausgestattet wird. Weitere Radwege sind für Werden derzeit nicht vorgesehen, da Nebenstraßen mit geringem Kfz-Aufkommen nach Einschätzung des Amtes keine entsprechenden Anlagen benötigen.
Besondere Gefahrenstellen für radfahrende Kinder sind dem Amt für Straßen und Verkehr in Werden nicht bekannt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die vorliegende Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (21. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Regelung zum Abstellen von E-ScooternZur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1791/2024/6 des Amtes für Straßen und Verkehr behandelt die Einführung eines Konzepts zur stufenweisen Einrichtung von Abstellflächen für E-Scooter im Essener Stadtgebiet. Das Stadtgebiet ist für diesen Zweck in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern unterteilt, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Aktuell sind 3.100 Leih-E-Scooter von fünf verschiedenen Anbietern in der Stadt zugelassen.
Die Umsetzung der Flächen ist in fünf Phasen gegliedert. Die erste Phase umfasst 55 Waben in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. Es folgen die Phasen für Holsterhausen und Frohnhausen, das Südviertel, Rüttenscheid und Huttrop sowie die Gebiete Altendorf, Altenessen-Süd, Steele und Kray. Die fünfte Phase schließt die Gebiete Borbeck, Bochold, Stoppenberg und Freisenbruch ein. Die Standorte der Stationen sollen in den Apps der Anbieter sowie durch Bodenmarkierungen mit einem E-Scooter-Piktogramm und durch Verkehrszeichen gekennzeichnet werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I–IX sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll das Konzept und die stufenweise Einrichtung beschließen. Bei Stationen auf öffentlichen Verkehrsflächen, die bereits andere Sondernutzungserlaubnisse oder bauliche Nutzungen aufweisen, werden die Bezirksvertretungen vorab angehört. Aufgrund des personellen Aufwands für die Planung und Prüfung der Sondernutzungserlaubnisse ist ein Abschluss des Prozesses ohne zusätzliches Personal nicht vor 2026 möglich.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
- 12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 8.(Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1745/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1745/2024/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen. Das etwa 1,7 Hektar große Plangebiet befindet sich im Eigentum der Stadt Essen und gliedert sich in zwei Teilflächen. Geplant ist die Schaffung von rund 50 Wohneinheiten, wobei auf der Teilfläche A etwa 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau und auf der Teilfläche B etwa 20 Einheiten in Form von 13 Einfamilienhäusern sowie sechs Einheiten in Mehrfamilienhäusern entstehen sollen. Ein Anteil von 60 Prozent der Wohnfläche im Geschosswohnungsbau ist als öffentlich geförderter Wohnungsbau vorgesehen.
Das Planungsverfahren umfasst die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2017 sowie eine erneute Veröffentlichung der Pläne im Zeitraum vom 6. August bis zum 6. September 2024. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX keine Bedenken gegen den Bebauungsplan erhebt. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen wird empfohlen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und dem Rat die Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung inklusive Begründung und Umweltbericht zu empfehlen. Die abschließende Abwägung der Stellungnahmen sowie der Beschluss der Satzung sollen durch den Rat erfolgen, wobei die Entscheidung im Rat für den 26. Februar 2025 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — TOP 6 abgesetzt - siehe TOP 6.A
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Die BV IX erhebt Bedenken gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und d. Einzelvertreters FDP bei Stimmenthaltung des fraktionslosen Einzelvertreters der AfD.
Ergebnis: Die BV IX erhebt Bedenken gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und d. Einzelvertreters FDP bei Stimmenthaltung des fraktionslosen Einzelvertreters der AfD. - 9.Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher MittelZur Vorlage · 0025/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX der Stadt Essen berät über die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 stellt der Rat der Stadt jeder Bezirksvertretung einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht ein Sonderbudget in Höhe von 100.000 Euro für die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau und Grünflächen bereit. Diese Mittel sind für Maßnahmen und Projekte in den genannten Bereichen vorgesehen, wobei eine weitestgehende Gleichmäßigkeit der Mittelvergabe angestrebt wird.
Die Verteilung der Haushaltsmittel wurde im interfraktionellen Arbeitskreis Finanzen erörtert. In einer Sitzung am 13. Januar 2025 berat dieser Arbeitskreis die Verwendung unter Berücksichtigung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verwendung der Mittel gemäß einer beigefügten Übersicht vor. Über die Verwendung von Beträgen, für die zum jetzigen Zeitpunkt noch kein konkreter Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung IX im weiteren Verlauf des laufenden Haushaltsjahres bei Bedarf entscheiden.
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Beratungsfolge
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 11.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1844/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich in ihrer Sitzung am 28. Januar 2025 mit Mitteilungen der Verwaltung zu Maßnahmen im Bereich des Stadtgrüns auseinander. Ein Thema betrifft die Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße, konkret im Abschnitt zwischen der Krummacherstraße und der Freiligrathstraße. Hierzu hat das Amt für Straßen und Verkehr eine Stellungnahme vom 3. Dezember 2024 vorgelegt, die auf einen Antrag der Fraktionen CDU und FDP aus dem Jahr 2023 Bezug nimmt.
Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen befasst sich mit der Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig. Der Fachbereich 67 Grün und Gruga teilte mit, dass für diesen Standort die Pflanzung einer ungarischen Eiche vorgesehen ist. Die Durchführung dieser Maßnahme ist für März 2025 geplant. Auch dieser Vorgang bezieht sich auf einen Antrag der CDU und FDP aus dem Jahr 2023. Die Bezirksvertretung nimmt die vorliegenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung)
- 11.1Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße zwischen Krummacherstr. und Freiligrathstr.
- 11.2Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig
- 12.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 13.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 15.Ortstermine
- 16.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil