Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.01.2026
- 3.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.1Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW ) hier: Prüfung der Zuständigkeit für die Fläche Gemarkung 953
- 4.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 5.Verschiedene Straßenbereiche im Stadtteil Huttrop (Nähe Parkfriedhof) beidseitig mit dem Verkehrsschild VZ 1010-58 ausstatten.Zur Vorlage · 0289/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, verschiedene Straßenbereiche im Essener Stadtteil Huttrop mit Verkehrsschildern des Typs VZ 1010-58 auszustatten. Damit soll das Parken auf bestimmten Abschnitten ausschließlich für Personenkraftwagen geregelt werden.
Betroffen sind Bereiche in der Nähe des Parkfriedhofs, darunter Teile der Sunderlandstraße, der Stattropstraße, der Breddestraße sowie die Mathilde-Kaiser-Straße im Bereich des nahegelegenen Seniorenheims. Die Fraktion verweist auf Rückmeldungen von Anwohnern, wonach es in diesen Abschnitten vermehrt zur Nutzung durch Lkw und Wohnmobile komme, da die aktuelle Beschilderung teilweise unvollständig oder nicht durchgehend vorhanden sei. Laut dem Antrag der Sprecherin Barbara Rörig erschwere dies das Überqueren der Straßen für Schulkinder sowie Bewohner des Seniorenheims und beeinträchtige die Parkmöglichkeiten für Friedhofsbesucher.
Die Fraktion bittet um eine Prüfung, wie die Kennzeichnung in den genannten Bereichen umgesetzt werden kann. Dabei wird angeregt, zur Kostenersparnis bestehende Schilder durch den Zusatz „beidseitig“ zu ergänzen oder die Platzierung vorhandener Kennzeichnungen zu optimieren. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. Februar 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 6.Ausschilderung und Instandsetzung des InnenstadtradwegsZur Vorlage · 0290/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0290/2026/SPD einen Antrag auf eine verbesserte Beschilderung und Instandsetzung der Radwege im Innenstadtbereich gestellt. Der von Dr. Ch. Urs Wohlthat eingereichte Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung die Radwegführung vom Südviertel in Richtung Universität, Grüne Mitte und Eltingviertel deutlicher auszeichnet. Dabei sollen insbesondere baustellenbedingte Umleitungen berücksichtigt werden, um eine gut sichtbare und kindgerechte Wegleitung zu gewährleisten.
Die Fraktion begründet das Anliegen mit der aktuellen Situation im Bereich des Hauptbahnhofs, wo zahlreiche Baustellen die Erkennbarkeit der vorgesehenen Radwege erschweren. Da die Verbindung durch den Beginn des neuen Schuljahres sowie des Wintersemesters 2026/2027 verstärkt genutzt wird, soll eine klare Orientierung sichergestellt werden. Ergänzend zur Beschilderung fordert der Antrag die Instandsetzung der für den Radverkehr freigegebenen Wege. Dies soll nach der winterlichen Kälteperiode dazu beitragen, die Nutzung der Radwege risikoarm zu gestalten und dabei besonders die Sicherheit von Kindern zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 7.Mitzeichnung von NiederschriftenZur Vorlage · 0291/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Antrag für die Bezirksvertretung I vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 0291/2026/CDU/SPD/GRÜNE wird beantragt, dass die Niederschriften der Sitzungen der Bezirksvertretung I künftig durch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und B90/DIE GRÜNEN mitzeichnen lassen.
Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister Christian Moschyk und soll in der Sitzung am 24. Februar 2026 zur Entscheidung vorgelegt werden. Als Begründung für die vorgeschlagene Änderung des Verfahrens führen die Antragsteller an, dass sich diese Praxis in vergangenen Wahlperioden bereits bewährt habe. Durch die Mitzeichnung der Protokolle durch die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden sollen Diskussionen über den Inhalt der Niederschriften in den nachfolgenden Sitzungen reduziert werden. Ziel ist es, den Prozess der Protokollprüfung effizienter zu gestalten und längere Debatten im Gremium zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 8.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.
Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.
Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 9.Entfernen der Parkverbotszone im Bereich Witteringstraße 69 - 73Zur Vorlage · 1499/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Witteringstraße, einer als Fahrradstraße ausgewiesenen Straße, wird eine Änderung der Parkplatzsituation im Bereich der Hausnummern 69 bis 73 thematisiert. Da die Witteringstraße mittlerweile als Einbahnstraße geführt wird, ergeben sich neue Anforderungen an den Verkehrsfluss. An der Lichtsignalanlage zur Brunnenstraße verringert sich die Fahrbahnbreite von zwei auf eine Spur, wofür eine etwa 30 Meter lange Einfädelspur benötigt wird. In diesem spezifischen Bereich muss ein absolutes Parkverbot aufrechterhalten werden.
Durch die Anpassung der Verkehrsführung und der Markierungen kann der bisherige Parkstreifen um eine Länge von circa 30 Metern erweitert werden. Dies ermöglicht die Schaffung von drei bis vier zusätzlichen Stellplätzen im betroffenen Abschnitt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.01.2026 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
- 10.Errichtung einer Fahrradgarage in der Dinnendahlstraße Ecke Auf dem HolleterZur Vorlage · 0105/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I wird um die Zustimmung zur Errichtung einer Fahrradgarage an der Kreuzung Dinnendahlstraße und Auf dem Holleter im Essener Stadtteil Huttrop gebeten. Der Antrag basiert auf einem Gesuch des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) aus dem Februar 2024. Bei der geplanten Anlage handelt es sich um ein überdachtes Stahlrohrgestell, das Platz für bis zu zwölf Fahrräder bietet und die Nutzung eines Drehkarussells ermöglicht.
Der ADFC übernimmt als Eigentümer die Anschaffung sowie die Verantwortung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung der Konstruktion. Die Stadt Essen hat bereits Anfang 2025 eine Zuwendung für die Finanzierung zugesagt, während die laufenden Kosten durch die Nutzer getragen werden sollen. Ziel der Maßnahme ist die Bereitstellung von wettergeschützten und diebstahlsicheren Abstellmöglichkeiten in dicht besiedelten Wohngebieten.
Die Platzierung der Garage soll auf dem Gehweg direkt vor einem Baumbeet erfolgen, um die Sichtbeziehungen für den Verkehr nicht zu beeinträchtigen. Seitens der beteiligten Fachdienststellen bestehen keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis. Mit der Umsetzung würde das bestehende Netz an Fahrradhäusern in anderen Stadtteilen wie Holsterhausen, Rüttenscheid oder Frohnhausen um einen Standort in Huttrop ergänzt.
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- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 11.Baumbilanz 2024Zur Vorlage · 0028/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0028/2026/6 zur Baumbilanz 2024 der Stadt Essen dokumentiert die Entwicklung des städtischen Baumbestandes unter Berücksichtigung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie der sogenannten „3–30–300-Regel“. Der Bericht legt dar, dass die numerische Bilanzierung durch Faktoren wie Naturverjüngung, Wuchsdynamik, Baumaßnahmen sowie Baumfällungen zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht beeinflusst wird.
Laut den Zahlen der Bilanz sank der Bestand von 208.342 Bäumen im Jahr 2023 auf 200.577 Bäume im Jahr 2024. Dies entspricht einem numerischen Rückgang von 7.765 Bäumen. Im betrachteten Zeitraum wurden 2.310 Fällungen und 960 Pflanzungen verzeichnet, was eine Nettoveränderung von -6.304 Bäumen zur Folge hatte. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Ein Schwerpunkt der Umsetzung im Jahr 2024 lag auf der Verbesserung von Straßenbaumstandorten durch optimierte Pflanzgruben. Zudem wurden Pflanzungen des „1000-Bäume-Programms“ abgeschlossen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist die Pflanzung von 185 Bäumen in den ersten Monaten des Jahres 2026 vorgesehen, wofür im Jahr 2025 Förderungen in Höhe von über 330.000 Euro akquiriert wurden. Die Zuständigkeiten für die Flächenpflege und Nachpflanzungen sind zwischen dem Fachbereich Grün und Gruga, dem Amt für Straßen und Verkehr, der Immobilienwirtschaft, den Sport- und Bäderbetrieben Essen sowie der Stadtwerke Essen AG aufgeteilt. Ein kombiniertes Stadtbaum-Monitoring soll künftig die Datenqualität zur Bewertung der Stadtentwicklung erhöhen.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
- 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung)
- 11.1Baumbilanz 2024Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung dient der Korrektur der Baumbilanz 2024 der Stadt Essen, da bei der Übertragung von Neupflanzungen in die entsprechende Tabelle Fehler unterlaufen sind. Die vorliegende Drucksache ersetzt somit die Vorlage 0028/2026/<0xC2>6. Der Bericht thematisiert die numerische Entwicklung des Baumbestandes, die Bedeutung der grünen Infrastruktur sowie die EU-Wiederherstellungsverordnung, die bis 2030 keinen Nettoverlust an städtischem Grün vorsieht. Die Bilanzierung basiert auf dem Stichtag 1. Januar und nutzt Daten aus dem Fachverfahren proBaum sowie aus SAP RE.
Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 verringerte sich der städtische Gesamtbaumbestand von 208.342 auf 200.466 Bäume. Dies entspricht einem Rückgang von 7.876 Bäumen, wobei 2.310 Fällungen 960 Pflanzungen gegenüberstanden. Die größten Bestandsverluste verzeichneten die Fachbereiche Grün und Gruga sowie die Immobilienwirtschaft und Feuerwehr.
Im Rahmen des Straßenbaumkonzepts werden Pflanzgrubenvolumina zwischen 12 und 24 m³ angestrebt. Für das Jahr 2025 wurde eine Förderung von über 330.000 Euro für die Pflanzung von 185 Bäumen gesichert, deren Umsetzung ist für Anfang 2026 vorgesehen. Zudem wird die Entwicklung eines kombinierten Stadtbaum-Monitorings zur qualitativen Bewertung der Bestände vorangetrieben. Die Verantwortung für Pflege und Nachpflanzung liegt bei den Fachbereichen Straßen und Verkehr, Grün und Gruga, Immobilienwirtschaft, Wasserwirtschaft sowie den Sport- und Bäderbetrieben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.Bezirkssportanlage Hubertusburg - Umbau eines Kunstrasengroßspielfeldes in ein Kombi-KunstrasenspielfeldZur Vorlage · 0051/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über den Umbau eines Kunstrasengroßspielfeldes auf der Bezirkssportanlage Hubertusburg im Essener Stadtteil Huttrop. Das Vorhaben sieht vor, das bestehende Spielfeld in ein Kombi-Kunstrasenspielfeld umzuwandeln, welches auch für den Hockeysport nutzbar ist. Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 378.151 Euro netto bzw. 450.000 Euro brutto.
Die Spielfläche wurde im Jahr 2009 errichtet und weist einen Erneuerungsbedarf auf. Im Rahmen des Umbaus soll der vorhandene Belag durch einen sandverfüllten Kunstrasen ersetzt werden. Zusätzlich sind Anpassungen an den Randeinfassungen sowie die Ausstattung der Spielfeldbarrieren mit Gittermatten und einem Bandensystem vorgesehen. Die Anlage wird aktuell von Vereinen wie der Essener Sportgemeinschaft 99/06 e.V. und dem Hockeyclub Essen 1899 e.V. genutzt.
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) beabsichtigen, die Planungsleistungen im Frühjahr 2026 auszuschreiben, sodass der Baubeginn voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026 erfolgen kann. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE mit einem Budget von 450.000 Euro sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 13.Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb "Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld"Zur Vorlage · 0102/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0102/2026/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Durchführung eines freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs unter den Titeln „Grün-blaues Innenstadtband“ und „Umgestaltung des Marktkirchenumfelds“. Ziel des Wettbewerbs ist die Erarbeitung von Gestaltungsentwürfen zur Aufwertung der Kettwiger und Viehofer Straße sowie des Marktkirchenumfelds. Dabei sollen Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität, zur Entsiegelung und zur Klimaresilienz im Fokus stehen. Der Wettbewerb ist als nichtoffenes Verfahren konzipiert, wobei die konzeptionelle Ausarbeitung unter Einbeziehung von Anliegern, Eigentümern und Bewohnern erfolgen soll. Die Organisation wird durch die ISR – Innovative Stadt- und Raumplanung GmbH in Kooperation mit einer Projektgruppe übernommen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I die Vorlage zur Kenntnis nimmt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die Grundzüge der Aufgabenstellung und Zielsetzungen als Grundlage für die weitere Auslobung und Verfahrensvorbereitung festlegen. Die Auslobung des Wettbewerbs ist für Mitte März 2026 vorgesehen. Die Kosten für die Durchführung belaufen sich auf Honorar- und Sachkosten in Höhe von 230.000 Euro, finanziert über das PSP-Element 4.683530.560.100, zuzüglich kalkulatorischer Kosten für Zinsen und Abschreibungen. Der Zeitplan umfasst Expertengespräche im Januar 2026, einen öffentlichen Workshop am 25. Februar 2026 sowie eine Online-Beteiligung. Der Abschluss der Jurysitzung ist für Juli 2026 geplant, wobei die Entwicklung verbindlicher Finanzierungs- und Pflegekonzepte für die Folgekosten der Infrastruktur Teil der Anforderungen ist.
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Beratungsfolge
- 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
- 05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13 aAufstellung von Sitzmöbeln und Blumenkübeln in der Kreuzeskirchstraße Höhe EhrenamtsagenturZur Vorlage · 0106/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“ zur Förderung nachhaltiger Mobilität und Aufenthaltsqualität in Essen ist die Aufstellung von Sitzmöbeln und Blumenkübeln in der Kreuzeskirchstraße geplant. Das Bürgerprojekt mit dem Namen „Das kleine Grün“ sieht vor, im Bereich der Ehrenamtsagentur Holzsitze und Pflanzgefäße zu installieren. Die Konstruktion soll eine Fläche von 3,60 Metern Breite und 5,00 Metern Länge einnehmen und an die Gestaltung eines Parklets angelehnt sein, wobei die Umsetzung in der Fußgängerzone erfolgt.
Ziel des Vorhabens ist die Aufwertung des Stadtraums sowie die Schaffung einer Sitzmöglichkeit ohne Verzehrzwang für Besucher der Innenstadt. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung I die Zustimmung zu diesem Antrag. Eine vorangehende verwaltungsrechtliche Prüfung ergab keine Einwände der beteiligten Dienststellen. Die Genehmigung des Projekts ist an die Auflage geknüpft, dass der Erlaubnisnehmer für die Unterhaltung und Pflege der Bepflanzung sowie der Sitzgelegenheiten verantwortlich ist. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Umsetzung entscheiden.
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Beratungsfolge
- 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13 bHaushalt 2026 - Vergabe bezirklicher MittelZur Vorlage · 0394/2026/BV I · Bezirksvertretung I
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Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Im Rahmen des aktuellen Haushaltsplanes stellt der Rat der Stadt den Bezirksvertretungen jeweils einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro bereit, dessen Verwendung auf die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga beschränkt ist.
Die Bezirksvertretung I schlägt vor, die Haushaltsmittel für 2026 gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung einzusetzen. Über die konkrete Verwendung der Mittel wird unter Einhaltung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit beraten. Für Beträge, für die im laufenden Jahr noch kein spezifischer Verwendungszweck festgelegt wurde, behält sich die Bezirksvertretung eine Entscheidung nach Bedarf vor.
Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Bitte an den Stadtkämmerer, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Vorjahr in das Haushaltsjahr 2026 zu übertragen. Eine entsprechende Regelung zur Übertragung restlicher Mittel wurde in der Vergangenheit bereits bewilligt.
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- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 14.Ortstermine
- 14 aOrtstermin Grundschule Nordviertel
- 15.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0280/2026/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über zwei aktuelle Themenbereiche. Im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße ist eine Neugestaltung des Bereichs Hagenaustraße zwischen der Steeler Straße und der Manteuffelstraße vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Anpassung von Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet aufgrund der Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung. Bezirksbürgermeister Valerius verwies in diesem Zusammenhang auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2022, der eine 30er-Zone auf der Nünningbrücke forderte. Ziel war der Schutz der Beschäftigten der GSE gGmbH, die den Bereich häufig zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln nutzen. Da die rechtliche Grundlage für solche Anordnungen durch die Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung nun gegeben ist, wurde die Umsetzung geprüft.
Nach Einbeziehung von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers und der Polizei Direktion Verkehr wurde festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am besagten Standort erfüllt sind. Die Beschränkung soll in beiden Fahrtrichtungen von Montag bis Freitag im Zeitraum zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr gelten. Der Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme wurde bereits erteilt.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 15.1Attraktivitätssteigerung im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße hier: Neugestaltung der Umgebung Hagenaustraße zwischen Steeler Straße und Manteuffelstraße
- 15.2Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
- 16.Sonstige Mitteilungen
- 16 aSWE-Baumaßnahme DreilindenstraßeZur Vorlage · 0381/2026/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Dreilinden- und Baedekerstraße befasst. Gegenstand der Vorlage 0381/2026/BV I ist die Erneuerung der Abwasserkanäle in diesem Straßenabschnitt.
Der Beginn der Arbeiten ist für September 2026 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa vier Monaten veranschlagt wird. Mit der Durchführung der Maßnahme geht eine geänderte Verkehrsführung einher. Die Bezirksvertretung I nimmt die Information über diese veränderte Verkehrsregelung zur Kenntnis.
In dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird zudem darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das erforderliche Material und das Personal zur Verfügung stehen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgewickelt werden können. Die entsprechenden Planungsunterlagen sind Bestandteil der Vorlage.
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Beratungsfolge
- 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
- 17.Verkehrliche Problempunkte
- 17.1Schlaglöcher am rechten Fahrbahnrand auf der Gladbecker Straße zwischen Friedrich-Ebertstraße und Blumenfeldstraße
- 17.2Schlaglöcher am Laurentiusweg
- 18.Aktion "Hässliche Ecken"
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 19.1Rückbau des Altpapiercontainers Kastanienallee „56“
- 19.2Frauen*streik am 09.03.2026
- 19.3Obdachlosigkeit im Bereich des Kronenberg Centers
- 19.4Zuständigkeit im Bereich der alten Auffahrt Frillendorf in Fahrtrichtung Dortmund
- 20.Liste der offenen Aufträge
- 21.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 23.1Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.1Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk IErgebnis: eingebracht
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil