Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)

20.05.2026, 16:00 – 20.05.2026, 17:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.03.2026
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.
Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026
Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.

Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.

Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!
Zur Vorlage · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0609/2026/GRÜNE einen Antrag eingereicht, der verschiedene Maßnahmen zur Schulentwicklung in der Stadt vorsieht. Die Fraktion beantragt, das städtische Grundstück in der Prinz-Friedrich-Straße im Essener Stadtteil Kupferdreh als Standort für eine neue fünfzügige Gesamtschule festzulegen. Im Zuge der Planung soll geprüft werden, inwieweit die Voraussetzungen für eine NRW-Sportschule berücksichtigt werden können.

Darüber hinaus fordert der Antrag, die Suche nach einem weiteren geeigneten Grundstück für eine Gesamtschule im Essener Süden mit hoher Priorität fortzusetzen. Die Verwaltung soll zudem auf Basis von Schülerprognosen und der Einschätzung der Schulaufsicht darlegen, inwieweit im Stadtgebiet und insbesondere im Raum Stoppenberg/Katernberg perspektivisch Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen besteht.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Berichterstattung über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung im Bereich der Berufskollegs sowie über den Fortschritt bei der Suche nach geeigneten Flächen oder Bestandsgebäuden für berufsbildende Schulen an zentraler Stelle im Stadtgebiet. Die Begründung der Vorlage verweist auf einen wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Essener Süden und eine ungleichmäßige Verteilung der Schulformen innerhalb des Stadtgebiets.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, am Standort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße die Voraussetzungen für die Errichtung einer Gesamtschule zu schaffen. Die Planung soll dabei so flexibel gestaltet sein, dass bei Bedarf auch eine Nutzung als Gymnasium möglich bleibt. Nach Abstimmungen mit der Schulaufsichtsbehörde soll ein Beschlussvorschlag inklusive Zeit-, Kosten- und Beteiligungskonzept vorgelegt werden.

Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die langfristige Sicherung der Kapazitäten an der UNESCO-Schule als Gymnasium, um Regelklassenstärken zu gewährleisten und Mehrklassigkeit zu vermeiden. Parallel dazu soll die Entwicklungsplanung für Berufskollegs, insbesondere für das Erich-Brost-, das Robert-Schuman- und das Berufskolleg Mitte, vorangetrieben werden. Hierbei sollen Standort- und Bauperspektiven sowie mögliche Campuslösungen mit gemeinsamer Nutzung von Fachräumen geprüft werden. Die Ergebnisse hierzu sollen spätestens im dritten Quartal 2026 vorgelegt werden.

Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts zur strategischen Weiterentwicklung der beruflichen Bildung in Kooperation mit der IHK und der Handwerkskammer gefordert, wobei auch die Gründung eines regionalen Bildungszentrums geprüft werden soll. Abschließend soll die Verwaltung Markterkundungsgespräche führen, um weitere Flächen für den Schulentwicklungsbedarf im gesamten Stadtgebiet zu identifizieren.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.a
Parkregelungen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0845/2026 einen Antrag zur Neuregelung des Parkens im öffentlichen Raum eingebracht. Der Vorschlag sieht vor, das Abstellen bestimmter Fahrzeugtypen in Gebieten mit hohem Parkdruck zu untersagen. Dies betrifft insbesondere Fahrzeuge mit einer Länge von über fünf Metern sowie Anhänger, Wohnmobile, Caravans, Lkw und Kleintransporter. Als Gebiete mit hohem Parkdruck werden bestehende und künftige Bewohnerparkzonen sowie durch städtische Zählungen ermittelte Flächen definiert.

Für Fahrzeuge, die für einen konkreten Einsatz vor Ort notwendig sind, etwa durch Handwerksbetriebe oder Paketdienste, sollen Ausnahmeregelungen gelten. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Berechtigung für bereits ausgestellte Bewohnerparkausweise für die betroffenen Fahrzeuggruppen mit Ablauf des aktuellen Zeitraums endet. Die Begründung der Fraktion verweist auf den Platzbedarf dieser Fahrzeuge und mögliche Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit an Kreuzungen. Als Referenz werden Regelungen in anderen Kommunen wie Köln oder Münster angeführt. Der Antrag wird zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen sowie zur Empfehlung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026
Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.

Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.

Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf
Zur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Entwurf zur Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde liegt zur Kenntnisnahme vor. Auf Grundlage neuer, kommunaler Daten ermöglicht die aktuelle Umgebungslärmkartierung eine präzisierte Darstellung der Lärmsituation durch Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie Industrie- und Gewerbelärm. Dabei wird die europaweit einheitliche Berechnungsmethode CNOSSOS-EU angewendet.

Durch die Neuberechnung wurden Schwerpunkte identifiziert und ruhige Gebiete zum Schutz vor künftiger Lärmzunahme festgelegt. Im Gegensatz zu früheren Planungen werden keine festen Auslösewerte mehr angewandt, sondern eine Priorisierung der Bereiche mit hohem Lärmpegel vorgenommen. Die Analyse zeigt, dass ein Teil der Bevölkerung Lärmquellen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt ist, insbesondere entlang der A 40 sowie auf Hauptverkehrsachsen. Für den Straßenverkehr wurden 13 Abschnitte mit höchster Priorität und 29 Abschnitte mit hoher Priorität ermittelt.

Der Entwurf umfasst verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung. Dazu gehören die Sanierung von Straßen mit lärmoptimierten Oberflächen, die Förderung des Umweltverbundes sowie technische Vorkehrungen durch die Ruhrbahn. Zudem werden der Erhalt von Schallschutzbauwerken an Autobahnen und Bundesfernbahnen sowie zeitliche Beschränkungen im Flugverkehr aufgeführt. Eine Arbeitsgruppe prüft zudem die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen als potenzielle Maßnahme. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Risikobaumfällung Sommer 2026
Zur Vorlage · 0474/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird über die Entnahme von Risikobäumen im Sommer 2026 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter müssen Bäume entfernt werden, bei denen durch Kontrollen Schäden wie Fäulnis, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden dokumentiert wurden. Diese Defizite beeinträchtigen die Standsicherheit und können die Sicherheit von Personen und Eigentum gefährden, insbesondere im Hinblick auf zu erwartende Windlasten. Auch Bäume mit bereits vorhandenen Sturmschäden sind betroffen.

Die Entscheidung über die einzelnen Fällungen basiert auf unabhängigen Kontrollen durch mindestens zwei FLL-zertifizierte Baumkontrolleur oder fachkundige Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für den Ersatz der gefällten Solitärbäume wird empfohlen, Nachpflanzungen möglichst an derselben Stelle vorzunehmen. Die Zuständigkeit für die Nachpflanzungen liegt beim Bauherrenamt FB 67, unterteilt in die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume.

Aufgrund klimatischer Veränderungen und der Ausbreitung neuer Schaderreger wird mit einer Zunahme akuter Fällungen gerechnet. Über weitere kurzfristige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen einzeln in Kenntnis gesetzt. Eine separate Vorlage für den Winterzeitraum 2026/2027 ist nach der Sommerpause geplant.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Bebauungsplan "Ückendorfer Straße/Gelsenkirchener Straße" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
Zur Vorlage · 0651/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ückendorfer Straße/Gelsenkirchener Straße“ im Essener Stadtteil Katernberg entscheiden. Das etwa 8,5 Hektar große Planungsgebiet liegt im Stadtbezirk VI und umfasst Flächen zwischen der Bergebuschstraße, dem Middeldorper Weg und der Gelsenkirchener Straße. Die Bezirksvertretung VI hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Ziel der Planung ist es, die Ansiedlung von Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen und vergleichbarer Betriebe, in diesem Wohngebiet zu steuern. Hintergrund ist das Bestreben, die Wohnqualität sowie die Funktionsfähigkeit benachbarter Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten zu sichern. Durch die Anwendung von § 9 Absatz 2b des Baugesetzbuches soll eine Häufung solcher Nutzungen verhindert werden, um die städtebauliche Funktion des Gebiets zu wahren. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erfolgen. Federführend für das Vorhaben ist das Amt für Stadtplanung und Entwicklung.

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Beratungsfolge

21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.a
Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 14. Juni 2026 und am 12. Juli 2026 an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck
Zur Vorlage · 0869/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck hat die Überlassung des Schulhofes der Schillerschule und der Johann-Michael-Sailer-Schule in der Immelmannstraße 6-8 für zwei Termine im Jahr 2026 beantragt.

Der Antrag umfasst die Nutzung des Geländes am 14. Juni 2026 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr, um den Schulhof als Parkplatz anlässlich der diesjährigen Konfirmation bereitzustellen. Des Weiteren wird die Nutzung des Schulhofes am 12. Juli 2026 im Zeitraum von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr für die Durchführung eines Open-Air-Gottesdienstes angefragt.

In der vorliegenden Vorlage wird festgehalten, dass seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung des Schulhofes erhoben wurden. Die Entscheidung über die Zustimmung zur Überlassung des Geländes liegt bei der Bezirksvertretung VI.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Mitteilungen der Beauftragten
11.1

Mitteilungen der Kinderbeauftragten
11.2

Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
11.3

Mitteilungen der Mobilitätsbeauftragten
11.4

Mitteilungen des Inklusionsbeauftragten
11.5

Mitteilungen des Jugendbeauftragten
12.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen Barbarossaplatz
Zur Vorlage · 0801/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG am Barbarossaplatz befasst. Gegenstand der Vorlage 0801/2026/BV VI ist die Erneuerung der dortigen Wasserversorgungsleitungen.

Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Zuge der Bauarbeiten notwendig werden. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung am Barbarossaplatz während der Durchführung der Arbeiten durch die Stadtwerke Essen AG.

Die Unterlagen, die unter dem Datum 4. Mai 2026 von Kemper erstellt wurden, dienen der Information des Gremiums über die anstehenden infrastrukturellen Veränderungen im Stadtbezirk. Durch die Zustimmung zur Verkehrsführung werden die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Erneuerungsarbeiten am Wasserversorgungsnetz im betreffenden Bereich festgelegt.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Zur Vorlage · 0455/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk VI entscheidet am 20. Mai 2026 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, verschiedene Projekte aus dem Bereich der bezirklichen Kulturarbeit mit einer Gesamtsumme von 3.925,00 Euro zu unterstützen.

Die geplanten Zuwendungen umfassen unter anderem jeweils 750,00 Euro für den Verein o! Musik für Orgel e.V., den Polnischen Kreis „PIAST“ in Essen sowie das Gymnasium Stoppenberg. Weitere Förderungen sind für den Geschichtskreis Stoppenberg in Höhe von 225,00 Euro, den RAA Verein N_RW e.V. mit 700,00 Euro und das Projekt Delirium mit 750,00 Euro vorgesehen. Für die Darnea Kammerkonzerte sowie den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur werden keine Mittel bereitgestellt, da bei der Programmkonferenz keine Vertreter der Einrichtungen anwesend waren. Ein Antrag des Gymnasiums Am Stoppenberg wird im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen festgestellt und schließt sich hinsichtlich der vorgeschlagenen Zuschusshöhe der Empfehlung der Programmkonferenz an.

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20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0624/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen für das Jahr 2026 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, aufgeteilt in einen Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einen Sondertopf von 100.000 Euro. Nach den bereits gefassten Beschlüssen aus den Sitzungen im Februar und März 2026 verbleibt ein Betrag von 26.500 Euro zur Vergabe.

Die vorliegende Vorlage umfasst drei Anträge auf Mittelverwendung. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V. beantragt eine Zuwendung in Höhe von 3.000 Euro für die Durchführung des Brunnenfestes am 27. und 28. Juni 2026. Der Schonnebecker Werbeblock e.V. stellt einen Antrag über 2.800 Euro für das Marktfest, welches am 13. und 14. Juni 2026 stattfinden soll.

Ein weiterer Punkt betrifft den Fachbereich 61-4-2 des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung. Das Amt bittet um eine finanzielle Beteiligung zwischen 3.000 und 5.000 Euro zur Instandsetzung eines Kunstwerks an der Zechenmauer in der Kraspothstraße. Nachdem bereits im Jahr 2024 Sanierungsarbeiten an der Mauer durchgeführt wurden, ist das Objekt erneut durch Graffiti beschädigt worden. Die Kosten für die geplante Instandsetzung und die Entfernung der Graffitis werden auf bis zu 25.000 Euro geschätzt.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
14.1

Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V.
14.2

Fachbereich 61-4-2
14.3

Schonnebecker Werbeblock e. V.
14.a
Haushalt 2026 hier: Änderung des Verwendungszwecks (Evgl. Kita Regenbogen)
Zur Vorlage · 0865/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Änderung des Verwendungszwecks einer bereits bewilligten Zuwendung für die Kita „Regenbogen“. In der Sitzung vom 18. Februar 2026 war ein Betrag von 1.600 Euro für die Anschaffung eines Spielteppichs für die Einrichtung in Schonnebeckhöfe genehmigt worden.

Da der tatsächlich erworbene Spielteppich mit 1.212,30 Euro kostengünstiger ausfiel als ursprünglich veranschlagt, steht ein Restbetrag von 387,70 Euro zur Verfügung. Die Kita beantragt nun, diese Differenz für die Anschaffung von Außenspielzeug wie Sandspielzeug, Eimer oder Besen zu nutzen. Da sich damit der ursprüngliche Zweck der Mittelverwendung ändert, muss die Bezirksvertretung über den vorliegenden Antrag entscheiden.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0607/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich Verkehr befasst sich die Vertretung mit der bereits in Betrieb genommenen Lichtsignalanlage an der Arendahls Wiese, wobei Fragen zur Ampelsteuerung und zu Gestaltungselementen im Raum stehen. Zudem liegen Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr zur Umgestaltung sowie zum noch ausstehenden Verkehrskonzept am Barbarossaplatz vor.

Hinsichtlich der Infrastruktur plant das Unternehmen Metrofibre GmbH den Abschluss des Glasfaserausbaus im Bezirk VI bis Ende 2026, wobei die Inbetriebnahme für das erste Quartal 2027 vorgesehen ist. Bei Schulbauprojekten befindet sich der Rückbau der alten Gustav-Heinemann-Gesamtschule in der Planungsphase. Die Ausschreibung der Maßnahmen soll im Herbst 2026 erfolgen, damit ein Baubeginn Anfang 2027 möglich ist. Das Gelände soll später einem Neubau einer Grundschule dienen. Ein Sachstandsbericht zur Raumsituation der Johann-Michael-Sailer-Schule wurde ebenfalls angefordert.

Weitere Themen betreffen die Überflutungen an der Straße Schonnebeckhöfe bei Starkregen, wofür die Immobilienwirtschaft die Wiederherstellung einer Geländeform veranlasst. Zudem liegen Stellungnahmen zur Abfallentsorgung auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Kapitelwiese vor.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
15.1

Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Arendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C 3 des Welterbes Zollverein
15.2

Glasfaserausbau im Bezirk VI Zollverein
15.3

Sondermüll auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Kapitelwiese 68
15.4

Überflutung Schonnbeckhöfe bei Starkregen
15.5

Sachstand Abriss/Neubau Johann-Michael-Sailer-Schule
15.6

Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz
15.7

Verkehrskonzept Barbarossaplatz
15.8

Sachstand Abriss alte Gustav-Heinemann-Gesamtschule
15.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0864/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen ihrer Sitzung am 20. Mai 2026 mit der Verkehrssituation am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese auseinander. Hintergrund der vorliegenden Mitteilung der Verwaltung ist ein Anliegen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 21. Mai 2025, in der eine ergänzende Stellungnahme zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende an diesem Übergang angefordert wurde.

Das zuständige Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66) hat hierzu eine entsprechende Stellungnahme erarbeitet, die der Bezirksvertretung nun zur Kenntnis vorgelegt wird. Die Unterlagen enthalten die Ausführungen des Fachbereichs zu den Aspekten der Sicherheit am genannten Übergang. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Information der Verwaltung durch die Bezirksvertretung VI Zollverein förmlich zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
15.a.1

Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese
16.

Anfragen und Mitteilungen
16.1

Bürgerliches Engagement - Sauberkeit ehemalige Albert-Magnus-Kirche
16.2

Feierabendmarkt Katernberger Markt
17.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
19.1

Absperrung Gehweg Gelsenkirchener Straße 345
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil