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Rat der Stadt Essen (1. Sitzung)
04.11.2020, 14:00 – 04.11.2020, 15:20
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung
Vorlage ansehen · 1291/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 1297/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.1 Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 1297/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
3. Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters
4. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 1298/2020/1 · Vorlage
5. Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters
Vorlage ansehen · 1299/2020/1 · Vorlage
5.1 Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreter*innen
des Oberbürgermeisters
(gemeins. Antrag der CDU-, der SPD- und
der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1429/2020/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6. Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters
Vorlage ansehen · 1300/2020/1 · Vorlage
7. Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt
hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke
sowie Verteilung der Ausschussvorsitze
Vorlage ansehen · 1302/2020/1 · Vorlage
7.1 Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt
hier:Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren
Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze
(gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD,
GRÜNE, FDP, EBB und der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1431/2020/CDU/SPD/GRÜNE/FDP/EBB/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 1301/2020/1 · Vorlage
9. Benennung der Delegierten für die 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
Vorlage ansehen · 1162/2020/1 · Vorlage
9 a. Neuregelung der Fraktionszuwendungen
(gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD
und GRÜNE)
Vorlage ansehen · 1432/2020/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.09.2020