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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)

20.05.2026, 14:00 – 20.05.2026, 15:15

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.03.2026
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

Vorlage ansehen · 0578/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

Vorlage ansehen · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Parkregelungen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0552/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf

Vorlage ansehen · 0589/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Risikobaumfällung Sommer 2026

Vorlage ansehen · 0474/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bebauungsplan "Ückendorfer Straße/Gelsenkirchener Straße" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

Vorlage ansehen · 0651/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10.a Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 14. Juni 2026 und am 12. Juli 2026 an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck

Vorlage ansehen · 0869/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Mitteilungen der Beauftragten
11.1 Mitteilungen der Kinderbeauftragten
11.2 Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
11.3 Mitteilungen der Mobilitätsbeauftragten
11.4 Mitteilungen des Inklusionsbeauftragten
11.5 Mitteilungen des Jugendbeauftragten
12. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen Barbarossaplatz

Vorlage ansehen · 0801/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0455/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0624/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

14.1 Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V.
14.2 Fachbereich 61-4-2
14.3 Schonnebecker Werbeblock e. V.
14.a Haushalt 2026 hier: Änderung des Verwendungszwecks (Evgl. Kita Regenbogen)

Vorlage ansehen · 0865/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0607/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

15.1 Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Arendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C 3 des Welterbes Zollverein
15.2 Glasfaserausbau im Bezirk VI Zollverein
15.3 Sondermüll auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Kapitelwiese 68
15.4 Überflutung Schonnbeckhöfe bei Starkregen
15.5 Sachstand Abriss/Neubau Johann-Michael-Sailer-Schule
15.6 Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz
15.7 Verkehrskonzept Barbarossaplatz
15.8 Sachstand Abriss alte Gustav-Heinemann-Gesamtschule
15.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0864/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

15.a.1 Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese
16. Anfragen und Mitteilungen
16.1 Bürgerliches Engagement - Sauberkeit ehemalige Albert-Magnus-Kirche
16.2 Feierabendmarkt Katernberger Markt
17. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
19.1 Absperrung Gehweg Gelsenkirchener Straße 345
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil