Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 19.02.2026

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Siepentalsammler 2. Bauabschnitt

Vorlage ansehen · 0447/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Berichte der Beauftragten

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

6.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Verbesserungsvorschläge bzgl. der Parksituation Lönsberg und der Parksituation in der Billebrinkhöhe

Vorlage ansehen · 0236/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

6.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Errichtung eines Pocket Parkes am Rüttenscheider Stern

Vorlage ansehen · 0457/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

6.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Einrichtung von Bewohnerparken in der Eduard-Lucas-Straße

Vorlage ansehen · 0458/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, Die BV II bechließt die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. die Verwaltung wird gebeten der BV II alle Regeln zum Bewohnerparken mitzuteilen und abhängig davon einen AK zu gründen.

6.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Schulwegsicherheit in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0459/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0357/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Isenbergstr. 40, 45130 Essen

Vorlage ansehen · 0278/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig mit Anmerkungen keine Bedenken

12. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Rüttenscheider Straße 209, 45131 Essen

Vorlage ansehen · 0277/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Verkehrssicherheit auf der Grugatrasse / Querung Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 0460/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0446/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Vergabe bezirklicher Mittel

16.1 Käthe-Kollwitz-Schule: Beschaffung von Bilderklapprahmen

Vorlage ansehen · 0448/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Vergabe eines Zuschusses für die Zirkusprojektwoche an der Ardeyschule

Vorlage ansehen · 0585/2026/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Liste der offenen Anträge

18. Verschiedenes

19. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

20.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Verschiedenes

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil