Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung)

19.02.2026, 17:30 – 19.02.2026, 21:24 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 11.12.2025
2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3.
Abbau von Litfaßsäulen
Zur Vorlage · 1048/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat der Bezirksvertretung II einen Sachstandsbericht zum Abbau von Litfaßsäulen vorgelegt. Grundlage ist das im Februar 2023 vom Rat der Stadt Essen beschlossene Außenwerbekonzept für den Zeitraum 2024 bis 2038, welches eine Umstrukturierung und Reduzierung der Werbeflächen vorsieht. Von den ursprünglich 472 Säulen im Essener Stadtgebiet sollen künftig insgesamt 2<0xE2><0x80><0xAF>250 erhalten bleiben, aufgeteilt in 150 Kultursäulen und 100 kommerzielle Anschlagssäulen. Der Rückbau der überschüssigen Standorte durch das Unternehmen Ströer ist bereits zu 95 Prozent abgeschlossen.

Innerhalb des Stadtbezirks II verringert sich die Anzahl der Werbeflächen von insgesamt 50 auf 23 Kultursäulen sowie von 33 auf 9 kommerzielle Säulen. In Rüttenscheid sinkt die Zahl der kommerziellen Säulen von 21 auf 6 und die der Kultursäulen von 38 auf 15 Standorte. Für Bergerhausen ist eine Reduzierung der kommerziellen Flächen von 8 auf 2 sowie der Kultursäulen von 4 auf 3 Standorte vorgesehen. In Rellinghausen reduziert sich die Anzahl der kommerziellen Säulen von 3 auf 1 und die der Kultursäulen von 3 auf 2. Im Stadtteil Stadtwald verbleiben drei Kultursäulen, während keine kommerziellen Anschlagssäulen mehr vorhanden sind.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.
Plangebiet Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehemalige Polizeischule) Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Bredeney Information über das Ergebnis einer städtebaulich-freiraumplanerischen Mehrfachbeauftragung und das weitere Vorgehen
Zur Vorlage · 1937/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das rund neun Hektar große Gelände der ehemaligen Polizeischule im Essener Stadtteil Bredeney soll zu einem gemischten, urbanen Quartier entwickelt werden. Da die bautechnischen Anforderungen an den denkmalgeschützten Gebäudekomplex nicht mehr erfüllt werden können, wurde ein Abriss sowie die Aufhebung des Denkmalschutzes beschlossen. Das Grundstück, das seit 2020 ungenutzt ist, befindet sich im Eigentum der ENO Capital GmbH & Co. KG.

Im Rahmen eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens wurde ein Siegerentwurf ermittelt. An dem Wettbewerb nahmen fünf interdisziplinäre Planungsteams teil. Die Fachjury unter dem Vorsitz von Professor Christa Reicher hat im Juli 2025 einen Entwurf ausgewählt, der als Grundlage für die weitere Planung dient. Ziel der Entwicklung ist die Schaffung eines klimaresilienten Quartiers mit hoher Aufenthaltsqualität und innovativen Mobilitätsangeboten, wobei sowohl das Kerngebiet der ehemaligen Polizeischule als auch angrenzende Flächen einbezogen werden.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat den Bericht über das Ergebnis des Verfahrens zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den überarbeiteten Siegerentwurf als Basis für ein Bebauungsplanverfahren zu nutzen. Parallel dazu soll eine Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans erfolgen, um die aktuelle gewerbliche Nutzung der Fläche anzupassen. Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird für das zweite Quartal 2026 angestrebt.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 19.03.2026
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Die BV II nimmt den Bericht mit den vorgetragenen Anmerkungen zur Kenntnis und erhebt mehrheitlich keine Bedenken.
05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Die BV II nimmt den Bericht mit den vorgetragenen Anmerkungen zur Kenntnis und erhebt mehrheitlich keine Bedenken.
5.
Sportanlage Walpurgistal; hier: Errichtung einer "Pump Track/Skatepool"-Anlage hier: Beantwortung des Antrags 1366/2025/CDU
Zur Vorlage · 0059/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zum Antrag der CDU bezüglich der Errichtung einer Pump-Track- und Skatepool-Anlage auf der ehemaligen Sportanlage Walpurgistal Stellung bezogen. Im Rahmen des stadtweiten Konzepts für Trendsportanlagen wurde die Fläche als nicht geeignet eingestuft. Ein wesentlicher Grund ist die Lage der Fläche, welche die eigenständige Erreichbarkeit für die Zielgruppe der 14- bis 19-Jährigen über den öffentlichen Personennahverkehr erschwert. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die abgelegene Lage die soziale Kontrolle sowie die städtische Nutzung beeinflussen könnte.

Aufgrund der Lage im planerischen Außenbereich sind bauliche Veränderungen durch ökologische Restriktionen begrenzt. Die Fläche ist Teil des Masterplans Grün und wird als Potenzialfläche für den Schaffung von Waldersatz sowie zur Erweiterung der Kleingartenanlage „Walpurgishöhe II“ betrachtet. Als Alternative für den Stadtbezirk II ist der Umbau der Sportanlage Schillerwiese zu einer vereinsunabhängigen Freizeitsportanlage vorgesehen, dessen Umsetzung ab 2026 geplant ist. Die Suche nach weiteren geeigneten Flächen für die stadtweite Entwicklung von Trendsportanlagen wird fortgesetzt.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
6.
Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen - Erneuerung des Kunstrasens auf dem Kunstrasengroßspielfeld (Nutzung durch den ETB)
Zur Vorlage · 0044/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Erneuerung des Kunstrasens auf einem Großspielfeld der Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Genehmigung der Planung sowie den Bau und Baubeginn des Vorhabens vor. Betroffen ist insbesondere die Spielfläche, die durch den Verein ETB Schwarz-Weiß Essen e.V. genutzt wird.

Die bestehende Fläche wurde im Jahr 2011 errichtet und weist einen Zustand auf, der eine Erneuerung erforderlich macht, da partielle Reparaturen zur Vermeidung von Unfallgefahren nicht mehr möglich sind. Im Rahmen der Maßnahme soll der vorhandene Kunstrasen durch einen neuen, sandverfüllten Kunstrasen ersetzt werden. Die darunterliegenden Tragschichten sowie die Drainage können dabei ohne weitere bauliche Anpassungen verbleiben.

Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 235.294 Euro netto. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) sichergestellt, in dem für diese Maßnahme ein Budget von 260.000 Euro veranschlagt wurde. Die SBE sollen die Modernisierungsarbeiten im Frühjahr 2026 ausschreiben, damit die Umsetzung in den Sommermonaten nach Ende der Saison erfolgen kann. Die zeitliche Abstimmung der Arbeiten erfolgt einvernehmlich mit den Vereinen und Nutzern des Schulsports.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
8.

Berichte der Beauftragten
9.

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW
9.1
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Anwohner Parkplätze in Rüttenscheid
Zur Vorlage · 0235/2026/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 wurde die Vorlage 0235/2026/BV II behandelt, welche eine Bürgereingabe zur Parkplatzsituation in Rüttenscheid zum Gegenstand hat. Ein Anwohner weist darin auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung von Anwohner-Parkkarten hin. Er gibt zu bedenken, dass Fahrzeuge genutzt werden könnten, die nicht den geltenden Voraussetzungen entsprechen, wonach sowohl die berechtigten Personen als auch die Fahrzeuge in Essen gemeldet sein müssen. In diesem Zusammenhang wird eine Überprüfung der Parkberechtigungen angefragt.

Des Weiteren regt der Anwohner eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Annastraße, Brigittastraße und Wittingstraße an. Konkret wird vorgeschlagen, diese Straßen als „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ zu kennzeichnen. Zudem soll die Besucherlenkung in Rüttenscheid dahingehend angepasst werden, dass Besucher gezielt zum Parkhaus Bertoldstraße geleitet werden. Die Verwaltung hat zu diesen Anregungen eine Stellungnahme abgegeben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.2
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Verbesserungsvorschläge bzgl. der Parksituation Lönsberg und der Parksituation in der Billebrinkhöhe
Zur Vorlage · 0236/2026/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 werden Vorschläge zur Verbesserung der Parksituation in den Gebieten Lönsberg und Billebrinkhöhe behandelt. Grundlage der Vorlage 0236/202<0xC2>6/BV II sind Bürgereingaben gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW.

Das Kulturforum Billebrinkhöhe weist darauf hin, dass im Bereich der Straße „Billebrinkhöhe“, vom Anfang der Straße bis zur Garageneinfahrt von Haus Nummer 70, Fahrzeuge auf dem Bürgersteig parken. Dies führe dazu, dass der verbleibende Platz für Rollstuhlfahrende beim Passieren der parkenden Autos oft nicht ausreicht. Zur Behebung werden die Aufstellung von Halteverbotsschildern sowie eine zusätzliche Absenkung der Bordsteinkante am Beginn der Rampe vorgeschlagen. Zudem wird eine Fahrbahnmarkierung angeregt, um das Zuparken zu verhindern.

Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme detailliert zu diesen Anregungen Auskunft gegeben. Die Bezirksvertretung II nimmt die Ausführungen der Verwaltung im Rahmen der Sitzungstermine am 19. Februar und 19. März 2026 zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.3
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Bolzplatz am Siepental
Zur Vorlage · 0237/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde über eine Bürgeranregung bezüglich des Bolzplatzes am Siepental an der Kunstwerkerstraße beraten. Ein Anwohner wies darauf hin, dass zwischen dem Spielfeld und der Straße keine Abgrenzung vorhanden ist. Dies führe dazu, dass Bälle auf die Fahrbahn oder gegen parkende Fahrzeuge gelangen können. Zudem wurde auf ein Risiko für Kinder sowie für Radfahrer hingewiesen, falls diese dem Ball hinterherlaufen. Der Antragsteller bat um die Prüfung einer kostengünstigen Lösung, beispielsweise durch einen Zaun oder eine Hecke.

Die Verwaltung teilte in ihrer Stellungnahme mit, dass nach einer fachlichen Prüfung vorerst von der Erstellung einer zusätzlichen Einfriedung abgesehen wird. Begründet wurde dies mit dem derzeit geringen Nutzungsdruck sowie der niedrigen Verkehrsbelastung auf der Kunstwerkerstraße. Die weitere Entwicklung der Nutzungssituation soll jedoch beobachtet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.
Entfernen der Parkverbotszone im Bereich Witteringstraße 69 - 73
Zur Vorlage · 1499/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Witteringstraße, einer als Fahrradstraße ausgewiesenen Straße, wird eine Änderung der Parkplatzsituation im Bereich der Hausnummern 69 bis 73 thematisiert. Da die Witteringstraße mittlerweile als Einbahnstraße geführt wird, ergeben sich neue Anforderungen an den Verkehrsfluss. An der Lichtsignalanlage zur Brunnenstraße verringert sich die Fahrbahnbreite von zwei auf eine Spur, wofür eine etwa 30 Meter lange Einfädelspur benötigt wird. In diesem spezifischen Bereich muss ein absolutes Parkverbot aufrechterhalten werden.

Durch die Anpassung der Verkehrsführung und der Markierungen kann der bisherige Parkstreifen um eine Länge von circa 30 Metern erweitert werden. Dies ermöglicht die Schaffung von drei bis vier zusätzlichen Stellplätzen im betroffenen Abschnitt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.01.2026 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026
Zur Vorlage · 1944/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des „1.000-Bäume-Programms“ der Stadt Essen sollen in der Pflanzperiode 2025/2026 weitere 200 Bäume in Parkanlagen, Grünflächen und auf Spielplätzen gepflanzt werden. Nachdem im Jahr 2024 bereits 258 Bäume gesetzt wurden, konzentriert sich die aktuelle Phase auf die Erweiterung des Baumbestands durch klimaresiliente und insektenfreundliche Arten.

Die Auswahl der Pflanzorte basiert auf der Klimaanalyse Essen 2022 sowie einer geografischen Auswertung der Baumkronendichte mittels eines GIS-Systems. Ziel ist es, Bereiche mit hohen Temperaturen oder geringer Begrünung gezielt zu stärken. Bei der Auswahl der Baumarten liegt der Fokus auf sogenannten „Zukunftsbäumen“, die eine hohe Anpassungsfähigkeit an steigende Temperaturen und veränderte Niederschlagsmuster aufweisen. Die Umsetzung erfolgt nach den Vorgaben des Handlungsleitfadens BaumAdapt sowie den Empfehlungen der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau.

Die Neupflanzungen werden an insgesamt 18 Standorten in verschiedenen Stadtbezirken durchgeführt, darunter im Park im Universitätsviertel, im Südpark Kray und im Grünzug Hörster Feld. Für die Pflanzung dieser 200 Bäume wurden Fördermittel in Höhe von 340.400 Euro aus dem Bundesprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ bewilligt. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Frühjahr 2026 geplant.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.

Vergabe bezirklicher Mittel
15.1
Haushalt 2026 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen
Zur Vorlage · 0233/2026/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2026 mit der Vergabe von finanziellen Mitteln für verschiedene Projekte und Maßnahmen im Stadtbezirk. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bereitstellung von Zuschüssen vor, die auf den Empfehlungen des interfraktionellen Arbeitskreises „Finanzen 2026“ basieren.

Die zur Finanzierung vorgesehenen Mittel umfassen sowohl konsumtive als auch investive Ausgaben. Die Liste der Maßnahmen beinhaltet unter anderem Anträge, die von Grundschulen im Stadtbezirk II gestellt wurden. Die Finanzierung dieser Vorhaben soll durch die bereitgestellten Mittel der Bezirksvertretung II sichergestellt werden. Im Rahmen der Vorprüfung wurde zudem eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz für die geplanten Projekte festgestellt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen unter Anpassung des Beschlusstextes
Ergebnis: einstimmig beschlossen unter Anpassung des Beschlusstextes
16.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0232/2026/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II setzt sich in ihrer Sitzung am 19. Februar 2026 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein Bestandteil der Vorlage 0232/2026/BV II betrifft eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die bereits in der Sitzung vom 10. Juli 2025 thematisiert wurde. Der Antrag bezieht sich auf die Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders sowie eines Mülleimers.

Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen befasst sich mit dem Ersatz einer Sitzbank in der Straße Am Krausen Bäumchen. Laut den Informationen der Verwaltung ist bislang ungeklärt, wer die ursprüngliche Bank entfernt hat. Das Amt für Straßen und Verkehr plant jedoch, im ersten Quartal 2026 eine neue Sitzbank an diesem Standort aufzustellen. Die Umsetzung dieser Maßnahme kann sich aufgrund von Witterungseinflüssen oder personellen Engpässen zeitlich verschieben.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Verschiedenes
18.

Liste der offenen Anträge
19.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
21.

Verschiedenes
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil