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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.ANiederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2024
- 1.Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im BenderparkZur Vorlage · 1433/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer neuen Parkouranlage im Benderpark in Essen-Kupferdreh beschließen. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung eines etwa 555 Quadratmeter großen Teilbereichs des dortigen Spielplatzes vor, um ein Angebot für Trendsportarten wie Parkour, Calisthenics und Reha-Elemente zu schaffen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 288.000 Euro beziffert. Da die Maßnahme im Haushalt 2024 bisher nicht als Einzelmaßnahme veranschlagt ist, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe beantragt. Die Deckung der Kosten soll über das Projekt „Öfftl. Grün: Skater- und Parkouranlagen“ erfolgen.
Die Planung des Landschaftsarchitekturbüros Ulenberg Illgas basiert unter anderem auf der Einbindung von Jugendlichen sowie lokalen Akteuren wie dem Bürgerverein Kupferdreh und dem Turnverein Kupferdreh. Die Anlage soll verschiedene Schwierigkeitsgrade ermöglichen, wobei Elemente wie Betonmauern, Stangenkombinationen und eine bis zu drei Meter hohe Wandscheibe vorgesehen sind. In den Bereichen, in denen dies nach DIN-Vorgaben notwendig ist, wird ein stoßdämpfender Kunststoffbelag verlegt; bestehendes Klinkerpflaster soll nach Möglichkeit wiederverwendet werden. Nach der Entscheidung über die Mittelbereitstellung durch den Rat sollen die Planungen fortgesetzt und die entsprechenden Leistungen ausgeschrieben werden.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.
In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.
Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3."Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 1684/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung prüft die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) in Essen. Nach der bisherigen Umsetzung an 16 Grundschulen mit 176 Assistenzkräften ist für das Schuljahr 2026/2027 eine Verstetigung der bestehenden Standorte sowie eine Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen – der HS Bochold, der GS Bockermühle und der Gertrud-Bäumer-Realschule – vorgesehen. Die Unterstützung soll in den Jahrgängen 5 bis 7 erfolgen.
Auf Basis einer datenbasierten Systematik, die den Schulsozialindex sowie den Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung berücksichtigt, wird eine Erweiterung des Angebots auf weitere Grundschulen untersucht. Infrage kämen unter anderem die Maria-Kuni-gunda-Schule, die Schule am Wasserturm, die Großenbruchschule, die Emscherschule, die Dürerschule sowie die Neuesseener Schule. Eine Ausweitung erfolgt nach dem Wunsch der jeweiligen Schulgemeinschaften.
Die finanziellen Auswirkungen hängen vom Umfang der Erweiterung ab. Bei einer Ausweitung auf vier zusätzliche Grundschulen werden für das Schuljahr 2026/2027 zusätzliche Kosten von etwa 554.000 Euro veranschlagt, die bis zum Schuljahr 2029/2030 auf über 2,2 Millionen Euro ansteigen könnten. Eine Erweiterung auf sechs weitere Grundschulen würde zusätzliche Kosten von bis zu etwa 3,27 Millionen Euro nach sich ziehen. Die Finanzierung soll durch Landesmittel aus der Inklusionspauschale sowie durch Mittel des Jugendamtes und des Amtes für Soziales und Wohnen erfolgen. Erste Daten des Jugendamtes weisen auf einen Zusammenhang zwischen dem KASI-Angebot und einer verringerten Anzahl an Schulbegleitungen in bestimmten Bezirksstellen hin.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Bericht zu „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“: Schüler*innenprojekte zur NS-Erinnerungskultur in EssenZur Vorlage · 1717/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss sowie die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft und Jugendhilfe sollen einen Bericht über die Schülerprojekte „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“ zur NS-Erinnerungskultur in Essen zur Kenntnis nehmen. Die Projekte werden seit dem Schuljahr 2016/17 unter der Leitung des Historikers Thomas Hammacher durchgeführt.
Das bereits abgeschlossene Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ (2016–2021) befasste sich mit den Biografien von 82 Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung, die auf den Essener Friedhöfen Parkfriedhof, Südwestfriedhof und Terrassenfriedhof bestattet sind. Im Rahmen der Projektarbeit recherchierten Schülerinnen und Schüler unter anderem des Burggymnasiums in Archiven, um die Lebensgeschichten der Verstorbenen aufzuarbeiten. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Untersuchung von Gruppen, die als marginalisierte Opfergruppen gelten, wie etwa Sinti und Roma oder Homosexuelle. Die Ergebnisse der Recherche, die auch in Form von Podcasts aufbereitet wurden, wurden den Gedenkstätten der betroffenen Konzentrationslager für die weitere Forschung zur Verfügung gestellt.
Die Durchführung erfolgt in Kooperation mit dem Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die Finanzierung wurde durch das Kulturbüro der Stadt Essen, die Sparkasse Essen und die Deichmann SE unterstützt, wobei die Beteiligung der Deichmann SE aus dem Projekt endet.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Einführung Ehrenamtskarte NRWZur Vorlage · 1856/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wurde über den Sachstand zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie einer Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Damit soll die Anerkennungskultur für das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt weiterentwickelt werden. Im Gegensatz zur bisherigen Essener Freiwilligenkarte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellt und nur lokale Angebote umfasst, setzt die Ehrenamtskarte NRW einen wöchentlichen Einsatz von mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr ohne Vergütung voraus.
Die neue Karte ermöglicht landesweite Vergünstigungen in ganz Nordrhein-Westfalen bei über 5.400 öffentlichen, gemeinnützigen und privaten Anbietern. Für langjährig Engagierte mit mindestens 25 Jahren Dienstzeit ist zudem eine lebenslang gültige Jubiläums-Ehrenamtskarte vorgesehen. Die Verwaltung plant, die bisherigen Vergünstigungen der Essener Freiwilligenkarte in das neue System zu integrieren. Die Nutzung soll künftig auch digital über eine entsprechende App möglich sein.
Ein förmlicher Beschlussvorschlag wird im ersten Quartal 2025 vorgelegt, sobald die Abstimmungen mit den beteiligten Fachbereichen abgeschlossen sind. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für die Einführung eine Anschubfinanzierung für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Erstausstattung mit analogen Karten zur Verfügung.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
- 6.APlanung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.
Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.
Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.
Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.
Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 1252/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über die Entwicklungen der Kinderschutzpraxis in Essen legt die geplanten organisatorischen Anpassungen im Jugendamt dar, um den Anforderungen des Landeskinderschutzgesetzes NRW gerecht zu werden. Zu Beginn des Jahres 2025 wird innerhalb der Abteilung Jugendhilfeplanung eine neue Fachgruppe „Qualität im Kinderschutz“ eingerichtet. Diese soll die Bereiche Qualitätsentwicklung, Netzwerke zum Kinderschutz sowie Schutzkonzeptberatung und anonyme Fallberatung koordinieren. Ziel der Neustrukturierung ist es, ein abteilungsübergreifendes Arbeiten zu ermöglichen und Themen des Kinderschutzes zentral zu bündeln.
Die Umsetzung des Landesgesetzes umfasst sowohl akute Schutzmaßnahmen als auch präventive Maßnahmen zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Zur finanziellen Unterstützung dieser Aufgaben stellt das Land NRW jährlich einen Belastungsausgleich bereit; für das Jahr 2024 erhielt die Stadt Essen hierfür rund 2,07 Millionen Euro.
Zusätzlich zur internen Umstrukturierung setzt das Jugendamt auf die Fortführung von Kooperationen mit Hochschulen wie der Universität Duisburg-Essen, der Fliedner Fachhochschule Düsseldorf und der Evangelischen Hochschule Bochum. Diese Zusammenarbeit dient der Fortbildung des Personals sowie der Gewinnung von Fachkräften durch Projekte wie „Uni meets practice“. Ergänzend dazu werden neue Fachstandards für die Falldiagnostik und das Hilfeplanverfahren angewendet, um die Qualität der sozialen Dienste weiterzuführen.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachbericht 2023 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte GewaltZur Vorlage · 1485/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss setzt sich mit dem Sachbericht 2023 der Fachstelle für spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt auseinander. Die seit Anfang 2021 bestehende Beratungsstruktur, die in Kooperation zwischen dem DKSB und den JPI eingerichtet wurde, verzeichnete im Berichtszeitraum eine Zunahme der Beratungszahlen. Während im Jahr 2021 insgesamt 23 Betroffene beraten wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2023 auf 175 Personen an. Die Altersspanne der beratenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen lag zwischen einem und 27 Jahren.
Neben der direkten Unterstützung von Betroffenen und deren Bezugspersonen umfasst das Angebot auch die Beratung von Fachkräften aus Bereichen wie dem Allgemeinen Sozialdienst, Schulen und stationärer Jugendhilfe. Im Jahr 2023 wurden 114 Beratungen von Fachkräften durchgeführt. Die Leistungen beinhalten unter anderem Psychoedukation, therapeutische Unterstützung sowie Begleitung bei polizeilichen Befragungen.
Der Bericht, der unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, thematisiert zudem die Unterstützung bei akuten Verdachtsfällen, wie etwa im Rahmen eines Vorfalls in einer Essener Kindertagesstätte im Jahr 2023. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der zunehmenden Bekanntheit des Angebots wird darauf hingewiesen, dass zur Deckung des Bedarfs zukünftig weitere personelle Ressourcen erforderlich sein könnten.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.
Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Jahresbericht_Ferienspatz_2024.Zur Vorlage · 1870/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Jahresbericht der Aktion „Ferienspatz“ für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Das Angebot des Jugendamtes richtet sich primär an Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren sowie deren Familien. Im vergangenen Jahr beteiligten sich insgesamt 221 Veranstalter mit 555 Angeboten, die über 1.111 Termine in den Oster-, Sommer- und Herbstferien verteilten.
Besonders stark nachgefragt wurden die ganztägigen Bade- und Familienfahrten sowie die betreuten Kinderfahrten, wobei die Inanspruchnahme bei den Familienfahrten bei 95 Prozent und bei den Kinderfahrten im Herbst bei 99 Prozent lag. Ein Bestandteil des Programms ist zudem der preisgünstige Ferienpass, von dem im Sommer 2024 insgesamt 7.396 Stück verkauft wurden. Die Angebote sind teilweise über das Bildungs- und Teilhabepaket förderfähig und enthalten Kennzeichnungen zur Zugänglichkeit für Kinder mit Einschränkungen.
Die Finanzierung des Programms belief sich auf insgesamt 198.000 Euro, wovon Beiträge des Rates der Stadt Essen sowie der Heinz-Horst-Deichmann-Stiftung stammten. Im Bereich der Zuwendungen wurden im Jahr 20rag 117.640 Euro bewilligt, wobei ein Schwerpunkt auf Angeboten in Stadtteilen mit besonderem Bedarf an Kinderarmut lag. Die Veröffentlichung des Programms für die Osterferien 2025 ist für Mitte Februar geplant.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 13.Beschlusskontrolle
- 14.Anträge
- 14.1Kita-Beitragsstaffelung sozial gestaltenZur Vorlage · 0167/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat mit dem Antrag 0167/2025 eine Neugestaltung der Kita-Beitragsstaffelung in Essen beantragt. In dem von Heike Kretschmer und Vanessa Erzmoneit eingereichten Dokument wird die Verwaltung aufgefordert, verschiedene Anpassungen der Einkommensgrenzen zu prüfen.
Konkret soll untersucht werden, wie die Beitragsfreiheit auf ein jährliches Bruttojahreseinkommen von 30.000 Euro angehoben werden kann. Gleichzeitig wird die Einführung einer zusätzlichen Staffelstufe für Einkommen ab 125.001 Euro vorgeschlagen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll nach Angaben der Fraktion aufkommensneutral für den städtischen Haushalt erfolgen.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft Erziehungsberechtigte, die Sozialleistungen nach SGB-II oder SGB-XII beziehen. Hier wird eine Prüfung angefordert, wie eine Entlastung von den Beiträgen ohne die Notwendigkeit einer separaten Antragstellung realisiert werden kann. Die Fraktion verweist in der Begründung auf die aktuelle Grenze der Beitragsfreiheit in Essen, die derzeit bei einem jährlichen Bruttoeinkommen von 13.000 Euro liegt.
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Beratungsfolge
- 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Verfahren bei Verdachtsfällen sexualisierter Gewalt in der Kindertagespflege in Essen anlässlich der jüngsten Presseberichterstattung