Inklusionsbeirat (1. Sitzung)

26.02.2026, 17:00 – 26.02.2026, 18:37 Uhr

Gremium: Inklusionsbeirat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführerinnen und der stellvertretenden Schriftführerin
Zur Vorlage · 1889/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1889/2025/5 befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für den Inklusionsbeirat der Stadt Essen. Auf Grundlage der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse ist für die Sitzungen des Gremiums eine Niederschrift zu erstellen, welche von einer im Gremium zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden muss.

Die Verwaltung schlägt vor, Eva Koch und Vera Senkbeil als Schriftführerinnen für den Inklusionsbeirat zu bestellen. Ergänzend dazu soll Kirsten Kelsche-bach zur stellvertretenden Schriftführerin ernannt werden. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in der Sitzung des Inklusionsbeirats am 26. Februar 2026 zur Entscheidung vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.

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Beratungsfolge

26.02.2026 · Inklusionsbeirat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Bestellung der Mitglieder für den Inklusionsbeirat der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1839/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird sich in seiner Sitzung am 11. Februar 2026 mit der Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates befassen. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht die Ernennung der ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder für die Wahlperiode bis zum Jahr 2030 vor.

Die Zusammensetzung des Beirats umfasst Vertreter verschiedener Funktionsbereiche, darunter Personen mit Mobilitätseinschränkungen, Hörbehinderungen, Gehörlosigkeit sowie mentale oder psychische Beeinträchtigungen. Auch chronisch Kranke und junge Menschen mit Schwerbehinderungen zwischen 18 und 25 Jahren sind im Gremium vertreten. Da für die Bereiche Blindheit und Taubblindheit nicht ausreichend Bewerber zur Verfügung standen, werden diese Positionen gemäß der Satzung durch Vertreter anderer Behinderungsgruppen besetzt.

Ergänzt wird der Beirat durch Mitglieder der Ratsfraktionen oder von ihnen benannte Bürger sowie durch die Inklusionsbeauftragten der Bezirksvertretungen. Zudem sind Vertreter der organisierten Selbsthilfe und der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrtspflege der Stadt Essen Teil des Gremiums. Die konkrete personelle Besetzung der stimmberechtigten und stellvertretenden Mitglieder ist in der Anlage zur Vorlage aufgeführt.

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Beratungsfolge

26.02.2026 · Inklusionsbeirat (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Wahl einer/eines Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Inklusionsbeirat
Zur Vorlage · 1939/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Inklusionsbeirat der Stadt Essen wählt im Rahmen seiner Sitzung am 26. Februar 2026 eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretungen für die Dauer der laufenden Wahlzeit. Die Wahl erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen.

Nach den Vorgaben der Satzung des Inklusionsbeirats müssen sowohl die Vorsitzperson als auch die Stellvertretungen Menschen mit Behinderungen im Sinne des Sozialgesetzbuches IX sein. Dabei wird angestrebt, dass die gewählten Personen möglichst unterschiedliche Bereiche von Behinderungen repräsentieren.

Das Verfahren sieht vor, dass die Person mit der einfachen Mehrheit der Stimmen als Vorsitzende oder Vorsitzender gilt. Im Falle eines Gleichstandes der Stimmen findet eine Stichwahl statt. Für die Wahl der ersten und zweiten Stellvertretung wird das gleiche Prinzip angewandt. Die entsprechenden Ergebnisse sind in den Anlagen zur Vorlage dokumentiert.

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Beratungsfolge

26.02.2026 · Inklusionsbeirat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates
Zur Vorlage · 0109/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates. Die Vorlage des Amtes für Soates und Wohnen sieht eine Anpassung an die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen der Gemeindeordnung NRW sowie an die aktualisierte Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen vor.

Zusätzlich sollen die in der Praxis entwickelten Arbeitsabläufe in der Satzung verankert werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Konkretisierung des Verfahrens für Anregungen gemäß § 1 der Satzung, um die bestehende Praxis bei der Einreichung von Vorschlägen formal abzubilden und die Verfahrenswege klarer zu definieren.

Die Überarbeitung umfasst zudem redaktionelle und sprachliche Anpassungen. Dazu gehören die Einführung einer geschlechtergerechten Sprache sowie die Aktualisierung veralteter Formulierungen und die Beseitigung von Unklarheiten oder Doppelungen innerhalb des Textes. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Rates am 11. Februar 2026 vorgesehen; der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit werden zur Kenntnisnahme einbezogen.

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Beratungsfolge

17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.02.2026 · Inklusionsbeirat (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 27.11.2025
6.

Anfragen / Anregungen
7.

Mitteilungen
7.1

Mitteilungen der Verwaltung
7.2

Mitteilungen des Inklusionsbeirates
8.

Verschiedenes / Termine
9.

Unterlagen in Leichter Sprache