Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)

21.01.2026, 16:00 – 21.01.2026, 17:52 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 12.11.2025
3.

Einwohnerfragestunde
3.1

Kreuzung Immelmannstr./Huestr. - Gefährdung Zufußgehende durch Linksabbieger
3.2

Sachstand Abriss/Neubau Johann-Michael-Sailer-Schule
4.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
5.

Vorstellung Initiative "Mäuse für Ältere"
6.
Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz
Zur Vorlage · 1811/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat Änderungen zum Planbeschluss für die Umgestaltung des Barbarossaplatzes in Essen-Stoppenberg vorgelegt. Nachdem der Rat der Stadt im September 2025 den ursprünglichen Plan beschlossen hatte, ergaben sich neue Rahmenbedingungen durch den Bestandskiosk am Platz. Da der bestehende Pachtvertrag eine Verlegung des Kiosks nicht zulässt, sind die Platzverhältnisse an der Bushaltestelle Ernestinenstraße begrenzt. Ein Fahrversuch der Ruhrbahn zeigte, dass die ursprünglich geplante Anordnung für die Linien 160 und 161 zu betrieblichen Schwierigkeiten führen würde.

Um eine barrierefreie Nutzung zu gewährleisten, sollen die Bussteige nun an die nordöstliche Platzkante verlegt werden. Die neue Planung sieht zwei parallel angeordnete Steige vor, die durch eine Insel getrennt sind. In diesem Bereich wird zudem eine Mobilstation in einem Modulbau sowie eine neue Toilettenanlage für das Personal der Ruhrbahn errichtet. Für diese Maßnahmen müssen zwei Bestandsbäume versetzt werden, deren Umpflanzbarkeit bereits bestätigt wurde.

An der grundsätzlichen Nutzung des Platzes, wie dem Wochenmarkt oder den Fußgängerzonen, ändert sich das Konzept nicht. Die Grünfläche des Barbarossagartens verringert sich durch die neue Anordnung der Bussteige jedoch um etwa 250 Quadratmeter. Der weitere Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen bleibt unverändert. Die zuständigen Ausschüsse sowie die Bezirksvertretung VI sollen die Ausführungen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
7.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Parksituation Wengestraße / Matthias-Erzberger-Straße
Zur Vorlage · 1862/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über eine Bürgeranregung zur Parksituation an der Wengestraße und der Matthias-Erzberger-Straße beraten. Eine Bürgerin hatte im Juni 2025 auf Probleme durch unzulässiges Parken in diesem Bereich hingewiesen.

Der Fachbereich 32, das Ordnungsamt, nahm dazu Stellung und wies darauf hin, dass das Parken auf Gehwegen ohne entsprechende Verkehrszeichen nach den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung untersagt ist. Die Verkehrsüberwachung kann bei einer Beeinträchtigung der Gehwegfunktion oder beim ordnungswidrigen Parken in Einmündungsbereichen einschreitend tätig werden. Anlassnehmend auf die Eingabe wurden bereits gezielte Kontrollen des betreffenden Straßenabschnitts durch die Verkehrsüberwachung beauftragt.

Zudem hat das Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66) eine Stellungnahme zu möglichen baulichen Veränderungen abgegeben. Die Bezirksvertretung soll die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen, wodurch die Angelegenheit mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag als erledigt betrachtet wird.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
8.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Viermännerhöfe - Gewichtsbeschränkung LKW
Zur Vorlage · 1865/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über eine Bürgereingabe zur Prüfung einer Gewichtsbeschränkung für Lastkraftwagen in der Straße „Viermännerhöfe“ beraten. Der entsprechende Antrag wurde im März 2024 von einem Bürger eingereicht und befasst sich mit der möglichen Einführung einer Tonnagebeschränkung für LKW in dem betreffenden Straßenabschnitt.

Dem vorliegenden Dokument ist die Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs 66, des Amtes für Straßen und Verkehr, beigefügt. Die Bezirksvertretung soll diese Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen der Sitzung am 21. Januar 2026 zur Kenntnis nehmen. Durch die bloße Kenntnisnahme der behördlichen Ausführungen wäre das Verfahren zur Bearbeitung der Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW formal abgeschlossen. Die Bezirksvertretung behält sich vor, bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss zu fassen.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 1845/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund von Änderungen in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wird eine Anpassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen angestrebt. Die vorliegende Vorlage umfasst verschiedene inhaltliche sowie formale Neuregelungen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung ist die Erweiterung der Mitwirkungsrechte für den Inklusionsbeirat und den Seniorenrat. Diese Gremien sollen künftig Beratungspunkte zu ihren jeweiligen Belangen auf die Tagesordnung des Rates aufnehmen lassen können. Zudem wird das Fragerecht der Ratsmitglieder um eine Regelung für Fragen im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzungen ergänzt. Auch die Vorschriften zu Ordnungsmaßnahmen werden an die neuen Vorgaben des § 51 der Gemeindeordnung NRW angepasst.

Neben diesen inhaltlichen Anpassungen sieht die Vorlage redaktionelle Korrekturen vor, wie etwa die Aktualisierung von Ausschussnamen und die Bereinigung veralteter Verweise auf die Gemeindeordnung. Die Nummerierung der einzelnen Paragrafen wird ebenfalls angepasst.

Der Beratungs- und Entscheidungsprozess ist für den Zeitraum zwischen Dezember 2025 und Februar 2026 angesetzt. Nach Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen sowie einer Empfehlung durch den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 4. Februar 2026 soll der Rat der Stadt Essen am 11. Februar 2026 über die Änderung entscheiden.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 1275/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes umfasst Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Dabei beziehen sich die Anpassungen auf die bereits bestehende Vorlage 0056/2025/4.

Ein wesentlicher Punkt der Neufassung ist die Ergänzung einer Tabelle zur temporären Befreiung von Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 des Kinderbildungsgesetzes NRW. Durch diese Anpassung soll in begründeten Einzelfällen eine Abweichung ermöglicht werden, wobei die Erfüllung der Zweckbindung weiterhin als gegeben gilt. Darüber hinaus enthält das Dokument eine Korrektur der geplanten Belegung für die Einrichtung am Bonhoefferweg im Stadtteil Horst. Die aktualisierten Zahlen sehen eine Gesamtbelegung von 94 Kindern vor, wovon 24 Kinder unter drei Jahren und 70 Kinder über drei Jahren sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule und Bildung und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX diese Änderungen zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.

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Beratungsfolge

10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Zur Vorlage · 1519/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße beschließen. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 9.238.000 Euro. Um die Vergabe des Auftrags im Jahr 2026 zu ermöglichen, wird zudem die Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5.738.000 Euro beantragt.

Die bisherige Brücke wurde im ersten Quartal 2021 aufgrund mangelnder Standsicherheit zurückgebaut, wodurch die direkte Verbindung zwischen den Stadtteilen Stoppenberg, Altenessen-Süd und Katernberg unterbrochen wurde. Der Neubau wird die Bahnstrecke Köln–Hamm überqueren und eine barrierefreie Querung ermöglichen. Das Bauwerk soll aus wetterfestem Cortenstahl gefertigt werden, wobei die Materialwahl einen gestalterischen Bezug zur nahegelegenen Welterbestätte Zeche Zollverein herstellt. Die Planung sieht Rampen, Zwischenpodeste sowie eine integrierte LED-Handlaufbeleuchtung vor.

Die Ausschreibung der Maßnahme ist für Dezember 2025 vorgesehen, wobei der Baubeginn für Mitte 2026 geplant ist. Die voraussichtliche Bauzeit beträgt etwa 18 Monate. Die Finanzierung erfolgt durch Fremdmittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 6,9 Millionen Euro sowie einen Eigenanteil der Stadt Essen von etwa 2,3 Millionen Euro. Die zur Deckung der überplanmäßigen Mittel benötigten Haushaltsmittel werden aus dem Projekt Berthold-Beitz-Boulevard umgeschichtet, da sich dort der Baubeginn verschoben hat.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Fahrradstraßen Katernberg
Zur Vorlage · 0150/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden über den aktuellen Planungsstand zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Katernberger Stadtteil informiert. Ziel der Maßnahme ist es, eine bestehende Fahrradroute von 1,2 Kilometern auf insgesamt 2,4 Kilometer zu erweitern und an aktuelle technische Standards wie „E Klima 2022“ sowie den AGFS-Leitfaden anzupassen.

Die geplante Route erstreckt sich von der Theobaldstraße über den Heinrich-Lersch-Platz und den Distelbeckhof bis zum Bolsterbaum, einschließlich eines Abzweigs über die Hanielstraße. Geplant sind bauliche Veränderungen wie die Verschmälerung von Fahrbahnen zur Geschwindigkeitsreduzierung, die Umwandlung von Parkplätzen sowie die Verbreiterung und barrierefreie Gestaltung von Gehwegen. Zudem sollen Knotenpunkte optimiert werden, um den Radverkehr zu bevorzugen. Ein Verlust an Parkraum in einzelnen Abschnitten soll durch Kapazitäten in Nebenstraßen abgefedert werden.

Verkehrszählungen zeigen, dass die Kfz-Belastung auf den betrachteten Strecken unter dem Wert von 2.500 Fahrzeugen pro Tag liegt und bereits ein nennenswerter Anteil an Radverkehr vorhanden ist. Die Maßnahme ist Teil des Sofortprogramms „Saubere Luft“ und soll die Anbindung an das Radhauptroutennetz sowie zum UNESCO-Welterbe Zollverein stärken. Auf Basis der vorliegenden Untersuchungen soll in einem weiteren Diskurs erörtert werden, unter welchen Umständen Verbesserungen für den Radverkehr erzielt werden können.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
29.01.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.
1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026
Zur Vorlage · 1944/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des „1.000-Bäume-Programms“ der Stadt Essen sollen in der Pflanzperiode 2025/2026 weitere 200 Bäume in Parkanlagen, Grünflächen und auf Spielplätzen gepflanzt werden. Nachdem im Jahr 2024 bereits 258 Bäume gesetzt wurden, konzentriert sich die aktuelle Phase auf die Erweiterung des Baumbestands durch klimaresiliente und insektenfreundliche Arten.

Die Auswahl der Pflanzorte basiert auf der Klimaanalyse Essen 2022 sowie einer geografischen Auswertung der Baumkronendichte mittels eines GIS-Systems. Ziel ist es, Bereiche mit hohen Temperaturen oder geringer Begrünung gezielt zu stärken. Bei der Auswahl der Baumarten liegt der Fokus auf sogenannten „Zukunftsbäumen“, die eine hohe Anpassungsfähigkeit an steigende Temperaturen und veränderte Niederschlagsmuster aufweisen. Die Umsetzung erfolgt nach den Vorgaben des Handlungsleitfadens BaumAdapt sowie den Empfehlungen der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau.

Die Neupflanzungen werden an insgesamt 18 Standorten in verschiedenen Stadtbezirken durchgeführt, darunter im Park im Universitätsviertel, im Südpark Kray und im Grünzug Hörster Feld. Für die Pflanzung dieser 200 Bäume wurden Fördermittel in Höhe von 340.400 Euro aus dem Bundesprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ bewilligt. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Frühjahr 2026 geplant.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.a
BezirkssportanIage Stadion „Am Hallo“ in Essen-Stoppenberg hier: Herstellung der Regionalligatauglichkeit für die Sportanlage
Zur Vorlage · 0054/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über die Planung eines Umbaus der Bezirkssportanlage Stadion „Am Hallo“ in Essen-Stoppenberg entscheiden. Ziel der Maßnahme ist die Herstellung der Regionalligatauglichkeit, um den Anforderungen des Westdeutschen Fußballverbandes zu entsprechen. Der Beschlussvorschlag umfasst die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI sowie die Managementkosten der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE). Die Kosten für die Planung belaufen sich auf insgesamt 37.734 Euro brutto.

Nach Begehungen durch den Verband im Jahr 2024 und 2025 wurden spezifische Anforderungen für den Spielbetrieb in der Regionalliga identifiziert. Um eine gleichzeitige Nutzung der Kunstrasenplätze für Jugendspiele zu ermöglichen, sind technische Anpassungen vorgesehen. Dazu gehören ein Einzäunungskonzept mit mobilen Elementen, die Einrichtung getrennter Zugänge für Heim- und Gästefans, Wellenbrecher im Stehbereich sowie ein mobiles Kassenhäuschen.

Die geschätzten Baukosten für den Umbau werden auf etwa 339.563 Euro brutto beziffert. Die Finanzierung der Planungskosten ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) abgedeckt. Es wird angestrebt, die Baugenehmigung zeitnah zu erwirken, damit die Umsetzung der Maßnahmen noch vor Beginn der Saison 2026/2027 starten kann.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.b
SportanIage Schetters Busch in Essen-Schonnebeck hier: Optimierung der Parkplatzsituation im Zufahrtsbereich / Straßenbereich der Sportanlage am Schetters Busch
Zur Vorlage · 0055/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll die Planung sowie den Bau zur Optimierung der Parkplatzsituation an der Sportanlage am Schetters Busch in Essen-Schonnebeck beschließen. Das Vorhaben sieht vor, im Zufahrts- und Straßenbereich 28 zusätzliche Stellplätze in Form von Parktaschen entlang der Erschließungsstraße zu schaffen. Durch eine Neuanordnung bestehender Flächen soll zudem weiterer Parkraum gewonnen werden, um den Parkdruck für die Anwohner zu verringern. Die geplante Maßnahme führt dazu, dass die Stellplätze weiter von der Wohnbebauung entfernt liegen und die zusammenhängende Rasen- sowie Grünfläche erhalten bleibt.

Die Umsetzung ersetzt die ursprüngliche Planung zur Herstellung der Regionalligatauglichkeit der Sportanlage. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf netto 553.596 Euro. Davon entfallen etwa 398.341 Euro netto auf die Baukosten und rund 67.582 Euro netto auf die externe Planung. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll als Generalübernehmer mit den Leistungsphasen 4 bis 8 der HOAI beauftragt werden. Die Finanzierung wird über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2026 sichergestellt, wobei die Differenz von etwa 53.600 Euro durch Budgetumschichtungen innerhalb der Investitionsansätze gedeckt wird. Eine Baugenehmigung soll bis zum Sommer 2026 vorliegen, damit die Baumaßnahmen in der Saison 2026/2027 weit fortgeschritten sind.

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Beratungsfolge

17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Zur Vorlage · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Zuständigkeit für die Erteilung von Zustimmungen gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie auf die Verwaltung übertragen. Dieser Grundsatzbeschluss folgt auf einen Antrag der Fraktionen CDU und SPD.

Die Grundlage bildet das Bundesgesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung, welches im Oktober 2025 in Kraft getreten ist. Die gesetzlichen Änderungen zielen darauf ab, den Bau von Wohnraum durch Erleichterungen bei der Umnutzung und Nachverdichtung zu fördern. Um die kommunale Planungshoheit sicherzustellen, sieht § 36a BauGB ein Zustimmungserfordernis der Gemeinde vor. Diese Zustimmung kann an Bedingungen wie Anforderungen an die Baugestaltung oder die Bereitstellung von gefördertem Wohnraum geknüpft werden. Falls die Gemeinde eine Zustimmung nicht innerhalb einer Drei-Monats-Frist verweigert, tritt eine Zustimmungsfiktion ein.

Die Verwaltung beabsichtigt, die Entscheidungskompetenz dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zu übertragen, da dieser bereits für die Entscheidung über Bebauungspläne zuständig ist. Der Rat behält sich das Recht vor, in Einzelfällen selbst über Zustimmungen zu entscheiden. Die betroffenen Bezirksvertretungen werden gemäß der Hauptsatzung angehört. Zur Anwendung der Regelungen entwickelt die Verwaltung derzeit Leitlinien, die sich unter anderem an den Empfehlungen des Deutschen Städtetages orientieren sollen.

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Beratungsfolge

10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung)
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Straße "Ramachersfeld"
Zur Vorlage · 1931/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Straße Ramachersfeld. Die technischen Arbeiten betreffen die Hausnummern 67 bis 100 sowie die dazugehörigen Abzweigleitungen innerhalb des betroffenen Straßenabschnitts im Stadtbezirk.

Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis. Das Gremium stimmt zudem den vorgesehenen verkehrslenkenden Maßnahmen und der damit einhergehenden vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase zu. Die Umsetzung der Arbeiten wird durch die Stadtwerke Essen AG durchgeführt, um die Erneuerung der Infrastruktur sicherzustellen. Damit umfasst die Zustimmung auch die notwendigen Anpassungen im lokalen Straßenverkehr während der Baumaßnahme.

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21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 1897/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg für die Nutzung durch die Volkshochschule. Gegenstand der Vorlage 1897/2025/BV VI ist die Durchführung des Kurses „Geschichte Stoppenbergs“.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der Nutzung der Räumlichkeiten für insgesamt acht Termine zustimmt. Die Veranstaltungen sollen im Zeitraum vom 10. Februar 2026 bis zum 23. Juni 2026 jeweils dienstags stattfinden. Als Veranstaltungszeitraum ist jeweils die Zeit von 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr vorgesehen.

Die Anfrage der Volkshochschule erfolgt im Rahmen ihrer Außenarbeit. Die geplanten Termine umfassen den 10. Februar, den 3. März, den 10. März, den 14. April, den 28. April, den 12. Mai, den 9. Juni sowie den 23. Juni 2026.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Mitteilungen der Beauftragten
17.1

Mitteilungen der Kinderbeauftragten
17.2

Mitteilungen des Inklusionsbeauftragten
17.3

Mitteilungen der Mobiltätsbeauftragten
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1959/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen von Mitteilungen der Verwaltung mit verschiedenen Themen aus dem Stadtbezirk auseinander. Bezüglich der Verkehrssituation an der Peter-Ustinov-Schule berichtet das Ordnungsamt über verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs auf der Straße „Auf der Reihe“. Dabei wurden in den frühen Morgenstunden bei festgestelltem Fehlverhalten Ermahnungen oder Verwarnungen ausgesprochen. Der Schwerpunkt der ordnungsbehördlichen Tätigkeit liegt aufgrund der geringen Reglementierung im Bereich der Geschwindigkeitskontrollen.

Im Bereich der Grünflächen wurde mitgeteilt, dass die defekte Wasserentnahmestelle am Eingang „Hallostraße“ des Friedhofs am Hallo repariert wurde. Die vollständige Instandsetzung des Bereichs durch das Verlegen neuer Steine soll bis zum Frühjahr abgeschlossen sein.

Hinsichtlich der Planung von Kinderbildungs- und Betreuungsangeboten bis zum Zeitraum 2029/2030 liegt eine Stellungnahme des Jugendamtes zu den geplanten Kindergartenplätzen in verschiedenen Straßen vor. Ebenso wurde eine Antwort auf die Anfrage zur Beschädigung der Asphaltdecke des Fuß- und Radwegs zwischen Josef-Hoeren-Straße und Westerbruch übermittelt.

Abschließend befasst sich die Verwaltung mit der Erneuerung der Abwasserkanäle in der Twentmannstraße. Hierzu liegen Informationen der Stadtwerke Essen vor, die sich auf die Umleitung des Fuß- und Radverkehrs sowie die Erreichbarkeit des Einzelhandels und der Tuttmannschule beziehen.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
18.1

Elterntaxis an der "Peter-Ustinov-Schule"
18.2

Wasserentnahmestelle Friedhof am Hallo
18.3

Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
18.4

Fuß-Radweg zwischen Josef-Hoeren-Straße und Westerbruch
18.5

Erneuerung der Abwasserkanäle Twentmannstraße 24-56 (Projektname Twentmannstraße 15)
18.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0096/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich mit der Prüfung einer Querungshilfe an der Straßenbahnhaltestelle Hanielstraße auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Anliegen, das im Rahmen des Kinderforums der Stadt Essen am 7. März 2024 von Schülern der Glück-Auf-Schule am Standort Termeerhöfe vorgebracht wurde. Die Schüler hatten den Wunsch nach der Errichtung eines Zebrastreifens oder einer vergleichbaren Querungshilfe an dieser Haltestelle geäußert.

Nachdem die Bezirksvertretung VI das zuständige Amt für Straßen und Verkehr, den Fachbereich 66, um eine fachliche Prüfung und Stellungnahme gebeten hatte, liegt nun die entsprechende Rückmeldung der Verwaltung vor. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, die Ergebnisse dieser Prüfung dem Gremium zur Kenntnis zu bringen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Informationen der Verwaltung offiziell zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
18.a.1

Querungshilfe Straßenbahnhaltestelle Hanielstraße
19.

Anfragen und Mitteilungen
19.1

Sachstand Abriss alte Gustav-Heinemann-Gesamtschule
19.2

Sachstand Abriss/Nutzung ehemalige Hauptschule Kapitelwiese 68
19.3

Straßensperrung Gelsenkirchener Str. 8-22
19.4

Teilsperrung Viktoriastr. 2
19.5

Absperrung Gehweg Gelsenkirchener Str. 345
19.6

Sachstand ehemalige St.-Albertus-Magnus-Kirche
20.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil