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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.A
  Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2024
• 1.
  Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im Benderpark

  Zur Vorlage · 1433/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer neuen Parkouranlage im Benderpark in Essen-Kupferdreh beschließen. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung eines etwa 555 Quadratmeter großen Teilbereichs des dortigen Spielplatzes vor, um ein Angebot für Trendsportarten wie Parkour, Calisthenics und Reha-Elemente zu schaffen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 288.000 Euro beziffert. Da die Maßnahme im Haushalt 2024 bisher nicht als Einzelmaßnahme veranschlagt ist, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe beantragt. Die Deckung der Kosten soll über das Projekt „Öfftl. Grün: Skater- und Parkouranlagen“ erfolgen.

  Die Planung des Landschaftsarchitekturbüros Ulenberg Illgas basiert unter anderem auf der Einbindung von Jugendlichen sowie lokalen Akteuren wie dem Bürgerverein Kupferdreh und dem Turnverein Kupferdreh. Die Anlage soll verschiedene Schwierigkeitsgrade ermöglichen, wobei Elemente wie Betonmauern, Stangenkombinationen und eine bis zu drei Meter hohe Wandscheibe vorgesehen sind. In den Bereichen, in denen dies nach DIN-Vorgaben notwendig ist, wird ein stoßdämpfender Kunststoffbelag verlegt; bestehendes Klinkerpflaster soll nach Möglichkeit wiederverwendet werden. Nach der Entscheidung über die Mittelbereitstellung durch den Rat sollen die Planungen fortgesetzt und die entsprechenden Leistungen ausgeschrieben werden.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.
  Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

  Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

  In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

  Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle Auswirkungen

  Zur Vorlage · 1684/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Vorlagennummer 1684/2024/4 befasst sich mit der möglichen Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) auf zusätzliche Grund- und weiterführende Schulen sowie den damit verbundenen finanziellen Folgen. Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an 16 Grundschulen sowie eine Erprobung an drei weiterführenden Schulen angestrebt. Eine Erweiterung des Projekts auf vier weitere Grundschulen würde für den Zeitraum von 2026 bis 2030 zusätzliche Kosten in Höhe von 5.543.133,75 Euro verursachen. Eine Ausweitung auf sechs weitere Grundschulen würde Kosten von 8.113.132,13 Euro nach sich ziehen, während die Einbeziehung von drei weiterführenden Schulen mit 6.215.720,00 Euro zu Buche schlagen würde. Die Kalkulation erfolgt auf Basis eines durchschnittlichen Stundensatzes von 35,00 Euro. Eine genaue Bezifferung potenzieller Einsparungen bei Individualassistenzen ist aktuell nicht möglich.

  Die Analyse untersucht zudem den Einfluss des KASI-Modells auf die Anzahl der Schulbegleitungen nach § 35a im Bereich der Eingliederungshilfe. Ein Vergleich verschiedener Bezirksstellen zeigt Unterschiede zwischen dem Anteil der Grundschulkinder an der Bevölkerung und der Anzahl der notwendigen Begleitungen auf. In bestimmten Bezirken wird eine Reduzierung der Begleitungen durch eine Erweiterung des KASI-Projekts erwogen. Eine abschließende Auswertung der Daten ist aufgrund fehlender Erhebungsmöglichkeiten im Fachverfahren JuAVE derzeit nicht durchführbar, wobei neue Funktionen im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens berücksichtigt werden sollen. Das Bildungsbüro plant für das kommende Jahr eine Ratsvorlage zur Verstetigung und Ausweitung des Vorhabens.

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  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Bericht zu „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“: Schüler*innenprojekte zur NS-Erinnerungskultur in Essen

  Zur Vorlage · 1717/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage (1717/2024/4) des Kulturamtes berichtet über die Entwicklung der Schülerprojekte zur NS-Erinnerungskultur in Essen. Das erste Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ (2016–2021) befasste sich mit den Biografien von 82 NS-Opfern, die auf den Essener Zentralfriedhöfen Parkfriedhof, Südwestfriedhof und Terrassenfriedhof bestattet sind. Seit dem Schuljahr 2016/17 erfolgt die Durchführung in Kooperation mit Schulen, dem Haus der Essener Geschichte, dem Stadtarchiv sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die Finanzierung wurde durch das Kulturbüro der Stadt Essen und die Sparkasse Essen sowie die Firma Deichmann SE ermöglicht, wobei letztere aus dem Projekt ausgeschieden ist.

  Das Nachfolgeprojekt „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“ konzentriert sich auf die Ermittlung weiterer Namen von KZ-Opfern mit Bezug zu Essen. Durch Datenbankabfragen in Lagern wie Dachau oder Neuengamme wurden bereits etwa 400 Datensätze identifiziert. Für die Projektphase 2024/25 sind insgesamt 122 Biografien in Bearbeitung, an denen über 400 Schülerinnen und Schüler beteiligt sind. Ein Zusatzprojekt rekonstruiert in Kooperation mit dem Haus jüdischer Kultur in der Alten Synagoge und einem Team des Burggymnasiums die Ereignisse der Reichspogromnacht anhand von Originaldokumenten. Seit 2023 übernimmt der Verein „Mnemosyne – Forum für Erinnerungskulturen e.V.“ die Projektleitung. Eine neue Projektschiene befasst sich mit der Aufarbeitung von Orten der NS-Geschichte in Essen, wobei die Ergebnisse in künstlerische Aktionen einfließen sollen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Einführung Ehrenamtskarte NRW

  Zur Vorlage · 1856/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wurde über den Sachstand zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie einer Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Damit soll die Anerkennungskultur für das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt weiterentwickelt werden. Im Gegensatz zur bisherigen Essener Freiwilligenkarte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellt und nur lokale Angebote umfasst, setzt die Ehrenamtskarte NRW einen wöchentlichen Einsatz von mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr ohne Vergütung voraus.

  Die neue Karte ermöglicht landesweite Vergünstigungen in ganz Nordrhein-Westfalen bei über 5.400 öffentlichen, gemeinnützigen und privaten Anbietern. Für langjährig Engagierte mit mindestens 25 Jahren Dienstzeit ist zudem eine lebenslang gültige Jubiläums-Ehrenamtskarte vorgesehen. Die Verwaltung plant, die bisherigen Vergünstigungen der Essener Freiwilligenkarte in das neue System zu integrieren. Die Nutzung soll künftig auch digital über eine entsprechende App möglich sein.

  Ein förmlicher Beschlussvorschlag wird im ersten Quartal 2025 vorgelegt, sobald die Abstimmungen mit den beteiligten Fachbereichen abgeschlossen sind. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für die Einführung eine Anschubfinanzierung für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Erstausstattung mit analogen Karten zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
• 6.A
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Nummer 0056/2025/4 befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Der Jugendhilfeausschuss soll die Fortführung kommunaler und sprachbildender Spielgruppen sowie die Beantragung von Landeszuschüssen für die Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen beschließen. Zudem wird die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte U3-Plätze vorgeschlagen.

  Für das Kita-Jahr 2025/2026 ist ein Angebot von insgesamt 24.482 Plätzen vorgesehen, was einem Zuwachs von 699 Plätzen entspricht. Im Bereich der Kindertagespflege wird im U3-Bereich ein Rückgang von etwa 10 Prozent erwartet. Die Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren sank zum Stichtag 30.09.2024 um 864 auf insgesamt 34.403. Während im Bereich der über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Plätzen besteht, verzeichnet der U3-Bereich einen Zuwachs von 316 Plätzen.

  Die kommunalen Spielgruppen sollen mit maximal 96 Plätzen umgesetzt werden, während die Sprachbildungsgruppen mit 202 Plätzen in 18 Gruppen beibehalten werden sollen. Das Notgruppenprogramm wird aufgrund fehlender Bedarfe und nach Absprache mit dem Landesjugendamt eingestellt. Die Brückenprojekte für Kinder mit Fluchtgeschichte reduzieren sich von etwa 300 Plätzen im Jahr 2024 auf maximal 130 Plätze im Jahr 2025, da die Landesförderung durch Nordrhein-Westfalen endet. Die veranschlagten Betriebskostenzuschüsse für das Kita-Jahr 2025/2026 belaufen sich auf insgesamt 216.450.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

  Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

  Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Kinderschutz in Essen

  Zur Vorlage · 1252/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung der Kinderschutzpraxis in Essen thematisiert die strukturellen Anpassungen an das Landeskinderschutzgesetz NRW sowie die geplante Einrichtung der neuen Fachgruppe „Qualität im Kinderschutz“ zu Beginn des Jahres 2025. Diese neue Einheit innerhalb der Abteilung Jugendhilfeplanung soll Aufgaben der Qualitätsentwicklung, der Netzwerkkoordination und der InsoFa-Beratung übernehmen. Für das Jahr 2024 wird ein finanzieller Ausgleich durch das Land NRW in Höhe von 2.071.319,00 € ausgewiesen.

  Die Zahlen zu Meldungen möglicher Kindeswohlgefährdungen zeigen seit 2018 einen Anstieg, wobei sich die Eingänge bis 2023 nahezu verdoppelt haben. Besonders bei Fällen mit Hilfebedarf wurde für das Jahr 2023 ein Zuwachs von knapp 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. Auch die Anrufe beim Kinder- und Jugendnotruf stiegen von 1.366 im Jahr 2018 auf 1.860 im Jahr 2023 an. Parallel dazu erhöhten sich die anonymen Beratungsanfragen der InsoFa-Beratung von 150 auf 442 im gleichen Zeitraum. Bei den Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII ist ein Anstieg von 85 im Jahr 2018 auf 189 im Jahr 2023 zu beobachten, wobei die Zahlen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen seit 2019 eine Verdreifachung aufweisen.

  Im Bereich der Personalbemessung wurde für Ende 2023 ein Bedarf von 183,35 Vollzeitäquivalenten ermittelt, wobei die Besetzung der identifizierten Mehrbedarfsstellen bereits erfolgt ist. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziables, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Inklusionsrat und dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Sachbericht 2023 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte Gewalt

  Zur Vorlage · 1485/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss setzt sich mit dem Sachbericht 2023 der Fachstelle für spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt auseinander. Die seit Anfang 2021 bestehende Beratungsstruktur, die in Kooperation zwischen dem DKSB und den JPI eingerichtet wurde, verzeichnete im Berichtszeitraum eine Zunahme der Beratungszahlen. Während im Jahr 2021 insgesamt 23 Betroffene beraten wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2023 auf 175 Personen an. Die Altersspanne der beratenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen lag zwischen einem und 27 Jahren.

  Neben der direkten Unterstützung von Betroffenen und deren Bezugspersonen umfasst das Angebot auch die Beratung von Fachkräften aus Bereichen wie dem Allgemeinen Sozialdienst, Schulen und stationärer Jugendhilfe. Im Jahr 2023 wurden 114 Beratungen von Fachkräften durchgeführt. Die Leistungen beinhalten unter anderem Psychoedukation, therapeutische Unterstützung sowie Begleitung bei polizeilichen Befragungen.

  Der Bericht, der unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, thematisiert zudem die Unterstützung bei akuten Verdachtsfällen, wie etwa im Rahmen eines Vorfalls in einer Essener Kindertagesstätte im Jahr 2023. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der zunehmenden Bekanntheit des Angebots wird darauf hingewiesen, dass zur Deckung des Bedarfs zukünftig weitere personelle Ressourcen erforderlich sein könnten.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

  Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

  Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

  Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Jahresbericht_Ferienspatz_2024.

  Zur Vorlage · 1870/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Jahresbericht der Aktion „Ferienspatz“ für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Das Angebot des Jugendamtes richtet sich primär an Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren sowie deren Familien. Im vergangenen Jahr beteiligten sich insgesamt 221 Veranstalter mit 555 Angeboten, die über 1.111 Termine in den Oster-, Sommer- und Herbstferien verteilten.

  Besonders stark nachgefragt wurden die ganztägigen Bade- und Familienfahrten sowie die betreuten Kinderfahrten, wobei die Inanspruchnahme bei den Familienfahrten bei 95 Prozent und bei den Kinderfahrten im Herbst bei 99 Prozent lag. Ein Bestandteil des Programms ist zudem der preisgünstige Ferienpass, von dem im Sommer 2024 insgesamt 7.396 Stück verkauft wurden. Die Angebote sind teilweise über das Bildungs- und Teilhabepaket förderfähig und enthalten Kennzeichnungen zur Zugänglichkeit für Kinder mit Einschränkungen.

  Die Finanzierung des Programms belief sich auf insgesamt 198.000 Euro, wovon Beiträge des Rates der Stadt Essen sowie der Heinz-Horst-Deichmann-Stiftung stammten. Im Bereich der Zuwendungen wurden im Jahr 20rag 117.640 Euro bewilligt, wobei ein Schwerpunkt auf Angeboten in Stadtteilen mit besonderem Bedarf an Kinderarmut lag. Die Veröffentlichung des Programms für die Osterferien 2025 ist für Mitte Februar geplant.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
• 13.
  Beschlusskontrolle
• 14.
  Anträge
• 14.1
  Kita-Beitragsstaffelung sozial gestalten

  Zur Vorlage · 0167/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat mit dem Antrag 0167/2025 eine Neugestaltung der Kita-Beitragsstaffelung in Essen beantragt. In dem von Heike Kretschmer und Vanessa Erzmoneit eingereichten Dokument wird die Verwaltung aufgefordert, verschiedene Anpassungen der Einkommensgrenzen zu prüfen.

  Konkret soll untersucht werden, wie die Beitragsfreiheit auf ein jährliches Bruttojahreseinkommen von 30.000 Euro angehoben werden kann. Gleichzeitig wird die Einführung einer zusätzlichen Staffelstufe für Einkommen ab 125.001 Euro vorgeschlagen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll nach Angaben der Fraktion aufkommensneutral für den städtischen Haushalt erfolgen.

  Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft Erziehungsberechtigte, die Sozialleistungen nach SGB-II oder SGB-XII beziehen. Hier wird eine Prüfung angefordert, wie eine Entlastung von den Beiträgen ohne die Notwendigkeit einer separaten Antragstellung realisiert werden kann. Die Fraktion verweist in der Begründung auf die aktuelle Grenze der Beitragsfreiheit in Essen, die derzeit bei einem jährlichen Bruttoeinkommen von 13.000 Euro liegt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Verfahren bei Verdachtsfällen sexualisierter Gewalt in der Kindertagespflege in Essen anlässlich der jüngsten Presseberichterstattung