Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)

17.06.2026, 16:00 – 17.06.2026, 17:48 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.05.2026
2.

Vorstellung des neuen Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Zollverein
3.

Vorstellung des neuen Leiters des Bezirks- und Schwerpunktdienstes Katernberg/Altenessen
4.

Einwohnerfragestunde
5.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8/22 „Nahversorgungszentrum Karl-Meyer-Platz“ Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Schonnebeck Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbe-schluss
Zur Vorlage · 0539/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über den Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 8/22 „Nahversorgungszentrum Karl-Meyer-Platz“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, den Plan einschließlich der Begründung, des Umweltberichts sowie der vorliegenden Gutachten im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Die Bezirksvertretung VI hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das Projekt umfasst ein etwa 0,9 Hektar großes Areal im Essener Stadtteil Schonnebeck. Der Vorhabenträger, die solid, Schonnebeck GmbH & Co KG, beabsichtigt, die bestehende Einzelhandels- und Wohnnutzung am Karl-Meyer-Platz zu erweitern und zu modernisieren. Im Rahmen der Planung ist für den Drogeriemarkt ein Abriss und Neubau vorgesehen, wobei in den Obergeschossen neue Wohnungen entstehen sollen. Auch der Lebensmittelmarkt im südlichen Bereich des Gebiets soll erweitert werden. Die medizinische Versorgung durch bestehende Arztpraxen im Obergeschoss bleibt dabei erhalten.

Zusätzlich sieht das Vorhaben Anpassungen an den Stellplatzanlagen sowie eine Neuregelung der Zufahrten vor, wobei die Marktzufahrt von der Huestraße aus verlegt werden soll. Nach einer bereits durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2023 folgt nun das förmliche Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Parkverbot Kersthover Ring
Zur Vorlage · 1005/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat die Stellungnahme der Verwaltung zu einer Bürgeranregung bezüglich eines Parkverbots am Kersthover Ring zur Kenntnis genommen. Eine Bewohnerin hatte im August 2025 darum gebeten, vor dem Gebäude Kersthover Ring 1 ein Halteverbot einzurichten, da parkende Fahrzeuge die Entleerung der Mülltonnen durch den Entsorgungsdienst behindern könnten.

Das zuständige Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66) hat dazu eine Stellungnahme abgegeben. Nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten sieht die Verwaltung keine Notwendigkeit für eine zusätzliche Beschilderung an diesem Standort. Die Fahrbahnbreite im Bereich der Hausnummer 1 erlaube das Parken von Fahrzeugen, sofern die nach der Straßenverkehrs-Ordnung erforderliche Restfahrbahnbreite von mindestens 3,05 Metern für Einsatzfahrzeuge gewahrt bleibt. Im weiteren Verlauf des Kersthover Rings bestehe aufgrund der geringen Straßenbreite bereits ein gesetzliches Haltverbot. Zudem wies die Verwaltung darauf hin, dass bei Verstößen gegen die bestehenden Abstandsregeln zu Einmündungen bereits rechtliche Handhabungsmöglichkeiten durch die Ordnungsbehörde bestehen. Der Antrag auf Einrichtung eines zusätzlichen Halteverbots kann daher nicht erfüllt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Berichterstattung Schulwegsicherung
Zur Vorlage · 0111/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht zur Verkehrsüberwachung im Rahmen der Schulwegsicherung für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Ergebnisse der Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen in Essen. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkvorschriften.

Nach Angaben der Behörde wurden sämtliche Zielvorgaben des Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.595 Kontrollen statt, wovon 37,68 % im Bereich von Schulen durchgeführt wurden. Damit wurde die Vorgabe von mindestens 20 % überschritten. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei diesen Einsätzen mit 2,76 % unter dem festgelegten Grenzwert von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs erfolgten 1.267 Kontrollen im Umfeld von Schulen, was einem Anteil von 16,17 % an den Gesamteinsätzen entspricht und somit die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Überwachungen umfassten sowohl verkehrserzieherische Gespräche als auch die Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen. Flächendeckend lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 2,77 %.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.

Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.

Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.a
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025
Zur Vorlage · 0858/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2025 zur Erziehungsberatung in Essen liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen unterstützen. Diese Stellen agieren in ihren jeweiligen Sozialräumen und bieten kostenfreie sowie multiprofessionelle Hilfen an.

Im Jahr 2025 wurden insgesamt 3.826 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch diese Angebote beraten und begleitet. Der gemeinsame Jahresbericht der städtischen und freien Beratungsstellen informiert über zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des vergangenen Jahres. Dabei thematisiert der Bericht die Bedeutung der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen sowie zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.

Die Vorlage unter der Federführung des Jugendamtes wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Die zur Kenntnisnahme vorgesehene Information betrifft neben dem Jugendhilfeausschuss auch weitere Ausschüsse für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Schule und Bildung sowie Chancengerechtigkeit und Integration. Zudem ist die Vorlage für die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0835/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anwendung von § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes für das Kita-Jahr 2026/20lag. Die Vorlage sieht vor, die Belegung von Betreuungsplätzen flexibler zu gestalten, die seit 2008 im Rahmen von Investitionsprogrammen geschaffen wurden. Diese Plätze sind ursprünglich für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorgesehen. Durch die Anwendung der Regelung können diese Kapazitäten in begründeten Einzelfällen auch mit Kindern über drei Jahren genutzt werden.

Die Entscheidung über eine solche Abweichung erfolgt im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung unter Berücksichtigung demografischer, pädagogischer und planerischer Aspekte. Voraussetzung ist, dass die Belegung vorrangig weiterhin der ursprünglichen Zweckbindung entspricht und das Jugendamt die entsprechenden Gründe dokumentiert. Um eine Befreiung von der Zweckbindung zu erwirken, müssen die Kita-Träger einen Antrag bei den zuständigen Stellen des Jugendamtes einreichen und die Notwendigkeit der Abweichung darlegen. Eine Liste der Einrichtungen, die für das Kita-Jahr 2026/2027 eine temporäre Befreiung beantragt haben, ist Bestandteil der Vorlage.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a
Standortauswahl für das Stadtlastenrad am Barbarossaplatz und Karl-Meyer-Platz
Zur Vorlage · 0422/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird über die Einrichtung von zwei neuen Stationen des Lastenrad-Verleihsystems „Stadtlastenrad“ am Barbarossaplatz und am Karl-Meyer-Platz angehört. Die Erweiterung des bestehenden Systems basiert auf Beschlüssen des Stadtrates, für die in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 Mittel bereitgestellt wurden. Der Dienstleister Nextbike, der bereits das Metropolradruhr-Netz betreibt, ist mit der Einrichtung und dem laufenden Betrieb beauftragt.

Für die Standortwahl hat die Verwaltung eine Nutzwertanalyse durchgeführt, die neun Kriterien wie die Nutzungsdichte, die Zugänglichkeit, die Sichtbarkeit sowie die Anbindung an das Radverkehrsnetz berücksichtigt. Im Bereich des Barbarossaplatzes wurden aufgrund der geplanten Platzumgestaltung drei potenzielle Standorte untersucht. Der Standort A auf dem Gehweg der Gelsertenkirchener Straße erreichte in der Bewertung die höchste Punktzahl. Er weist positive Werte bei der Dichte und der Anbindung an bestehende Angebote auf, wird jedoch bei der Sichtbarkeit und der Anbindung an das Radverkehrsnetz niedriger eingestuft. Die Standorte B und C folgten mit geringeren Punktwerten. Die Verwaltung empfiehlt den Standort A als Umsetzungsvariante. Nach Abschluss der Umgestaltungsmaßnahmen am Barbarossaplatz ist vorgesehen, die Station auf den neu gestalteten Platz zu verlegen, sofern dadurch keine weiteren Pkw-Stellplätze entfallen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Standort Karl-Meyer-Platz: Mehrheitlich ausgesprochen für Standort "B". Standort Barbarossaplatz: Mehrheitlich ausgesprochen für Standort "A".
Ergebnis: Standort Karl-Meyer-Platz: Mehrheitlich ausgesprochen für Standort "B". Standort Barbarossaplatz: Mehrheitlich ausgesprochen für Standort "A".
11.
Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0967/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Haushaltsjahr 2026 nach bisherigen Beschlüssen noch Mittel in Höhe von rund 19.000 Euro zur Verfügung. In der vorliegenden Vorlage werden zwei konkrete Anträge auf Verwendung dieser Restmittel behandelt.

Erstens beantragt der Fachbereich 01-13, Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt, einen Betrag von 2.000 Euro für die Neugestaltung der Unterführung an der Bahnhaltestelle Essen Zollverein Nord am Ausgang Meybuschhof. Hintergrund sind Bürgerbeschwerden sowie die Sanierung des Bahnhofs durch die Deutsche Bahn. Da die Unterführung im Eigentum der Stadt Essen steht, plant der Fachbereich neben der Reinigung und Versiegelung der Flächen durch die RGE auch eine künstlerische Gestaltung. Die Themen der Neugestaltung sollen „Essen im Wandel“ und „Industriekultur“ aufgreifen.

Zweitens liegt ein Antrag des Gymnasiums am Stoppenberg vor, eine Zuwendung in Höhe von 1.050 Euro für die Durchführung der Projekttage „bunt geschaffen“ im Juni 2026 zu erhalten. Hierbei ist zu entscheiden, ob die Mittel aus dem aktuellen Haushaltsansatz oder aus noch verfügbaren Restmitteln des Vorjahres verwendet werden sollen, die ursprünglich für die Kulturarbeit an Grundschulen vorgesehen waren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)
11.1

Fachbereich 01-13 (Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt)
11.1.1
Änderungsantrag zu Pkt. 11.1 Vergabe von Restmitteln "Graffitigestaltung Unterführung Meybuschhof/DB-Station Zollverein-Nord"
Zur Vorlage · 1074/2026/GRÜNE-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Grün-Linkes Bündnis der Bezirksvertretung VI hat mit der Vorlage 1074/2026 einen Änderungsantrag zur Gestaltung der Unterführung Meybuschhof an der DB-Station Zollverein-Nord vorgelegt. Anstatt der ursprünglich geplanten einmaligen künstlerischen Gestaltung durch Matthias Scheidig und einer anschließenden Versiegelung durch die RGE beantragung die Fraktion, die Unterführung in eine dauerhafte legale Graffitifläche umzuwandeln.

Die Fraktionssprecherinnen Tanja Touré und Thekla Wahoff begründen diesen Vorschlag damit, dass professionelle Kunstwerke an solchen Orten häufig durch illegale Graffitis übermalt werden und eine Versiegelung keinen dauerhaften Schutz biete. Eine legale Fläche könne hingegen die kulturelle Vielfalt fördern, zur Jugendförderung beitragen und als gestalterischer Eingangsbereich zum UNESCO-Weltkulturerbe Zollverein dienen. Zudem wird eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Jugendclub KOKS in Erwägung gezogen.

Finanziell sieht der Antrag vor, die von der Bezirksvertretung vorgesehenen 2000 Euro für die Grundierung und Beschilderung der neuen Fläche einzusetzen. Damit soll die langfristige Wirtschaftlichkeit gegenüber dem ursprünglichen Plan, der Gesamtkosten von etwa 8500 Euro vorsah, sichergestellt werden. Die zuständige Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte sowie eine entsprechende Kostenschätzung für die Umsetzung des Vorhabens zu prüfen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Antrag wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt
Ergebnis: Antrag wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt
11.2

Gymnasium am Stoppenberg
11.a
Haushalt 2026 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1064/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Haushaltsjahr 2026 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammensetzen. Nach den bereits in den Sitzungen im Februar, März und Mai 2026 getroffenen Beschlüssen über die Verwendung von Mitteln verbleibt ein Betrag von 19.000 Euro zur Vergabe.

Der Fachbereich 41, das Kulturamt, beantragt für diesen Haushalt die Übernahme von Materialkosten in Höhe von 500 Euro. Hintergrund sind Schäden an den im Stadtbezirk VI aufgestellten „Kanarienvogel-Skulpturen“. Die Instandsetzung der Skulpturen soll durch ehrenamtlich tätige Personen durchgeführt werden, wobei lediglich die anfallenden Materialkosten durch die Bezirksvertretung übernommen werden sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.a.1

Fachbereich 41 (Kulturamt)
11.b
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1025/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt die Prüfung einer Planänderung zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes fort. Gegenstand der Verwaltungsmitteilung ist die mögliche Pflanzung eines Nadelbaums, der als dauerhafter Weihnachtsbaum auf dem Platz fungieren soll.

Dieser Vorgang folgt auf die Sitzung der Bezirksvertretung vom 20. Mai 2026, in der das Gremium die Verwaltung um eine erneute Prüfung und Stellungnahme zu dieser Bepflanzung gebeten hatte. Die vorliegende Vorlage enthält nun die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 67, der für die Bereiche Grünflächen und die Gruga zuständig ist.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit wird der aktuelle Stand der administrativen Prüfung bezüglich der Änderung zum Planbeschluss am Barbarossaplatz förmlich festgehalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)
11.b.1

Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz (hier: Pflanzung eines Nadelbaums)
11.c
Haushalt 2026 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln II
Zur Vorlage · 1072/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der weiteren Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2026. Der für das Jahr 2026 vorgesehene Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich auf insgesamt 400.000 Euro, wobei dieser Betrag aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro besteht.

Nach Berücksichtigung der bereits in den Sitzungen vom 18. Februar, 18. März und 20. Mai 2026 getroffenen Beschlüsse über eine Gesamtsumme von 381.000 Euro verbleibt ein Restbetrag von 19.000 Euro zur Verfügung. In diesem Zusammenhang liegt ein Antrag des Katernberger Werbering e.V. vor. Der Verein beantragt eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro für die Durchführung eines Feierabendmarktes, der am 28. August 2026 auf dem Katernberger Markt stattfinden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)
11.c.1

Katernberger Werbering e.V.
12.

Mitteilungen der Beauftragten
12.1

Mitteilungen des stellvertretenden Seniorenbeauftragten
13.

Anfragen und Mitteilungen
13.1

Baumaßnahme der Stadtwerke in der Straße "Ophoffsfeld"
13.2

Querungshilfe an der Kita "Grubenlämpchen" (Saatbruchstraße 20)
13.3

Wasseraustritt Twentmannstraße
13.4

Altkleidercontainer Schonnebeckhöfe
14.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
15.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil