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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.05.2025
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 4.
  Vorstellung des On-Demand-Shuttles "Bussi“ der Ruhrbahn
• 5.
  Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

  Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht der Verwaltung zum Thema Allgemeine Gefahrenabwehr für das Jahr 2024 legt die Tätigkeiten des Ordnungsamtes dar. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) umfasst aktuell 67 Einsatzkräfte im Streifendienst, darunter Auszubildende und Verwaltungswirte. Die Streifenaktivitäten nahmen von 3.108 Einsätzen im Vorjahr auf 3.451 Einsätze im Jahr 2024 zu. Dabei stiegen auch die Verwarngelder von 318 auf 591 und die Ordnungswidrigkeitsanzeigen von 307 auf 535 an. Zu den Aufgaben gehörten zudem Fahrer- und Halterermittlungen sowie Kontrollen im Bereich der Clankriminalität.

  Die Sicherheitskoordination befasste sich mit Problemimmobilien und der Task-Force „Illegales Gewerbe“, die knapp 800 Gewerbebetriebe aufklärte. Im Bereich der Kampfmittelabwehr wurden rund 1.700 Anträge auf Luftbildauswertung bearbeitet; es gab acht Bombenentschärfungen bzw. -sprengungen. Die Sicherheitskoordination leistete zudem Präventionsarbeit durch Beratungsangebote.

  Weitere Schwerpunkte des Berichts liegen in der Zunahme von Unterbringungen nach dem PsychKG um über 20 % auf 1.261 Fälle sowie in der Registrierung von 8.211 großen Hunden. Die Besonderen Verbindungskräfte führten insgesamt 5.781 Einsätze durch. Für das Jahr 2025 ist die Entwicklung neuer Aufgaben vorgesehen, darunter die Einrichtung eines Sicherheitspunktes sowie eine verstärkte Präsenz der Besonderen Verbindungskräfte an Sonntagen und Feiertagen, insbesondere in den Grillzonen der Stadt. Der Bericht wird im Zeitraum von Mai bis September 2025 in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.a
  Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

  Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0684/2025/4) befasst sich mit der Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen für den Zeitraum bis 2029/2030. Hintergrund ist eine Neubewertung der frühkindlichen Bildung, da die Kinderzahlen im Alter von null bis sechs Jahren sinken und die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren bereits 40 Prozent erreicht hat.

  Im Rahmen der stadtteilgenauen Bedarfsplanung wird bei Neubauten und Umbauten künftig die Gruppenform I, welche die gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren vorsieht, bevorzugt. Die Gruppenform II wird nur noch nach Einzelfallprüfung zugesagt, wobei Bedarfszusagen ab sofort auf drei Monate befristet sind. Die Träger sind zur jährlichen Bedarfsmeldung bis zum 30. September verpflichtet. Zur Information über freie Kita-Plätze werden die Plattform Little Bird sowie eine monatlich aktualisierte Liste des Jugendamtes genutzt.

  Für die Kindertagespflege wird für 2025/2026 ein Rückgang der Plätze für Kinder unter drei Jahren um 10 Prozent erwartet. Im Bereich der Spielgruppen werden für das Kita-Jahr 2025/2026 acht Formate mit maximal 96 Plätzen umgesetzt, während Sprachbildungsgruppen bestehen bleiben. Die Brückenprojekte verzeichnen einen Rückgang der Plätze von 130 auf 25, da die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wurde; eine Beendigung der Projekte wird erwartet. Bei inklusiven Kitas können Träger zur Bewältigung steigender Anforderungen an die Eingliederungshilfe zwischen reduzierter Gruppenstärke oder dem Einsatz einer Zusatzkraft wählen.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 5.b
  Aufstellung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Verfolgung der Essener Sinti und Roma im Nationalsozialismus an der Ecke Rahmbruchsweg/Erlenkampsweg in Essen-Stoppenberg

  Zur Vorlage · 0959/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI beabsichtigt, eine Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Gedenktafel in Essen-Stoppenberg zu erteilen. Die Tafel soll an der Einmündung Rahmbruchsweg und Erlenkampsweg an die Verfolgung der Essener Sinti und Roma während der Zeit des Nationalsozialismus erinnern. Der Antrag geht vom Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv im Rahmen des Denkmalpfads „Essen erinnert“ aus, angeregt durch das Interkulturelle Solidaritätszentrum Essen e.V. sowie den VVN-BDA.

  Das Vorhaben soll einen ergänzenden Erinnerungsort zu den bereits vorhandenen Stolpersteinen schaffen, die an die Familie Gross erinnern. Die Gedenktafel wird als Edelstahlständer mit einer Fläche von etwa 0,39 mal 0,69 Metern ausgeführt. Der Tafeltext wurde in einer Bildungspartnerschaft mit dem Gymnasium Am Stoppenberg erarbeitet. Eine Einweihung ist für den Zeitraum des Europäischen Holocaust-Gedenktages am 2. und 3. August 2025 vorgesehen, wobei die Teilnahme von Beigeordnetem Al Ghusain geplant ist.

  Aufgrund der geringen Gehwegbreite wird die Tafel nach behördlicher Prüfung auf der angrenzenden Grünfläche aufgestellt. Das zuständige Amt für Grün und Gruga hat unter Einhaltung entsprechender Auflagen keine Einwände gegen diesen Standort erhoben. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch einen im laufenden Haushalt veranschlagten Betrag von 1.000 Euro durch die Bezirksvertretung VI sichergestellt.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

  Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

  Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

  Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

  Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

  Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.

  Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 0891/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Haushaltsjahr 2025 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammensetzen. Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 19. Februar, 19. März und 21. Mai 2025 beschlossenen Beträge verbleibt ein Restbudget in Höhe von 24.349 Euro.

  Über die Verwendung dieser verbleibenden Mittel soll in der kommenden Sitzung entschieden werden. Hierzu liegen zwei Anträge auf Zuwendung vor. Der Verein zur Förderung der Geschichte des Bergwerks, Zeche Zollverein e.V., beantragt eine Summe von 500 Euro für die Anschaffung von 50 Archiv-Faltkartons. Zudem liegt ein Antrag des Deutschen Kinderschutzbunds Ortsverein Essen e.V. vor, der eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Spielmobils vorsieht.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung)
• 9.1
  Zeche Zollverein e.V. - Faltbare Archivkartons
• 9.2
  Deutscher Kinderschutzbund OV Essen e.V. - Spielmobil
• 9.a
  Haushalt 2025 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 0945/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein entscheidet über die weitere Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Für das laufende Jahr steht der Bezirksvertretung ein Budget von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Nach Abzug bereits beschlossener Mittel verbleibt ein Betrag von 24.349 Euro zur Verwendung.

  Im Rahmen dieser Budgetplanung liegt ein Antrag des AWO Zentrums 60plus Katernberg zur Entscheidung vor. Die Einrichtung beantragt eine Zuwendung in Höhe von rund 1.471 Euro für die Anschaffung verschiedener Sachmittel. Die Liste der geplanten Anschaffungen umfasst unter anderem Spuckschutz, Bodentürstopper, Türfeststeller, Türdrücker, Metallspinde sowie Garderobenhaken.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung)
• 9.a.1
  AWO Zentrum 60plus Katernberg - diverse Einrichtungsgegenstände
• 9.a.2
  Verwendung der bezirklichen Restmittel 2025
• 10.
  Mitteilungen der Beauftragten
• 11.
  Sonstige Mitteilungen

  Zur Vorlage · 0892/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat eine Mitteilung zum aktuellen Stand des Bauprojekts an der Hallostraße/Im Natt zur Kenntnis genommen. Die Information folgt auf eine Anfrage der Bezirksvertretung aus einer Sitzung vom 19. Februar 2025, in der nach dem Fortschritt des Vorhabens gefragt wurde.

  Nach Angaben des Investors WILMA hat sich die Verkaufsstrategie für die geplanten vier Geschosswohnungsbauten geändert, da der ursprünglich vorgesehene Verkauf an einen Globalinvestor nicht wie geplant realisiert werden konnte. Für die 22 geförderten Wohneinheiten finden derzeit Gespräche mit einem potenziellen Käufer statt, um diese an einen Bestandshalter zu veräußern. Die restlichen 38 Wohneinheiten sollen durch den Direktvertrieb von WILMA an einzelne Kunden verkauft werden. Der Vertrieb für diese Einheiten startete am 20. Mai 2025. Ein Baubeginn des Projekts ist noch im Laufe des laufenden Jahres vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung)
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0893/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein am 18. Juni 2025 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Ein erster Punkt betrifft die Situation eines Gerüstes in der Viktoriastraße 2. Auf Anfrage eines Mitglieds der Bezirksvertretung sowie eines Bürgers hat das Amt für Stadtplanung und Bauordnung eine Stellungnahme zu diesem Sachverhalt vorgelegt.

  Ein weiterer Gegenstand der Sitzung ist die Umsetzung des 1.000-Bäume-Programms im Stadtbezirk VI, insbesondere im Bereich des Katernberger Bachs. Bezugnehmend auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2024 informiert der Fachbereich Grün und Gruga über den aktuellen Stand der Baumpflanzungen. Im Grünzug am Katernberger Bach wurden bereits durch die Stadtverwaltung 43 sowie durch die Emschergenossenschaft 74 Hochstammbäume gepflanzt. Aufgrund der vorhandenen Bestände und der Entwicklung von Setzlingen wird eine weitere Verdichtung der Bepflanzung in diesem Bereich derzeit nicht als ratsam eingestuft. Für die Pflanzperiode 2025/26 sind jedoch neue Pflanzungen auf dem Spielplatz Röckestraße und in der Grünanlage Farrenbroich geplant. Die Bezirksvertretung soll die vorliegenden Mitteilungen zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung)
• 12.1
  Gerüst an der Viktoriastr. 2
• 12.2
  Katernberger Bach - 1.000-Bäume-Programm
• 13.
  Anfragen und Mitteilungen
• 13.1
  Grünschnitt Hallostr.
• 13.2
  Spielplatz "Kleine Röckenstr."
• 13.3
  Spielplatz "Hugenkamp/Vinzenzstr."
• 13.4
  Absicherung Marktstände Barbarossaplatz
• 13.5
  Karl-Meyer-Platz: Absperrungen an der Jugendhalle
• 13.6
  Karl-Meyer-Platz: Parken vor der Apotheke
• 14.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 15.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Kantschule, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil