Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)

24.02.2026, 17:00 – 24.02.2026, 18:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.01.2026
3.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.1

Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW ) hier: Prüfung der Zuständigkeit für die Fläche Gemarkung 953
4.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.
Verschiedene Straßenbereiche im Stadtteil Huttrop (Nähe Parkfriedhof) beidseitig mit dem Verkehrsschild VZ 1010-58 ausstatten.
Zur Vorlage · 0289/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, verschiedene Straßenbereiche im Essener Stadtteil Huttrop mit Verkehrsschildern des Typs VZ 1010-58 auszustatten. Damit soll das Parken auf bestimmten Abschnitten ausschließlich für Personenkraftwagen geregelt werden.

Betroffen sind Bereiche in der Nähe des Parkfriedhofs, darunter Teile der Sunderlandstraße, der Stattropstraße, der Breddestraße sowie die Mathilde-Kaiser-Straße im Bereich des nahegelegenen Seniorenheims. Die Fraktion verweist auf Rückmeldungen von Anwohnern, wonach es in diesen Abschnitten vermehrt zur Nutzung durch Lkw und Wohnmobile komme, da die aktuelle Beschilderung teilweise unvollständig oder nicht durchgehend vorhanden sei. Laut dem Antrag der Sprecherin Barbara Rörig erschwere dies das Überqueren der Straßen für Schulkinder sowie Bewohner des Seniorenheims und beeinträchtige die Parkmöglichkeiten für Friedhofsbesucher.

Die Fraktion bittet um eine Prüfung, wie die Kennzeichnung in den genannten Bereichen umgesetzt werden kann. Dabei wird angeregt, zur Kostenersparnis bestehende Schilder durch den Zusatz „beidseitig“ zu ergänzen oder die Platzierung vorhandener Kennzeichnungen zu optimieren. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. Februar 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
6.
Ausschilderung und Instandsetzung des Innenstadtradwegs
Zur Vorlage · 0290/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0290/2026/SPD einen Antrag auf eine verbesserte Beschilderung und Instandsetzung der Radwege im Innenstadtbereich gestellt. Der von Dr. Ch. Urs Wohlthat eingereichte Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung die Radwegführung vom Südviertel in Richtung Universität, Grüne Mitte und Eltingviertel deutlicher auszeichnet. Dabei sollen insbesondere baustellenbedingte Umleitungen berücksichtigt werden, um eine gut sichtbare und kindgerechte Wegleitung zu gewährleisten.

Die Fraktion begründet das Anliegen mit der aktuellen Situation im Bereich des Hauptbahnhofs, wo zahlreiche Baustellen die Erkennbarkeit der vorgesehenen Radwege erschweren. Da die Verbindung durch den Beginn des neuen Schuljahres sowie des Wintersemesters 2026/2027 verstärkt genutzt wird, soll eine klare Orientierung sichergestellt werden. Ergänzend zur Beschilderung fordert der Antrag die Instandsetzung der für den Radverkehr freigegebenen Wege. Dies soll nach der winterlichen Kälteperiode dazu beitragen, die Nutzung der Radwege risikoarm zu gestalten und dabei besonders die Sicherheit von Kindern zu berücksichtigen.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
7.
Mitzeichnung von Niederschriften
Zur Vorlage · 0291/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Antrag für die Bezirksvertretung I vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 0291/2026/CDU/SPD/GRÜNE wird beantragt, dass die Niederschriften der Sitzungen der Bezirksvertretung I künftig durch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und B90/DIE GRÜNEN mitzeichnen lassen.

Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister Christian Moschyk und soll in der Sitzung am 24. Februar 2026 zur Entscheidung vorgelegt werden. Als Begründung für die vorgeschlagene Änderung des Verfahrens führen die Antragsteller an, dass sich diese Praxis in vergangenen Wahlperioden bereits bewährt habe. Durch die Mitzeichnung der Protokolle durch die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden sollen Diskussionen über den Inhalt der Niederschriften in den nachfolgenden Sitzungen reduziert werden. Ziel ist es, den Prozess der Protokollprüfung effizienter zu gestalten und längere Debatten im Gremium zu vermeiden.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
8.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
9.
Entfernen der Parkverbotszone im Bereich Witteringstraße 69 - 73
Zur Vorlage · 1499/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Witteringstraße, einer als Fahrradstraße ausgewiesenen Straße, wird eine Änderung der Parkplatzsituation im Bereich der Hausnummern 69 bis 73 thematisiert. Da die Witteringstraße mittlerweile als Einbahnstraße geführt wird, ergeben sich neue Anforderungen an den Verkehrsfluss. An der Lichtsignalanlage zur Brunnenstraße verringert sich die Fahrbahnbreite von zwei auf eine Spur, wofür eine etwa 30 Meter lange Einfädelspur benötigt wird. In diesem spezifischen Bereich muss ein absolutes Parkverbot aufrechterhalten werden.

Durch die Anpassung der Verkehrsführung und der Markierungen kann der bisherige Parkstreifen um eine Länge von circa 30 Metern erweitert werden. Dies ermöglicht die Schaffung von drei bis vier zusätzlichen Stellplätzen im betroffenen Abschnitt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.01.2026 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
10.
Errichtung einer Fahrradgarage in der Dinnendahlstraße Ecke Auf dem Holleter
Zur Vorlage · 0105/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird um die Zustimmung zur Errichtung einer Fahrradgarage an der Kreuzung Dinnendahlstraße und Auf dem Holleter im Essener Stadtteil Huttrop gebeten. Der Antrag basiert auf einem Gesuch des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) aus dem Februar 2024. Bei der geplanten Anlage handelt es sich um ein überdachtes Stahlrohrgestell, das Platz für bis zu zwölf Fahrräder bietet und die Nutzung eines Drehkarussells ermöglicht.

Der ADFC übernimmt als Eigentümer die Anschaffung sowie die Verantwortung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung der Konstruktion. Die Stadt Essen hat bereits Anfang 2025 eine Zuwendung für die Finanzierung zugesagt, während die laufenden Kosten durch die Nutzer getragen werden sollen. Ziel der Maßnahme ist die Bereitstellung von wettergeschützten und diebstahlsicheren Abstellmöglichkeiten in dicht besiedelten Wohngebieten.

Die Platzierung der Garage soll auf dem Gehweg direkt vor einem Baumbeet erfolgen, um die Sichtbeziehungen für den Verkehr nicht zu beeinträchtigen. Seitens der beteiligten Fachdienststellen bestehen keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis. Mit der Umsetzung würde das bestehende Netz an Fahrradhäusern in anderen Stadtteilen wie Holsterhausen, Rüttenscheid oder Frohnhausen um einen Standort in Huttrop ergänzt.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
11.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen die Baumbilanz für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Berichterstattung erfolgt vor dem Hintergrund der EU-Wiederherstellungsverordnung, die bis 2030 keinen Nettoverlust an städtischen Grünflächen vorsieht, sowie der sogenannten „3–30–300-Regel“ für den Zugang zu urbanem Grün.

Der städtische Baumbestand in Essen verringerte sich im Zeitraum von 2023 auf 2024 numerisch um insgesamt 7.765 Bäume. Während der Bestand im Jahr 2023 noch 208.342 Bäume umfasste, belief sich die Zahl im Jahr 2024 auf 200.577. Im betrachteten Jahr wurden 2.310 Fällungen verzeichnet, während 960 Neupflanzungen sowie natürliche Verjüngungen registriert wurden. Unter Berücksichtigung der natürlichen Verjüngung ergibt sich ein Rückgang des Gesamtbaumbestandes um 6.304 Bäume.

Als Ursachen für die numerischen Veränderungen führt die Verwaltung verschiedene Faktoren an. Neben natürlichen Einflüssen wie Stürmen, Dürre oder Insektenbefall können auch die Wuchsdynamik und die natürliche Verjüngung die Anzahl der Bäume beeinflussen. So kann das Absterben eines Altbaums und das gleichzeitige Aufkommen zahlreicher Jungbäume die numerische Bilanz verändern. Zudem werden in der aktuellen Datengrundlage keine Flächenverkäufe oder Rodungen für Bauvorhaben berücksichtigt, und Verzögerungen bei Baumkontrollen können die zeitliche Erfassung von Bestandsänderungen beeinflussen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung)
11.1
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.
Bezirkssportanlage Hubertusburg - Umbau eines Kunstrasengroßspielfeldes in ein Kombi-Kunstrasenspielfeld
Zur Vorlage · 0051/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über den Umbau eines Kunstrasengroßspielfeldes auf der Bezirkssportanlage Hubertusburg im Essener Stadtteil Huttrop. Das Vorhaben sieht vor, das bestehende Spielfeld in ein Kombi-Kunstrasenspielfeld umzuwandeln, welches auch für den Hockeysport nutzbar ist. Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 378.151 Euro netto bzw. 450.000 Euro brutto.

Die Spielfläche wurde im Jahr 2009 errichtet und weist einen Erneuerungsbedarf auf. Im Rahmen des Umbaus soll der vorhandene Belag durch einen sandverfüllten Kunstrasen ersetzt werden. Zusätzlich sind Anpassungen an den Randeinfassungen sowie die Ausstattung der Spielfeldbarrieren mit Gittermatten und einem Bandensystem vorgesehen. Die Anlage wird aktuell von Vereinen wie der Essener Sportgemeinschaft 99/06 e.V. und dem Hockeyclub Essen 1899 e.V. genutzt.

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) beabsichtigen, die Planungsleistungen im Frühjahr 2026 auszuschreiben, sodass der Baubeginn voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026 erfolgen kann. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE mit einem Budget von 450.000 Euro sichergestellt.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.
Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb "Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld"
Zur Vorlage · 0102/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Verkehr und Mobilität sollen die Grundzüge der Aufgabenstellung und Zielsetzungen für den freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld“ festlegen. Damit wird die Grundlage für die weitere Auslobung und Vorbereitung des Verfahrens geschaffen, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I über das Vorhaben informiert wird.

Das Projekt ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts „Zukunft.Essen.Innenstadt“. Ziel ist es, durch einen Gestaltungsentwurf die Aufenthaltsqualität und die Klimaresilienz in der Essener Innenstadt zu steigern. Das geplante „Grün-blaue Innenstadtband“ soll die Kettwiger und Viehofer Straße durch gezielte Grün- und Wasserelemente aufwerten, um den Transitraum in einen Aufenthaltsraum zu verwandeln und Maßnahmen gegen Hitze sowie Starkregen zu integrieren. Parallel dazu soll das Umfeld der Marktkirche, einschließlich Flächen wie dem Flachsmarkt und Kornmarkt, gestalterisch aufgewertet werden, um die Funktion dieses Bereichs als zentralen Punkt zu stärken.

Die Auslobung des Wettbewerbs ist für Mitte März 2026 vorgesehen. Die Planung soll Kriterien wie Biodiversität, Barrierefreiheit, Mikroklimaverbesserung und nachhaltige Materialverwendung berücksichtigen. Dabei sind auch Anforderungen an die Sicherheit, den Rettungsweg sowie bestehende Versorgungsleitungen einzuhalten. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die Erweiterung von Grünflächen und wasserempfindlichen Belägen mit höheren langfristigen Pflegekosten zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13 a
Aufstellung von Sitzmöbeln und Blumenkübeln in der Kreuzeskirchstraße Höhe Ehrenamtsagentur
Zur Vorlage · 0106/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“ zur Förderung nachhaltiger Mobilität und Aufenthaltsqualität in Essen ist die Aufstellung von Sitzmöbeln und Blumenkübeln in der Kreuzeskirchstraße geplant. Das Bürgerprojekt mit dem Namen „Das kleine Grün“ sieht vor, im Bereich der Ehrenamtsagentur Holzsitze und Pflanzgefäße zu installieren. Die Konstruktion soll eine Fläche von 3,60 Metern Breite und 5,00 Metern Länge einnehmen und an die Gestaltung eines Parklets angelehnt sein, wobei die Umsetzung in der Fußgängerzone erfolgt.

Ziel des Vorhabens ist die Aufwertung des Stadtraums sowie die Schaffung einer Sitzmöglichkeit ohne Verzehrzwang für Besucher der Innenstadt. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung I die Zustimmung zu diesem Antrag. Eine vorangehende verwaltungsrechtliche Prüfung ergab keine Einwände der beteiligten Dienststellen. Die Genehmigung des Projekts ist an die Auflage geknüpft, dass der Erlaubnisnehmer für die Unterhaltung und Pflege der Bepflanzung sowie der Sitzgelegenheiten verantwortlich ist. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Umsetzung entscheiden.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13 b
Haushalt 2026 - Vergabe bezirklicher Mittel
Zur Vorlage · 0394/2026/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Im Rahmen des aktuellen Haushaltsplanes stellt der Rat der Stadt den Bezirksvertretungen jeweils einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro bereit, dessen Verwendung auf die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga beschränkt ist.

Die Bezirksvertretung I schlägt vor, die Haushaltsmittel für 2026 gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung einzusetzen. Über die konkrete Verwendung der Mittel wird unter Einhaltung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit beraten. Für Beträge, für die im laufenden Jahr noch kein spezifischer Verwendungszweck festgelegt wurde, behält sich die Bezirksvertretung eine Entscheidung nach Bedarf vor.

Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Bitte an den Stadtkämmerer, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Vorjahr in das Haushaltsjahr 2026 zu übertragen. Eine entsprechende Regelung zur Übertragung restlicher Mittel wurde in der Vergangenheit bereits bewilligt.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
14.

Ortstermine
14 a

Ortstermin Grundschule Nordviertel
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0280/2026/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über zwei aktuelle Themenbereiche. Im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße ist eine Neugestaltung des Bereichs Hagenaustraße zwischen der Steeler Straße und der Manteuffelstraße vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Anpassung von Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet aufgrund der Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung. Bezirksbürgermeister Valerius verwies in diesem Zusammenhang auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2022, der eine 30er-Zone auf der Nünningbrücke forderte. Ziel war der Schutz der Beschäftigten der GSE gGmbH, die den Bereich häufig zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln nutzen. Da die rechtliche Grundlage für solche Anordnungen durch die Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung nun gegeben ist, wurde die Umsetzung geprüft.

Nach Einbeziehung von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers und der Polizei Direktion Verkehr wurde festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am besagten Standort erfüllt sind. Die Beschränkung soll in beiden Fahrtrichtungen von Montag bis Freitag im Zeitraum zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr gelten. Der Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme wurde bereits erteilt.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
15.1

Attraktivitätssteigerung im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße hier: Neugestaltung der Umgebung Hagenaustraße zwischen Steeler Straße und Manteuffelstraße
15.2

Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
16.

Sonstige Mitteilungen
16 a
SWE-Baumaßnahme Dreilindenstraße
Zur Vorlage · 0381/2026/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Dreilinden- und Baedekerstraße befasst. Gegenstand der Vorlage 0381/2026/BV I ist die Erneuerung der Abwasserkanäle in diesem Straßenabschnitt.

Der Beginn der Arbeiten ist für September 2026 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa vier Monaten veranschlagt wird. Mit der Durchführung der Maßnahme geht eine geänderte Verkehrsführung einher. Die Bezirksvertretung I nimmt die Information über diese veränderte Verkehrsregelung zur Kenntnis.

In dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird zudem darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das erforderliche Material und das Personal zur Verfügung stehen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgewickelt werden können. Die entsprechenden Planungsunterlagen sind Bestandteil der Vorlage.

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Beratungsfolge

24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
17.

Verkehrliche Problempunkte
17.1

Schlaglöcher am rechten Fahrbahnrand auf der Gladbecker Straße zwischen Friedrich-Ebertstraße und Blumenfeldstraße
17.2

Schlaglöcher am Laurentiusweg
18.

Aktion "Hässliche Ecken"
19.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19.1

Rückbau des Altpapiercontainers Kastanienallee „56“
19.2

Frauen*streik am 09.03.2026
19.3

Obdachlosigkeit im Bereich des Kronenberg Centers
19.4

Zuständigkeit im Bereich der alten Auffahrt Frillendorf in Fahrtrichtung Dortmund
20.

Liste der offenen Aufträge
21.

Veranstaltungen in der Innenstadt
22.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Grundstücksangelegenheiten
23.1

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
24.

Mitteilungen der Verwaltung
24.1

Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk I

Ergebnis: eingebracht
25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil