← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.10.2026
• 2.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · 1494/2026/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1494/2026/7 aus dem Geschäftsbereich 7 befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2027. Der Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt.

  Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Sitzungstermine des Rates sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Zudem wurden die Ferienzeiten und Feiertage in Nordrhein-Westland in die Terminfindung einbezogen. Die vorgeschlagenen Sitzungen sollen jeweils um 15:00 Uhr stattfinden.

  Der Terminkalender für das Jahr 2027 umfasst insgesamt zwölf reguläre Sitzungstermine, die sich über das erste bis zum vierten Quartal erstrecken. Für den 16. September 2027 ist zudem eine optionale Sitzung vorgesehen. Die Vorlage dient der organisatorischen Vorbereitung der Ausschussarbeit im kommenden Jahr.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 4.
  ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG hier: Sachstandsbericht
• 4.1
  ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG hier: Baustellen im Straßenraum
• 4.A
  Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung von Fördermitteln

  Zur Vorlage · 1808/2026/2 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG). Ziel der Bürgschaft ist die Besicherung möglicher Rückforderungsansprüche des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Förderung des Projekts „Flächenentwicklung Hafen Coelln-Neuessen und Sturmshof“. Die Gesellschaft ist für die Entwicklung ehemaliger Bergbauflächen im Essener Norden und Bottroper Süden zuständig und beabsichtigt, Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) zu beantragen.

  Nach vorläufiger Prüfung der Bezirksregierung Münster ist eine ausreichende Besicherung für die Bewilligung der Mittel erforderlich, da der bestehende Konsortialvertrag nicht als hinreichend eingestuft wurde. Die Bürgschaft soll durch die Städte Essen und Bottrop zu jeweils 50 Prozent übernommen werden. Bei einer geplanten Fördersumme von 2,31 Millionen Euro beläuft sich der Bürgschaftshöchstbetrag für die Stadt Essen auf 1.155.000 Euro. Die Verpflichtung umfasst mögliche Rückforderungsansprüche inklusive Zinsen und Nebenforderungen während des Zweckbindungszeitraums sowie der Verwendungsnachweisprüfung.

  Durch die Übernahme entsteht eine Eventualverbindlichkeit, eine tatsächliche Haushaltsbelastung tritt erst im Falle einer Inanspruchnahme ein. Die Verwaltung hat das Vorgehen auf beihilferechtliche Zulässigkeit geprüft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die Bürgschaft nach Durchführung des kommunalaufsichtlichen Anzeigeverfahrens rechtsverbindlich übernimmt. Die Verwaltung ist ermächtigt, notwendige Anpassungen an der Bürgschaftserklärung vorzunehmen, sofern der Umfang der Haftung und der Höchstbetrag unverändert bleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
• 5.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
• 5.1
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept Ergänzungsantrag: Erhalt von Kfz-Stellplätzen
• 6.
  Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)
• 7.
  Förderantrag für die Projekt- und Straßenplanung zur Umsetzung der äußeren Verkehrserschließung (Gewerbeboulevard) für die interkommunalen Entwicklungsflächen von Freiheit Emscher

  Zur Vorlage · 1645/2026/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Städte Essen und Bottrop haben einen gemeinsamen Förderantrag im Rahmen der Gemeinschaftsrichtlinie zur Förderung regionaler Wirtschaftsstrukturen (GRW) gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Projekt- und Straßenplanung für die äußere Verkehrserschließung der interkommunalen Entwicklungsflächen von Freiheit Emscher, die als Gewerbeboulevard konzipiert sind. Ziel des Vorhabens ist die Beauftragung eines Projektsteuerers, um ein Umsetzungskonzept für einen 5,4 Kilometer langen Gewerbeboulevard zu erstellen. Dies umfasst zudem die Vorbereitung von Planungsleistungen, die Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs für drei Brücken sowie die Fortschreibung eines Verkehrsmodells bis zum Jahr 2040.

  Die geschätzten Kosten für Honorare und Gutachten werden auf 2.085.000 Euro beziffert. Dabei wird eine Förderquote von 75 Prozent angestrebt, was einem Eigenanteil von 521.250 Euro entspricht. Der Förderantrag wurde im Oktober 2026 eingereicht, wobei mit einer Bewilligung im Dezember 2026 gerechnet wird. Die Beauftragung der entsprechenden Auftragnehmer soll bis Juni 2027 erfolgen, während der Förderzeitraum bis Ende 2029 reicht.

  Hinsichtlich der Klimaschutzwirkungen wird das Vorhaben als positiv bewertet; negative Auswirkungen werden nicht aufgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die Bezirksvertretung V vor. Eine Empfehlung soll durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität erfolgen, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
• 8.
  Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028

  Zur Vorlage · 1623/2026/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2027/2028. Die Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne, darunter die Bereiche Verwaltungsführung, Immobilienwirtschaft, Stadtplanung, Bauordnung, Denkmalschutz, Grundstücksverkehr sowie die Wohnungsbauförderung. Für den Bereich des Ausschusses wird ein Zuschussbedarf von rund 96,0 Millionen Euro für das Jahr 2027 und von 109,0 Millionen Euro für das Jahr 2028 veranschlagt. Die geplante Investitionstätigkeit beläuft sich im Jahr 2027 auf etwa 263,7 Millionen Euro und im Jahr 2028 auf etwa 255,9 Millionen Euro. Zu den aufgeführten Investitionsprojekten gehören unter anderem das Neubauprogramm Schulerweiterung, die Gesamtschule Altenessen-Süd, das Gymnasium Nord-Ost sowie das Kita-Ausbauprogramm.

  Die Vorlage enthält zudem eine Auflistung zahlreicher Investitionsmaßnahmen für den Zeitraum von 2025 bis 2031. Dies umfasst Erweiterungen von Schulen wie dem Theodor-Heuss-Gymnasium, dem Leibniz-Gymnasium, der Ardeyschen Schule sowie der Realschule im Bezirk Zollverein. Weitere Projekte sind die Sanierung der Sternschule, das Parkhaus Nord, die Stadtteilbibliothek Borbeck, die Sicherheitstechnik im Museum Folkwang sowie die Stadterneuerung im Bereich Altenessen/Nordviertel. Neben Bauvorhaben und Sanierungen werden auch Erwerbe von Sachanlagen sowie Stadtteilentwicklungen in Katernberg und Altenessen-Süd/Nordviertel aufgeführt. Die Vorlage beinhaltet Angaben zu Personalkosten, Sachkosten und kalkulatorischen Kosten sowie eine Klimarelevanz-Einschätzung. Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne und der damit verbundenen Änderungen der Planansätze.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
• 9.
  Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ (IEK Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung)

  Zur Vorlage · 1460/2026/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Sozialer Zusammenhalt mit dem Titel „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Konzept gemäß § 171 e BauGB festzulegen, die Gebietsabgrenzung zu definieren und die Finanzmittel für die Jahre 2027/2028 sowie die Folgejahre in den Haushalt aufzunehmen. Der Umsetzungszeitraum des Konzepts ist auf etwa zehn Jahre ausgelegt.

  Das städtische Maßnahmenvolumen beläuft sich auf insgesamt 16.815.000 Euro. Davon entfallen 11.145.000 Euro auf investive und 5.670.000 Euro auf konsumtive Maßnahmen, wobei der voraussichtliche Eigenanteil der Stadt 5.044.500 Euro beträgt. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein im Wert von 25.062.000 Euro in das IEK aufgenommen werden. Für diese Maßnahmen wird eine 100-prozentige Förderung angestrebt. Die Stiftung Zollverein übernimmt die Durchführung sowie die finanzielle Abwicklung, wobei die Bewilligungsbescheide des Landes direkt an die Stiftung gehen.

  Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und Förderanträge zu stellen. Der Erstantrag für das neue IEK soll im Oktober 2026 gestellt werden, um eine Aufnahme in das Städtebauförderprogramm 2027 zu ermöglichen. Innerhalb der städtischen Kosten sind jährliche Aufwendungen von 44.000 Euro für eine Stadtteilarchitektin bzw. einen Stadtteilarchitekten sowie 315.000 Euro für ein Quartiersmanagement vorgesehen. Die Projektsteuerung erfolgt durch den Geschäftsbereich 7 unter Einbeziehung einer Projektgruppe.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
  • 04.11.2026 · Seniorenrat (7. Sitzung)
  • 03.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung)
• 10.
  Schriftliche Anträge und Anfragen
• 11.
  Mündliche Anträge und Anfragen
• 12.
  Verschiedenes
• 13.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 14.
  Öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 15.
  Ankauf eines Grundstücks Zustimmung zur Teilnahme an der Zwangsversteigerung
• 16.
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung mehrerer Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB
• 17.
  Verlängerung eines Mietverhältnisses
• 18.
  Schriftliche Anträge und Anfragen
• 19.
  Mündliche Anträge und Anfragen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 21.
  Pressemitteilung