Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.03.2026
- 2.Fragestunde
- 2.1Abfrage statistischer Daten
- 3.Vorstellung Projekt "Insight Bergmannsfeld" des Kriminalpräventiven Rates Essen
- 4.Bericht zum aktuellen Stand Kita-Ausbauplanung
- 4.1Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.
Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.
Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Bericht der Polizei zu den Stadtteilen Kray und Steele
- 6.Sachstand Planung Sanierung ehemaliges Globus-Center Steele
- 7.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Rundwanderweg Bezirk VIIZur Vorlage · 0598/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung VII wurde die Vorlage 0598/2026/BV VII behandelt, welche eine Anregung bezüglich eines Rundwanderwegs im Stadtbezirk zum Gegenstand hat. Ein Bürger regte an, einen kreisförmigen Wanderweg durch den Bezirk VII als Empfehlung auf den offiziellen Internetseiten der Stadt Essen aufzunehmen.
Im Rahmen dieses Verfahrens hat die Essener Marketing Gesellschaft (EMG) eine Stellungnahme zu dem Vorschlag eingereicht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der EMG zur Kenntnis nimmt und sich deren Position anschließt. Damit übernimmt das Gremium die inhaltliche Bewertung der Marketinggesellschaft bezüglich der Aufnahme des Wanderwegs in das städtische Online-Angebot. Die Vorlage dient der formellen Berücksichtigung der Anregung gemäß der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 8.Entscheidung der Bezirksvertretung VII über die Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrssituation OttostraßeZur Vorlage · 0787/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VII setzt sich mit einer Bürgeranregung zur Verkehrssituation in der Ottostraße auseinander, die den Bereich zwischen dem Korthover Weg und der A40-Brücke umfasst. Ein Anwohner weist in seiner Eingabe auf Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sowie auf Risiken für schwächere Verkehrsteilnehmer hin und regt verschiedene Maßnahmen an.
Bereits in der Vergangenheit wurden unterschiedliche Optionen zur Verbesserung der Situation geprüft, unter anderem eine Geschwindigkeitsreduzierung, die Sicherung von Schulwegen sowie die Verwendung von Sperrpfosten. Zudem wird im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für die Standortwahl digitaler Geschwindigkeitsanzeigen demnächst eine Anzeige in Höhe des Volksgartens Kray an der Ottostraße installiert.
Die Bezirksvertretung VII muss nun über den weiteren Umgang mit der Eingabe entscheiden und festlegen, ob sich die politische Vertretung erneut mit der Thematik befassen wird.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 9.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026Zur Vorlage · 0664/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Erlassung ordnungsbehördlicher Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2026 beschließen. Die Vorlage des Ordnungsamtes sieht vor, die entsprechenden Verordnungen gemäß den beigefügten Anlagen zu erlassen. Grundlage hierfür ist das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches die Öffnung an Sonntagen an bestimmte Sachgründe knüpft, sofern ein öffentliches Interesse besteht.
Dabei sind die aktuellen Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts NRW zu berücksichtigen. Das Gericht hat entschieden, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ladenöffnung an Sonntagen enger auszulegen sind. Eine bloße Begründung durch einen der gesetzlich genannten Sachgründe reicht nicht mehr aus; vielmehr muss die Stadt Essen im Einzelfall prüfen und begründen, ob ein hinreichend gewichtiges öffentliches Interesse vorliegt, das die Arbeitsruhe rechtfertigt. Die Verwaltung wird diesen Maßstab für künftige Entscheidungen anwenden.
Trotz dieser Anforderungen wurden dem Ordnungsamt bereits Terminvorschläge für das Jahr 2026 durch den Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und die Essen Marketing GmbH vorgelegt. Die Vorlage durchläuft vor der endgültigen Entscheidung im Rat der Stadt Essen verschiedene Beratungsstufen in den Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung.
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Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Linke/Grüne
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben - 10.Jugendbeteiligung in der Stadt EssenZur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.
Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.
Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.
Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.
Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.
Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.
Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im EntwurfZur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Entwurf zur Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde liegt zur Kenntnisnahme vor. Auf Grundlage neuer, kommunaler Daten ermöglicht die aktuelle Umgebungslärmkartierung eine präzisierte Darstellung der Lärmsituation durch Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie Industrie- und Gewerbelärm. Dabei wird die europaweit einheitliche Berechnungsmethode CNOSSOS-EU angewendet.
Durch die Neuberechnung wurden Schwerpunkte identifiziert und ruhige Gebiete zum Schutz vor künftiger Lärmzunahme festgelegt. Im Gegensatz zu früheren Planungen werden keine festen Auslösewerte mehr angewandt, sondern eine Priorisierung der Bereiche mit hohem Lärmpegel vorgenommen. Die Analyse zeigt, dass ein Teil der Bevölkerung Lärmquellen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt ist, insbesondere entlang der A 40 sowie auf Hauptverkehrsachsen. Für den Straßenverkehr wurden 13 Abschnitte mit höchster Priorität und 29 Abschnitte mit hoher Priorität ermittelt.
Der Entwurf umfasst verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung. Dazu gehören die Sanierung von Straßen mit lärmoptimierten Oberflächen, die Förderung des Umweltverbundes sowie technische Vorkehrungen durch die Ruhrbahn. Zudem werden der Erhalt von Schallschutzbauwerken an Autobahnen und Bundesfernbahnen sowie zeitliche Beschränkungen im Flugverkehr aufgeführt. Eine Arbeitsgruppe prüft zudem die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen als potenzielle Maßnahme. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Dahlhauser Straße FGÜ, Franz Sales WerkstättenZur Vorlage · 0655/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
An der Dahlhauser Straße im Bereich der Franz Sales Werkstätten soll ein neuer Fußgängerüberweg errichtet werden. Die Planung sieht vor, östlich der Kreuzung mit dem Von-Ossietzky-Ring und dem Weg am Berge einen Zebrastreifen anzulegen. Ziel der Maßnahme ist es, die Sicherheit und Erreichbarkeit für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu erhöhen, die die Bushaltestelle „Essen Hörsterfeld“ nutzen, um zur Arbeitsstätte zu gelangen. Derzeit müssen Fußgänger mehrere Mittelinseln sowie den Weg am Berge queren.
Der neue Überweg wird barrierefrei nach DIN 32984 gestaltet und mit taktilen Bodenindikatoren für sehbehinderte Menschen ausgestattet. Zur Begründung der Maßnahme wurde im Rahmen der Verkehrsplanung ein rechnerisches Verkehrsaufkommen von etwa 10.100 Kraftfahrzeugen pro Tag zugrunde gelegt, um die längeren Reaktionszeiten der betroffenen Personengruppen zu berücksichtigen.
Die Umsetzung ist für den Herbst 2026 vorgesehen, wobei mit einer Bauzeit von etwa vier Wochen zu rechnen ist. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 75.000 Euro. Die Maßnahme wurde bereits mit der Leitung der Werkstätte abgestimmt. Während die Bezirksvertretung VII keine Bedenken gegen die Planung erhebt und der Inklusionsbeirat die Pläne zur Kenntnis nimmt, soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung beauftragen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 15.Risikobaumfällung Sommer 2026Zur Vorlage · 0475/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Sommer 2026 sind im Essener Stadtbezirk VII zusätzliche Baumfällungen geplant, die über die reguläre Fällung im Winterzeitraum hinausgehen. Die Maßnahme betrifft Bäume, bei denen nach langfristigen Kontrollen Schädigungen wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden dokumentiert wurden. Da die Standsicherheit der betroffenen Bäume insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst nicht mehr gewährleistet ist, kann ein Risiko für Personen und Eigentum nicht ausgeschlossen werden.
Die Entscheidung für jede einzelne Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für die Nachpflanzung der entfernten Solitärbäume wird eine Ersetzung an den ursprünglichen Standorten angestrebt. Die Zuständigkeit für diese Maßnahmen liegt beim Fachbereich 67 Grün und Gruga, wobei die Verantwortlichkeiten zwischen den Abteilungen für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume aufgeteilt sind.
Aufgrund klimatischer Veränderungen und neuer Schaderreger wird mit einer Zunahme akuter Fällungen im laufenden Jahr gerechnet. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Eine separate Vorlage für die Baumfällungen im Winterzeitraum 2026/2027 soll nach der Sommerpause erstellt werden.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Schlechter Zustand der Straßenbeschilderung in der Meistersingerstr.Zur Vorlage · 0740/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Überprüfung der Verkehrszeichen in der Meistersingerstraße eingebracht. Der von Stefan Schmidt gestellte Antrag weist auf Verwitterungen sowie Verschmutzungen durch Graffiti und Aufkleber an der Beschilderung entlang dieser Verkehrsachse hin, was die Lesbarkeit der Schilder beeinträchtigen kann.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine Prüfung der Beschilderung entlang der gesamten Meistersingerstraße vornimmt. Dabei sollen stark verschmutzte Verkehrszeichen gereinigt sowie beschädigte oder unleserliche Schilder instand gesetzt oder ersetzt werden. Zudem soll die Entfernung von Graffiti und Aufklebern veranlasst werden. Darüber hinaus wird angefragt, ob regelmäßige Kontrollen der Beschilderung in diesem Bereich etabliert werden können, um den Zustand dauerhaft zu sichern.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 17.Reinigung Gehweg Krayer Str.Zur Vorlage · 0741/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, eine Tiefenreinigung der Gehwegflächen in einem Abschnitt der Krayer Straße zu veranlassen. Betroffen ist der Bereich zwischen der Abzweigung Hubertstraße und der Abzweigung Leither Straße auf beiden Straßenseiten.
Laut dem von Stefan Schmidt eingereichten Antrag weist dieser Straßenabschnitt aufgrund hoher Nutzung Verschmutzungen durch festgesetzten Schmutz sowie Kaugummirückstände auf. Da die reguläre Straßenreinigung nach Ansicht der Fraktion nicht ausreicht, um den Zustand nachhaltig zu verbessern, fordert die Vorlage, dass die Verwaltung eine Prüfung und Durchführung einer intensiven Reinigung prüft. Als mögliche Maßnahme wird der Einsatz von Spezialmaschinen mit Hochdrucktechnik und erhitztem Wasser angeführt, um tiefsitzende Verschmutzungen aus den Flächen zu entfernen. Ziel des Antrags ist eine Verbesserung des Erscheinungsbildes dieses zentralen Straßenabschnitts im Stadtteil Kray.
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- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 18.Reinigung Fußgängerbrücke Steele S-Bhf zur FußgängerzoneZur Vorlage · 0742/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Reinigung der Fußgängerbrücke vom S-Bahnhof Steele in die Fußgängerzone vorgelegt. In der Vorlage mit der Nummer 0742/2026/CDU wird darauf hingewiesen, dass Teile der Brückenkonstruktion Verschmutzungen aufweisen, welche das Erscheinungsbild im Stadtbezirk beeinflussen. Es wird angeführt, dass diese Verschmutzungen insbesondere durch Fußgänger wahrgenommen werden.
Die Fraktion beantragt, dass die zuständige Verwaltung eine Prüfung sowie die Veranlassung einer Reinigung der Oberflächen vornimmt. Als Ziel dieser Maßnahme wird angeführt, das Sicherheitsempfinden aller Personen, die den Weg nutzen, zu erhöhen. Der Antrag wurde von Stefan Schmidt eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 12. Mai 2026 zur Entscheidung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 19.Parksituation Behindertenparkplatz in der Dammstr.Zur Vorlage · 0743/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Verbesserung der Parksituation in der Dammstraße gestellt. Der von Stefan Schmidt eingereichte Antrag bezieht sich auf den Bereich zwischen den Hausnummern 28 und 36, in dem sich ein ausgewiesener Behindertenparkplatz befindet.
Laut dem Antrag führt die aktuelle Parkpraxis auf der gegenüberliegenden Straßenseite dazu, dass die Durchfahrt für den fließenden Verkehr regelmäßig eingeschränkt wird. Da unmittelbar hinter dem Behindertenparkplatz eine Grundstückseinfahrt liegt, entsteht bei dichter Bebauung durch parkende Fahrzeuge auf der linken Straßenseite eine Engstelle, welche die Nutzbarkeit des Parkplatzes sowie das Passieren der Stelle für andere Verkehrsteilnehmer erschwert.
Die Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung prüft, ob verkehrsrechtliche Maßnahmen, wie etwa das Aufbringen einer Zickzacklinie oder anderer Grenzmarkierungen, umgesetzt werden können. Ziel ist es, einen geeigneten Bereich gegenüber der Einfahrt freizuhalten, um eine dauerhaft ausreichende Durchfahrtsbreite sowie die uneingeschränkte Nutzung des Behindertenparkplatzes sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 19.AParkregelungen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0845/2026 einen Antrag zur Neuregelung des Parkens im öffentlichen Raum eingebracht. Der Vorschlag sieht vor, das Abstellen bestimmter Fahrzeugtypen in Gebieten mit hohem Parkdruck zu untersagen. Dies betrifft insbesondere Fahrzeuge mit einer Länge von über fünf Metern sowie Anhänger, Wohnmobile, Caravans, Lkw und Kleintransporter. Als Gebiete mit hohem Parkdruck werden bestehende und künftige Bewohnerparkzonen sowie durch städtische Zählungen ermittelte Flächen definiert.
Für Fahrzeuge, die für einen konkreten Einsatz vor Ort notwendig sind, etwa durch Handwerksbetriebe oder Paketdienste, sollen Ausnahmeregelungen gelten. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Berechtigung für bereits ausgestellte Bewohnerparkausweise für die betroffenen Fahrzeuggruppen mit Ablauf des aktuellen Zeitraums endet. Die Begründung der Fraktion verweist auf den Platzbedarf dieser Fahrzeuge und mögliche Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit an Kreuzungen. Als Referenz werden Regelungen in anderen Kommunen wie Köln oder Münster angeführt. Der Antrag wird zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen sowie zur Empfehlung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 20.Bezirkliche Haushaltsmittel
- 20.1Kita St. Josef, Kinderhaus
- 20.2FC Kray, Umbau und Renovierung Jugendraum (2. Bauabschnitt)
- 20.3SV Kray, Herbstfest
- 20.4FB 60, Spielgerät Kita Sachsenring
- 20.5BSV Freisenbruch, Sommerfest
- 20.AMartin-Dornseifer-Festival
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0698/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 12. Mai 2026 stehen verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme an. Ein wesentlicher Punkt betrifft ein geplantes Bauvorhaben am Äbtissinsteig, bei dem die Stadtwerke Essen AG über anstehende Gas- und Wasserbaumaßnahmen informiert. Zudem liegt eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Bordsteinabsenkung an der Einmündung Hünninghausenweg/Krahwinkelstraße sowie zum Gehweg „Zum Oberhof“ vor.
Des Weiteren befasst sich die Vorlage mit infrastrukturellen Themen im Stadtbezirk. Auf Anfrage eines Bezirksvertretungsmitgliedes informiert das Amt für Straßen und Verkehr über den aktuellen Sachstand zu einer beschädigten Parkfläche und defekten Schutzpfosten in der Tempelhofstraße 5. Ein weiterer Bericht des Amtes befasst sich mit der Parksituation in der Freisenbruchstraße. Ergänzend dazu enthält die Verwaltungsmitteilung Informationen zur Baumbilanz 2024 von Grün und Gruga sowie eine Stellungnahme des Fachbereichs 68 zum Thema Leerstand von Wohnungen im Bezirk.
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Beratungsfolge
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
- 21.1Geplantes Bauvorhaben Äbtissinsteig
- 21.2Bordsteinabsenkung Hünninghausenweg/Einmündung Krahwinkelstr.
- 21.3Baumbilanz 2024
- 21.4Leerstand an Wohnungen im Bezirk
- 21.5Gehweg Zum Oberhof
- 21.6Beschädigte Parkfläche und defekte Schutzpfosten - Tempelhofstr. 5
- 21.7Parksituation auf der Freisenbruchstr.
- 21.8Übersicht unerledigte Anträge
- 21.ABaumaßnahme der Stadtwerke Essen Sulzbachtal
- 21.BGeneralsanierung des Kinderspielplatzes Merziger Aue
- 21.CAufstellung einer orangefarbenen Sitzbank im Bürgerpark Oststadt
- 21.DZaunanlage Krayer Volksgarten
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 22.1Fahrradinfrastruktur
- 22.2Anzahl der unvollendeten Bauvorhaben
- 22.3Erinnerung: Ersatzstandorte für DC-Container
- 22.4Sachstand zu Ordnungsverfügungen für den Standort "Die Heimat" Marienstraße
- 22.5Erinnerung: Bepflanzung Freifläche Plümerskamp Bezug: TOP 21.3 BV-Sitzung 11.11.25
- 22.6Erinnerung: Fahrradständer vor dem Kulturforum Steele Bezug: TOP 25.4 BV-Sitzung 09.09.25
- 23.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil