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Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 4. November 2020 über die Neubildung der Ausschüsse für die neue Ratsperiode entschieden. Der Beschluss umfasst die Festlegung der zu bildenden Ausschüsse sowie deren jeweilige Sitzstärken gemäß der vorliegenden Anlagen.

Im Zuge dieser Neugestaltung wurde festgelegt, dass die Fraktionen anstelle von Ratsmitgliedern sachkundige Bürgerinnen und Bürger für die in der Vorlage aufgeführten Ausschüsse benennen können, wobei die Anzahl der sachkundigen Mitglieder pro Fraktion begrenzt ist. Für den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sieht der Beschluss die Bestellung von zwei sachkundigen Einwohnern bzw. Stellvertretern vor, die auf Vorschlag des Essener Sportbundes erfolgen.

Zudem wurde beschlossen, für alle Ausschüsse mit Ausnahme des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses jeweils zwei Stellvertreter für die Ausschussvorsitzenden zu bestimmen. Die Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Vorsitzenden erfolgt über ein Zugreifverfahren. Bei der Zuteilung der stellvertretenden Vorsitzenden wird das Höchstzahlenverfahren angewandt, wobei der Vorgang von Beginn an neu gestartet wird. Das Ergebnis dieses Verfahrens wurde im Rahmen der Vorlage zur Kenntnis genommen. Die Struktur der Ausschüsse folgt dabei der Entscheidungsgrundlage, die den neu gewählten Rat zur Anpassung der bisherigen Ausschussstruktur der Periode 2014 bis 2020 befugt.

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