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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung)
11.11.2025, 16:00 – 11.11.2025, 16:50
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung
Vorlage ansehen · 1543/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Vorlage ansehen · 1545/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
4. a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen
b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
5. Bestellung eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Vorlage ansehen · 1547/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Vorlage ansehen · 1549/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Vorlage ansehen · 1552/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten
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Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.09.2025
10. Umsetzung Bauvorhaben der Deutschen Bahn am Haltepunkt Essen-Borbeck
10.1 Antrag zu TOP 10 Umsetzung Bauvorhaben der Deutschen Bahn am Haltepunkt Essen-Borbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderung der Verkehrsführung in der Asbeckstraße durch die Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen
12. Biergarten Schloßpark Borbeck 2026
Vorlage ansehen · 1338/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
14. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
14.A Grundstücksangelegenheiten in Essen-Borbeck
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil