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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• 2.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 3.
  Sachstand Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal/Kampmannbrücke

  Zur Vorlage · 0885/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 wird über den aktuellen Sachstand der geplanten Geh- und Radwegeverbindung zwischen dem Holthuser Tal und der Kampmannbrücke beraten. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0885/2026/BV VIII dient dazu, die Mitglieder des Gremiums über den derzeitigen Stand dieses Infrastrukturprojekts zu informieren.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Bericht der Verwaltung zu diesem Vorhaben lediglich zur Kenntnis nimmt. Damit wird der im Sachstandsbericht enthaltene Informationsstand offiziell festgehalten. Die Sitzung, in der dieser Punkt behandelt werden soll, ist für den 2. Juni 2026 angesetzt. Der Bericht der Verwaltung bildet die Grundlage für diese formale Maßnahme innerhalb des Gremiums.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 4.
  Buswendeanlage Heisingen (Lanfermannfähre / Stemmering) Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen

  Zur Vorlage · 0170/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Erweiterung der Buswendeanlage in Heisingen an der Lanfermannfähre und dem Stemmering ist geplant, um die Anforderungen des Nahverkehrsplans der Stadt Essen zu erfüllen. Die derzeitige Endhaltestelle bietet nicht ausreichend Kapazitäten für den vorgesehenen Fünf-Minuten-Takt der Linie 145 und entspricht nicht den Standards der Barrierefreiheit. Ziel der Maßnahme ist der Ausbau von vier barrierefreien Bussteigen sowie die Errichtung einer Mobilitätsstation mit Angeboten für den Radverkehr und wettergeschützten Wartebereichen.

  Nachdem frühere Planungen aufgrund von Bedenken der Bürger hinsichtlich Lärmbelastung und einer zu starken Ausrichtung auf den motorisierten Individualverkehr sowie topografische Schwierigkeiten nicht umsetzbar waren, wurde ein Ingenieurbüro mit der Erarbeitung neuer Varianten beauftragt. Im Rahmen eines Vergleichs von 15 verschiedenen Entwürfen wurde die „Variante 4.1 Nord“ als Vorzugsvariante ermittelt. Diese berücksichtigt durch eine versetzte Straßenführung die Lärmschutzbelange der angrenzenden Wohnbebauung und weist laut Schätzung die geringsten Bauaufwendungen auf. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Fortführung der Planung auf Basis dieser Variante beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
• 5.
  Baubeginn der Maßnahme"Stauseebogen Erneuerung der Fahrbahn" unter Vollsperrung

  Zur Vorlage · 0771/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird über den geplanten Baubeginn der Maßnahme „Stauseebogen, Erneuerung der Fahrbahn“ informiert. Die Umsetzung der Arbeiten ist für Mai 2026 vorgesehen und erfolgt unter einer Vollsperrung. Das Bauvorhaben ist auf eine Dauer von etwa 14 Monaten ausgelegt und wird in drei Bauabschnitten durchgeführt, um die Erreichbarkeit der angrenzenden Grundstücke für Anlieger jederzeit zu gewährleisten. Der Bauablauf berücksichtigt dabei auch die Arbeiten an der Fuß- und Radbrücke Heisingen.

  Für den motorisierten Fahrverkehr wird eine Umleitung über den Petzelsberg ausgeschildet. Fußgänger und Radfahrer können alternativ den Weg entlang des Baldeneysees sowie den geologischen Pfad nutzen, um die Baustellenbereiche zu umgehen. Diese Wege sind nicht asphaltiert, verfügen jedoch über eine wassergebundene Decke in gutem Zustand. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII keine Bedenken gegen die Durchführung der Maßnahme erhebt.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 6.
  Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem.§ 36 V GO NW hier: Baubeginn der Maßnahme Stauseebogen Erneuerung der Fahrbahn unter Vollsperrung Bezug DS 0771/2026/6

  Zur Vorlage · 0846/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird um die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gebeten, welche am 8. Mai 2026 getroffen wurde. Gegenstand der Entscheidung ist der Baubeginn der Maßnahme „Stauseebogen“, die eine Erneuerung der Fahrbahn unter Vollsperrung vorsieht.

  Der Rat der Stadt Essen hatte bereits im Juli 2025 den Bau der Fahrradstraße Stauseebogen beschlossen. Die Verwaltung teilte am 11. Mai 2026 mit, dass aus organisatorischen Gründen ein rechtzeitiger Beschluss der Bezirksvertretung vor dem Baubeginn nicht eingeholt werden konnte. Da die Verwaltung bereits vertragliche Verpflichtungen eingegangen ist und Verzögerungen der Maßnahme zu finanziellen Schäden für die Stadt führen könnten, wurde die Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vorgenommen.

  Nach der Hauptsatzung liegt die Entscheidung über die Verkehrsführung bei Baumaßnahmen mit einer Dauer von mehr als drei Monaten bei der Bezirksvertretung. Da aufgrund der zeitlichen Disposition keine Sondersitzung einberufen werden konnte, wird die Entscheidung nun gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW der Bezirksvertretung zur nachträglichen Genehmigung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 7.
  Nutzung der Turnhalle Schwermannstraße; Sachstandsbericht
• 8.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 8.1
  Betriebsbedingter Baustellenlärm und Verschmutzungen in der Straße Im Heimberge Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0840/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII setzt sich mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft auseinander, in der eine Anwohnerin Baulärm und Verschmutzungen in der Straße Im Heimberge beanstandet. Grund für die Beschwerde sind die Arbeiten im Rahmen des Glasfaserausbaus in diesem Bereich.

  Hinsichtlich der Lärmentwicklung liegt eine Stellungnahme der Unteren Immissionsschutzbehörde vor. Aus dieser geht hervor, dass auf bisherige Beschwerden jeweils zeitnah reagiert wurde und aktuell keine weiteren Meldungen zu Baulärm in der betreffenden Straße vorliegen. Bezüglich der Reinigungsverpflichtungen im betroffenen Straßenabschnitt hat das Ordnungsamt eine Stellungnahme abgegeben.

  Die Bezirksvertretung VIII nimmt die Eingabe sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Vorgang ist für die Sitzung am 2. Juni 2026 als Information für das Gremium vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 8.2
  Gefährliche Kreuzung in Burgaltendorf Mölleneystraße/Überruhrstraße/Worringstraße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0841/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 liegt eine Eingabe aus der Bürgerschaft vor, die sich auf die Kreuzung Mölleneystraße, Überruhrstraße und Worringstraße in Burgaltendorf bezieht. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0841/2026/BV VIII wurde im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens erstellt.

  Der Anlass für die Vorlage ist eine Meldung, die über das offizielle Beschwerdeformular auf der Website der Stadt Essen eingereicht wurde. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden hat den Vorgang zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Bezirksverwaltungsstelle weitergeleitet. Gegenstand der parlamentarischen Behandlung in der Sitzung am 2. Juni 2026 ist die formale Kenntnisnahme der Bürgeranregung sowie der dazugehörigen Stellungnahme durch die Verwaltung. Damit wird der Vorgang im Rahmen der regulären Beratungsfolge der Bezirksvertretung behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 9.
  Verkehrssicherung Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Str./Hinseler Hof Bezugnahme: 0553/2026/BV VIII, Anträge 1876/2022/CDU, 1270/2025/SPD

  Zur Vorlage · 0886/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII haben einen gemeinsamen Antrag zur Verkehrssicherung an der Kreuzung Nockwinkel, Schulte-Hinsel-Straße und Hinseler Hof in Essen-Überruhr gestellt. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, ein Konzept zur Entschärfung der dortigen Verkehrssituation zu erarbeiten, das den Belangen aller Verkehrsteilnehmer Rechnung trägt.

  Als mögliche Maßnahmen sollen die Prüfung einer Ampelschaltung, die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs sowie das Aufbringen einer roten Markierung im Kreuzungsbereich untersucht werden. Laut dem Antrag besteht an dieser Stelle ein Gefährdungspotenzial, da Verkehrszeichen wie Stoppschilder oder Halteverbote teilweise nicht beachtet werden, was unter anderem die Abbiegevorgänge der Busse der Ruhrbahn beeinträchtigt. Die Kreuzung wird regelmäßig von Fußgängern auf dem Weg zu Einkaufsmöglichkeiten sowie von Schülern der Grundschule am Treibweg genutzt. Zudem frequentieren Bewohner und Besucher des Altenwohnheims Marienheim diesen Bereich.

  Die Antragsteller lehnen eine reine Verkehrsberuhigung ab und fordern stattdessen eine Lösung, die den Verkehrsfluss erhält und gleichzeitig die Sicherheit erhöht. Die Verwaltung soll einen Vorschlag zur Verbesserung der Situation unterbreiten. Für eine gemeinsame Begehung vor Ort stehen die Fraktionen zur Verfügung, wobei sie einen Termin an Dienstagen oder Freitagen bevorzugen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 10.
  Ausweisung von Behindertenparkplätzen entlang "Alter Hauptstraße"

  Zur Vorlage · 0872/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung um eine Prüfung zur Ausweisung von Behindertenparkplätzen entlang der Alten Hauptstraße in Burgaltendorf zu bitten. Laut dem Antrag von Enno Schmischke gibt es im Bereich des Ober- und Unterdorfes aktuell keine öffentlichen Parkflächen, die als Behindertenparkplätze ausgewiesen sind. Zwar bieten private Flächen des Einzelhandels Parkmöglichkeiten an, diese sind jedoch auf Kundschaft beschränkt und mit zeitlichen Begrenzungen versehen.

  Der Antrag führt aus, dass der Zugang zu Arztpraxen in beiden Abschnitten der Alten Hauptstraße durch die derzeitige Parksituation eine Herausforderung darstellt. Dies wird unter anderem auf die Einrichtung separater Stellflächen für Elektrofahrzeuge im Bereich der Hausnummern 104 bis 108 zurückgeführt. Die Fraktion bittet darum, mindestens einen Behindertenparkplatz im Umfeld der Hausnummern 6 bis 8 sowie eines weiteren im Bereich der Hausnummern 104 bis 108 einzurichten. Als Option wird dabei eine gemeinsame Nutzung dieser Flächen durch Elektrofahrzeuge und Fahrzeuge von Menschen mit Beeinträchtigungen in Betracht gezogen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 11.
  Durchfahrtbeschränkung Verbindungsweg Neptunstraße - Marktplatz Hinsel

  Zur Vorlage · 0873/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die Durchfahrt von Kraftfahrzeugen auf dem Verbindungsweg zwischen der Neptunstraße und dem Marktplatz in Hinsel zu beschränken. Enno Schmischke bittet die Verwaltung um eine Prüfung, wie der Kfz-Verkehr auf diesem Weg unterbunden werden kann. Hintergrund sind Berichte von Fußgängern, wonach Lieferfahrzeuge den Weg nutzen, was im Bereich des Spielplatzes Neptunstraße zu Gefahrensituationen führen könne.

  Als technische Lösung wird die Installation eines herausnehmbaren Pfostens an der Schnittstelle zum Marktplatz vorgeschlagen. Durch ein entsprechendes System soll der unzulässige Autoverkehr verhindert werden, während die Befahrbarkeit für Einsatzkräfte sowie die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer erhalten bleiben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Entscheidung über diese Maßnahme zwar getroffen, die Umsetzung jedoch bis zum Abschluss der anstehenden klimaresilienten Umbauarbeiten am Marktplatz zurückgestellt wird, um eine optimale Integration in die Bauarbeiten zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 12.
  Beseitigung der Einbauschäden durch das Verlegen von Glasfaserkabeln

  Zur Vorlage · 0875/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Information über den Glasfaserausbau und die damit verbundenen Straßenschäden gestellt. Der Antrag, eingereicht von Enno Schmischke, fordert die Verwaltung auf, detaillierte Auskünfte zu verschiedenen Aspekten der Kabelverlegung im Stadtbezirk zu erteilen.

  Konkret wird um Mitteilung gebeten, in welchen Straßen des Bezirks VIII die Glasfaserkabelverlegung bereits ordnungsgemäß abgeschlossen und abgenommen wurde. Des Weiteren soll die Verwaltung angeben, wann in welchen weiteren Straßenzügen ein Ausbau geplant ist und warum in bestimmten Bereichen kein Glasfaserausbau erfolgt.

  Der Antrag verweist auf die Bedeutung einer resilienten Infrastruktur durch den flächendeckenden Ausbau. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Verlegung der Kabel keine dauerhaften Schäden im Straßenraum verursachen darf. Als Grundlage für die Anfrage werden Meldungen aus der Mängelmelder-App sowie Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Schäden an den Straßen angeführt, die im Zusammenhang mit den Verlegearbeiten stehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 13.
  Fußweg Schwermannstraße - Kupferdreher Str. wieder herrichten

  Zur Vorlage · 0876/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag mit der Nummer 0876/2026/CDU vorgelegt, der die Instandsetzung eines Fußwegs zum Gegenstand hat. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, den Weg zwischen der Schwermannstraße und der Kupferdreher Straße im Bereich des Aldi-Supermarktes wieder instand zu setzen.

  Der betreffende Abschnitt verbindet die Schwermannstraße, welche an das örtliche Schwimmbad sowie die Hundewiese angrenzt, mit der Kupferdreher Straße. Laut dem Antrag von Enno Schmischke stellt dieser Weg eine zentrale Verbindung dar, die auch für die Nutzung der Hundewiese relevant ist. Der auf öffentlichem Grund befindliche Weg wurde nach einer Meldung über den Mängelmelder vor mehreren Jahren gesperrt.

  In der Vorlage wird ausgeführt, dass seit rund vier Jahren Bemühungen um die Ausbesserung von Schlaglöchern sowie eine generelle Instandsetzung ohne Erfolg geblieben sind. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die bestehenden Absperrungen mittlerweile von Jugendlichen übersprungen werden. Die Verwaltung wird daher ersucht, die Reparaturarbeiten am Fußweg durchzuführen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 14.
  Verdeutlichung Tempo 30 Lanfermannfähre und Obere Aue durch Piktogramme

  Zur Vorlage · 0877/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0877/2026/CDU einen Antrag gestellt, die Verkehrsführung in bestimmten Abschnitten des Stadtbezirks zu verdeutlichen. Enno Schmischke bittet die Verwaltung, auf den Straßen Lanfermannfähre, im Bereich der DLRG, sowie auf der Straße Obere Aue zusätzlich Piktogramme mit der Aufschrift „30“ auf der Fahrbahn anzubringen.

  Der Antrag zielt darauf ab, die bestehende Tempo-30-Zone für Verkehrsteilnehmer sichtbarer zu machen, da die derzeitige Beschilderung in einer größeren Entfernung zu den betreffenden Straßenabschnitten angebracht ist. In dem Bereich der Oberen Aue bis zum Abzweig Lanfermannfähre gibt es keinen Fußgängerweg; zudem führt ein Radweg mit Vorrang für den Radverkehr durch diesen Abschnitt. Durch die Ergänzung der Fahrbahnmarkierungen soll auf die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung hingewiesen werden, um die Sicherheit von Fußgängern, Besuchern lokaler Vereine sowie der Gastronomie in diesem Bereich zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 15.
  Verdeutlichung Tempo 30 Nockwinkel durch Piktogramme

  Zur Vorlage · 0878/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0878/2026/CDU einen Antrag gestellt, die Verkehrsführung in der Straße Nockwinkel im Stadtteil Überruhr-Hinsel zu verdeutlichen. Enno Schmischke bittet die Verwaltung darin, auf der Fahrbahn zusätzliche Piktogramme mit der Aufschrift „30“ anzubringen. Diese sollen in beiden Fahrtrichtungen jeweils vor der Querungshilfe am „BürgerTreff“ platziert werden.

  Ziel des Antrags ist es, die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für Verkehrsteilnehmende sichtbarer zu machen. Laut Begründung im Antrag kommt es im Bereich der Querungshilfe wiederholt zu Situationen, in denen die geltende Temporegelung nicht beachtet wurde. Der Antrag verweist zudem auf Erkenntnisse aus einer früheren Geschwindigkeitsanzeige, welche die Problematik bestätigten. Die zusätzliche Kennzeichnung durch Piktogramme soll dazu beitragen, die Einhaltung der Geschwindigkeitsvorgaben zu unterstützen und die Sicherheit an der Querungshilfe zu erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 16.
  Parkplatz Holteyerstraße - Ehemaliges Hausmeisterhaus der Grundschule Bezugnahme: Antrag 0706/2026/CDU

  Zur Vorlage · 0879/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit dem Antrag 0879/2026/CDU die Prüfung einer neuen Parkfläche im Bereich der Holteyer Straße beantragt. Im Zuge dessen wird der vorherige Antrag 0706/2026/CDU zurückgezogen. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob das Grundstück des inzwischen abgerissenen ehemaligen Hausmeistergebäudes am Schulstandort an der Holteyer Straße in eine Parkfläche umgewidmet werden kann.

  Die Parksituation im Umfeld der Schule wird durch die Nutzung verschiedener Akteure wie Lehrkräfte, Mitarbeitende, Teilnehmer der Ballettschule sowie Nutzer der Turnhalle und des Schwimmbades beansprucht. Laut Antrag führt dies bereits zu Parkvorgängen in den Straßen „Auf dem Loh“ und „Heimberge“. Durch anstehende Bauvorhaben im Quartier wird eine weitere Veränderung der Situation erwartet.

  Der beantragte Parkplatz soll mindestens zweireihig beparkbar sein. Die Gestaltung soll dabei versickerungsfähiges Flächenmaterial sowie ergänzende Grünflächen vorsehen, um den Prinzipien einer „Schwammstadt“ zu entsprechen und eine Bodenversiegelung zu vermeiden. Eine Begrünung in Richtung der Rückseite der Schule wird im Antrag ebenfalls vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 17.
  Sitzbank Spielwiese Krummeckweg

  Zur Vorlage · 0896/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VIII hat mit dem Antrag 0896/2026/SPD die Aufstellung einer Sitzbank an der Spielwiese am Krummeckweg beantragt. Mit diesem Vorhaben wird die Verwaltung ersucht, eine entsprechende Sitzgelegenheit in diesem Bereich zu installieren.

  Hintergrund des Antrags ist ein Wunsch aus der Anwohnerschaft. Da die Spielwiese am Krummeckweg regelmäßig von Kindern genutzt wird, besteht laut der Fraktion ein Bedarf an Sitzmöglichkeiten für Eltern sowie weitere Personen, die den Bereich besuchen. Bisher fehle es dort an einer einfachen Möglichkeit, sich niederzulassen. Durch die Installation der Bank soll die Aufenthaltsqualität auf der Spielfläche gesteigert werden. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. Juni 2026 beraten.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 18.
  Jubilarehrung SPD-Heisingen im Ratssaal Rathaus Heisingen

  Zur Vorlage · 0898/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ortsverein der SPD-Heisingen hat einen Antrag an den Bezirksbürgermeister gestellt, um die Nutzung des Ratssaals im Rathaus Heisingen für eine Jubilarehrung zu beantragen. Die geplante Veranstaltung ist für Samstag, den 7. November 2026, vorgesehen und soll im Zeitraum zwischen 11:00 und 13:00 Uhr stattfinden.

  Dem vorliegenden Antrag zufolge wurde der Termin bereits mit dem zuständigen Hausmeister abgestimmt. Die Stadtverwaltung wird ersucht, die erforderliche Genehmigung zur Nutzung des Ratssaals für diesen Zweck zu erteilen. Der Vorgang liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vor und soll in der Sitzung am 2. Juni 2026 zur Entscheidung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 19.
  Verbesserung der interkommunalen ÖPNV-Verbindungen zwischen der Ruhrhalbinsel und dem Ennepe-Ruhr-Kreis

  Zur Vorlage · 0888/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0888/2026 einen Antrag zur Verbesserung der interkommunalen ÖPNV-Verbindungen zwischen der Essener Ruhrhalbinsel und dem Ennepe-Ruhr-Kreis eingereicht. Die Fraktionsvorsitzende Iris Sarholz beantragte, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und weiteren zuständigen Stellen konkrete Verbesserungen des Verkehrsangebots vorantreibt. Diese Maßnahmen sollen verbindlich in die anstehenden Fortschreibungen der Nahverkehrspläne der Stadt Essen sowie des Ennepe-Ruhr-Kreises aufgenommen werden.

  Der Antrag sieht vor, insbesondere die Relationen zwischen Kupferdreh, Niederbonsfeld und Nierenhof sowie Verbindungen von Burgaltendorf nach Niederwenigern und von Im Eickhof nach Hattingen Mitte zu prüfen. Zudem sollen die Strecken von Burgaltendorf über die Hattingen Schwimmbrücke nach Dahlhausen S/Linden in die Planungen integriert werden. Ziel ist eine zeitlich und inhaltlich koordinierte Aufstellung der Nahverkehrspläne im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, um passgenaue und umsteigefreie Verbindungen für den Pendlerverkehr zwischen beiden Kommunen zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 20.
  Prüfung und Erarbeitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum barrierefreien Ausbau im Bereich der Haltestelle Byfang

  Zur Vorlage · 0890/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat unter der Leitung von Iris Sarholz den Antrag 0890/2026/GRÜNE an den Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann gestellt. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum barrierefreien Ausbau im Bereich der Haltestelle Byfang zu erarbeiten und der Bezirksvertretung vorzuschlagen.

  Im Fokus steht dabei der Straßenabschnitt zwischen der Einmündung Auf der Knappe und der Kirche St. Barbara. Die Verwaltung soll Vorschläge entwickeln, um die durch beidseitig parkende Fahrzeuge verursachte Verengung der Fahrbahn sowie die Beeinträchtigungen des Linienverkehrs zu verringern. Ziel ist es, die Situation für den Fußgängerverkehr in diesem Bereich zu verbessern.

  Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob im Zuge der für das zweite Halbjahr 2026 angekündigten Fahrbahnerneuerung eine barrierefreie Ertüchtigung der Haltestelle Byfang in beide Fahrtrichtungen realisiert werden kann. Der Antrag sieht vor, die anstehenden Straßenarbeiten zu nutzen, um den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr für alle Personengruppen sicherzustellen.

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  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 21.
  Einrichtung eines Parkverbots für Kraftfahrzeuge über 2m Höhe auf der Niederweniger Straße

  Zur Vorlage · 0891/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0891/2026/GRÜNE einen Antrag an den Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann gestellt. Der Antrag fordert, die Verwaltung mit der Einrichtung eines Parkverbots für Kraftfahrzeuge mit einer Höhe von über zwei Metern zu beauftragen.

  Betroffen ist ein Abschnitt der Niederweniger Straße in Fahrtrichtung bergauf, konkret der Bereich zwischen der Haltestelle Schliepersberg und der Einmündung Schliepersberg. Die Beschilderung soll den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung entsprechen. Laut Begründung der Fraktionsvorsitzenden Iris Sarholz parken auf diesem Parkstreifen regelmäßig größere Fahrzeuge wie Wohnmobile oder Kastenwagen. Dies beeinträchtige die Sichtachse für den Verkehr, der aus dem Schliepersberg in die Niederweniger Straße einbiegt. Ziel der Maßnahme ist es, die Sichtverhältnisse an dieser Stelle zu verbessern und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden im Sinne des Konzepts „Vision Zero“ zu gewährleisten.

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  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 22.
  Prüfung der Offenhaltung eines Fahrstreifens für den Radverkehr während der Bauarbeiten am Stauseebogen

  Zur Vorlage · 0892/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0892/2026/GRÜNE einen Antrag an den Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann gestellt. Darin wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob die geplanten Bauarbeiten am Stauseebogen so durchgeführt werden können, dass für die Dauer der Maßnahme ein Fahrstreifen auf der Fahrbahn für den Radverkehr offenbleibt.

  Derzeit sieht die Planung vor, den Radverkehr während der Bauarbeiten auf den angrenzenden Gehweg unmittelbar am Ruhrufer umzuleiten. Laut Antrag wird dieser Weg bereits durch die Sperrung der alten Eisenbahnbrücke über den Baldeneysee als offizielle Umleitungsstrecke für Fußgänger genutzt. Die Fraktion beabsichtigt mit dem Antrag, eine verkehrssichere Führung des Radverkehrs zu erreichen und Konflikte zwischen Radfahrenden und Fußverkehr zu vermeiden. Durch die Offenhaltung eines Fahrstreifens auf der Fahrbahn soll der Uferweg entlastet und eine leistungsfähige Verbindung durch den Baustellenbereich geschaffen werden.

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  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 23.
  Pflanzung von Bäumen auf der Verkehrsinsel am ZOB / S-Bahnhof Kupferdreh gemäß Entwurfsplanung

  Zur Vorlage · 0894/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die bereits in der Entwurfsplanung vorgesehenen Baumpflanzungen auf der Verkehrsinsel im Bereich des ZOB und S-Bahnhofs Kupferdreh umzusetzen. Der Antrag bezieht sich konkret auf den Bereich der Verkehrsinsel in Richtung Poststraße.

  Mit dem Vorhaben wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahmen gemäß der bestehenden Entwurfsplanung für den Bereich „Essen Kupferdreh ZOB / Markt“ durchzuführen. Die Fraktionsvorsitzende Iris Sarholz führt an, dass der Bereich um den S-Bahnhof und den ZOB derzeit einen hohen Versiegelungsgrad aufweist. Durch die Umsetzung der geplanten Begrünung soll die Aufenthaltsqualität für Passanten und Pendler gesteigert sowie die Klimaresilienz im Stadtteil durch eine Verbesserung des Mikroklimas gefördert werden. Laut dem Antrag ist aufgrund der vorhandenen Planungsgrundlage keine erneute Prüfung notwendig, sondern lediglich die finale Ausführung der Maßnahme.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 24.
  Parkregelungen im öffentlichen Raum

  Zur Vorlage · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0845/2026 einen Antrag zur Neuregelung des Parkens im öffentlichen Raum eingebracht. Der Vorschlag sieht vor, das Abstellen bestimmter Fahrzeugtypen in Gebieten mit hohem Parkdruck zu untersagen. Dies betrifft insbesondere Fahrzeuge mit einer Länge von über fünf Metern sowie Anhänger, Wohnmobile, Caravans, Lkw und Kleintransporter. Als Gebiete mit hohem Parkdruck werden bestehende und künftige Bewohnerparkzonen sowie durch städtische Zählungen ermittelte Flächen definiert.

  Für Fahrzeuge, die für einen konkreten Einsatz vor Ort notwendig sind, etwa durch Handwerksbetriebe oder Paketdienste, sollen Ausnahmeregelungen gelten. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Berechtigung für bereits ausgestellte Bewohnerparkausweise für die betroffenen Fahrzeuggruppen mit Ablauf des aktuellen Zeitraums endet. Die Begründung der Fraktion verweist auf den Platzbedarf dieser Fahrzeuge und mögliche Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit an Kreuzungen. Als Referenz werden Regelungen in anderen Kommunen wie Köln oder Münster angeführt. Der Antrag wird zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen sowie zur Empfehlung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
• 25.
  Haushalt 2026; verschiedene Zuwendungsanträge

  Zur Vorlage · 0855/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. Juni 2026 werden verschiedene Zuwendungsanträge für den Haushalt 2026 behandelt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0855/2026/BV VIII umfasst Beschlussvorschläge zur Bewilligung finanzieller Mittel für zwei Organisationen im Stadtbezirk.

  Ein Teil der Anträge betrifft die Freiwillige Feuerwehr Kupferdreh, die eine Förderung in Höhe von 7.000 Euro beantragt hat. Diese Mittel sind für die Anschaffung von Festzeltgarnituren und Pavillons vorgesehen. Des Weiteren liegt ein Antrag der Sportgemeinschaft Heisingen vor, der eine Zuwendung von 800 Euro vorsieht. Dieser Betrag soll zur Anschaffung von Tischtennisplatten verwendet werden. Die Bezirksvertretung soll die Anträge zur Kenntnis nehmen und über die Vergabe der entsprechenden Zuwendungen entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 25.1
  Zuwendungsantrag FFW Kupferdreh; Pavillons und Festzeltgarnituren
• 25.2
  Zuwendungsantrag SG Essen-Heisingen1887 e.V.; Tischtennisplatten
• 25.a
  Nachgereichter Zuwendungsantrag Wir für Heisingen e.V.; Wottelfest
• 26.
  Prüfung einer Geh- und Radwegeverbindung zwischen Spielplatz "Deilbachtal" und ZOB Kupferdreh Bezug: BV VIII 03.02.26; 2020/2025/BV VIII

  Zur Vorlage · 0867/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII prüft derzeit die Realisierung einer Geh- und Radwegeverbindung zwischen dem Spielplatz „Deilbachtal“ und dem ZOB Kupferdreh. Grundlage für die Untersuchung ist ein Antrag der CDU-Fraktion, auf dessen Basis im Januar 2026 ein Ortstermin durchgeführt wurde.

  Im Anschluss an diesen Termin wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. Februar 2026 ein entsprechender Prüfauftrag erteilt. Die vorliegende Vorlage bezieht sich auf den daraus resultierenden Bericht der Grün und Gruga. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Prüfbericht zur Kenntnis nimmt und darüber entscheidet, ob der Empfehlung der Verwaltung gefolgt werden soll. Damit steht die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise bei der geplanten Verbindung im Zentrum der Beratung.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 27.
  FGÜ Dilldorfer Allee; Kostenermittlung und Nachfrage zum Ortstermin am 09.12.2025 Bezug: BV VIII 02.09.25; 1170/2025/BV VIII und BV VIII 03.02.26; 1964/2025/BV VIII

  Zur Vorlage · 0843/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wird über die verkehrstechnische Gestaltung an der Dilldorfer Allee im Bereich der dortigen Kindertagesstätte beraten. Ausgangspunkt ist eine Bürgereingabe, mit der die Errichtung eines Zebrastreifens beantragt wurde. Die Verwaltung lehnte diesen Vorschlag zuvor ab, bot jedoch als Alternative eine Aufpflasterung aus rotem Gussasphalt an, unter der Voraussetzung, dass die Bezirksvertretung die erforderlichen Mittel hierfür bereitstellt.

  Nach einem Ortstermin der Bezirksvertretung am 9. Dezember 2025 wurde die Verwaltung beauftragt, die Kosten für die Umsetzung der Aufpflasterung in rotem Gussasphalt zu ermitteln sowie eine alternative Kennzeichnung durch weiße Abmarkierungen im Bereich des Kindergartens zu prüfen. Die vorliegende Vorlage enthält nun die von der Verwaltung berechneten voraussichtlichen Kosten für diese Maßnahmen. Gleichzeitig bittet die Verwaltung um weitere Auskünfte bezüglich der Umsetzung einer möglichen weißen Abmarkierung vor dem Kindergarten.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 28.
  Comenius-Schule, Holteyer Straße 25, 45289 Essen hier: Überlassung des Schulhofes am 11. Juli 2026 von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr an den TVE Burgaltendorf e.V.

  Zur Vorlage · 0839/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der TVE Burgaltendorf e.V. hat die Überlassung des Schulhofes der Comenius-Schule in Essen-Burgaltendorf für den 11. Juli 2026 beantragt. Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 125-jährigen Bestehen des Vereins sollen an diesem Tag von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr verschiedene Sport-Mitmachaktionen sowie Vorführungen auf dem Gelände stattfinden.

  Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII der Nutzung zustimmt. Seitens der Schulleitung der Comenius-Schule sowie der zuständigen Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Überlassung des Schulhofs in der Holteyer Straße 25 erhoben. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. Juni 2026 erwartet.

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  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 28. a
  Aufstellen eines Imbissstandes/Foodtrucks vor dem Vereinsheim des ESV

  Zur Vorlage · 0984/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel hat der Aufstellung eines Imbissstandes bzw. Foodtrucks vor dem Vereinsheim des Eisenbahner Sportvereins Kupferdreh zugestimmt. Die Zustimmung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Betreiber eine entsprechende Sondernutzungsgenehmigung bei der zuständigen Verwaltung beantragt.

  Ziel des Vorhabens ist die wirtschaftliche Absicherung der öffentlich nutzbaren Toilettenanlage sowie die Steigerung der Attraktivität des Platzes vor dem Vereinsheim. Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten am Rohrsystem, die mit einem fünfstelligen Kostenaufwand verbunden waren, soll der Betrieb der Anlage wieder aufgenommen werden. Da der vorhandene Kiosk aufgrund seiner geringen Größe und fehlender Abzugshauben keine warmen Speisen anbieten kann, soll ein mobiler Imbissstand den Betrieb ergänzen. Damit sollen die laufenden Kosten für die Toilettenanlage durch zusätzliche Einnahmen gedeckt werden können.

  Der Eisenbahner Sportverein Kupferdreh plant, den Kiosk und die Toilettenanlagen zum 1. Juli 2026 wieder zu öffnen. Der Foodtruck soll am Rand des Vorplatzes positioniert werden und durch eine entsprechende Gestaltung in das Umfeld integriert werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 29.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.

  Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.

  Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
• 30.
  Berichterstattung Schulwegsicherung

  Zur Vorlage · 0111/2026/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt hat einen Bericht zur Verkehrsüberwachung im Rahmen der Schulwegsicherung für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Ergebnisse der Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen in Essen. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkvorschriften.

  Nach Angaben der Behörde wurden sämtliche Zielvorgaben des Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.595 Kontrollen statt, wovon 37,68 % im Bereich von Schulen durchgeführt wurden. Damit wurde die Vorgabe von mindestens 20 % überschritten. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei diesen Einsätzen mit 2,76 % unter dem festgelegten Grenzwert von 10 %.

  Im Bereich des ruhenden Verkehrs erfolgten 1.267 Kontrollen im Umfeld von Schulen, was einem Anteil von 16,17 % an den Gesamteinsätzen entspricht und somit die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Überwachungen umfassten sowohl verkehrserzieherische Gespräche als auch die Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen. Flächendeckend lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 2,77 %.

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  Beratungsfolge

  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 31.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

  Zur Vorlage · 0664/2026/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Erlassung ordnungsbehördlicher Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2026 beschließen. Die Vorlage des Ordnungsamtes sieht vor, die entsprechenden Verordnungen gemäß den beigefügten Anlagen zu erlassen. Grundlage hierfür ist das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches die Öffnung an Sonntagen an bestimmte Sachgründe knüpft, sofern ein öffentliches Interesse besteht.

  Dabei sind die aktuellen Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts NRW zu berücksichtigen. Das Gericht hat entschieden, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ladenöffnung an Sonntagen enger auszulegen sind. Eine bloße Begründung durch einen der gesetzlich genannten Sachgründe reicht nicht mehr aus; vielmehr muss die Stadt Essen im Einzelfall prüfen und begründen, ob ein hinreichend gewichtiges öffentliches Interesse vorliegt, das die Arbeitsruhe rechtfertigt. Die Verwaltung wird diesen Maßstab für künftige Entscheidungen anwenden.

  Trotz dieser Anforderungen wurden dem Ordnungsamt bereits Terminvorschläge für das Jahr 2026 durch den Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und die Essen Marketing GmbH vorgelegt. Die Vorlage durchläuft vor der endgültigen Entscheidung im Rat der Stadt Essen verschiedene Beratungsstufen in den Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung.

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  Beratungsfolge

  • 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Linke/Grüne
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
• 32.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0842/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich in ihrer Sitzung am 2. Juni 2026 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen. Die Vorlage mit der Nummer 0842/2026/BV VIII dient der Information über aktuelle Sachstände in unterschiedlichen Bereichen des Bezirks.

  Ein Teil der Mitteilungen betrifft die Grundschule Überruhr, wobei auf eine Zwischenmitteilung zur dortigen Essenssituation verwiesen wird. Ein weiterer Punkt behandelt die Entschärfung der Querungsinsel an der Einmündung Überruhrstraße und Heuweg. Hierzu liegt eine Stellungnahme der Verwaltung vor, die auf einen Beschluss der Bezirksvertretung aus dem November 2025 Bezug nimmt.

  Zudem wird eine Mitteilung zum Thema Bank Butenbergskamp/Lelei zur Kenntnis gebracht. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretung die eingereichten Informationen der Verwaltung und der beteiligten Dienststellen lediglich zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 32.1
  GS Überruhr; Essenssituation Bezug: BV VIII 05.11.25; 1446/2025/BV VIII; BV VIII 03.02.26, TOP 31.11 und BV VIII 03.03.26, TOP 23.2
• 32.2
  Entschärfung der Querungsinsel Einmündung Überruhrstraße/Heuweg Bezug: BV VIII 05.11.2025, DS 1564/2025/CDU, TOP 17
• 32.3
  Bank Butenbergskamp/Lelei Bezug: BV VIII 03.02.26, TOP 33.1
• 32. a
  Aktuelle Mitteilungen der Verwaltung
• 32. a 1
  Errichten einer Trendsportanlage Bezug: BV VIII 05.11.25; 1606/2025/SPD
• 32. a 2
  Beginn der Baumaßnahme Parkour-Anlage Benderpark Bezug: BV VIII 05.11.2024; 1433/2024/6
• 32. a 3
  Anmietung von Geschwindigkeitsanzeigen Bezug: BV VIII 05.11.24; 1591/2024/CDU/SPD/Grüne/FDP
• 32.a 4
  Anpassen der Sitzbänke entlang des "Ruhrtalwegs" Bezug: BV VIII 02.12.25; 1819/2025/SPD
• 33.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 34.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 35.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Abweichung nach § 246e BauGB
• 36.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 37.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil