Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung)

24.02.2026, 16:03 – 24.02.2026, 18:08 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.01.2026
2.

Einwohnerfragestunde
2.a

Zustand des Gebäudes an der Altenessener Str. 503-509
2.b

Störungen der U-Bahn-Linien U 11 / U 17
3.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1
Verkehrliche Gefahrensituation an der Stankeitstr. 9
Zur Vorlage · 0224/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 0224/2026/BV V der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wird auf eine verkehrliche Gefahrensituation in der Stankeitstraße 9 hingewiesen. Grundlage des Vorgangs ist eine Bürgereingabe vom 16. Juni 2025, mit der ein Bürger auf die Gegebenheiten an dieser Stelle aufmerksam gemacht und um eine Abhilfe der Situation gebeten hat.

Dem vorliegenden Dokument ist eine Stellungnahme des Fachbereichs 66 – Amt für Straßen und Verkehr – beigefügt, welche die verkehrstechnischen Aspekte des Anliegens behandelt. Die Bezirksvertretung V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 24. Februar 2026 mit den Inhalten auseinander. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen und die Stellungnahme des Fachbereichs lediglich zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Vorstellung neuer Verkehrstafeln in Essen
5.

Vorstellung der CarSharing-Angebote im Bezirk V durch die Stadtmobil Rhein-Ruhr GmbH
6.

Berichterstattung zur Kriminalprävention im Stadtbezirk V
7.
Aufstellen Rechtsabbiegerschild zwischen Altenessener Str. 529 und 535
Zur Vorlage · 0264/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V hat einen Antrag zur Installation von Verkehrszeichen an der Altenessener Straße gestellt. Mit der Vorlage 0264/2026/SPD beantragt die Fraktionssprecherin Heike Brandherm die Aufstellung eines Rechtsabbiegerschilds für die Ausfahrt der Eigentumswohnungen zwischen den Hausnummern 529 und 535 in Richtung Stadtmitte. Ein entsprechendes Schild sei bereits an der gegenüberliegend gelegenen Elisabeth-Selbert-Straße vorhanden.

Zusätzlich sieht der Antrag die Anbringung eines Hinweisschildes „Vorsicht Fußgänger“ vor, da die betreffende Ausfahrt über einen Gehweg führt. Die Fachverwaltung soll mit der Umsetzung dieser Maßnahmen beauftragt werden. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung V am 24. Februar 2026 zur Entscheidung vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Parken auf Altenessener Str. 507 bis 529 beschränken
Zur Vorlage · 0265/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung V hat mit der Vorlage 0265/2026/SPD einen Antrag gestellt, um die Parkmöglichkeiten in der Altenessener Straße zu regulieren. Der Fokus des Antrags liegt auf dem Parkstreifen zwischen den Hausnummern 507 und 529 im Stadtbezirk 5.

Nach Angaben von Heike Brandherm werden auf diesem Abschnitt regelmäßig Transporter sowie Anhänger über längere Zeiträume, teilweise über Wochen oder Monate hinweg, abgestellt. Dies führe dazu, dass anderen Anwohnerinnen und Anwohnern Parkmöglichkeiten fehlen. Zudem wird angeführt, dass die Situation das Sauberkeits- und Wohlgefühl der Bewohner im betroffenen Bereich beeinträchtigt.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, beantragt die Fraktion, das Parken auf Personenkraftwagen zu beschränken. Die Fachverwaltung soll dazu beauftragt werden, ein entsprechendes Hinweisschild nach Verkehrszeichen 314 mit einem Zusatzschild zu installieren. Damit soll die Nutzung des Parkstreifens zwischen den genannten Hausnummern künftig auf PKW begrenzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
9.
LKW Verkehr im Wohngebiet Vogelheim
Zur Vorlage · 0267/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag Nummer 0267/2026/SPD fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V eine Einschränkung des LKW-Verkehrs im Essener Stadtteil Vogelheim. Die Fraktionssprecherin Heike Brandherm hat gegenüber Bezirksbürgermeister Klaus Hagen dargelegt, dass aufgrund der Sperrung der A42 für den Schwerlastverkehr vermehrt Lastkraftwagen durch das Wohngebiet geleitet werden, um Staus auf der Vogelheimer Straße zu umfahren.

Der Antrag weist auf eine Zunahme der Lärm- und Schadstoffwerte sowie ein erhöhtes Unfallrisiko im Gebiet hin, insbesondere da die Wildstraße als Spielstraße ausgewiesen ist. Um die Durchfahrt von schweren Fahrzeugen zu unterbinden, wird die Fachverwaltung beauftragt, das Wohngebiet durch ein Hinweisschild gemäß Verkehrszeichen 253 abzusichern. Dieses Verbot soll Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen von der Durchfahrt ausschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bodenschwellen Winkhausstraße
Zur Vorlage · 0268/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V hat mit der Vorlage 0268/2026/SPD den Antrag gestellt, die zwei Bodenschwellen in der Winkhausstraße wieder zu errichten. Die Fraktionssprecherin Heike Brandherm richtete das entsprechende Anliegen an den Bezirksbürgermeister Klaus Hagen.

Hintergrund des Antrags ist der Rückbau der beiden Bodenschwellen im Bereich des Allee Centers während der Straßenbauarbeiten im Zeitraum August und September 2025. Da die Baustelle bereits im September abgeschlossen wurde, jedoch bisher kein Wiedereinbau der Schwellen stattgefunden hat, fordert die Fraktion eine entsprechende Maßnahme. Die Fachverwaltung soll beauftragt werden, dafür Sorge zu tragen, dass die ehemaligen Bodenschwellen in der Winkhausstraße wiedererrichtet werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Glasfaserausbau im Stadtbezirk V
Zur Vorlage · 0285/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0285/2026/CDU ersucht die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V die Verwaltung um einen Bericht zum aktuellen Stand des Glasfaserausbaus im betreffenden Stadtbezirk. Die Anfrage richtet sich an den Bezirksbürgermeister Klaus Hagen.

Die Initiative basiert auf Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Einzelne Bürgerinnen und Bürger haben das Anliegen vorgetragen, dass geplante Ausbauarbeiten für bestimmte Wohnhäuser nicht fortgeführt werden und stattdessen eine Priorisierung anderer Gebiete stattfinde. Zudem wird die Verunsicherung thematisiert, die durch Hausbesuche von Anbietern entsteht, welche Hauseigentümer zur Unterzeichnung von Gestattungsverträgen für die Verlegung von Leitungen auffordern. Ziel des Antrags ist es, über den gegenwärtigen Sachstand im Stadtbezirk V informiert zu werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Schließung von Verallia in Essen Karnap
Zur Vorlage · 0368/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und CDU in der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag zur Schließung des Unternehmens Verallia im Essener Stadtteil Karnap vorgelegt. Die Vorlage fordert die Wirtschaftsförderung der Stadt Essen auf, sich vorrangig mit Möglichkeiten zu befassen, den Wegfall von Industriearbeitsplätzen in Karnap auszugleichen. Da durch die Schließung des Standortes rund 300 Arbeitsplätze entfallen, soll die Unterstützung der betroffenen Beschäftigten im Fokus stehen.

Zudem wird die Stadtverwaltung gebeten, die Auswirkungen auf die Stadtteilentwicklung infolge des Wegfalls dieses großflächigen Standortes aktiv zu begleiten. Der Antrag sieht eine zeitnahe Klärung der Pläne für das Betriebsgelände vor, um Optionen für eine Neuansiedlung von Industrie sowie die Einbindung möglicher Förderprogramme frühzeitig auszuloten. Ziel ist es, neue und zukunftsfähige Beschäftigungsmöglichkeiten im Stadtteil zu schaffen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — mit Erweiterung einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Erweiterung einstimmig beschlossen
12.
Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 0225/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V berät über die Bestellung eines neuen Mitglieds für die Personalkommission, die für die Besetzung von Schulleitungsstellen an Schulen mit bezirklicher Bedeutung zuständig ist. Die Grundlage für die Bildung dieser Kommission bilden das Schulgesetz Nordrhein-Westfalen sowie die Hauptsatzung. Das Gremium setzt sich aus Vertretern des Schulausschusses, der jeweiligen Bezirksvertretung und des Fachbereichs Schule zusammen.

Ein Sitz in der Personalkommission ist derzeit unbesetzt, da die bisherige Vertreterin des Bezirksbürgermeisters zum 31. Dezember 2025 aus dem Gremium ausgeschieden ist. Die vorliegende Vorlage regelt daher die Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds aus der Mitte der Bezirksvertretung. Ziel ist es, die Vertretung des Bezirksbürgermeisters in der Personalkommission wieder zu besetzen, um die ordnungsgemäße Besetzung von Schulleitungsstellen an Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen und emotionale sowie soziale Entwicklung im Stadtbezirk V sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Besetzung des Beirates für den Verfügungsfond "Pack an" des Masterplans Image Stadtbezirk V durch Mitglieder der Bezirksvertretung V
Zur Vorlage · 0226/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V befasst sich mit der Neubesetzung eines Sitzes im Beirat für den Verfügungsfonds „Pack an“. Dieser Fonds ist Teil des Masterplans Image Stadtbezirk V, dessen Grundlage ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2025 ist. Der Beirat ist für die Entscheidung über Anträge auf Mittel aus diesem Fonds zuständig und entscheidet dabei nach dem Mehrheitsprinzip.

Die Zusammensetzung des Gremiums sieht neben Mitgliedern der Bezirksvertretung V auch Vertreter verschiedener Fachbereiche und Organisationen vor. Dazu zählen das Geschäftsbereichsbüro 7 für Stadtplanung und Bauen, das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie die Essen Marketing GmbH. Zudem sind Mitglieder der Altenessenkonferenz, der Interessengemeinschaft Altenessen und des Instituts für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung (ISSAB) im Beirat vertreten.

Da ein zuvor benanntes Ratsmitglied die Bezirksvertretung V zum 31. Dezember 2025 verlassen hat, ist eine Nachbesetzung erforderlich. Die vorliegende Vorlage sieht daher die Benennung einer Nachfolge aus dem Kreis der aktuellen Mitglieder der Bezirksvertretung V für den Beirat vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Pflugradt
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Pflugradt
14.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Zur Vorlage · 0240/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. In ihrer Sitzung vom 27. Januar 2026 hat die Bezirksvertretung bereits Beschlüsse über die Gewährung von Zuwendungen in einem Gesamtvolumen von 243.604,00 Euro gefasst.

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0240/2026/BV V regelt nun die weitere Verwendung der verbleibenden Haushaltsmittel aus dem Produkt 1.01.01.04.05. Dabei geht es um die Entscheidung über noch nicht beschlossene bzw. neu eingegangene Zuwendungsanträge. Für diese weiteren Vergaben steht ein Betrag von insgesamt 156.396,00 Euro zur Verfügung. Die Bezirksvertretung soll über die Zuweisung dieser Mittel entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
15.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altenesse-ner Str. 422 in Essen-Altenessen-Nord
Zur Vorlage · 0253/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Inhaber des Cafés „GRED“ in Essen-Altenessen-Nord hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie an der Altenessener Straße 422 beantragt. Die geplante Nutzung umfasst sowohl Teile des öffentlichen Gehwegs als auch eine Fläche auf einem öffentlichen Parkplatz.

Für den Gehweg ist eine ganzjährige Aufstellung vorgesehen. Dabei sollen zwei Teilflächen genutzt werden, sodass eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für Fußgänger erhalten bleibt. Eine befristete Erlaubnis für den Zeitraum von September 2025 bis Februar 2026 wurde bereits ohne Beanstandungen durchgeführt. Die Verwaltung beabsichtigt nun, ab dem 1. März 2026 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Die Bezirksvertretung V wurde über die bisherige Nutzung informiert und hat keine Einwände gegen die dauerhafte Nutzung des Gehwegs erhoben.

Hinsichtlich der Parkplatzfläche ist die Nutzung eines Bereichs von 2,00 mal 5,00 Metern im Zeitraum von März bis Oktober beantragt. Durch diese Maßnahme entfällt ein nicht bewirtschafteter Stellplatz. Die Aufstellung muss einen Sicherheitsabstand von 0,30 m zum Fahrbahnrand sowie eine massive Absperrung zu befahrbaren Flächen einhalten. Da die Altenessener Straße als Hauptverkehrsstraße eingestuft ist, bedarf die Nutzung der Parkplatzfläche der Zustimmung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität, welcher der Erteilung der Erlaubnis zustimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
16.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"
Zur Vorlage · 1975/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Brandschutzmaßnahmen am U-Bahnhof Bamlerstraße beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 13,3 Millionen Euro geschätzt. Für das Haushaltsjahr 2026 wird zudem eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1,4 Millionen Euro beantragt, die aus dem Projekt zur Erneuerung der Zugsicherungsanlagen gedeckt werden soll.

Die Maßnahmen dienen der Gewährleistung einer sicheren Entfluchtung im Brandfall. Geplant sind bauliche Änderungen wie die Errichtung eines Tunnelquerschlags zwischen den Bahnsteigen sowie die Schaffung von Schutzeinhausungen. Zudem wird die technische Gebäudeausstattung angepasst, unter anderem durch neue Beleuchtungsanlagen und Kommunikationstechnik. Der bestehende Bodenbelag soll durch eine Epoxidharzbeschichtung ersetzt und ein taktiles Leitsystem integriert werden. Für die Feuerwehr werden zudem Abschalteinrichtungen für die Fahrleitung sowie Entnahmestellen für Trockenlöschleitungen installiert.

Die Durchführung der Maßnahme erfolgt federführend durch die Ruhrbahn GmbH. Der städtische Eigenanteil an den Gesamtkosten beläuft sich auf rund 6,86 Millionen Euro, wobei ein erheblicher Teil der förderfähigen Kosten über das Landesförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert werden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
29.01.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.
Sportanlage Lichtenhorst - Erneuerung des Kunstrasens auf dem Kunstrasengroßspielfeld
Zur Vorlage · 0046/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant die Erneuerung des Kunstrasens auf dem Großspielfeld der Sportanlage Lichtenhorst. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Planung sowie den Bau und den Baubeginn des Vorhabens vor. Die Gesamtkosten liegen nach Abzug der Vorsteuer bei rund 235.294 Euro netto.

Die Spielfläche wurde im Jahr 2008 angelegt und hat die durchschnittliche Nutzungsdauer von etwa 12 bis 14 Jahren bereits überschritten. Das Feld wird aktuell von den Vereinen Vogelheimer SV und Barisspor 84 e.V. genutzt, wobei insgesamt 16 Mannschaften aus dem Senioren- und Juniorenbereich darauf trainieren und spielen. Im Rahmen der Erneuerung soll der bestehende Belag durch einen neuen, sandverfüllten Kunstrasen ersetzt werden. Die darunterliegenden Tragschichten sowie die Drainage können ohne weitere bauliche Anpassungen beibehalten werden.

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) übernehmen die Planungsleistungen und werden die Modernisierungsarbeiten im Frühjahr 2026 ausschreiben. Die Umsetzung der Bauarbeiten ist für die Sommermonate 2026 vorgesehen, um den Spielbetrieb nach dem Saisonende zu ermöglichen. Die zeitliche Abstimmung der Maßnahmen erfolgt in Einvernehmen mit den Vereinen sowie den Nutzern des Schulsports. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE sichergestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Bezirkssportanlage Mitte II - Hybridrasenrenovation
Zur Vorlage · 0047/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Planung sowie den Bau der Hybridrasenrenovation auf der Bezirkssportanlage Mitte II. Das Vorhaben umfasst die Durchführung der Renovierungsarbeiten mit Gesamtkosten von rund 84.034 Euro netto bzw. 100.000 Euro brutto. Da die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) den Vorsteuerabzug geltend machen können, belaufen sich die zu finanzierenden Projektkosten auf den Nettobetrag.

Die Sportanlage wird intensiv genutzt, unter anderem durch den Verein Rot-Weiss Essen e.V. im Rahmen seines Nachwuchsleistungszentrums mit insgesamt 15 Mannschaften. Um die Stabilität des Hybridsystems zu erhalten und Schäden durch den Spiel- und Trainingsbetrieb zu vermeiden, finden diese Renovierungen in einem Turnus von zwei bis drei Jahren statt. Die Spielfläche wurde zuletzt Anfang 2024 fertiggestellt.

Die SBE werden die Modernisierungsarbeiten im Frühjahr 2026 ausschreiben, sodass die Umsetzung in den Sommermonaten nach Saisonende erfolgen kann. Die zeitliche Abstimmung der Arbeiten erfolgt einvernehmlich mit dem Verein Rot-Weiss Essen sowie den Nutzern des Schulsports. Während im Wirtschaftsplan 2026 der SBE bereits 80.000 Euro für diese Maßnahme veranschlagt wurden, soll die Deckung des restlichen Bedarfs von etwa 4.000 Euro durch eine Budgetumschichtung innerhalb der Investitionsansätze des Jahres 2026 sichergestellt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Sportanlage Stankeitstraße - Kunstrasenaustausch, Erneuerung der Flutlichtanlage und Bau einer Laufbahn mit integrierter Weitsprunganlage
Zur Vorlage · 0048/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Modernisierung der Sportanlage an der Stankeitstraße in Essen-Altenessen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Austausch des Kunstrasens, die Erneuerung der Flutlichtanlage sowie den Bau einer 50 Meter langen Laufbahn mit integrierter Weitsprunganlage vor. Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 420.168 Euro netto bzw. 500.000 Euro brutto.

Die Sportanlage grenzt an das Leibniz-Gymnasium und wird neben dem Schulsport auch von Vereinen wie den Sportfreunden 1918 Essen Altenessen e.V. sowie dem Bader Sportverein 91 genutzt. Da die bestehende Kunstrasenspielfläche aus dem Jahr 2011 stammt, ist eine Erneuerung durch einen neuen, sandverfüllten Kunstrasen vorgesehen. Im Zuge der Maßnahmen soll zudem die Flutlichtanlage auf eine energiesparende LED-Technik umgestellt werden, wobei die Stromzufuhr über ein neu zu errichtendes Umkleidegebäude erfolgen wird. Die neue Laufbahn mit Weitsprunganlage am Spielfeldrand soll die Nutzung durch den Schulsport fördern.

Die bauliche Umsetzung erfolgt durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE). Die Ausschreibung der Planungsleistungen ist für das Frühjahr 2026 geplant, sodass der Umbau voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026 beginnen kann. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE sichergestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen der Verwaltung
23.1
Verkehrssituation im Bereich der Kita Loskamp
Zur Vorlage · 0271/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 am 24. Februar 2026 wird über die Verkehrssituation im Bereich der Kita Loskamp berichtet. Die Grundlage für diese Vorlage bildet eine Anfrage aus einer Sitzung des Aprils 2024, in der Bedenken hinsichtlich der Verkehrsveränderungen durch den Betrieb der neuen Kindertagesstätte in der Straße Loskamp geäußert wurden.

Im Rahmen dieser Anfrage wurde die Verwaltung mit der Prüfung und Erstellung eines Berichts beauftragt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der Einrichtung einer sogenannten „Kiss&Ride“-Zone, um die Verkehrslage im Umfeld der Kita zu bewerten. Die vorliegende Vorlage enthält die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66). Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V den Sachverhalt sowie die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Sonstige Mitteilungen
25.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
25.a

Liste der offenen Aufträge an die Verwaltung
25.b

Verkehrssituation im Bereich der Haltestelle Arenbergstraße in Fahrtrichtung Gelsenkirchen
26.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Grundstücksangelegenheiten
27.1

Grundstücksangelegenheiten in Essen Vogelheim

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
27.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
28.

Mitteilungen der Verwaltung
28.1

Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
29.a

Zustand des Gewerbegeländes Krablerstraße 12
29.b

Abgemeldete Fahrzeuge im Bereich Altenessener Straße 259
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil