Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss

Vorlage ansehen · 0020/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Verlagerung der Organisationseinheit Weststadthalle vom Fachbereich 51 -Jugendamt- zum Fachbereich 41 –Kulturamt- als vielfältiger Kultur- und Veranstaltungsort ab 01.01.2026

Vorlage ansehen · 0071/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

3. Jahresbericht Ferienspatz 2025

Vorlage ansehen · 2023/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII - Berichtszeitraum 01. Januar 2024 bis 31. Oktober 2025

Vorlage ansehen · 2022/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1989/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Sachbericht 2024 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte Gewalt

Vorlage ansehen · 1977/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1898/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.A Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1933/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse

8.A Benennung der Mitglieder für die Unterausschüsse Kinder und Jugend des Jugendhilfeausschusses

Vorlage ansehen · 0021/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Beschlusskontrolle

10. Anträge

10.1 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1342/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

10.2 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.3 Ausweitung des Open Sunday-Projektes

Vorlage ansehen · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.4 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.5 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10.6 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 0086/2026/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.7 Kulturpass an Essener Schulen (DS 0414/2010/5) Hier: Optionen zur Fortführung der kostenlosen Fahrten mit der Ruhrbahn

Vorlage ansehen · 0173/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10.7.1 Dauerhafte Finanzierung des Kulturpasses

Vorlage ansehen · 0304/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.8 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Ganzheitliche, digitale und sozial gerechte Weiterentwicklung der Antrags-, Bewilligungs- und Teilhabeverfahren

Vorlage ansehen · 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.8.1 TOP: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Bündelung in einer „Youcard“-Lösung 

Vorlage ansehen · 0305/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

11. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

12. V. Staffel Kita-Ausbau-Programm hier: Vertragsangelegenheiten zum Kita-Neubau Loskamp 14

Ergebnis: Kenntnis genommen