Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung)

11.11.2025, 17:00 – 11.11.2025, 17:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1543/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für ihre Sitzungen. Auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist vorgesehen, dass über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften erstellt werden, die von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einem von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführer zu unterzeichnen sind.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten Michael Quadt zum Schriftführer der Bezirksvertretung IV zu ernennen. Für den Fall einer Vertretung soll zudem der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung III, Michael Fölster, als stellvertretender Schriftführer eingesetzt werden.

Die Erstellung der Niederschriften erfolgt unter Nutzung von Tonaufzeichnungen der Sitzungen gemäß der Geschäftsordnung. Damit soll eine zeitnahe Fertigstellung der Protokolle gewährleistet werden, um die Veröffentlichung im Ratsinformationssystem sowie den Versand per E-Mail unmittelbar nach der Unterzeichnung durch die zuständigen Personen zu ermöglichen. Die Praxis der alleinigen Unterzeichnung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und den Schriftführer soll dabei beibehalten werden.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Zur Vorlage · 1545/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung IV am 11. November 2025 steht die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf der Tagesordnung. Grundlage für das Verfahren sind die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen. Im ersten Schritt wird die Anzahl der zu wählenden Stellvertretungen durch einen Mehrheitsbeschluss festgelegt.

Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Um eine ordnungsgemäße Vorbereitung der Stimmzettel zu gewährleisten, bittet die Verwaltung darum, die Vorschläge bis zum 7. November 2025 vormittags einzureichen. Zur Durchführung der Auszählung benennen die Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und AfD jeweils Mitglieder, welche die Stimmen gemeinsam auszählen. Das Verfahren umfasst zudem die Bekanntgabe des Ergebnisses sowie bei Gleichstand eine mögliche Stichwahl oder einen Losentscheid.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
4.

a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1547/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2025 mit der Bestellung eines neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten. Mit der Vorlage 1547/2025/BV IV wird ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt, der die Ernennung einer Person für diese Funktion im Stadtbezirk vorsieht.

Der Antrag regelt die formale Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin, um die Belange von Kindern und Jugendlichen im Bezirk zu adressieren. Die Vorlage wurde von Quadt unterzeichnet und dient als Grundlage für die anstehenden Entscheidungen der Bezirksvertretung IV. Über die konkrete Person, welche die Position des Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten übernehmen soll, wird im Rahmen der Sitzung entschieden.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1549/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV befasst sich mit der Bestellung einer Seniorenbeauftragten oder eines Seniorenbeauftragten für den Stadtbezirk IV. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen. Gemäß § 3 dieser Satzung gehören die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen dem Seniorenrat an.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird vorgeschlagen, dass die neu gewählte Bezirksvertretung eine entsprechende Person für dieses Amt bestimmt. Die Bezirksvertretung hat dabei die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen zusätzlich eine Stellvertretung festzulegen. Die Entscheidung über die Besetzung der Position sowie die mögliche Benennung einer stellvertretenden Person wird in der Sitzung am 11. November 2025 getroffen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1552/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2025 mit der Bestellung einer Vertretung für die Personalkommission bei der Besetzung von Schulleitungsstellen. Gegenstand der Vorlage 1552/2025/BV IV ist die Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds sowie einer Stellvertretung, um den Auswahlprozess bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung zu begleiten. Dies umfasst unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen und emotionale sowie soziale Entwicklung im Verbund.

Die rechtliche Grundlage für die Bildung dieser Personalkommission ergibt sich aus § 61 des Schulgesetzes NRW sowie § 8 Abs. 2 a der Hauptsatzung. Das Gremium setzt sich nach diesen Vorgaben aus drei Vertretern zusammen: einem Mitglied des Schulausschusses, einer Person aus der jeweiligen Bezirksvertretung und einem Vertreter des Fachbereichs Schule. Durch die vorgeschlagene Bestellung stellt die Bezirksvertretung sicher, dass die Interessen des Stadtbezirks bei der Auswahl der Schulleitungen in den genannten Schulformen im Rahmen der Personalkommission vertreten sind.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1539/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2025 mit der Bestellung einer Bezirksinklusionsbeauftragten oder eines Bezirksinklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk IV. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Ernennung einer entsprechenden Person für diese Funktion vor.

Die Einführung dieser Position geht auf eine Entscheidung der Bezirksvertretung vom 14. September 2021 zurück, mit der erstmals eine Inklusionsbeauftragte bzw. ein Inklusionsbeauftragter gewählt wurde. Die Aufgaben der beauftragten Person umfassen unter anderem die Vertretung der Bezirksvertretungen im Inklusionsbeirat. Ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit ist das Beobachten der städtischen Bemühungen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur Herstellung gleicher Chancen für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Stadtbezirken. Zudem sollen die Inklusionsbeauftragten entsprechende Rückmeldungen und Ideen aus den Bezirken in den Integrationsbeirat einbringen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.09.2025
10.

Umsetzung Bauvorhaben der Deutschen Bahn am Haltepunkt Essen-Borbeck
10.1

Antrag zu TOP 10 Umsetzung Bauvorhaben der Deutschen Bahn am Haltepunkt Essen-Borbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Änderung der Verkehrsführung in der Asbeckstraße durch die Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen
12.
Biergarten Schloßpark Borbeck 2026
Zur Vorlage · 1338/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV befasst sich mit der Genehmigung für die Sommergastronomie im Schlosspark Borbeck für das Jahr 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Erteilung einer entsprechenden Genehmigung vor. Die geplante Nutzung soll vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2026 stattfinden, wobei die Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag zwischen 11:00 und 21:00 Uhr sowie von Freitag bis Sonntag zwischen 11:00 und 22:00 Uhr liegen.

Die Infrastruktur des Biergartens umfasst eine mobile Holzhütte zur Speisen- und Getränkeausgabe, klappbare Außenmöblierung für insgesamt 152 Sitzplätze sowie einen Toilettenwagen. Zudem werden 31 Fahrradstellplätze bereitgestellt. Der Gastronomiebereich wird durch einen niedrigen Holzzaun begrenzt und verfügt über drei Fußgängerzugänge.

Zum Schutz des historischen Schlosstors ist eine Durchfahrt für den regulären Verkehr nicht vorgesehen; stattdessen soll die Umfahrung über die Straße Schloßgarten genutzt werden. Ausnahmen sind lediglich für Rettungsfahrzeuge sowie für ungelenke Fahrzeuge unter Einhaltung bestimmter Auflagen möglich. Da der Betrieb im vorangegangenen Jahr ohne Beanstandungen verlief, liegen seitens der Verwaltung keine Bedenken gegen die Erteilung der Genehmigung vor.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
14.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.A

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Borbeck

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil