Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.12.2025

2. Einwohnerfragestunde

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen

Vorlage ansehen · 1132/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0070/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Gerschermannweg" und "Erneuerung Neuwiedweg"

Vorlage ansehen · 1536/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. 1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026

Vorlage ansehen · 1944/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Mitteilungen der Verwaltung

11.1 Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes Edeka, Aldi, Burger King an der Aktienstraße

11.2 Barrierefreiheit an der Haltestelle "Unterstraße" der Linie 105

11.3 Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Grundschule Gerschede

11.4 Standortverlagerung der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde

12. Auftragskontrollliste

13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

14. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

15. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Bochold

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.A Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil