Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung)

19.03.2026, 17:30 – 19.03.2026, 19:39 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 19.02.2026
2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3.
Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Siepentalsammler 2. Bauabschnitt
Zur Vorlage · 0447/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II befasst sich mit der geplanten Baumaßnahme Siepentalsammler im zweiten Bauabschnitt. Die Stadtwerke Essen AG hat das Vorhaben in einer Mitteilung vom 10. Februar 2026 angekündigt. Der Beginn der baulichen Maßnahmen ist für Januar 2027 vorgesehen, wobei eine Projektdauer von insgesamt 36 Monaten veranschlagt wird.

Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis. Gleichzeitig stimmt das Gremium der damit einhergehenden veränderten Verkehrsführung zu. Die Entscheidung basiert auf den Informationen der Stadtwerke Essen AG sowie dem Protokoll zum Verkehrslenkungstermin, welcher die Details zur Umsetzung der Verkehrsleitung während der Bauphase umfasst. Damit wird die Grundlage für die Durchführung des zweiten Bauabschnitts im Stadtbezirk II geschaffen.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5.

Berichte der Beauftragten
6.

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
6.1
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Verbesserungsvorschläge bzgl. der Parksituation Lönsberg und der Parksituation in der Billebrinkhöhe
Zur Vorlage · 0236/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 werden Vorschläge zur Verbesserung der Parksituation in den Gebieten Lönsberg und Billebrinkhöhe behandelt. Grundlage der Vorlage 0236/202<0xC2>6/BV II sind Bürgereingaben gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW.

Das Kulturforum Billebrinkhöhe weist darauf hin, dass im Bereich der Straße „Billebrinkhöhe“, vom Anfang der Straße bis zur Garageneinfahrt von Haus Nummer 70, Fahrzeuge auf dem Bürgersteig parken. Dies führe dazu, dass der verbleibende Platz für Rollstuhlfahrende beim Passieren der parkenden Autos oft nicht ausreicht. Zur Behebung werden die Aufstellung von Halteverbotsschildern sowie eine zusätzliche Absenkung der Bordsteinkante am Beginn der Rampe vorgeschlagen. Zudem wird eine Fahrbahnmarkierung angeregt, um das Zuparken zu verhindern.

Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme detailliert zu diesen Anregungen Auskunft gegeben. Die Bezirksvertretung II nimmt die Ausführungen der Verwaltung im Rahmen der Sitzungstermine am 19. Februar und 19. März 2026 zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
6.2
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Errichtung eines Pocket Parkes am Rüttenscheider Stern
Zur Vorlage · 0457/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk Essen wurde eine Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW behandelt. Gegenstand der Vorlage ist der Vorschlag eines Anwohners, die Errichtung eines sogenannten Pocket Parks am Rüttenscheider Stern zu prüfen. Dabei wird angefragt, ob es möglich sei, anstelle eines vorhandenen Parkplatzes eine Grünfläche zu schaffen.

Die Verwaltung hat sich in der vorliegenden Unterlage zu diesem Vorhaben geäußert. Aus verkehrlicher Sicht spricht sich die zuständige Stelle gegen die Entwicklung des Parkplatzes zu einem Pocket Park aus. Die Begründung der Verwaltung bezieht sich auf die verkehrstechnischen Aspekte des Standorts.

Die Bezirksvertretung II nahm die Ausführungen der Verwaltung in ihrer Sitzung am 19. März 2026 zur Kenntnis. Damit wurde das Anliegen formal im politischen Prozess der Bezirksvertretung erfasst, wobei die Entscheidung lediglich die Kenntnisnahme der administrativen Stellungnahme umfasst.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
6.3
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Einrichtung von Bewohnerparken in der Eduard-Lucas-Straße
Zur Vorlage · 0458/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II liegt eine Bürgeranregung zur Überprüfung der Parkplatzsituation in der Eduard-Lucas-Straße sowie in der Moritz- und Florastraße vor. Die Anwohner bitten um die Prüfung einer Bewohnerparkzone oder alternativ um ein eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen, das für Anwohner mit Parkausweis freigegeben ist.

Grund für das Ersuchen ist die Nähe zur Messe Essen. Laut den Eingaben werden Parkflächen in der Eduard-Lucas-Straße während Messeveranstaltungen regelmäßig durch Besucher und Aussteller belegt, wodurch für die Anwohnerschaft kaum Parkmöglichkeiten zur Verfügung stünden. Zudem wird angeführt, dass Mitarbeiter umliegender Unternehmen die Wohnstraßen als Ausweichflächen nutzen, obwohl Parkhäuser vorhanden sind.

Die Eingabe weist zudem auf sicherheitsrelevante Aspekte hin. Es wird berichtet, dass Fahrzeuge in Kurvenbereichen, Feuerwehrzufahrten und Parkverbotszonen abgestellt werden, was die Sichtverhältnisse beeinträchtige, insbesondere im Bereich einer Kinderbetreuungseinrichtung. Darüber hinaus wird eine Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h durch ortsfremde Verkehrsteilnehmer thematisiert. Die Anwohner fordern eine verkehrsrechtliche Regelung, um die Parksituation in ihrem Wohnumfeld zu regulieren.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen, Die BV II bechließt die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. die Verwaltung wird gebeten der BV II alle Regeln zum Bewohnerparken mitzuteilen und abhängig davon einen AK zu gründen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen, Die BV II bechließt die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. die Verwaltung wird gebeten der BV II alle Regeln zum Bewohnerparken mitzuteilen und abhängig davon einen AK zu gründen.
6.4
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Schulwegsicherheit in Rüttenscheid
Zur Vorlage · 0459/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Eine Bürgeranregung zur Schulwegsicherheit in Rüttenscheid liegt der Bezirksvertretung II vor. Die Anfrage bezieht sich auf das Viertel um die Schulen Bertha-von-Suttner, Maria-Wächtler und das Helmholtz-Gymnasium. Ein Anwohner berichtet von Verkehrsgefahren durch Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. Dabei werden riskantes Fahrverhalten sowie das Blockieren von Straßen durch Parken in der zweiten Reihe, insbesondere in der Karolinenstraße, thematisiert.

Der Antragsteller weist darauf hin, dass Kinder den Straßenverkehr kaum sicher überqueren können, da Fahrzeuge nicht ausreichend anhalten. Während für die Andreasschule bereits eine Hol- und Bringzone eingerichtet wurde, fehlen solche Regelungen für die weiterführenden Schulen im Bereich. Zudem wird auf Unklarheiten bei der Verkehrsführung vor der Kita Isenbergstraße hingewiesen, wo die Markierung eines Übergangs als unübersichtlich beschrieben wird. Als mögliche Maßnahme wird die Installation von Pollern vorgeschlagen, um die Situation analog zu anderen Abschnitten der Straße zu verbessern. Ziel der Eingabe ist eine Verbesserung der infrastrukturellen Gegebenheiten, etwa durch ausgewiesene Hol- und Bringzonen oder zusätzliche Beschilderungen, um die Sicherheit auf den Schulwegen im Stadtbezirk zu erhöhen.

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Beratungsfolge

21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9.
Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Isenbergstr. 40, 45130 Essen
Zur Vorlage · 0278/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II wird im Rahmen einer Anhörung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in der Isenbergstraße 40 angehört. Die Betreiberin des Ladenlokals beantragt, auf zwei Teilflächen des öffentlichen Gehwegs Tische und Stühle aufzustellen. Die geplanten Flächen haben jeweils eine Größe von 3,00 Metern Länge und 0,65 Metern Tiefe. Dabei soll eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr gewährleistet bleiben. Da an der betreffenden Stelle keine Verkehrszeichen als Radweg ausgewiesen sind, steht die Fläche dem Fußgängerverkehr uneingeschränkt zur Verfügung.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Bedenken gegen eine zunächst für das Jahr 2026 befristete Erlaubnis erhebt. Für den Zeitraum ab dem Jahr 2027 wird eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis in Aussicht gestellt, sofern keine berechtigten Beschwerden oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen und Bedingungen bekannt werden. Die beteiligten Fachbereiche sowie das Amt für Straßen und Verkehr haben im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens bereits keine Einwände gegen das Vorhaben geäußert.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig mit Anmerkungen keine Bedenken
Ergebnis: einstimmig mit Anmerkungen keine Bedenken
12.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Rüttenscheider Straße 209, 45131 Essen
Zur Vorlage · 0277/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II über die geplante Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Rüttenscheider Straße 209. Der Betreiber des Gastronomiebetriebs „Jimmys Ruepizza“ beantragte bereits im Mai 2025 eine Erlaubnis für die ganzjährige Nutzung von Tischen und Stühlen auf dem Gehweg.

Im Rahmen einer Ortsbesichtigung wurde eine Nutzungsfläche von 1,00 Meter Tiefe und 1,60 Meter Länge festgelegt. Diese Dimensionierung stellt sicher, dass eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten bleibt. Eine erste Sondernutzungserlaubnis wurde bereits befristet bis zum 31. Dezember 2025 erteilt.

Da bisher keine Beschwerden oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen und Bedingungen bekannt sind, empfiehlt die zuständige Fachabteilung der Bezirksvertretung II, keine Bedenken gegen eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis ab dem Jahr 2026 zu erheben. Die Erteilung der dauerhaften Genehmigung soll an entsprechende Auflagen und Bedingungen gebunden sein.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Verkehrssicherheit auf der Grugatrasse / Querung Walpurgisstraße
Zur Vorlage · 0460/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II hat mit der Vorlage 0460/2026/CDU einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit einer Prüfung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Grugatrasse zu beauftragen. Der Fokus liegt dabei auf dem Bereich der Kreuzung Walpurgisstraße und Wittekindstraße. Es sollen Möglichkeiten untersucht werden, transparente Regelungen zur Vorfahrt sowie eine verbesserte Sichtbarkeit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer zu schaffen.

Der Antrag weist darauf hin, dass die dichte Bepflanzung an der Trasse die Sicht auf die Verkehrsteilnehmer erschwert, wodurch die Vorfahrtsregeln nicht eindeutig erkennbar seien. Zudem wird ein Risiko im Zusammenspiel zwischen Radverkehr und motorisiertem Individualverkehr sowie Schwierigkeiten für Fußgänger beim Überqueren der Straße angeführt.

Die Prüfung soll zudem beinhalten, wie die Geschwindigkeit des Radverkehrs vor dem Querungsbereich reduziert werden kann. Als bauliche Option wird der Einbau versetzter Umlaufsperren genannt, wie sie bereits an anderen Stellen der Grugatrasse oder am Parkplatz Regattaturm eingesetzt werden. Bei den zu prüfenden Maßnahmen sollen auch die Interessen von Menschen mit Rollstühlen, Kinderwagen oder Rollatoren berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.
Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs in den Stadtbezirken I, II, VI, VIII und IX gestellt. Die Vorlage enthält konkrete Forderungen an die Stadtverwaltung zur künftigen Schulentwicklung in diesen Gebieten.

Ein zentraler Punkt ist die Realisierung eines Berufskollegs am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße. Zudem soll die Grundständigkeit der UNESCO-Schule sowie weitere Schulplatzbedarfe abgesichert werden, indem eine Verlagerung nach Essen-Katernberg oder Essen-Stoppenberg forciert wird.

Darüber hinaus sieht der Antrag vor, innerhalb der Stadtbezirke II, VIII und IX mindestens eine Fläche für die Errichtung einer Gesamtschule aufzuzeigen. Hierfür sollen die erforderlichen Markterkundungsgespräche durchgeführt werden. Der Vorgang durchläuft nach den geplanten Beratungsfolgen die Anhörung in den betroffenen Bezirksvertretungen sowie die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0446/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II über verschiedene aktuelle Entwicklungen im Stadtbezirk. Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft die Beschilderung in der Sartoriusstraße. Auf Anregung einer Anwohnerin wurde die Versetzung des Schildes „Spielende Kinder“ in der Sartoriusstraße 35 angeordnet, um die Befahrbarkeit der Einfahrt zu verbessern.

Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen bezieht sich auf den Zustand des Walpurgistals. In Abstimmung mit der EBE wurde mitgeteilt, dass ein Papierkorb in der Nähe einer Sitzbank angebracht wurde. Damit wird die regelmäßige Leerung des Behälters sichergestellt, wie es von der Bezirksvertretung II zuvor gewünscht worden war.

Zudem werden Informationen zur Radwegeführung im Bereich Frankenstraße und Sartoriusstraße als Teil der Verwaltungsmitteilungen aufgeführt. Die Bezirksvertretung II nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu diesen Themen offiziell zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Vergabe bezirklicher Mittel
16.1
Käthe-Kollwitz-Schule: Beschaffung von Bilderklapprahmen
Zur Vorlage · 0448/2026/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, die Anschaffung von Bildmaterial für die Käthe-Kollwitz-Schule zu finanzieren. Hintergrund ist eine am 15. Januar 2026 durchgeführte Schulbesichtigung, bei der die Schule den Wunsch nach einer finanziellen Förderung für den Kauf von Bilderklapprahmen in den Formaten DIN A1 und DIN A0 äußerte.

Aufgrund von Vorgaben der Verwaltung bezüglich des Brandschutzes in Treppenhäusern muss die Beschaffung spezifische Anforderungen erfüllen. Da in diesen Bereichen nur nicht brennbare Materialien der Brandschutzklasse A1 oder A2 zulässig sind, wurde der Antrag auf die Anschaffung von 20 Bilderklapprahmen im Format DIN A1 mit der Brandschutzklasse A1 konkretisiert.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, der Käthe-Kollwitz-Schule für diesen Zweck einen Betrag in Höhe von 1.525,00 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kosten sollen aus den Mitteln der Bezirksvertretung II finanziert werden.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2
Vergabe eines Zuschusses für die Zirkusprojektwoche an der Ardeyschule
Zur Vorlage · 0585/2026/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II sieht vor, der Ardeyschule einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für die Durchführung einer Zirkusprojektwoche zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Projektwoche ist für den Zeitraum vom 4. bis zum 9. Mai 2026 geplant.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich nach Angaben der Schule auf etwa 7.500 Euro inklusive Umsatzsteuer. Zur Finanzierung der Maßnahme führt die Ardeyschule jährlich einen Sponsorenlauf durch, mit dem im vorangegangenen Jahr rund 7.250 Euro an Spenden erwirtschaftet wurden. Da eine vollständige Deckung der Kosten durch Spenden nicht mit Sicherheit gewährleistet ist, wurde der beantragte Zuschuss zur Sicherstellung der Finanzierung der Projektwoche angefragt. Die Mittel für die Förderung sollen aus dem Haushalt der Bezirksvertretung II bereitgestellt werden.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Liste der offenen Anträge
18.

Verschiedenes
19.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
20.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.

Verschiedenes
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil